Annan sehr besorgt über Situation in Syrien

New York - Der Syrien-Beauftragte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan, hat der Regierung in Damaskus vorgeworfen, sich nicht ausreichend um den zugesagten Waffenstillstand zu bemühen.

Syrien habe “nicht die Gelegenheit zu einem starken politischen Friedenssignal genutzt“, heißt es in einem Brief des Unterhändlers, der am Dienstag an den Sicherheitsrat ging.

Er sei “in großer Sorge“ wegen der aktuellen Ereignisse, schrieb Annan. Syrien müsse den Friedensplan sofort umsetzen. Annan beharrt weiter darauf, dass die seit mehr als einem Jahr anhaltende Gewalt an diesem Donnerstag endet.

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Auch der UN-Sicherheitsrat zeigte sich “tief besorgt“. “Die syrische Führung kann jetzt zeigen, ob sie zu einem fundamentalen Wandel fähig ist“, sagte US-Botschafterin Susan Rice als derzeitige Präsidentin des Rates. “Wir sind sehr besorgt über den Stand der Waffenruhe. Die Gewalt muss jetzt stoppen, jetzt sofort.“

Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig kritisierte, der syrische Präsident Baschar al-Assad spiele weiter taktische Spielchen. “Er hat dem Friedensplan zugestimmt, verstärkt jetzt aber die Gewalt.“ Der Sicherheitsrat müsse nun die Dinge beim Namen nennen und die Gewalt verurteilen.

dpa

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