Marktgemeinderat Murnau: Rufbussystem wird zum Schwerpunktthema der Mai-Sitzung
Murnau – Da wurde die Kopfzeile gut gefüllt. Gleich fünf der sechs Fraktionen im Murnauer Marktgemeinderat reichten jüngst einen Antrag ein, in dem sie forderten, dass die Mai-Sitzung die Fortführung des Rufbussystems als Themenschwerpunkt haben soll. Immerhin „hat der Marktgemeinderat beschlossen, sich binnen weniger Monate ein besseres Rufbussystem mit einem auf Murnau passenderem Zuschnitt zu erarbeiten“, heißt es in dem Antrag, in dessen Kopfzeile die Farben der fünf Fraktionen leuchten.
In der jüngsten Marktgemeinderatssitzung liegt dieser Antrag nun vor. Vonseiten der Verwaltung heißt es, dass man das Thema „grundsätzlich“ zum Schwerpunkt einer Sitzung machen könne. Doch angesichts der umfassenden Fragestellungen könne eine „vollumfängliche Bearbeitung der eingegangenen Anträge bis Mai leider nicht zugesichert werden“. In dem Antrag verlautet es nämlich, dass „alle bis dahin eingegangenen Anträge zum Thema“ in der Sitzung „gesammelt behandelt werden sollen“.
Sorge vor Sonntagsreden
Kritisch blickt Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) auf das Ansinnen. Er erinnert an die „Debatten und Diskussionen im Gemeinderat rund um den Ortsbus“ und möchte nicht, dass man sich wieder „Sonntagsreden“ an den Kopf werfe und man „rumdiskutiert“. Stattdessen schlägt er eine Veranstaltung mit „Workshop-Charakter“ vor. „Ich lasse diese Vorwürfe mit den Sonntagsreden unkommentiert“, meint Rudolf Utzschneider (CSU) und kommentiert damit automatisch Beutings Wortwahl. Utzschneider möchte, was die Zukunft des Ortsbusses anbelangt, nicht wieder so dastehen wie heuer, auch möchte er nicht in die Bredouille geraten. Es sei „ein Antrag auf einen Rufbus, nicht auf ein neues ÖPNV-Konzept“, betont er und reagiert damit auf Aussagen Beutings, die sich auf die landkreisweite Arbeit an einem solchen Konzept beziehen. Ebendieser Antrag aber, das liest Beuting heraus, „beinhaltet ja alle Anträge zu dem Thema“, betont der Rathauschef. Damit werde das Ganze umfangreicher und gehe über den Rufbus hinaus.
„Wir sind keine Insel“
Sowohl Stephanie Neumeir-Schrank (Grüne) als auch Felix Burger (SPD) plädieren darauf, die Zeit im Blick zu haben. Zwar „klingt es logisch“, abzuwarten, was im Landkreis passiere, so Neumeir-Schrank, doch die Zeit laufe weiter. Auch Burger will nicht ein Jahr lang alles so lassen wie es ist. Er möchte „auf jeden Fall in der Mai-Sitzung anfangen“. So sieht das auch Wolfgang Köglmayr (Mehr Bewegen) und appelliert: „Lasst uns doch das Thema im Mai anpacken!“ Utzschneider betont derweil nachdrücklich, dass „wir exklusiv Rufbus beantragt haben“, nicht ÖPNV. Beuting aber möchte abwarten, was der Landkreis vorhat: „Wir sind doch keine Insel“, die den öffentlichen Nahverkehr alleine planen könne.
Am Ende stimmt die Mehrheit des Gremiums (fünf Gegenstimmen) dafür, für die Marktgemeinderatssitzung im Mai die Fortführung des Rufbussystems als Themenschwerpunkt zu setzen. Alle bis zum Sitzungstermin eingegangenen Anträge, die dieses Thema betreffen, sollen dann gebündelt behandelt werden.
Kritik an Angaben in Ortsbus-Antrag
Derzeit wird das Rufbussystem in Murnau, Riegsee und Seehausen von der Firma Omobi betrieben. Zu Beginn des Sitzungsabends ist einer der Geschäftsführer zugegen, Clemens Deyerling. Jedoch wegen einer anderen Angelegenheit. Er steht in der Bürgersprechstunde auf und bittet darum, dass die falschen Aussagen, die in einem Antrag enthalten seien, redigiert werden, da diese zu Lasten der Firma seien. Die Omobi GmbH habe keine Software erworben, betont Deyerling unter anderem. Bei diesem Antrag, auf den sich Deyerling bezieht, handelt es sich um einen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion. Darin fordert die Fraktion, Transportleistungen und Software für den Ortsbus separat und einzeln auszuschreiben und zu vergeben. Und darin ist eben zu lesen: „Es ist dabei wichtig zu verstehen, dass die oft zitierte Softwarelösung mit der dazugehörigen App NICHT von der Firma Omobi entwickelt wurde“, Omobi habe „eine Standardsoftware der Firma door2door erworben“, die der Marktgemeinde „gegen Gebühr zur Verfügung gestellt“ werde. Bislang, so Utzschneider ein paar Tage nach der Sitzung, habe der Marktgemeinderat „keine Einsicht in die Verträge mit door2door“. Ebendiese Einsicht „werden wir jetzt beantragen“, auch wolle man finanzielle Details einsehen können. „Eine interessante Frage“ ist dabei für Utzschneider, wer denn nun die zur Software gehörigen Lizenzrechte habe. „Nachdem Omobi sagt, sie selbst nicht“, bleibe „nur der Markt Murnau“.
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