Ressortarchiv: POLITIK

Israel: Ex-Soldaten klagen Gaza-Offensive an

Israel: Ex-Soldaten klagen Gaza-Offensive an

Jerusalem - Eine Gruppe ehemaliger israelischer Soldaten hat den Streitkräften den Einsatz rücksichtsloser Gewalt bei der Offensive im Gazastreifen vor rund einem halben Jahr vorgeworfen.
Israel: Ex-Soldaten klagen Gaza-Offensive an
Wahlumfrage: Schwarz-Gelb möglich -  SPD legt zu

Wahlumfrage: Schwarz-Gelb möglich -  SPD legt zu

Hamburg - CDU /CSU und  FDP sind in der Wählergunst leicht gefallen. Dennoch würde es aktuell für eine bürgerliche Koalition reichen.
Wahlumfrage: Schwarz-Gelb möglich -  SPD legt zu
Koch-Mehrin schafft Wahl zur Vizepräsidentin

Koch-Mehrin schafft Wahl zur Vizepräsidentin

Straßburg - Nachdem sie in den ersten beiden Wahlgängen das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten einfuhr, schaffte es Silvana Koch-Mehrin im dritten Wahlgang zur Vizepräsidentin des Europaparlaments.
Koch-Mehrin schafft Wahl zur Vizepräsidentin
Merkel und Seehofer beteuern Einigkeit

Merkel und Seehofer beteuern Einigkeit

Bad Staffelstein - Angela Merkel und Horst Seehofer demonstrieren auch auf der Klausurtagung der CSU Einigkeit. Doch das es damit nicht so weit her ist, ist kein Geheimnis.
Merkel und Seehofer beteuern Einigkeit
Jerzy Buzek ist Präsident des Europaparlaments

Jerzy Buzek ist Präsident des Europaparlaments

Straßburg - Der ehemalige polnische Regierungschef Jerzy Buzek  ist als erster Vertreter der ehemaligen Ostblock-Länder zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden.
Jerzy Buzek ist Präsident des Europaparlaments
Niederlage für Koch-Mehrin

Niederlage für Koch-Mehrin

Straßburg - Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin konnte sich im ersten Wahlgang zur Vizepräsidentin des Europaparlaments nicht durchsetzen.
Niederlage für Koch-Mehrin
CSU mit Forderungen zur Europapolitik isoliert

CSU mit Forderungen zur Europapolitik isoliert

Berlin - Die CSU ist mit ihrem europapolitischen Kurs auf scharfe Kritik in der CDU gestoßen. Zum Start der CSU -Klausurtagung forderten CDU -Politiker  Horst Seehofer zum Einlenken auf.
CSU mit Forderungen zur Europapolitik isoliert
Buzek zum EU -Parlamentspräsidenten gewählt

Buzek zum EU -Parlamentspräsidenten gewählt

Brüssel - Das EU-Parlament hat den früheren polnischen Regierungschef Jerzy Buzek am Dienstag in Straßburg zu seinem neuen Präsidenten gewählt.
Buzek zum EU -Parlamentspräsidenten gewählt
EU öffnet Grenzen für drei Balkanstaaten

EU öffnet Grenzen für drei Balkanstaaten

Brüssel - Serben, Mazedonier und Montenegriner sollen ab Anfang des kommenden Jahres ohne Visum in die EU -Staaten einreisen dürfen.
EU öffnet Grenzen für drei Balkanstaaten
Nationalfeiertag: Köhler bei Militärparade in Paris

Nationalfeiertag: Köhler bei Militärparade in Paris

Paris - In Paris hat in Anwesenheit von Bundespräsident Horst Köhler am Dienstagmorgen die traditionelle Militärparade zum französischen Nationalfeiertag am 14. Juli begonnen.
Nationalfeiertag: Köhler bei Militärparade in Paris
Union sucht Einigung zu EU-Vertrag

Union sucht Einigung zu EU-Vertrag

Bad Staffelstein/Berlin - Die Kritik aus CDU und FDP am europapolitischen Kurs der CSU ebbt nicht ab.
Union sucht Einigung zu EU-Vertrag
Zeitung: CIA-Geheimpläne scheiterten an Problemen

Zeitung: CIA-Geheimpläne scheiterten an Problemen

Washington - Die CIA-Geheimpläne zur Tötung von El-Kaida- Führern sind laut “New York Times“ an einer Vielzahl von logistischen, rechtlichen und diplomatischen Hindernissen gescheitert.
Zeitung: CIA-Geheimpläne scheiterten an Problemen
Streit wegen Verzicht aufs „Bombodrom“

