Ressortarchiv: POLITIK

Netanjahu nennt fünf Bedingungen für Friedensregelung

Netanjahu nennt fünf Bedingungen für Friedensregelung

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat fünf Bedingungen für eine Friedensregelung in Nahost genannt.
Netanjahu nennt fünf Bedingungen für Friedensregelung
Schiedsgericht spricht sudanesischer Regierung Ölfeld zu

Schiedsgericht spricht sudanesischer Regierung Ölfeld zu

Den Haag - Im Streit um die sudanesische Region Abyei hat ein internationales Schiedsgericht der Regierung in Khartum den Zugriff auf ein reiches Ölfeld zugesprochen.
Schiedsgericht spricht sudanesischer Regierung Ölfeld zu
EU-Agrarkommissarin gegen Schlachtprämie für Kühe

EU-Agrarkommissarin gegen Schlachtprämie für Kühe

Brüssel - Die EU habe kein Geld für eine Schlachtprämie für Milchkühe, sagte die EU-Agrarkomissarin Mariann Fischer Boel. Außerdem befürchtet sie negative Auswirkungen auf den Fleischmarkt.
EU-Agrarkommissarin gegen Schlachtprämie für Kühe
Bundeswehr-Panzer kämpfen gegen Taliban

Bundeswehr-Panzer kämpfen gegen Taliban

Berlin - Die Bundeswehr ist derzeit nach Angaben des Verteidigungsministeriums an Kämpfen gegen die Taliban in Afghanistan beteiligt.
Bundeswehr-Panzer kämpfen gegen Taliban
Wieder Demo gegen Ahmadinedschad

Wieder Demo gegen Ahmadinedschad

Teheran - Trotz Warnungen gingen in Teheran wieder mehrere hundert Menschen auf die Straße und riefen Parolen wie: “Nieder mit dem Diktator“ und “Ahmadinedschad tritt zurück, tritt zurück“.
Wieder Demo gegen Ahmadinedschad
Blutgerinnsel: Nato-Generalsekretär im Krankenhaus

Blutgerinnsel: Nato-Generalsekretär im Krankenhaus

Brüssel - NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ist am Dienstag wegen eines Blutgerinnsels ins Krankenhaus gebracht worden.
Blutgerinnsel: Nato-Generalsekretär im Krankenhaus
Medienexperte: Kritik an Wahlboykott-Video

Medienexperte: Kritik an Wahlboykott-Video

München - Jo Groebel (58), Medienexperte, hat ein im Internetportal Youtube veröffentlichtes Video, mit dem zur Teilnahme an der Bundestagswahl aufgerufen werden soll, kritisiert.
Medienexperte: Kritik an Wahlboykott-Video
Wirtschaftsweiser Peter Bofinger: "Renteneintritt muss flexibel sein"

Wirtschaftsweiser Peter Bofinger: "Renteneintritt muss flexibel sein"

München - Peter Bofinger, einer der fünf Wirtschaftsweisen, hält nichts von Prognosen mit Handlungsanweisungen bis 2060. Allerdings sei die Forderung der Bundesbank nach einer Rente mit 69 berechtigt.
Wirtschaftsweiser Peter Bofinger: "Renteneintritt muss flexibel sein"
UN fehlen Milliarden

UN fehlen Milliarden

Genf - Den Vereinten Nationen fehlen Milliarden Euro für Hilfsprojekte. Mit zusätzlichem geld sollen 43 Millionen Flüchtlinge müssen versorgt werden, viele davon in Pakistan, Sri Lanka und Afrika.
UN fehlen Milliarden
Spanischer Außenminister besucht Gibraltar

Spanischer Außenminister besucht Gibraltar

Gibraltar - Historisch: Erstmals seit der Eroberung durch die Briten vor mehr als 300 Jahren hat ein Vertreter der spanischen Regierung die von Madrid beanspruchte Kronkolonie besucht.
Spanischer Außenminister besucht Gibraltar
Opposition attackiert Berlusconi wegen Sex-Gerüchten

Opposition attackiert Berlusconi wegen Sex-Gerüchten

Rom - Die italienische Opposition hat Ministerpräsident Silvio Berlusconi wegen der Medienberichte über sein Sexleben scharf angegriffen.
Opposition attackiert Berlusconi wegen Sex-Gerüchten
Oettinger macht sich stark für Porsche und VW

