Ressortarchiv: POLITIK

Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter

Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter

Berlin - Deutschland und seine Partnerstaaten kaufen 112 Eurofighter für neun Milliarden Euro.
Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter
Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet

Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet

Frankfurt am Main - Die Gewerkschaft GEW hat am Freitag mit der Urabstimmung über das lange umkämpfte Tarifergebnis für die Beschäftigten in kommunalen Kindergärten begonnen.
Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet
Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 

Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 

München - Die Polit-Rebellin Gabriele Pauli hat mit ihrer Partei Freie Union die Zulassung zur Bundestagswahl in Bayern wegen ihrer fehlenden Unterschrift auf der Bewerberliste verpasst.
Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 
Grüne verteidigen Online-Spiele

Grüne verteidigen Online-Spiele

Berlin -Die Grünen im Bundestag haben Online-Computerspiele vor pauschaler Kritik in Schutz genommen.
Grüne verteidigen Online-Spiele
Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen

Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen

Berlin - Trotz eines Milliardenpolsters bei den Krankenkassen droht den Versicherten nach Einschätzung des Kassenverbands eine Welle von Zusatzbeiträgen.
Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen
Kritik an Steinmeiers Team

Kritik an Steinmeiers Team

Berlin - Das Team von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für die Bundestagswahl am 27. September kommt bei den anderen Parteien schlecht weg.
Kritik an Steinmeiers Team
Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten

Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten

Wiesbaden - Die von Gabriele Pauli gegründete Freie Union darf in Hessen nicht zur Bundestagswahl antreten. Sie brachte nicht die nötigeAnzahl der Unterstützer-Unterschriften.
Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten
Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen

Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen

München - In Bayern will man in Zukunft Entscheidungen der EU über die Landwirtschaft nicht mehr abwarten, sondern eigene Vorschläge machen und die Politik mitgestalten.
Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen
Deutscher PKK-Chef verurteilt

Deutscher PKK-Chef verurteilt

Düsseldorf - Der ehemalige Deutschland-Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist in Düsseldorf zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden.
Deutscher PKK-Chef verurteilt
Schwarzenegger wird immer unbeliebter

Schwarzenegger wird immer unbeliebter

Sacramento - Schlechte Noten für Arnold Schwarzenegger: Der Beliebtheitsgrad des kalifornischen Gouverneurs ist auf einen Tiefpunkt abgesunken.
Schwarzenegger wird immer unbeliebter
Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund

Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund

Berlin - Ulla Schmidts Dienstwagen-Affäre sorgt weiter für Gesprächsstoff. Familienmministerin Ursula von der Leyen rügte Schmidt dafür. Die Bürger nehmen es gelassen und sehen keinen Rücktrittsgrund.
Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund
Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen

Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht sieht keinen Grund, die Wehrpflicht inhaltlich zu überprüfen. Das Gesetz verstoße nicht gegen die Wehrgerechtigkeit.
Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen
Iran: Polizei geht wieder gegen Demonstranten vor

Iran: Polizei geht wieder gegen Demonstranten vor

Teheran - Mit Schlagstöcken und Tränengas trieben Sicheheitskräfte am Donnerstag Demonstranten in Teheran auseinander - sogar auf einem Friedhof. Die Menschen gedachten der getöteten Studentin Neda.
Iran: Polizei geht wieder gegen Demonstranten vor
Friedenstrunk mit Obama am Picknick-Tisch

Friedenstrunk mit Obama am Picknick-Tisch

Washington - Mit einem Umtrunk an einem Picknick-Tisch will US-Präsident Barack Obama am Donnerstagabend die Wogen im Streit um eine angebliche rassistische Polizeiaktion glätten.
Friedenstrunk mit Obama am Picknick-Tisch
Sicherheitskräfte lösen Trauerfeier in Teheran auf

Sicherheitskräfte lösen Trauerfeier in Teheran auf

Teheran - Iranische Sicherheitskräfte haben am Donnerstag in Teheran eine Trauerfeier zum Gedenken an die Opfer der jüngsten Proteste aufgelöst.
Sicherheitskräfte lösen Trauerfeier in Teheran auf
Gabriel macht wegen AKW Emsland Druck