Streit wegen Verzicht aufs „Bombodrom“

Berlin - Der Verzicht auf das “Bombodrom“ in Brandenburg hat einen Streit über die anderen Übungsmöglichkeiten der Luftwaffe in Deutschland entfacht. Es geht um Übungsgelände in Bayern und Niedersachsen.
Streit wegen Verzicht aufs „Bombodrom“
Briten befürworten Afghanistan-Einsatz

Briten befürworten Afghanistan-Einsatz

London - Die Zahl der Briten, die den Afghanistan-Einsatz befürworten, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Und das obwohl die Opferzahl über der des Irak-Einsatzes liegt.
Briten befürworten Afghanistan-Einsatz
Horst Köhler besucht Polen

Horst Köhler besucht Polen

Warschau - Bundespräsident Horst Köhler besucht Polen und will damit zeigen, dass ihm das Land und die Aussöhnung zwischen Deutschland und Polen am Herzen liegen.
Horst Köhler besucht Polen
CSU-Vorstand verabschiedet eigenen Wahlaufruf

CSU-Vorstand verabschiedet eigenen Wahlaufruf

München - Ungeachtet eines gemeinsamen Wahlprogramms mit der Schwesterpartei CDU hat die CSU -Spitze am Montag einen eigenen und in vielen Punkten weitergehenden Wahlaufruf beschlossen.
CSU-Vorstand verabschiedet eigenen Wahlaufruf
Ahmadinedschad fordert Sanktionen gegen Deutschland

Ahmadinedschad fordert Sanktionen gegen Deutschland

Teheran - Als Reaktion auf den Mord an einer Ägypterin im Gerichtssaal in Dresden, hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad UN-Sanktionen gegen Deutschland grefordert.
Ahmadinedschad fordert Sanktionen gegen Deutschland
Rentengarantie passierte Kabinett ohne Widerspruch

Rentengarantie passierte Kabinett ohne Widerspruch

Berlin - Die umstrittene Rentengarantie hat das Bundeskabinett im April ohne größere Aussprache passiert. Das geht nach Medienberichten aus dem Protokoll der Kabinettssitzung hervor.
Rentengarantie passierte Kabinett ohne Widerspruch

Stichwort: Bauchspeicheldrüsenkrebs

Hamburg - Die Bauchspeicheldrüse liegt im linken Oberbauch und produziert Verdauungsenzyme sowie das Hormon Insulin. Bauchspeicheldrüsenkrebs wird oft erst spät erkannt und ist daher sehr gefährlich.
Stichwort: Bauchspeicheldrüsenkrebs
CDU fordert trotz Pannen längere Atom-Laufzeiten

CDU fordert trotz Pannen längere Atom-Laufzeiten

Berlin - Die CDU dringt trotz der jüngsten Pannen im Kernkraftwerk Krümmel weiter auf eine Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atommeiler.
CDU fordert trotz Pannen längere Atom-Laufzeiten
Grüne gegen Rentengarantie

Grüne gegen Rentengarantie

Berlin - Die Grünen haben sich gegen die bereits vom Bundesrat beschlossene Rentengarantie ausgesprochen.
Grüne gegen Rentengarantie
Zeitung: CIA sollte El-Kaida-Kämpfer töten

Zeitung: CIA sollte El-Kaida-Kämpfer töten

Washington - Der US-Geheimdienst CIA sollte nach einem Zeitungsbericht nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 El-Kaida- Mitglieder gefangen nehmen oder töten.
Zeitung: CIA sollte El-Kaida-Kämpfer töten
Bericht: Nordkoreas Machthaber hat Krebs

Bericht: Nordkoreas Machthaber hat Krebs

Pjöngjang - Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il ist einem Medienbericht zufolge an Bauchspeicheldrüsenkrebs erkrankt.
Bericht: Nordkoreas Machthaber hat Krebs
Foltervorwürfe: US-Justiz will CIA überprüfen

Foltervorwürfe: US-Justiz will CIA überprüfen

Washington - Hat der US-Geheimdienst CIA Gefangene gefoltert? Diese Frage will das Justizministerium offenbar durch einen Sonderermittler klären. Ein Vorhaben, dass US-Präsident Obama gar nicht passen dürfte.
Foltervorwürfe: US-Justiz will CIA überprüfen
Gabriel greift Atompolitik der Grünen an

Gabriel greift Atompolitik der Grünen an

Berlin - Im Streit um eine neue Atompolitik hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) die Grünen massiv angegriffen.
Gabriel greift Atompolitik der Grünen an
Steinmeier rückt Steinbrücks Renten-Kritik zurecht

