Corona-Versammlungen in Murnau

Mikrofon im Hintergrund demonstrierende Menschen.
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Gleich drei „Corona-Versammlungen“ fanden kürzlich in Murnau statt.

Murnau – Gleich drei Versammlungen zum Thema Corona fanden am vergangenen Dienstag in Murnau statt. Nicht jeder wollte sich dabei an die Regeln halten.

Etwa 90 polizeiliche Einsatzkräfte betreuten die Versammlung auf dem Volksfestplatz, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitgeteilt hat. Die polizeilichen Maßnahmen seien sowohl durch die Redner als auch durch die Versammlungsteilnehmer „teilweise lautstark kritisch kommentiert“ worden. Dann forderte ein Redner die Teilnehmer auch noch zum Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung auf. Die Anwesenden wurden aufgefordert, die Masken wieder aufzusetzen. Ansonsten würde die Versammlung abgebrochen werden. Der Redner nahm seine Aufforderung daraufhin zurück – die Versammlung ging weiter.

Allerdings kam es im weiteren Verlauf zu Störungen durch drei Personen, die in zwei Fällen ihre Maske trotz Aufforderung nicht tragen wollten und in einem Fall eine ungeeignete Maske (Netz) benutzt wurde. Die Folge: Alle drei Personen wurden von der Polizei angezeigt.

Das Polizeipräsidium berichtet weiter, dass die Beamten ansonsten nur in wenigen Fällen auf die Versammlungsteilnehmer „kommunikativ einwirken“ mussten, um auf die aktuell geltenden Hygienevorschriften hinzuweisen.

Gegen Abend gab es noch einen Autokorso mit circa 100 Fahrzeugen durch den Ort. Hier kam es laut Polizei zu keinen Vorfällen.

Gegen 22 Uhr sollte eigentlich eine Kundgebung auf dem Volksfestplatz stattfinden. Diese wurde durch den Versammlungsanmelder jedoch nicht eröffnet. Da sich dennoch rund 30 Personen eingefunden hatten, wurde es von der Polizei rechtlich als Versammlung bewertet. Hier wurden zwei Personen wegen des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes angezeigt, eine weitere Person wegen Beleidigung der Einsatzkräfte.

Polizeipräsident Robert Kopp äußerte sich im Anschluss wie folgt: „Die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit sind in unserem Land sehr hochrangige Rechtsgüter und werden jedem Menschen gewährt. Wer als Demokrat die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Anspruch nimmt, muss aber auch die Aufgabe der Polizei in der demokratischen Gesellschaft und unserem Rechtsstaat anerkennen. Die Polizei trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen reibungslosen Verlauf und den Schutz von friedlichen Versammlungsteilnehmern zu gewährleisten. Eingeschränkt wird die Versammlungsfreiheit immer dann, wenn sich Beteiligte einer Versammlung nicht an die geltenden Regeln halten.“

Von Kreisbote

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