Gabriel macht wegen AKW Emsland Druck

Berlin - Nach der Zwangsabschaltung des Atomkraftwerks Emsland hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel beim Land Niedersachsen und der Betreiberfirma “weiteren Aufklärungsbedarf“ angemeldet.
Gabriel macht wegen AKW Emsland Druck
Steinmeier präsentiert Wahlkampf-Team

Steinmeier präsentiert Wahlkampf-Team

Potsdam - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zieht mit einem Team aus zehn Frauen und acht Männern in die Bundestagswahl am 27. September.
Steinmeier präsentiert Wahlkampf-Team
Dalai Lama: Großveranstaltung in Frankfurt

Dalai Lama: Großveranstaltung in Frankfurt

Frankfurt/Main - Das geistliche Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, hat am Donnerstag in Frankfurt mit einer viertägigen Vortragsreihe zur “Kunst des Lebens“ begonnen.
Dalai Lama: Großveranstaltung in Frankfurt
Bundesrechnungshof prüft Schmidt-Fahrt

Bundesrechnungshof prüft Schmidt-Fahrt

Bonn - Der Bundesrechnungshof (BRH) hat eine Prüfung der Dienstwagenaffäre von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) eingeleitet.
Bundesrechnungshof prüft Schmidt-Fahrt
Steinmeier stellt Wahlkampfteam vor

Steinmeier stellt Wahlkampfteam vor

Potsdam - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellt am Donnerstag sein Kompetenzteam vor. Es fällt auf, dass viele Frauen mit von der Partie sind.
Steinmeier stellt Wahlkampfteam vor
FDP klagt gegen Millionenstrafe

FDP klagt gegen Millionenstrafe

Berlin - Die FDP hat Klage gegen die nach dem Möllemann-Spendenskandal verhängte Millionenstrafe eingereicht.
FDP klagt gegen Millionenstrafe
Ulla Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam

Ulla Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam

Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören.
Ulla Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam
USA erwägen schnelleren Abzug aus dem Irak

USA erwägen schnelleren Abzug aus dem Irak

New York - Nach seinen Gesprächen im Irak hat US-Verteidigungsminister Robert Gates von der Möglichkeit eines schnelleren Truppenabzugs gesprochen.
USA erwägen schnelleren Abzug aus dem Irak
Autodiebe betäubten Ulla Schmidts Fahrer

Autodiebe betäubten Ulla Schmidts Fahrer

Berlin - Bei der Entwendung des Dienstwagens von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Spanien-Urlaub ist der Fahrer offensichtlich von den Dieben betäubt worden - möglicherweise mit K.O.-Gas.
Autodiebe betäubten Ulla Schmidts Fahrer
Staatsrechtler legt Widerspruch gegen Europawahl ein

Staatsrechtler legt Widerspruch gegen Europawahl ein

Speyer/Berlin - Der Speyerer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hat Einspruch gegen die Europawahl vom 7. Juni erhoben.
Staatsrechtler legt Widerspruch gegen Europawahl ein
Das Abschlusszeugnis der Regierung

Das Abschlusszeugnis der Regierung

München - Über die Zukunft der Großen Koalition entscheiden am 27. September 2009 die Wähler. Wir haben dem Kabinett vorab ein kleines Abschlusszeugnis ausgestellt.
Das Abschlusszeugnis der Regierung
Abschlusszeugnis der Großen Koalition

Abschlusszeugnis der Großen Koalition

Pünktlich zu Beginn der Sommerferien und wenige Wochen vor der Bundestagswahl gibt‘s auch für die Regierung ein Abschlusszeugnis.
Abschlusszeugnis der Großen Koalition
Schmidts Dienstwagen wieder aufgetaucht

Schmidts Dienstwagen wieder aufgetaucht

Düsseldorf - Nach Medienberichten ist der gestohlene Dienstwagen der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wieder aufgetaucht. Der Wagen sei verlassen in der Nähe von Alicante gefunden worden, hieß es.
Schmidts Dienstwagen wieder aufgetaucht
China und USA stärken bilaterale Beziehungen

