Ordnungswidrigkeit

Ärger um mobilen Schandfleck

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Weßling – In Weßling steht seit mehreren Monaten ein schrottreifer Bus. Ursprünglich an der Etterschager Straße. Als die Herrschinger Polizei den Besitzer ermahnte, das Fahrzeug von öffentlichem Grund zu entfernen, parkte er es kurzerhand in die Ettenhofener Straße um.

Seit August klebt gut sichtbar ein roter Punkt auf der Scheibe. Darauf ist eine Frist vermerkt, die unterdessen abgelaufen ist. Nun muss der Besitzer ermittelt werden, den die Ordnungshüter vor ein paar Wochen dank einer Telefonnummer auf einem Aufkleber kontaktieren konnten. Allerdings wird der mobile Schandfleck den Anwohnern noch eine Weile erhalten bleiben, denn erst jetzt beginnen die Mühle der Bürokratie zu mahlen. Es handelt sich zwar offiziell um eine „Ordnungswidrigkeit, aber die zu Verfolgen liegt in Händen des Landratsamts“, erklärt Erich Schilling von der Herrschinger Polizei den Ablauf der Strafverfolgung. Das Bußgeld alleine kann den Halter bis zu 1.000 Euro kosten. Steht das Kraftfahrzeug auf einer Gemeindestraße, was hier der Fall ist, kommt anschließend die Gemeinde ins Spiel. Die muss das Gefährt entfernen. Das heißt, das übernimmt dann wieder das Landratsamt. Aber halt: Vorher muss die Kommune ebenfalls mit dem Besitzer Kontakt aufnehmen und ihn auffordern, den Blechhaufen abzutransportieren. Tut er das nicht, und davon könnte man ausgehen, wenn er bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht auf die diversen Aufforderungen reagiert hat, dann muss er von Seiten der Gemeinde erneut schriftlich mit einer First dazu aufgefordert werden. „Das ist unsere Rechtslage, um die zusätzlichen Kosten vom Besitzer einzuholen“, so Herrschings Dienststellenleiter. Danach erst kommt das Teil weg und wird laut Pressesprecher Stefan Diebl vom Landratsamt von einem Gutachter bewertet. Ist der Bus offiziell zum Schrott erklärt, könnte er etwa der Feuerwehr zu Übungszwecken zur Verfügung gestellt werden. Ansonsten beginnt ein Bietverfahren. Die mögliche Verschrottung muss ein zertifizierter Betrieb übernehmen, der danach eine Verschrottungsbestätigung ausstellt. „Das kostet oft Geld“, weiß Schilling. Das wollte sich der Fahrzeuginhaber vielleicht sparen. Aber beim Verschrotten sind wir in unserem Fall noch lange nicht. Nur wenn der Bus eine Gefahr darstellt, dürfte die Kommune den Haufen Blech sozusagen eigenmächtig und sofort entfernen - müsste das Auto aber verwahren und außerdem so behandeln, dass er nicht an Wert verliert, veranschaulicht Schilling ein mögliches Szenario. Sonst müsste Weßling unter Umständen wortwörtlich „Schadensersatz blechen“. Trotzdem: Teuer zu stehen kommt das den Inhaber des Transportmittels in jedem Fall. mk

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