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Nicht planbare Kosten für den Landkreis Weilheim-Schongau

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Von: Stephanie Novy

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Die genauen Ausgaben für den Landkreis seien noch nicht absehbar. © Symbolbild: Bildagentur PantherMedia / VAKSMANV101

Weilheim-Schongau – Der Krieg in der Ukraine dauert an. Ein Ende ist längst nicht absehbar. Zu den bisher im Landkreis Weilheim-Schongau eingetroffenen Geflüchteten werden wohl noch viele dazu kommen.

„Da eine schnelle und geordnete Unterbringung und Versorgung, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der immer noch bestehenden Corona-Pandemie geboten ist, wurde für die Ukrainekrise das Vorliegen des Katastrophenfalls am 9. März 2022 festgestellt“, hieß es in der Beschlussvorlage der jüngsten Kreisausschusssitzung.

Matthias Brugger, stellvertretender Kreiskämmerer, erklärte deshalb, dass Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten den Landkreis zu „außer- und überplanmäßigen Ausgaben“ zwingen würden. Bei der Haushaltsaufstellung 2022 waren diese Ausgaben freilich noch nicht absehbar. Deshalb bat Brugger die Mitglieder des Kreisausschusses darum, eine Genehmigung für die außer- und überplanmäßigen Ausgaben zu erteilen. 300 000 Euro sollen es für das Haushaltsjahr 2022 sein. Brugger fügte an, dass man an anderer Stelle einsparen wolle. Rüdiger Imgart (AfD) wollte wissen, ob es da schon konkrete Einsparungsmöglichkeiten gebe. Brugger verneinte, aber „erfahrungsgemäß geht da immer irgendwo was“.

Der Kreisausschuss stimmte einhellig den überplanmäßigen Ausgaben zu.

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