Steinmeier rückt Steinbrücks Renten-Kritik zurecht

Berlin - Machtwort im Renten-Disput: Angesichts interner Querelen hat SPD -Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Äußerungen von Finanzminister Peer Steinbrück über Sinn oder Unsinn einer Rentengarantie zurechtgerückt.
Steinmeier rückt Steinbrücks Renten-Kritik zurecht
Steuerzahler kritisieren Rentengarantie als „zu teuer“

Steuerzahler kritisieren Rentengarantie als „zu teuer“

Berlin - Als kostspielig für die Jüngeren hat der Bund der Steuerzahler die Rentengarantie kritisiert. Diese könnte für die jüngere Generation sehr teuer werden.
Steuerzahler kritisieren Rentengarantie als „zu teuer“
Seehofer siegt im CSU -Krach um Europapolitik

Seehofer siegt im CSU -Krach um Europapolitik

München - Der Union droht ein neues Tauziehen um die Europapolitik. Denn in München hat sich CSU -Chef Horst Seehofer nach heftigem internen Streit am Samstag mit seiner Linie durchgesetzt.
Seehofer siegt im CSU -Krach um Europapolitik
Obama betont Verantwortung Afrikas für Zukunft

Obama betont Verantwortung Afrikas für Zukunft

Nairobi/ Accra - US-Präsident Barack Obama hat die Verantwortung der Afrikaner für die Gestaltung ihrer eigenen Zukunft hervorgehoben. In einer Rede vor dem ghanaischen Parlament, sagte er, die USA wollten Afrika als Partner helfen.
Obama betont Verantwortung Afrikas für Zukunft
Barack Obama in Ghana - Besuch von Sklavenfort

Barack Obama in Ghana - Besuch von Sklavenfort

Accra - US-Präsident Barack Obama hat seinen ersten Besuch in Schwarzafrika seit seinem Amtsantritt begonnen. Er traf in der Nacht mit seiner Familie in der ghanaischen Hauptstadt Accra ein.
Barack Obama in Ghana - Besuch von Sklavenfort
Steinmeier verteidigt Rentengarantie

Steinmeier verteidigt Rentengarantie

Berlin - SPD -Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die Rentengarantie gegen Kritik verteidigt und sich damit gegen Äußerungen seines Parteifreundes, Finanzminister Peer Steinbrück , gestellt.
Steinmeier verteidigt Rentengarantie
Obama informiert Papst über G8-Ergebnisse

Obama informiert Papst über G8-Ergebnisse

Rom - Kleiner Gipfel in Rom: Papst Benedikt XVI. hat US-Präsident Barack Obama am Freitag erstmals im Vatikan empfangen.
Obama informiert Papst über G8-Ergebnisse
Raketenabwehr: Russland droht den USA

Raketenabwehr: Russland droht den USA

L‘Aquila - Nach der Harmonie folgte die Drohung: Russland werde Raketen an der polnischen Grenze aufstellen, falls die USA weiter an ihrem Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien festhalten wollen.
Raketenabwehr: Russland droht den USA
Reaktordeckel in Krümmel geöffnet

Reaktordeckel in Krümmel geöffnet

Hamburg - Im abgeschalteten Atomkraftwerk Krümmel bei Hamburg ist am Freitag der Deckel des Reaktors geöffnet worden, um ein möglicherweise beschädigtes Brennelement auszutauschen.
Reaktordeckel in Krümmel geöffnet
Merkel stellt Bedingung für Atomkraftwerk Krümmel

Merkel stellt Bedingung für Atomkraftwerk Krümmel

Hamburg - Bundeskanzlerin Merkel stellt Bedingungen, Umweltminister Gabriel will das Atomkraftwerk Krümmel hingegen ganz abschalten. Generell stellt er die Zukunft der Atomenergie in Frage.
Merkel stellt Bedingung für Atomkraftwerk Krümmel
Kunst-Bräune für Minderjährige verboten

Kunst-Bräune für Minderjährige verboten

Berlin - Bräunungsverbot für Minderjährige im Sonnenstudio: Der Bundesrat billigte ein Strahlenschutzgesetz, mit dem Jugendliche unter 18 Jahren vor Hautkrebs geschützt werden sollen.
Kunst-Bräune für Minderjährige verboten
Hamas verhöhnt entführten Israeli

Hamas verhöhnt entführten Israeli

Gaza - Die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas hat in einem Video-Clip den von ihr entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit verhöhnt.
Hamas verhöhnt entführten Israeli
Attac: Krokodilstränen über Hungerkrise

Attac: Krokodilstränen über Hungerkrise

Berlin/Frankfurt - Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Beschlüsse des G-8-Gipfels in Italien als unzureichend und widersprüchlich kritisiert.
Attac: Krokodilstränen über Hungerkrise
Hunderte protestieren in L'Aquila gegen G-8

