So könnte der Schmähfilm verboten werden

+
Wütende Muslime protestieren in Pakistan wegen des Schmähvideos.

Berlin - Das Bundesinnenministerium sieht eine rechtliche Möglichkeit, die öffentliche Vorführung des islamfeindlichen Videos zu untersagen.

Der Filmtrailer beinhalte mehrere klare Beleidigungen und Schmähungen des islamischen Glaubens, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Die vergangenen Tage hätten deutlich gezeigt, dass diese Beschimpfungen geeignet seien, den öffentlichen Frieden empfindlich zu stören. Ohne einer staatsanwaltschaftlichen Prüfung vorwegzugreifen, sprächen deshalb gute Gründe dafür, von einem Verstoß gegen Paragraf 166 des Strafgesetzbuches auszugehen.

Sudan: Demonstranten zünden deutsche Botschaft an

Sudan: Demonstranten zünden deutsche Botschaft an

Das Innenministerium hatte angekündigt, die rechtliche Handhabe gegen eine Vorführung des Films zu prüfen. Für ein Verbot wäre aber das jeweilige Bundesland zuständig, in dem der Film gezeigt werden soll. Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland will das in den USA produzierte Schmähvideo im November in Berlin in voller Länge vorführen.

dpa

Meistgelesen

Identität des London-Täters geklärt - Mehrere Festnahmen 
Identität des London-Täters geklärt - Mehrere Festnahmen 
Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Trump und Merkel im News-Ticker: Das war die Pressekonferenz
Trump und Merkel im News-Ticker: Das war die Pressekonferenz
Kabinett will verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Kabinett will verurteilte Homosexuelle rehabilitieren

Kommentare