China und USA stärken bilaterale Beziehungen

Washington - Ohne konkrete Ergebnisse haben Vertreter der USA und Chinas in Washington zweitägige Gespräche über den Ausbau der bilateralen Beziehungen beendet.
China und USA stärken bilaterale Beziehungen
"Boykott"-Video aufgelöst: Jan Hofer geht wählen

"Boykott"-Video aufgelöst: Jan Hofer geht wählen

Berlin - Das Wahlboykott-Video von Prominenten war ironisch gemeint. “Wir wollten provozieren“, erklärte Stefan Gehrke von politik-digital.de, Initiator und Produzent des Videos. am Dienstag .
"Boykott"-Video aufgelöst: Jan Hofer geht wählen
SPD: „Motivations-Treffen“ hinter verschlossenen Türen

SPD: „Motivations-Treffen“ hinter verschlossenen Türen

Hannover - Die SPD will raus aus dem Umfragetief und mit Schwung in den Wahlkampf starten. Dazu kam die Parteispitze in Hannover zu einer Konferenz mit rund 400 Bundestagskandidaten zusammen.
SPD: „Motivations-Treffen“ hinter verschlossenen Türen
CSU fordert Bundestags-Veto bei Bankdaten-Weitergabe

CSU fordert Bundestags-Veto bei Bankdaten-Weitergabe

München - Die CSU will den Streit über die Weitergabe deutscher Bankdaten an die US-Geheimdienste zum Exempel für größere Mitspracherechte des Bundestags in der Europapolitik machen.
CSU fordert Bundestags-Veto bei Bankdaten-Weitergabe
Bericht: Starker Einbruch bei Gewerbesteuer

Bericht: Starker Einbruch bei Gewerbesteuer

Frankfurt/Berlin - Städte und Gemeinden rechnen für das kommende Jahr mit einem dramatischen Einbruch bei der Gewerbesteuer, einer ihrer wichtigsten Einnahmequellen.
Bericht: Starker Einbruch bei Gewerbesteuer
Dienstwagen-Klau stört SPD im Wahlkampf

Dienstwagen-Klau stört SPD im Wahlkampf

Berlin - Der Dienstwagen-Klau bei Ministerin Ulla Schmidt hat den Wahlkampf-Terminkalender der SPD über den Haufen geworfen. Nun ist auch Schmidts Posten im „Kompetenzteam“ der SPD fraglich.
Dienstwagen-Klau stört SPD im Wahlkampf
Säbelrasseln zwischen Pakistan und Indien

Säbelrasseln zwischen Pakistan und Indien

Islamabad/Neu Delhi - Säbelrasseln in Südasien: Nachdem Indien sein erstes Atom-U-Boot vom Stapel laufen gelassen hat, warnt die benachtbarte Atommacht Pakistan vor einer Destabilisierung der Region Südasien.
Säbelrasseln zwischen Pakistan und Indien
Mehrheit der Briten will Abzug aus Afghanistan

Mehrheit der Briten will Abzug aus Afghanistan

London - Mit 22 getöten Soldaten in Afghanistan war der Juli der blutigste Monat für die britischen Truppen. Unter diesem Eindruck fordert die Mehrheit der Briten nun einen Abzug der Truppen.
Mehrheit der Briten will Abzug aus Afghanistan
Umweltfreundliche Autos: Vorerst keine Kennzeichnung

Umweltfreundliche Autos: Vorerst keine Kennzeichnung

Berlin - Die deutschen Autokäufer können vorerst nicht mit einer einfachen Verbrauchskennzeichnung für Pkw rechnen. Das bestätigte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Montag.
Umweltfreundliche Autos: Vorerst keine Kennzeichnung
Honorarzuwachs: Ärzte sollen sich jetzt mehr Zeit nehmen

Honorarzuwachs: Ärzte sollen sich jetzt mehr Zeit nehmen

Berlin - Im Schnitt haben Ärzte im ersten Halbjahr 2009 mehr verdient. Das soll sich auf die Patienten auswirken, fordern die Krankenkassen. Ärzte sollten sich mehr Zeit für sie nehmen.
Honorarzuwachs: Ärzte sollen sich jetzt mehr Zeit nehmen
Zu teuer: Bessere Betreuung und der neue Tarifvertrag

