Von knapp elf Millionen auf 6,9 runter

Starnbergs Stadträte geben sich alle Mühe zu sparen und zu sparen – und trotzdem zu investieren

Geldscheine
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Ohne weiterer Kreditaufnahme geht es in Starnberg nicht. Rund 3,9 Millionen Euro leiht sich die Stadt.

Starnberg - Und noch 6,9 Millionen „bis Buffalo“: Bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss zum Haushalt 2021 und zum Finanzplan 2022 bis 2024 ist man zwar zuletzt ein ganze Stück vorangekommen, doch wird trotz aller Kürzungen, Projektverschiebungen und Einsparungsbemühungen eine Etat-Unterdeckung von knapp sieben Millionen Euro bleiben, die nur mit drei Millionen vom Sparkonto und einer weiteren Kreditaufnahme in Höhe von 3,9 Millionen Euro gemeistert werden kann.

Der Ausschuss hatte sich in mehreren, teils stundenlangen Sitzungen seit Dezember von ursprünglich rund 10,9 Millionen Euro Etatlücke sukzessive erst auf 8,075 und schließlich auf etwas unter sieben Millionen Euro herunter gearbeitet. Stadtkämmerer Thomas Deller sah zudem für die nähere Zukunft dunkle Wolken am Horizont: „Nächstes Jahr fällt uns die hohe Kreisumlage auf die Füße“, so Deller, der langfristig mit einer Kreditaufnahme der Stadt von rund zwölf Millionen Euro rechnet. Entsprechend mühsam musste schon jetzt darum gerungen werden, was von den Ausgaben des Verwaltungshaushalts unverzichtbar bzw. Pflichtaufgabe ist, was als dringlich anzusehen und was vorerst wohl nur ein „Wunschvorhaben“ bleiben dürfte: Der Gesamtstadtrat wird nun am 25. Februar das Arbeitsergebnis absegnen, mit dem Starnberg zumindest formell das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts erreicht.

Das Volumen des 74-Millionen-Euro-Etats (Vermögenshaushalt plus Verwaltungshaushalt) gilt allgemein als „Sparpaket“, verzichtet man doch zumindest für 2021 auf zahlreiche Vorhaben, die entweder auf später verschoben werden oder ganz gestrichen mussten: So konnte man die zuletzt auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindest-Level abgeschmolzenen Rücklagen nur dadurch ein wenig päppeln (auf 6,5 Millionen Euro), dass nahezu sämtliche nicht konsumierten Ausgabenreste des Etats 2020 nicht auf den Verwaltungshaushalt 2021 übertragen, sondern dem Vermögenshaushalt zugeteilt wurden, wo sie nun die Deckungslücke schließen helfen.

Bei den Beratungen sei „noch einiges an Spielgeld für Sie übrig“, hatte Kämmerer Deller zu Beginn des „Opus 21, 3.Satz Streichkonzert in Moll“ die 13 Ausschussmitglieder ermuntert. Die kürzten und schoben dann so gut wie alles, was irgend möglich war, doch an einigen großen Ausgabenposten wie Sanierung/Neubauten Gymnasium (2,04 Millionen Euro), Schul-Digitalisierung (1,49 Millionen Euro) und Kredittilgung (1,01 Millionen Euro) war bei insgesamt 14,4 Millionen Investitionen nicht zu rütteln. Wenn es um die finanzielle Zukunft Starnbergs gehe, sei dies „ein Blick in die Glaskugel“, so Thomas Deller: Niemand wisse genau, wie die Steuereinnahmen des laufenden Jahres und wie eventuelle Hilfen des Bundes aussehen werden.

Dass man größere Straßenbauvorhaben verschieben musste, wie den Umbau der Kreuzung in Percha (auf 2022) oder die Kreuzung Leutstettener-/Kaiser-Wilhelm-/Josef-Jägerhuber-Straße (auf 2023), spricht allerdings eine deutliche Sprache. Auch das herbeigesehnte Parkdeck am Seebad bleibt bis auf Weiteres Zukunftsmusik: „Brauchen tun wir es schon, aber leisten können wir es uns nicht“, kommentierte der Finanzreferent des Stadtrats, Thomas Beigel (CSU) das Verschieben beziehungsweise Abschiednehmen von den zahlreichen „Nice-to-haves“ in Starnberg.

Thomas Lochte

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