Peißenberger Bürgerversammlung verläuft großteils ruhig und sachlich

Breite Themenpalette

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Nur rund 60 Besucher interessierten sich für Bürgermeisterin Manuela Vannis Rechenschaftsbericht.

Peißenberg – Bürgerversammlungen in Peißenberg sind eigentlich nur dann gut besucht, wenn es um spezielle Themen, wie zuletzt im September um den Hochwasserschutz, geht. Ansonsten bleiben in der Tiefstollenhalle für gewöhnlich viele Plätze leer. Das war bei der jüngsten Versammlung nicht anders. Gerade einmal rund 60 Besucher, darunter viele Gemeinderäte und Rathausmitarbeiter, interessierten sich für den Rechenschaftsbericht von Bürgermeisterin Manuela Vanni.

Die Rathauschefin spannte thematisch einen weiten Bogen angefangen von der Entwicklung der Einwohnerzahl („Wir wachsen“) und der Arbeit im Gemeinderat („Wir sind nicht zerstritten. Bei einigen Themen reiben wir uns aber auf“) über den Breitbandausbau („Er schreitet voran“) und die beschlossene Gemeinwohlökonomie („Eine Entscheidung mit Bedeutung für die Zukunft“) bis hin zur Erschließung von Baugebieten („Es werden 230 neue Wohnungen entstehen“) und der Neugestaltung der Ortsdurchfahrt. Bezüglich letzterer, so Vanni, müsse der Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung treffen. Die bisherigen Maßnahmen (unter anderem Minikreisel an der Schongauer Straße) hätten zur Verkehrsentschleunigung beigetragen, würden aber nicht von allen Bürgern für gutgeheißen. „Die Kritik macht es dem Gemeinderat schwer bei der Frage, wie man weitermacht“, erklärte Vanni. Der angedachte „Ovalkreisel“ im Kreuzungsbereich Schongauer Straße/Wörther Straße werde nur dann gebaut wenn die Funktionstüchtigkeit nachgewiesen werde und eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssicherheit zu erwarten sei: „Wir müssen klären, ob wir uns den Kreisel leisten können und wollen“, so Vanni.

Die Haushaltslage sei zwar momentan „sehr entspannt“, aber angesichts des bevorstehenden Investitionsvolumens von rund 30 Millionen Euro (unter anderem Hochwasserschutz, Kindergarten, Anbau an der Josef-Zerhoch-Grundschule) müsse sich der Gemeinderat sehr genau überlegen, inwieweit er in freiwillige Leistungen investiere. Vanni zählte dabei die Ortsdurchfahrt, die Neugestaltung der Alten Bergehalde und den von den TSV-Fußballern gewünschten Kunstrasenplatz auf. Laut Vanni ist es zwar verständlich, dass die Vereine im Vorfeld der Kommunalwahl 2020 versuchen Zuschüsse zu bekommen. Aber: „Kein Kandidat oder Gemeinderat kann Versprechungen machen, denn die würden ihn einholen“, so Vanni. Eher kurz ging die Bürgermeisterin auf den Hochwasserschutz ein. Die Zwischenablagerung des Abraums von der „Bürgerhaus/Juze“-Baustelle in der provisorischen Rückhaltedammfläche am Recyclinghof sei unbedenklich gewesen. Nur ein Abraumhaufen sei mit Kohlepartikeln kontaminiert gewesen, allerdings in einer ungefährlichen Konzentration.

In der Diskussionsrunde wurde unter anderem die problematische Parksituation an der Wörther Straße und die Protestkundgebung gegen die AfD-Wahlkampfveranstaltung in der Tiefstollenhalle angesprochen. Hans Fischer („Sulz“-Eigentümer) kritisierte, dass die Demonstranten von der Polizei hinter Absperrgitter geschickt („Das war wie Käfighaltung“) und ihnen von der AfD der Zutritt zum Hallen-WC verweigert worden sei. Die Wortmeldungen im Verlauf der zweistündigen Versammlung wurden im Großen und Ganzen ruhig und im sachlichen Ton vorgetragen. Peinlich wurde es erst zum Schluss. Kreisrätin Regina Schropp (Bayernpartei) griff Michael Bernhard, der Nachfragen zum Hochwasserschutz und zur Ortsdurchfahrt formuliert hatte, frontal an: „Sie gehen mir tierisch auf den Sack“, keifte Schropp: „In jeder Bürgerversammlung haben Sie etwas zu motzen. Wenn es Ihnen in Peißenberg nicht gefällt, dann ziehen Sie halt weg.“ Bernhard konterte souverän: „Weil ich Peißenberg mag, engagiere ich mich. Ich bin kein Querulant. Mir gehen die Dinge nur manchmal zu langsam.“

Von Bernhard Jepsen

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