Algerien beschließt Aufhebung des Ausnahmezustands

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Auch in Algerien gab es Proteste (Archivbild vom 19.02.2011).

Algier - Das algerische Kabinett hat am Dienstag die Aufhebung des seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustands formell beschlossen.

Die Aufhebung tritt erst in Kraft, wenn das Dekret im Gesetzblatt veröffentlicht wird. Wann dies sein wird, ist noch unbekannt. Die Regierung hatte die Aufhebung des Ausnahmezustands bereits angekündigt.

Er war 1992 verhängt worden, als das nordafrikanische Land in einem Bürgerkrieg zwischen Islamisten und Regierungstruppen zu versinken drohte. Kritiker machten geltend, in letzter Zeit seien mit Verweis auf den Ausnahmezustand Kundgebungen verboten und die Opposition zum Schweigen gebracht worden.

Trotz eines Verbots öffentlicher Proteste hatten sich aber kürzlich mehrere tausend Menschen an einer Demonstration gegen die Regierung in der Hauptstadt Algier beteiligt.

dapd

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