Im Bundestag

Eklat um AfD: Partei widersetzt sich Corona-Beschränkungen - „Notsituation nicht existent“

Bundestag Karsten Hilse (AfD)
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Karsten Hilse (AfD) erklärte am Mittwoch, dass sich seine Partei im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die Corona-Beschränkungen halten wird.

Die AfD will in der Corona-Krise die Einschränkungen im Umweltausschuss des Bundestags nicht akzeptieren. Insbesondere widersetzt sich die Partei gegen die reduzierte Zahl der Teilnehmer.

  • Die AfD will sich im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die Beschränkungen halten, die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführt wurden.
  • Unter anderem wolle man sich der Vorgabe, die Zahl der Teilnehmer bei Abstimmungen zu reduzieren, widersetzen.
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Berlin - Die AfD will sich im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die vorgegebenen Corona-Beschränkungen halten. Die Abgeordneten der Partei im Ausschuss zögen „aus der Einschätzung der AfD-Fraktion, dass eine epidemische Notsituation nicht existent ist, ihre Konsequenzen“, teilte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Hilse, am Mittwoch mit. 

Corona-Beschränkungen im Bundestag: AfD will Teilnehmerzahl bei Abstimmungen nicht reduzieren

Man werde sich an die Geschäftsordnung halten und nicht an Vereinbarungen, die dagegen verstießen - etwa über eine verminderte Teilnehmerzahl bei Abstimmungen und dass die Obleute für Mitglieder ihrer Fraktion abstimmen sollen.

Bereits zuvor war die AfD mit Kritik an den Corona-Beschränkungen aufgefallen. Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Thüringen waren am Wochenende unter anderem auch AfD-Vertreter dabei. Ein AfD Politiker aus dem Landtag in München trat aus Trotz sogar mit einer Gasmaske ans Rednerpult. 

Zu den wichtigsten Beschlüssen rund um das Coronavirus in Deutschland halten wir Sie in unserem News-Ticker auf dem Laufenden.

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dpa

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