Grünen-Abgeordnete kämpft für Anahid Klotz

Neue Frist für Eselfarm Asinella

Anahid Klotz mit Esel
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Anahid Klotz und ihre vor dem Aus stehende Eselfarm waren jetzt Thema im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags. Bis zum 11. Dezember muss sie sich äußern, ob sie fehlende Bauanträge stellen wird.

Pähl – Die vom Aus bedrohte Eselfarm Asinella hangelt sich von einer Frist zur nächsten und wird im wahrsten Sinne des Wortes zu einer Hängepartie. Anahid Klotz wurde bereits Ende März dieses Jahres vom Landratsamt Weilheim-Schongau aufgefordert, die Gebäude auf ihrem landwirtschaftlichen Anwesen abzureißen, da es dafür angeblich keine Baugenehmigung gäbe.

Nach diversen Einsprüchen und Gutachten landete der Fall jetzt auf Betreiben der Grünen-Abgeordneten Anne Franke vor dem Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags. Coronabedingt fand die Sitzung als Online-Konferenz statt, bei der die Asinella-Betreiber zugeschaltet waren. Der Ausschuss kam zu einen salomonischen Beschluss: Bis zum 11. Dezember 2020 sollen Klotz und ihr Mann Gerhard Gregori verbindlich Bescheid geben, ob sie für den umstrittenen Teil ihrer Gebäude auf dem Areal nachträglich Bauanträge stellen werden. Wenn ja, käme der „Fall Asinella“ frühestens im Februar 2021 nochmals auf die Agenda des Petitionsausschusses.

Laut dem Landtagsabgeordneten Berthold Rüth (CSU) handelt es sich um „Schafstall, Mehrzweckgebäude und Materiallager“. Klotz hatte eingeräumt, dass sie lediglich einen historischen Baumstadel und ein Gäste-WC ohne Genehmigung aufgestellt habe. Mit dem Lager sei wahrscheinlich der Stadel gemeint und beim Schafstall handle es sich um einen Ersatzbau. Was unter Mehrzweckgebäude gemeint war, ist ihr aber unklar. Sollte es sich hier um das Wohnhaus mit den Kleintierstallungen handeln, gebe es sehr wohl einen Bauantrag aus dem Jahr 1950.

Landwirtschaft oder Gewerbe?

Das historische Anwesen mit Stallungen und Nebengebäuden wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von einem Münchener Schreiner erbaut, dessen Haus in der Landeshauptstadt zerbombt wurde. Der Schwiegervater von Klotz kaufte ihm 1980 das Anwesen ab und bewirtschaftete es mit Sohn Gerhard Gregori. 2005 erfüllte sich Klotz ihren Lebens-

traum und erweiterte den Bauernhof mit der Eselfarm Asinella. Wegen dieser „Eselei“ sahen die Behörden hier plötzlich keinen landwirtschaftlichen Betrieb mehr. Klotz hatte nämlich keine offiziellen Anträge für eine „landwirtschaftliche Privilegierung“ gestellt, weil sie ganz selbstverständlich davon ausging, eine Landwirtschaft zu betreiben. Die Eselfarm sei nach Einschätzung der Behörden aber ein Gewerbebetrieb und könne daher nur in einem Gewerbegebiet oder einem dörflichen Mischgebiet ansässig sein.

Wie die Landtagsabgeordnete Anne im Petitionsausschuss aussagte, habe es im Oktober 2019 eine Anzeige von Pähls Bürgermeister Werner Grünbauer gegeben, worauf das Landratsamt Weilheim-Schongau drei Baukontrollen mit dem Ergebnis „Keine Privilegierung“ durchgeführt hatte. Daraufhin erließ das Landratsamt eine Abrissanordnung zum Termin Mai 2020. Klotz bat das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten um eine Begehung und Beurteilung. Abgeordnete Franke las das Gutachten vor, das dem des Landratsamtes widersprach: „Frau Klotz und Herr Gregori bewirtschaften 8,98 ha landwirtschaftlich genutzte Fläche und 1,03 ha forstwirtschaftlich genutzte Fläche (…) Es handelt sich um Grünlandflächen, die als Mähweiden, Weiden und Streuwiesen genutzt werden. Die Tierhaltung umfasst zur Zeit im Wesentlichen 20 Mutterschafe mit Lämmern, drei Rinder und elf Esel. Die Verwertung des Aufwuchses der landwirtschaftlichen Fläche erfolgt vorrangig durch die landwirtschaftliche Tierhaltung am Betrieb, zudem werden 28 Bienenvölker gehalten.“ Der entscheidende Urteilssatz: „Es handelt sich um Landwirtschaft im Sinne von § 201 BG“.

Präzedenzfall verhindern

Franke drückte ihre Verwunderung darüber aus, dass die Stellungnahme und die festgestellte Privilegierung „im Ganzen vom Landratsamt nicht anerkannt wird“. Die Eselgestützten Therapie- und Interventionsangebote von Klotz erwirtschaften einen wesentlichen Einkommensbeitrag, der den Gesamtbetrieb stütze. Wie MdL Berthold Rüth ausführte, sei dieses AELF-Gutachten aber für eine baurechtliche Beurteilung „nicht bindend“. Die lokalen Baubehörden wollen zudem die Gefahr eines Präzedenzfalles verhindern.

Für Grünen-Abgeordnete Franke war es auch unverständlich, dass trotz des angesetzten Termins im Ausschuss mit einer weiteren Anordnung Druck auf Klotz ausgeübt wurde. Obwohl es Usus sei, dass während einer Petition bis zur Entscheidung des Landtags keine Vollstreckungsmaßnahmen erfolgen, gab es Mitte Oktober eine wasserwirtschaftliche Nutzungsuntersagung. Die Drei-Kammer-Kläranlage wäre angeblich nicht ausreichend.

Zum Abschluss der Diskussion kam auch Klotz zu Wort: „Wir sind zu allem bereit, was uns nicht ins Verderben bringt. Wir machen auch gerne Bauanträge für das Klohäuschen und den historischen Baumstadel. Alles andere müsste ja über die Privilegierung einfach geschützt sein. Es sind ja alles landwirtschaftliche Gebäude.“ Sie werde sich aber auf jeden Fall rechtlich beraten lassen, um keine Fehler zu machen. MdL Rüth erinnerte nochmals an die Frist von vier Wochen „für ein Signal des Petenten, dass die Planung in Auftrag gegeben wird“.

Von Dieter Roettig

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