Kein Thema für den Kreistag

Die Linke Anfrage scheinbar zu umfangreich

Sitzungssaal mit Block und Stift
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Auf die Frage, welche Unterstützung der Landkreis den jungen Menschen, vor allem in Zeiten der Pandemie bietet, kam nun eine eher unbefriedigende Rückmeldung.

Region – Vielen Minderjährigen setzt das Pandemiegeschehen stark zu. Peter Maier (Die Linke) stellte deshalb im Juni eine Anfrage an den Kreistag, welche Unterstützung der Landkreis den jungen Menschen bietet (wir berichteten). Eine Antwort auf seine Fragen, wird Maier aber wohl nicht bekommen.

„Wie wird Schüler*innen geholfen, Lernstoff nachzuholen? Gibt es vermehrt corona-konforme Freizeitangebote? Inwieweit haben psychische Erkrankungen bei den Minderjährigen zugenommen?“ – Der Politiker hatte zahlreiche Fragen an den Kreistag und Landrätin Andrea Jochner-Weiß. Vom Pressesprecher des Landratsamtes Hans Rehbehn bekam Maier nun eine Antwort auf die Anfrage. Dieser bittet um Verständnis, „dass wir diese weder auf schriftlichem Wege noch im Kreistag beantworten können, weil es sich hier um eine Anfrage handelt, die weit über das normal Maß einer Anfrage hinausgeht“. Zudem betreffe der Fragenkomplex „weder aktuelle Tagesordnungspunkte, noch Themen, die der Kreistag behandelt“.

Für Maier ist dieses Statement wohl nicht nachvollziehbar: „Die Corona-Pandemie ist ein fester Bestandteil jeder Tagesordnung. Ich habe zwar einen anderen Eindruck, aber sollte sich der Kreistag mit diesen Fragestellungen nicht beschäftigen, dann wäre es meines Erachtens dringend geboten diese Themen aufzunehmen.“

Wie aus diversen Quellen hervorgehe, „hat die häusliche Gewalt in Zeiten der Pandemie zugenommen. Allein die Steigerung von 82,6 Prozent der kriminalpolizeilichen Statistik spricht Bände. Aufgrund solcher Alarmsignale ist es geboten zu analysieren und gegebenenfalls entsprechend zu handeln“, mahnt Maier.

„Ich könnte verstehen, wenn Sie auf diese oder jene Frage keine Daten und/oder keine Antwort haben. Nicht verstehen kann ich die Aussage, dass der Fragenkomplex weder aktuelle Tagesordnungspunkte, noch Themen die im Kreistag behandelt werden, betrifft. Es geht hier auch nicht um rein theoretische oder hypothetische Behauptungen, sondern um ein sehr aktuelles und wichtiges Thema. Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft, sie leiden besonders unter den Einschränkungen, die die Pandemie mit sich gebracht hat. Daher muss ihnen und ihren Bedürfnissen jetzt auch besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden.“ Es liege im Interesse des Landkreises Weilheim-Schongau, „Kinder und Jugendliche zu unterstützen und ihnen zu helfen, zu starken und gefestigten Bürgerinnen und Bürgern zu werden“.

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Von Kreisbote

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