Mit Antrag "Signal gesetzt"

570 Unterschriften für "Ausrufung des Klimanotstands" in Weilheim

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Dr. Maiken Winter, Sonja Zlomislic, Isabel Fischer und Manfred Neulinger (v.li.) hatten zur Unterschriftenübergabe an Bürgermeister Markus Loth (re.) dieses Plakat mitgebracht.

Weilheim – Rund 570 WeilheimerInnen unterstützen mit ihrer Unterschrift einen Bürgerantrag, der die „Ausrufung des Klimanotstands in Weilheim“ zum Ziel hat.

Die Initiatoren, Manuel Neulinger (Bürgermeisterkandidat )und Isabel Fischer von den Weilheimer Grünen, Dr. Maiken Winter (ÖDP) und Sonja Zlomislic (Parents For Future Weilheim), sprachen am Mittwoch bei Bürgermeister Markus Loth (BfW) im Rathaus vor. Mit ihrem Antrag und den gesammelten Unterschriften im Gepäck, um, wie es Neulinger formulierte, „ein Signal zu setzen“. In dem Bürgerantrag wird der Stadtrat aufgefordert, zu beschließen, bei künftigen Entscheidungen den Klimaschutz „vordringlich zu berücksichtigen“ und ein Klimaschutzkonzept zu erarbeiten, das „in seiner Verbindlichkeit über das Weilheimer Leitbild und die ISEK-Beschlüsse deutlich hinausgeht“. Wie es in dem von Neulinger, Winter und Fischer vertretenen Antrag heißt, soll bis 2030 eine „weitgehende Klimaneutralität“ erreicht werden.

Als Begründung führen die Initiatoren an, der „menschengemachte“ Klimawandel habe derartige Ausmaße angenommen, dass „unsere Lebensgrundlagen irreversibel zerstört werden“, wenn nicht „drastische Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen“ werden. Der Begriff „Klimanotstand“ soll nicht als „Notstand“ im rechtlichen Sinne, sondern als Absichtserklärung verstanden werden. „Wir wollen ein überparteiliches Bündnis an Bürgern“, so Neulinger. Konkrete Ideen zum Erreichen der Klimaziele, nach denen Manfred Stork, Leiter der städtischen Bauverwaltung, gefragt hatte, wurden bei dem Treffen nicht genannt.

Wie berichtet, hatte Stadtrat Alfred Honisch (Grüne) im Juli eine Anfrage zum „Klimanotstand“ an den Stadtrat gerichtet. Das Thema wurde laut Loth im September in der Bauausschusssitzung „intensiv diskutiert“, soll nach der Beratung in den Fraktionen am 12. November vom Bauausschuss vorberaten und anschließend in der Stadtratssitzung behandelt werden. „Im Grunde läuft das schon“, wandte sich Loth an die Initiatoren.

Ein Bürgerantrag auf gemeindlicher Ebene muss von mindestens einem Prozent der wahlberechtigten Einwohner unterschrieben sein.

Von Maria Hofstetter

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