Zu teuer: Bessere Betreuung und der neue Tarifvertrag

Hannover - Deutscher Städtetag warnt davor, dass dem Tarifabschluss für kommunale Erzieher nun der Ausbau der Kinderbetreuung zum Opfer fallen könnte. Geld sei bei den Kommunen ohnehin knapp.
Zu teuer: Bessere Betreuung und der neue Tarifvertrag
Dienstwagen-Affäre kostet 10.000 Euro

Dienstwagen-Affäre kostet 10.000 Euro

Frankfurt am Main - Die Fahrt von Ulla Schmidts Dienstwagen nach Alicante kostet den deutschen Steuerzahler rund 10.000 Euro. Hinzu kommt das Geld für ein neues Auto.
Dienstwagen-Affäre kostet 10.000 Euro
Brown: Offensive gegen Taliban erfolgreich

Brown: Offensive gegen Taliban erfolgreich

London - Der britische Premierminister Gordon Brown hat die Offensive “Pantherkralle“ gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan als Erfolg bezeichnet.
Brown: Offensive gegen Taliban erfolgreich
Viel Kritik an Scholz-Vorstoß zur Altersteilzeit

Viel Kritik an Scholz-Vorstoß zur Altersteilzeit

Berlin - Der Vorschlag von Arbeitsminister Olaf Scholz, noch vor der Wahl die Altersteilzeit zu verlängern und das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger aufzustocken, stößt auf Kritik.
Viel Kritik an Scholz-Vorstoß zur Altersteilzeit
Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt wird zur Werbe-Ikone

Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt wird zur Werbe-Ikone

Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub als “Theater im Sommerloch“ zurückgewiesen.
Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt wird zur Werbe-Ikone
US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen

US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen

Brüssel - Die Empörung über die Nutzung europäischer Bankdaten in den USA reicht vom linken bis zum konservativen Ende des Parteienspektrums:
US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen
Wehrpflicht: Konfliktpotenzial für Schwarz-Gelb

Wehrpflicht: Konfliktpotenzial für Schwarz-Gelb

Berlin - Sie droht zum Konfliktfall für eine mögliche schwarz-gelbe Koalition zu werden: die Wehrpflicht. Zwei Monate vor der Bundestagswahl bringen sich Union und FDP in Stellung.
Wehrpflicht: Konfliktpotenzial für Schwarz-Gelb
Politiker und ihre Affären

Politiker und ihre Affären

Viele Politiker stolpern im Lauf ihrer Karriere über die ein oder andere Affäre. Hier gibt‘s die besten zum Durchklicken.
Politiker und ihre Affären
Neue Einsatzregeln für Soldaten

Neue Einsatzregeln für Soldaten

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Regeln für die Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen angesichts gestiegener Gefahren und Anforderungen neu fassen lassen.
Neue Einsatzregeln für Soldaten
Bund der Steuerzahler hakt bei Dienstwägen nach

Bund der Steuerzahler hakt bei Dienstwägen nach

Berlin - Der Steuerzahlerbund nutzt den aktuellen Vorfall des gestohlenen Dienstwagens von Ulla Schmidt und will eine Anfrage bei allen Ministerien zur Verwendung der Dienstfahrzeuge starten.
Bund der Steuerzahler hakt bei Dienstwägen nach
Prozess gegen Suu Kyi wieder aufgenommen

Prozess gegen Suu Kyi wieder aufgenommen

Rangun - Im Insein-Gefängnis in Birmas Hafenmetropole Rangun ist am Montag der Prozess der Militärjunta gegen die Bürgerrechtlerin Aung San Suu Kyi wieder aufgenommen worden.
Prozess gegen Suu Kyi wieder aufgenommen
Palin legt Gouverneursamt formell nieder

Palin legt Gouverneursamt formell nieder

Fairbanks - Nach ihrer Rücktrittsankündigung hat Sarah Palin ihr Amt als Gouverneurin von Alaska nun formell niedergelegt. Über ihre weitere politische Karriere herrscht Unklarheit.
Palin legt Gouverneursamt formell nieder