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Murnauer Kulturknall-Festival: Verein bittet um Ausfallbürgschaft

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Von: Antonia Reindl

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Altes Postgebäude Murnau
Rund um das ehemalige Postgebäude soll im kommenden Juli das Kulturknall-Festival stattfinden. © Reindl

Murnau – Ein Bisschen, ein kleines Bisschen, gibt Stephanie Neumeir-Schrank (Grüne) als zweite Vorsitzende des Vereins Menschen Helfen in der jüngsten Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses zum diesjährigen Kulturknall-Festival schon bekannt. Das Bisschen aber lässt sich auch in dem Antrag lesen, der dem Gremium zu diesem Zeitpunkt vorliegt und in dem der Verein Menschen Helfen um eine Genehmigung einer Ausfallbürgschaft bittet. Eine solche genehmigt das Gremium jedoch nicht, zumindest keine im rechtlichen Sinne. Ein Zuschuss zur Absicherung gegen höhere Gewalt soll dem Verein aber gewährt werden.

In dem Ende Januar eingegangenen Antrag bittet der Verein Menschen Helfen, der sich für Hilfsprojekte in Moldawien, aber auch im Staffelsee-Gebiet einsetzt, um eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 5 000 Euro für seine Benefizveranstaltung Kulturknall. Diese soll dabei helfen, Rechnungen zu bezahlen, die nicht durch eigens erwirtschaftete Einnahmen beglichen werden können, etwa im Falle höherer Gewalt. „Diese Ausfallbürgschaft wird von uns nicht in Anspruch genommen, wenn wir – über Kartenverkauf, Essens- und Getränkeeinnahmen und Sponsoring – die notwendigen Einnahmen selbst erwirtschaften können (was wir natürlich hoffen und bisher bei jeder unserer Veranstaltungen so eingetroffen ist)“, ist in dem Antrag weiter zu lesen.

Dass es sich nicht um eine Ausfallbürgschaft im rechtlichen Sinne handelt, darauf weist Kämmerer Josef Brückner gleich zu Beginn hin. Und das ist auch in der Sitzungsvorlage, in der Stellungnahme der Verwaltung, zu lesen. Schon in der Vergangenheit habe die Marktgemeinde „Bürgschaften“ solcher Art gewährt, heißt es darin. Augenfällig: die Anführungszeichen an dem Wort Bürgschaften. Diese werden aber sogleich erläutert: „Hierbei handelt es sich allerdings nicht um eine Ausfallbürgschaft im rechtlichen Sinne. Eine Ausfallbürgschaft charakterisiert sich dadurch, dass der Schuldner nach Verwertung eventueller Kreditsicherheiten und Vollstreckung die Forderung nicht mehr bedienen kann.“

Daher wird der Antrag nun in eine andere Richtung ausgelegt, nämlich „dass der Markt Murnau mit der beantragten Summe bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses (hier höhere Gewalt) einspringt, um eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen“, verlautet es aus der Verwaltung. Dieser Zuschuss wird nur geleistet, wenn die Bedingung, also höhere Gewalt, die zur Absage des Festivals zwingt, eintritt. Außerdem müssen Verbindlichkeiten in Höhe von mindestens 5 600 Euro entstehen. Wenn Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) an die Kulturknall-Festivals der vergangenen Jahre denkt, so sagt er, habe die Marktgemeinde nie zahlen müssen.

In der schriftlichen Stellungnahme der Kulturreferenten Dr. Michael Rapp (CSU) und Dr. Elisabeth Tworek (Mehr Bewegen) ist zu dem Antrag unter anderem zu lesen, dass „der Kulturknall den vermittelnden Gedanken von Kunst und Kultur in die Breite trägt und mit einem qualitativ hochwertigen, jedoch niederschwelligen Programm unser Miteinander fördert“. Daher „setzen wir uns dafür ein, dass die Ausfallbürgschaft dem Verein ‚Menschen Helfen‘ in voller Höhe gewährt wird“.

Am Ende votiert der Hauptverwaltungsausschuss geschlossen, nur Neumeir-Schrank darf als Vize-Vorsitzende des Vereins nicht mitstimmen, dafür, den Zuschuss in Höhe von 5 000 Euro unter den genannten Bedingungen zu gewähren. Zuvor erkundigt sich Phillip Zoepf

(Mehr Bewegen) aber noch, wo der Kulturknall heuer stattfinden soll. „Rund um die Post, nach dem Motto ‚Hier geht die Post ab‘ oder so“, meint Neumeir-Schrank. Ähnliches ist auch dem Antrag zu entnehmen, in dem es heißt, dass die Benefizveranstaltung „Kulturknall – Zur alten Post“ am 23. und 24. Juli 2022 „rund ums ehemalige Postgebäude“ an der Bahnhofstraße geplant sei.

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