Hunderte protestieren in L'Aquila gegen G-8

L'Aquila - Hunderte Globalisierungsgegner haben sich am Freitag im italienischen L'Aquila zu einem Protestmarsch gegen den G-8-Gipfel versammelt.
Hunderte protestieren in L'Aquila gegen G-8
Jung prüft Versicherungsschutz für Soldaten

Jung prüft Versicherungsschutz für Soldaten

Berlin - Nach der Weigerung von Versicherungsunternehmen, im Ausland verletzten Soldaten die Unfallversicherung auszuzahlen, lässt Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) andere Absicherungen prüfen.
Jung prüft Versicherungsschutz für Soldaten
G8-Gipfel will 20 Milliarden Dollar für arme Bauern geben

G8-Gipfel will 20 Milliarden Dollar für arme Bauern geben

L'Aquila - Milliardenschwere Hilfe zur Selbsthilfe : Die ärmsten Bauern der Welt können auf 20 Milliarden US-Dollar hoffen. Dies wurde zum Abschluss auf dem G8-Gipfel im italienischen L‘Aquila beschlossen.
G8-Gipfel will 20 Milliarden Dollar für arme Bauern geben
Bundesrat billigt 13-Milliarden-Steuerentlastung

Bundesrat billigt 13-Milliarden-Steuerentlastung

Berlin - Die massiven Steuerentlastungen für Bürger und Unternehmen sind beschlossene Sache: Nach dem Bundestag billigte am Freitag in Berlin auch der Bundesrat das “Bürgerentlastungsgesetz“.
Bundesrat billigt 13-Milliarden-Steuerentlastung
Bundesrat bestätigt: Patientenverfügung zwingend

Bundesrat bestätigt: Patientenverfügung zwingend

Berlin - Ärzte müssen künftig Patientenverfügungen befolgen, auch wenn dies zum Tod der Erkrankten führen kann.
Bundesrat bestätigt: Patientenverfügung zwingend
Steinbrück sorgt für neue Rentendiskussion

Steinbrück sorgt für neue Rentendiskussion

Berlin - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ( SPD ) hat elf Wochen vor der Bundestagswahl eine neue Rentendebatte losgetreten.
Steinbrück sorgt für neue Rentendiskussion
EU-Politik: Herrmann für mehr Mitsprache der Länder

EU-Politik: Herrmann für mehr Mitsprache der Länder

Passau - Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat mehr Kompetenzen der Bundesländer in der EU-Politik gefordert. Auch die Landtage sollten in Brüssel mitentscheiden dürfen.
EU-Politik: Herrmann für mehr Mitsprache der Länder
Rentengarantie: Steinbrück kritisiert Scholz

Rentengarantie: Steinbrück kritisiert Scholz

Berlin - In der SPD ist vor der Bundestagswahl ein Debatte über die Sozialpolitik entfacht. Bundesfinanzminister Steinbrück kritisierte die von Arbeitsminister Scholz in die Wege geleitete Rentengarantie.
Rentengarantie: Steinbrück kritisiert Scholz
G8-Gipfel: Beratungen über Hungerkrise

G8-Gipfel: Beratungen über Hungerkrise

L'Aquila - Mit Beratungen über den Hunger auf der Welt und die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf Afrika geht am heutigen Freitag der dreitägige G8-Gipfel zu Ende.
G8-Gipfel: Beratungen über Hungerkrise
Erhöhte Terrorgefahr vor der Bundestagswahl

Erhöhte Terrorgefahr vor der Bundestagswahl

Berlin - Verschärfte Kontrollen an Flughäfen und gezielte Personenüberprüfung: Wegen einer erhöhten Terror-Gefahr vor der Bundestagswahl werden Bund und Länder die Sicherheitsvorkehrungen erhöhen.
Erhöhte Terrorgefahr vor der Bundestagswahl
Die Ergebnisse des G8-Gipfels

Die Ergebnisse des G8-Gipfels

L'Aquila - Die acht führenden Wirtschaftsnationen haben am Donnerstag in L'Aquila mit einer Reihe von Beschlüssen und Erklärungen den zweiten Gipfeltag beendet.
Die Ergebnisse des G8-Gipfels
Klimaschutz: Schwellenländer stimmen 2-Grad-Ziel zu

Klimaschutz: Schwellenländer stimmen 2-Grad-Ziel zu

L‘Aquila - Nun sind auch die Schwellenländer mit im Boot: Die G8-Länder sowie Indien und China haben sich gemeinsam zum Ziel gesetzt, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen.
Klimaschutz: Schwellenländer stimmen 2-Grad-Ziel zu