Aigner will Datenschutz im Internet verbessern

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Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner will Datenschutz im Internet verbessern.

München - Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat ein neues Datenschutzgesetz für das Internet angekündigt: Der Umgang im Internet brauche Regeln, die Datenschutz und Privatsphäre sicherten.

“Die Bundesregierung ist dabei, gemeinsam an Eckpunkten für besseren Verbraucherschutz im Netz zu arbeiten“ sagte die CSU-Politikerin dem Magazin “Focus“ laut Vorabbericht vom Samstag. Das Datenschutzrecht in Deutschland stamme noch aus einer Zeit, als Internet ein Fremdwort gewesen sei. Noch im Herbst könne ein erster Entwurf vorliegen, fügte sie hinzu. Der Umgang im Internet brauche Regeln, die Datenschutz und Privatsphäre sicherten. “In einigen Jahren werden wir uns auf G20-Gipfeln so selbstverständlich über globale Netz-Sicherheit unterhalten wie wir heute über Klimaschutz diskutieren“, sagte die Ministerin.

Aigner reagiert mit dem Vorhaben auf Datenschutz-Lücken im Internet. Google etwa hatte Mitte Mai zugegeben, seit 2007 private Daten aus offenen Funknetzen (WLAN) miterfasst und gespeichert zu haben. Das Unternehmen sammelte diese bei Kamerafahrten für den in Deutschland umstrittenen Dienst “Street View“, für den es in zahlreichen Ländern ganze Straßenzüge fotografiert. Bei Bekanntwerden der Panne hatte Google die Fahrten in Deutschland eingestellt. Das soziale Netzwerk Facebook hat sich nach massiver Kritik von Internet-Nutzern und Verbraucherschützern bereiterklärt, den Schutz der personenbezogenen Daten der weltweit mehr als 400 Millionen Mitglieder zu verbessern.

dapd

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