Oettinger macht sich stark für Porsche und VW

Stuttgart - Im Übernahmepoker zwischen Volkswagen und Porsche hat sich der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger für eine enge Zusammenarbeit der beiden Autobauer ausgesprochen.
Oettinger macht sich stark für Porsche und VW
USA unterstützt Ukraine bei Nato-Beitritt

USA unterstützt Ukraine bei Nato-Beitritt

Kiew - Bei seinem Besuch in Kiew sagte US-Vize-Präsident Joe Biden, auch die neue US-Regierung unterstütze den Nato-Beitritt der Ukraine. Die Ukraine fürchtete das Gegenteil.
USA unterstützt Ukraine bei Nato-Beitritt
Entlassene Kieler SPD-Minister räumen Büros

Entlassene Kieler SPD-Minister räumen Büros

Kiel - Die vier entlassenen SPD-Minister haben am Dienstag ihre Büros geräumt. Ministerpräsident Carstensen verteidigte Die Entlassungen als notwendigen Schritt.
Entlassene Kieler SPD-Minister räumen Büros
Rente mit 69 kommt nicht

Rente mit 69 kommt nicht

Berlin - Die Rente mit 69 hat derzeit politisch keine Chance. Sowohl die Regierung als auch die versammelte Opposition wiesen die Forderung der Bundesbank scharf zurück.
Rente mit 69 kommt nicht
Bauernverband will Milchkühe schlachten

Bauernverband will Milchkühe schlachten

Berlin - Um den Milchmarkt zu entspannen, will der Bauernverband Kühe schlachten und Höfe schließen. Die EU könnte die Bauern finanziell unterstützen.
Bauernverband will Milchkühe schlachten
Al-Maliki auf dem Weg in die USA

Al-Maliki auf dem Weg in die USA

Bagdad - Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki ist am Dienstag zu einem Treffen mit Präsident Barack Obama in die USA abgereist.
Al-Maliki auf dem Weg in die USA
Dalai Lama besucht Deutschland

Dalai Lama besucht Deutschland

Frankfurt am Main - Der Dalai Lama besucht Deutschland. Im Großraum Wiesbaden wird er den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch treffen und erhält die Ehrendoktorwürde der Universität Marburg.
Dalai Lama besucht Deutschland
Landesminister kritisiert Merkel wegen Porsche

Landesminister kritisiert Merkel wegen Porsche

Stuttgart - Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff wegen ihrer Haltung im VW-Porsche-Streit.
Landesminister kritisiert Merkel wegen Porsche
Beschwerde gegen Bundestagswahl abgewiesen

Beschwerde gegen Bundestagswahl abgewiesen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Wählers gegen die letzte Bundestagswahl zurückgewiesen.
Beschwerde gegen Bundestagswahl abgewiesen
Staatsanwalt will Anklage gegen Tauss erheben

Staatsanwalt will Anklage gegen Tauss erheben

Berlin - Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe will einem Zeitungsbericht zufolge Anklage gegen den unter Kinderporno-Verdacht stehen EX-SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss erheben.
Staatsanwalt will Anklage gegen Tauss erheben
Regierung macht pro Kopf 20.000 Euro Schulden

Regierung macht pro Kopf 20.000 Euro Schulden

Berlin - Der deutsche Schuldenberg wächst in diesem Jahr um 126 Milliarden auf mehr als 1,7 Billionen Euro. Das beudeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als  20 000 Euro.
Regierung macht pro Kopf 20.000 Euro Schulden
Haushaltskrise: Kalifornien ist wieder flüssig

Haushaltskrise: Kalifornien ist wieder flüssig

Sacramento - Der US-Bundesstaat Kalifornien ist wieder zahlungsfähig. Wegen einer fehlenden Haushaltsfinanzierung hatte der Staat von Gouverneur Arnold Schwarzenegger bereits Schuldscheine gedruckt.
Haushaltskrise: Kalifornien ist wieder flüssig
Merkel: Widerstand hat Würde des Landes gewahrt

Merkel: Widerstand hat Würde des Landes gewahrt

Berlin - Der Widerstand gegen Adolf Hitler hat nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) die Würde Deutschlands gewahrt.
Merkel: Widerstand hat Würde des Landes gewahrt
Kiel: SPD -Minister aus Kabinett entlassen

Kiel: SPD -Minister aus Kabinett entlassen

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen ( CDU ) hat die vier SPD -Minister aus seinem Kabinett entlassen.
Kiel: SPD -Minister aus Kabinett entlassen
Seehofer: Letztes Wort wegen Hessel-Reise nicht gesprochen

