121. Deutscher Ärztetag

Wichtige Beschlüsse auch für das Oberland

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Dr. Karl Breu.

Landkreis – Insgesamt 250 Delegierte sprachen beim Deutschen Ärztetag über zahlreiche gesundheits-, sozial- und berufspolitische Themen.

Mit dabei war der Vorsitzende des Ärztlichen Kreisverbandes Weilheim-Schongau, Dr. Karl Breu. Aufgrund der Herausforderungen der kommunalen Krankenhäuser beschäftigte sich bereits im Vorfeld eine Arbeitsgruppe des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises Weilheim-Schongau mit dem Thema „Landkrankenhäuser erhalten“, wie der Kreisverband mitteilte. Die aufgezeigten Lösungsstrategien, wie die vollständige Tarifrefinanzierung nicht nur bei Pflegekräften, sondern beim gesamten medizinischen Personal, eine sektorübergreifende Versorgungsplanung unter Berücksichtigung regionaler Strukturen und die Sicherstellung von medizinischer Kompetenz im Iändlichen Bereich, wurden mit großer Mehrheit von der Ärzteschaft bestätigt. Zudem sei die Abschaffung des bestehenden Abrechnungssystems über Fallpauschalen notwendig. Kritisch sieht der Ärztetag auch das Konzept des Gemeinsamen Bundesausschusses für ein gestuftes System von Notfallstrukturen an Krankenhäusern, das weder regionale Besonderheiten noch die Wechselwirkungen zwischen niedergelassenen Ärzten und dem Krankenhaus berücksichtige.

Für einen sicheren Patientenschutz sollen zukünftig Ärzte aus Nicht-EU-Ländern, die in Deutschland arbeiten wollen, durch eine Prüfung analog des deutschen Medizin-Staatsexamens nachweisen, dass sie über dieselben Kenntnisse wie die hiesigen Ärzte verfügen. Bislang wird über den Approbationsantrag vielfach allein anhand von Sprachkenntnissen und der Aktenlage entschieden. Die Vertreter der circa 385 000 berufstätigen Ärzte sprachen sich auch gegen eine Streichung oder Einschränkung des festgelegten Werbeverbotes für Abtreibungen aus. Auf Anraten vieler bayerischer Antragsteller, darunter auch Dr. Breu, mahnt die deutsche Ärzteschaft aber eine maßvolle Änderung an, damit ÄrztInnen, die sachlich über ihre Bereitschaft informieren, gesetzlich zulässig Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, nicht bestraft werden.

Die Teilnehmer des Ärztetages entschieden sich zudem für die Einführung der Widerspruchslösung zur Organspende und dafür, den Gesetzgeber aufzufordern das Transplantationsgesetz entsprechend zu ändern. Weitere Beschlüsse unter www.bundesaerztekammer.de. 

Von Kreisbote

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