Region 17: Fortschreibung des Regionalplans läuft

Mitglieder Region 17 Versammlung 2020
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Weilheim – In dieser Zusammensetzung trat die Verbandsversammlung der Region 17 erstmalig zusammen, denn wie sollte es anders sein, war der ursprünglich geplante Termin im Juli Corona-bedingt in ein Online-Seminar umgewandelt worden. So kamen also erst in der vergangenen Woche die – durch die Kommunalwahlen teils neuen – Mitglieder des Planungsverbandes Oberland wieder zusammen.

Nach der Begrüßung durch Landrat Josef Niedermaier und dem Weilheim-Film, mit dem sich die gastgebende Stadt präsentierte, referierte Klaus Ulrich vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie über „Aktuelle Herausforderungen der Landes- und Regionalplanung“. Er betonte die Bedeutung von Planungssicherheit, wie sie bei uns vorhanden sei, was einen entscheidenden Vorteil gegenüber anderen Staaten darstelle. Dass die Regional- und Landesplanung eine Disziplin sei, die in die Zukunft schaut, habe sich gerade bei Corona deutlich gezeigt. Wie wichtig die Rahmenvorgaben bei gleichzeitiger Flexibilität sind verdeutlichte er am Beispiel „Flächensparen“: „Wir haben nach wie vor eine effiziente Siedlungsentwicklung mit vorbildlichen Strukturen“, so Ulrich. Nun gäbe es abwägbare Grundsätze und verbindliche Ziele zum „Flächensparen“, allerdings ließe sich die jeweilige Richtgröße nicht eins zu eins auf jede Kommune herunterbrechen.

Die größte aktuelle Herausforderung sieht Ulrich in der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans, wofür die Ministerratsvorlage für November geplant ist. Diese beinhalte so wichtige Themen wie Daseinsvorsorge, Anbindegebot und mehr Steuerungsmöglichkeiten für die Regionalplanung, etwa bei Klima, Hochwasserschutz, landwirtschaftlichen Vorbehaltsflächen oder dem Wassermanagement. Zudem sei eine neue Förderrichtlinie für das Regionalmanagement in Planung.

Die Fortschreibung des Regionalplans stellten im Anschluss Regionsbeauftragte Cornelia Drexl sowie Dr. Matthias Schuh und Thomas Bläser vor. Bedingt durch die demographische Entwicklung sei nun die Bewältigung des Siedlungs-, Verkehrs- und Naherholungsdrucks vorrangig. Zudem müsse man die Effekte einer alternden Gesellschaft berücksichtigen, so Drexl. Eine „kluge Siedlungsentwicklung“ hin zur Region der kurzen Wege zur Verkürzung der mittleren Weglängen nannte Dr. Schuh als Rezept für den richtigen Umgang mit der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung. Neben der gezielten Ertüchtigung der Straßenverkehrsinfrastruktur müssten auch vorhandene Brachen und Baulücken aktiviert werden – ein Thema, das laut Landrat Niedermeier in vielen Gemeinden „wahnsinnig viel Konfliktpotential“ berge.

Von Bianca R. Heigl

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