Seehofer: Letztes Wort wegen Hessel-Reise nicht gesprochen

München - Im Streit zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und der FDP über eine Südamerika-Reise von Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Seehofer: Letztes Wort wegen Hessel-Reise nicht gesprochen
Clinton wirbt für Beziehungen zwischen USA und Indien

Clinton wirbt für Beziehungen zwischen USA und Indien

Neu-Delhi - Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton ist zu Gesprächen in Indien eingetroffen. Es sollen zwei wirtschaftliche Verträge unterzeichnet werden.
Clinton wirbt für Beziehungen zwischen USA und Indien
Wahlboykott: Wollen uns diese Promis verschaukeln?

Wahlboykott: Wollen uns diese Promis verschaukeln?

München - Nanu, was ist denn mit Tagesschau-Sprecher Jan Hofer, Mike Krüger, Schauspielerin Alexandra Kamp und Regisseur Detlev Buck los? Sie alle rufen in einem Video auf: Geh nicht wählen!
Wahlboykott: Wollen uns diese Promis verschaukeln?
Carstensen will SPD-Minister entlassen

Carstensen will SPD-Minister entlassen

Kiel - Die Entlassung der vier SPD-Minister aus dem Kabinett von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) steht nach Informationen der dpa unmittelbar bevor.
Carstensen will SPD-Minister entlassen
Dreigestirn befeuert die Opposition

Dreigestirn befeuert die Opposition

Teheran - Rafsandschani, Chatami und Mussawi machen Front gegen die Regierung von Mahmud Ahmadinedschad. Es geht um die politische Ausrichtung des Iran.
Dreigestirn befeuert die Opposition
Obamas Beliebtheit sinkt

Obamas Beliebtheit sinkt

Washington - Er ist seit einem halben Jahr im Amt und schon sinkt die Zustimmung der Bevölkerung für Barack Obamas Politik. Seiner Gesundheits- und der Finanzpolitik fehlt die Zustimmung.
Obamas Beliebtheit sinkt
Nicht jeder Politiker im Internet ist echt

Nicht jeder Politiker im Internet ist echt

Berlin - Nicht alle Politiker, die sich im Internet bei Facebook, Twitter & Co. tummeln, sind auch tatsächlich echt. Einige Tipps für den Umgang mit den sogenannten “Fake“-Profilen:
Nicht jeder Politiker im Internet ist echt
Guttenberg fordert Stolz auf Widerstandskämpfer

Guttenberg fordert Stolz auf Widerstandskämpfer

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine unvoreingenommene Auseinandersetzung mit den Widerstandskämpfern des 20. Juli gefordert.
Guttenberg fordert Stolz auf Widerstandskämpfer
ASEAN-Staaten gründen Menschenrechtskommission

ASEAN-Staaten gründen Menschenrechtskommission

Phuket - Sie wollen die Menschenrechte mit ihrer Menschenrechtskommission fördern, denn schützen können die ASEAN-Staaten sie noch nicht wirksam genug. Bestes Beispiel: Birma.
ASEAN-Staaten gründen Menschenrechtskommission
Im Herbst fehlen 40.000 Lehrer

Im Herbst fehlen 40.000 Lehrer

Berlin - Im nächsten Schuljahr sollen 40.000 Lehrer fehlen, schreibt die Bild-Zeitung. Es fehle der Nachwuchs, heißt es, osteuropäische Kollegen sollen helfen.
Im Herbst fehlen 40.000 Lehrer
Auflösungsantrag gescheitert, Carstensen stellt Vetrauensfrage

Auflösungsantrag gescheitert, Carstensen stellt Vetrauensfrage

Kiel - Im Landtag von Schleswig-Holstein ist ein Antrag auf vorgezogene Neuwahlen gescheitert. Ministerpräsident Carstensen stellt daraufhin die Vertrauensfrage.
Auflösungsantrag gescheitert, Carstensen stellt Vetrauensfrage
Carstensen will Vertrauensfrage stellen

Carstensen will Vertrauensfrage stellen

Kiel - Sollte der Kieler Landtag am Monatg nicht für Neuwahlen stimmen, will Ministerpräsident Peter Harry Carstensen die Vertrauensfrage stellen. Das fiele ihm nicht schwer, sagte er.
Carstensen will Vertrauensfrage stellen
Irans Ex-Präsident will Referendum über Wahl

