Blaues-Land-Bus: Lange Debatte im Murnauer Marktgemeinderat
Murnau – Was in manch anderen Gemeinden eine Angelegenheit von wenigen Minuten war, sollte im Murnauer Marktgemeinderat eine recht umfangreiche Debatte werden. In seiner Sitzung Ende April beschäftigte sich das Gremium mit der Beteiligung der Marktgemeinde am Blaues-Land-Bus.
Die anderen Kommunen hätten bereits Beschlüsse gefasst, sagte Umwelt- und Mobilitätsbeauftragter Philipp Zehnder. Auch betonte er, dass man nun vorbehaltlich der tatsächlichen Kosten, die eben noch nicht vorliegen, abstimme. Für Kämmerer Josef Brückner sei der Blaues-Land-Bus „in Summe eine erweiterte Leistung zu einem angemessenen Preis“. Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) befürwortete eine Beteiligung der Marktgemeinde an dem On-Demand-Mobilitätsangebot für die Blaues-Land-Gemeinden Schwaigen, Ohlstadt, Murnau, Uffing, Seehausen, Riegsee, Spatzenhausen und Eglfing sowie Großweil als Erweiterungsoption. Der Rathauschef sah eine deutliche Verbesserung angesichts der ausgedehnten Fahrzeiten – der Verlängerung in den Abend hinein. Und auch ein Wochenendbetrieb ist geplant. Das sei beim derzeitigen Rufbussystem „ein großes Manko“.
Grundsätzlich könne man zustimmen, meinte Welf Probst (FWG). Damals habe man den Omobi-Wochenendbetrieb eingestellt, „da uns die Kosten davonmarschiert sind“. Für Probst sei jedoch wichtig: dass die Gemeinde Großweil angebunden werde, auch „wenn‘s weit draußen ist“. Wolfgang Köglmayr (Mehr Bewegen) war es ein Anliegen, die Aufgabenträgerschaft in eine Hand zu legen. Er „würde es begrüßen“, diese komplett dem Landkreis zu übergeben. Auch wolle er den Beschluss vorbehaltlich der Kosten, maximal 100 000 Euro netto pro Jahr, befristet auf vier Jahre fassen. Die Trägerschaft zurück an den Landkreis zu geben, für Beuting vorstellbar. Und: „Für uns sind die 100 000 fix.“ Maria Schägger (FWG) fürchtete derweil, dass es nicht bei diesen Kosten bleibe. Die in der Sitzungsvorlage aufgeführten angenommenen Gesamtkosten von 995 000 Euro, seien für Felix Burger (SPD) gefühlt „eine Milchmädchenrechnung“. „Die eine Million ist meines Erachtens völlig danebengegriffen“, so Burger. Auch mahnte er, dass es am Schluss immer Steuergelder seien und die Kreisumlage am Ende alle treffe.
Rudolf Utzschneider (CSU) hinterfragte die vorgeschlagene Kostenaufteilung. Laut Sitzungsvorlage sollen die Kommunen mit einer jährlichen Abschlagsgebühr von drei Euro netto pro Einwohner an das System angeschlossen werden, abgesehen von Murnau. Die Marktgemeinde, größter Ort im Blauen Land, soll sich mit jährlich 100 000 Euro netto beteiligen, „da hier mit einer hohen innerörtlichen Nutzung gerechnet wird“. Umgerechnet wären das für Murnau fast acht Euro netto pro Einwohner, also „fast das Dreifache“, rechnete Utzschneider vor. Für ihn sei „an keiner Stelle erkennbar, wie die 100 000 Euro zustande kommen“.
Nur Vermutungen
Brückner erläuterte die Kalkulation. Es sei „keine blinde Zustimmung mit irgendeinem Prozentanteil“, betonte der Kämmerer. Man wisse von fünf Bussen. Aber wann und wo diese fahren, könne man jetzt noch nicht wissen, sagte Utzschneider. „Wir gehen mit den 100 000 Euro mit“, meinte Veronika Jones-Gilch (Grüne). Über die Kreisumlage unterhalte man sich, wenn diese „aufs Tapet“ komme.
Warum ein Bürger aus Murnau mehr bezahlen soll als beispielsweise ein Bürger aus Seehausen, leuchtete auch Probst nicht ein. Für ihn „fußt das Ganze auf Vermutungen“. Josef Bierling (CSU) erinnerte derweil daran, dass der „Urgedanke“ gewesen sei, den Ortsbus in das Blaues-Land-Bus-System zu integrieren. „Wir wollen eigentlich diese Linie“, aber man wolle auch den Blaues-Land-Bus. Beuting sah das anders: Für ihn sei der Blaues-Land-Bus „der Nachfolger vom Ortsbus“.
„Wir reden eigentlich nur über Annahmen“, sagte Hans Kohl (Grüne). Nicht die Anzahl der Einwohner, sondern die Anzahl der Fahrten sei entscheidend, so Kohl. Das Hinterfragen der Kosten, für Dr. Michael Rapp (CSU) berechtigt. Aber „wir haben eine Bremse eingebaut“, so Rapp. Schließlich sei es eine Zustimmung unter Vorbehalt. Utzschneider erinnerte an einen alten Beschluss, der besage, „dass wir eine Linie machen“. Der Blaues-Land-Bus sollte demnach eine Ergänzung sein. Probst beschäftigten derweil noch die 200 Haltestellen in Murnau. Ob man da „den Mund nicht ein bisschen zu voll genommen“ habe, fragte er. Auch sei es nicht Aufgabe einer Kommune, Leute an der Haustür abzuholen.
Zukunft ungewiss
Die Haltestellen seien wichtig für Menschen, die mobilitätseingeschränkt seien, betonte Michael Manlik (ÖDP/Bürgerforum). Jones-Gilch eruierte schließlich einer Problematik in der ganzen Debatte. Mit Blick auf die Ortslinie und den Bürgerentscheid zum Erhalt des Ortsbusses meinte sie nämlich: „Viele ungelegte Eier.“
Geschlossen stimmte das Gremium anschließend der Einführung des On-Demand-Systems im Blauen Land zu. Ebenfalls einstimmig votierte der Marktgemeinderat dafür, die Aufgabenträgerschaft an den Landkreis zu übergeben. Sollte der Landkreis die Trägerschaft nicht übernehmen, soll eine Zweckvereinbarung geschlossen werden. Außerdem stimmte die Mehrheit des Gremiums dafür, dass der Bürgermeister mit dem Landkreis verhandelt, dass die innerörtliche Linie in das System des Blauen Landes integriert wird. Die Fraktion ÖDP/Bürgerforum stimmte gegen Letzteres.
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