Rückblick und Vorschau

Neujahrsempfang des Grünen-Kreisverbandes Weilheim-Schongau

Henrike Hahn
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Henrike Hahn sprach beim Neujahrsempfang über die Arbeit im Europaparlament.
  • Stephanie Novy
    VonStephanie Novy
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Weilheim-Schongau – Das Wahljahr 2021 war eine „emotionale Achterbahnfahrt“, wie es Manuel Neulinger beschrieb. Beim virtuellen Neujahrsempfang des Grünen-Kreisverbandes Weilheim-Schongau sprach er mit den Gästen über Erreichtes und bevorstehende Herausforderungen.

Trotz eines „aussichtsreichen Listenplatzes hat es nicht gereicht.“ Neulinger (Vorsitzender des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Weilheim-Schongau) nahm damit Bezug auf Elisabeth Löwenbourg-Brzezinski, die man nach der Bundestagswahl gerne nach Berlin als Abgeordnete geschickt hätte. Dafür konnten die Grünen 2021 „Erfolge in kommunalen Gremien“ verbuchen. Der Schongauer Stadtrat hat auf Antrag der Grünen zum Beispiel Stolpersteine als Gedenken an eine jüdische Familie auf dem Marienplatz verlegt. Das sei „etwas Einzigartiges im Landkreis“. Neulinger bedaure es, „dass sich Weilheim dazu noch nicht durchgerungen“ habe.

Positiv hob der Grünen-Politiker außerdem hervor, dass es in Peißenberg nun ein Verbot für Schottergärten gibt und der Gemeinderat in Wielenbach einstimmig für die Reaktivierung der Bahnhalte und zeitgleich gegen einen Ausbau der B2 gestimmt hat.

Aber nicht nur auf kommunaler Ebene gab es beim Neujahrsempfang etwas zu berichten. Politikwissenschaftlerin Henrike Hahn, die für die Grünen im Europaparlament sitzt, sprach den Green Deal an. „Ein Novum“, das die Zielsetzung hat, bis 2050 Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Der aktuelle Vorstoß der EU-Kommission Investitionen in fossiles Gas und Atomkraft als klimafreundlich zu deklarieren, sei für Hahn nichts anderes als „Greenwashing“. Das habe unter anderem zur Folge, dass (Klein-)Anleger, die Investmentfonds besitzen, zukünftig „genauso in Atomkraft wie in Windkraft investieren“.

Aber nicht nur auf EU-Ebene stehen große Herausforderungen an. Im Bundestag sitzt Jamila Schäfer. Die Soziologin ist Bundesvorsitzende und Wahlkreis-Beauftragte für den Wahlkreis Weilheim. Sie sprach einen Punkt an, der „schmerzhaft“ sei. In Sachen Verkehrswende „haben wir nicht das herausgeholt, was wir wollten“, nahm sie Bezug auf den Koalitionsvertrag. Doch habe man bei den Verhandlungen auch „einiges erreicht“. Die Grünen stellen zum Beispiel die erste weibliche Außenministerin und den ersten Queer-Beauftragten des Bundes. Zudem habe man sich eingesetzt, den „Orban-Kuschelkurs“ zu beenden, sprach Schäfer die politische Situation in Ungarn an.

Deutlich schwerer scheint es die Partei auf Landesebene zu haben. „Wir haben es immer noch mit den Söders und Aiwangers dieser Welt zu tun“, erklärte Landtagsabgeordneter Andreas Krahl. Der Vertreter des Stimmkreises Weilheim-Schongau sprach vor allem über das Thema erneuerbare Energien. Die CSU wolle Solarenergie, die Freien Wähler Windkraft. Doch Krahl sagte deutlich: „Wenn wir ein klimaneutrales Bayern wollen, werden wir nicht herumkommen, beides auszubauen.“

Der Abgeordnete scheint große Hoffnungen in das Jahr 2023 zu legen. Dann müsse man über so etwas nicht mehr diskutieren; und wenn dann als Regierungspartei. Denn die CSU wolle man nach der nächsten Landtagswahl „in die Opposition schicken“. Dafür werde man dieses Jahr „die Weichen stellen“.

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