Irans Ex-Präsident will Referendum über Wahl

Teheran - Der Iran kommt politisch nicht zur Ruhe. Der iranische Ex-Präsident Mohamed Chatami rief am Sonntag zu einem Referendum über die Rechtmäßigkeit der Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf.
Irans Ex-Präsident will Referendum über Wahl
Merkel trotz Lob der Großen Koalition für Schwarz-Gelb

Merkel trotz Lob der Großen Koalition für Schwarz-Gelb

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Große Koalition gelobt, sich aber zugleich für ein Bündnis mit der FDP nach der Bundestagswahl am 27. September ausgesprochen.
Merkel trotz Lob der Großen Koalition für Schwarz-Gelb
Hochspannung in Kiel: Landtag entscheidet über Auflösung

Hochspannung in Kiel: Landtag entscheidet über Auflösung

Kiel - Nach dem Scheitern der großen Koalition in Schleswig-Holstein beschließt der Landtag am Montag über seine Auflösung.
Hochspannung in Kiel: Landtag entscheidet über Auflösung
Carstensen: Angabe zu Nonnenmacher-Zahlung falsch

Carstensen: Angabe zu Nonnenmacher-Zahlung falsch

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen ( CDU ) hat eingeräumt, dass er zu der Millionen-Zahlung an den Chef der HSH Nordbank eine falsche Angabe gemacht hat.
Carstensen: Angabe zu Nonnenmacher-Zahlung falsch
Terrorgefahr steigt vor der Wahl

Terrorgefahr steigt vor der Wahl

Berlin - Zehn Wochen vor der Bundestagswahl steigt die Gefahr von Terroranschlägen auf Deutsche.
Terrorgefahr steigt vor der Wahl
Seehofers Signal: Friedenswillen im Europastreit

Seehofers Signal: Friedenswillen im Europastreit

Nürnberg/Berlin - Im Unions-Streit über die Europapolitik sendet CSU-Chef Horst Seehofer Friedenssignale an die CDU. "Wir werden einen vernünftigen Kompromiss finden", sagte er auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg.
Seehofers Signal: Friedenswillen im Europastreit
Westerwelle: Wehrpflicht rasch aussetzen

Westerwelle: Wehrpflicht rasch aussetzen

Berlin - Die FDP strebt im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der nächsten Bundestagswahl die möglichst rasche Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland an.
Westerwelle: Wehrpflicht rasch aussetzen
Steinmeier für EU-Beitritt von Island

Steinmeier für EU-Beitritt von Island

Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist für einen EU-Beitritt Islands.
Steinmeier für EU-Beitritt von Island
Merkel lehnt Erhöhung von Hartz-IV ab

Merkel lehnt Erhöhung von Hartz-IV ab

Berlin - Die Bundeskanzlerin lehnt eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze ab. Angela Merkel: "Wir müssen aufpassen, dass derjenige, der den ganzen Tag arbeitet, zum Schluss mehr Geld hat, als wenn er nicht arbeitet."
Merkel lehnt Erhöhung von Hartz-IV ab
16 Tote bei Hubschrauber-Absturz in Afghanistan

16 Tote bei Hubschrauber-Absturz in Afghanistan

Kabul - Beim Absturz eines Transporthubschraubers sind in der südafghanischen Unruheprovinz Kandahar mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen.
16 Tote bei Hubschrauber-Absturz in Afghanistan
Umfrage: 80 Prozent erwarten zweite Merkel-Amtszeit

Umfrage: 80 Prozent erwarten zweite Merkel-Amtszeit

Berlin - Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen geht davon aus, dass Angela Merkel nach der Bundestagswahl am 27. September Kanzlerin bleibt.
Umfrage: 80 Prozent erwarten zweite Merkel-Amtszeit
Steinmeier: Merkel muss in der Union für Ordnung sorgen

Steinmeier: Merkel muss in der Union für Ordnung sorgen

Mainz - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat mit Blick auf die unionsinternen Differenzen in der Steuer- und Europapolitik Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Klarstellung aufgefordert.
Steinmeier: Merkel muss in der Union für Ordnung sorgen
USA bei Einlenken Nordkoreas zu Dialog bereit

USA bei Einlenken Nordkoreas zu Dialog bereit

Seoul - Die USA wollen sich für den Fall eines Einlenkens Nordkoreas im Streit um sein Atomwaffenprogramm zu neuen Gesprächen mit der Führung in Pjöngjang bereithalten.
USA bei Einlenken Nordkoreas zu Dialog bereit