Ressortarchiv: POLITIK

Justizpanne: Staatsanwalt muss Posten räumen

Justizpanne: Staatsanwalt muss Posten räumen

Düsseldorf - Die Justizpanne, durch die ein mutmaßlicher Kinderschänder aus der U-Haft entlassen wurde, hat personelle Konsquenzen: Der verantwortliche Staatsanwalt muss seinen Hut nehmen.
Justizpanne: Staatsanwalt muss Posten räumen
Steinmeier fordert endgültige Schließung von Krümmel

Steinmeier fordert endgültige Schließung von Krümmel

Berlin - SPD -Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die endgültige Schließung des Atomkraftwerks Krümmel in Schleswig- Holstein verlangt.
Steinmeier fordert endgültige Schließung von Krümmel

G8 markieren kleinen Wendepunkt beim Klimaschutz

L'Aquila - Ein kleines bisschen stolz wollten sie schon sein, die wohl mächtigsten Menschen der Erde. Und einige der Staats- und Regierungschefs wirken beim Familienfoto fast gelöst.
G8 markieren kleinen Wendepunkt beim Klimaschutz

Stichwort: "Bombodrom"

Berlin - Die Rote Armee hatte sich 1952 etwa 142 Quadratkilometer der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg angeeignet und dort einen Truppenübungsplatz eingerichtet.
Stichwort: "Bombodrom"

Aus für "Bombodrom": Platzeck spricht von Freudentag

Potsdam - Das Aus für das Truppenübungsgelände “Bombodrom“ als Luft-Boden-Schießplatz ist in Brandenburg mit Erleichterung aufgenommen worden.
Aus für "Bombodrom": Platzeck spricht von Freudentag

Beschlüsse des G-8-Gipfels

L'Aquila - Die wichtigsten Beschlüsse des G-8-Gipfels im mittelitalienischen L'Aquila im Überblick.
Beschlüsse des G-8-Gipfels
Jung verzichtet auf "Bombodrom" in Brandenburg

Jung verzichtet auf "Bombodrom" in Brandenburg

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) verzichtet auf den Ausbau der brandenburgischen Kyritz-Ruppiner Heide zum größten Luft-Boden-Schießplatz der Bundeswehr in Deutschland.
Jung verzichtet auf "Bombodrom" in Brandenburg
EU-Staaten nominieren Barroso für zweite Amtszeit

EU-Staaten nominieren Barroso für zweite Amtszeit

L'Aquila - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist für eine zweite Amtszeit nominiert worden. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich auf die Kandidatur .
EU-Staaten nominieren Barroso für zweite Amtszeit
G8-Gipfel: Dringender Appell an den Iran

G8-Gipfel: Dringender Appell an den Iran

L'Aquila - Die wichtigsten Industrienationen fordern den Iran ultimativ auf, seine Atompolitik zu ändern. Das wurde nach einem Essen der Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten deutlich.
G8-Gipfel: Dringender Appell an den Iran
Atomdebatte: Union wirft Gabriel Panikmache vor

Atomdebatte: Union wirft Gabriel Panikmache vor

Berlin - Nach der Panne im Atomkraftwerk Krümmel wirft die Union Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) vor, das Thema Kernkraft für den Bundestagswahl auszunutzen.
Atomdebatte: Union wirft Gabriel Panikmache vor
17 000 Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten in Behörden

17 000 Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten in Behörden

Berlin - Die Zahl ehemaliger Stasi-Mitarbeiter in deutschen Behörden ist offensichtlich größer als bislang bekannt. Rund 17 000 sollen im öffentlichen Dienst ostdeutscher Landesverwaltungen arbeiten.
17 000 Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten in Behörden
G-8-Gipfel: Gespräche zum Klimaschutz mit Schwellenländern

G-8-Gipfel: Gespräche zum Klimaschutz mit Schwellenländern

L'Aquila - Die Verhandlungen zum Klimaschutz beim G-8-Gipfel gehen weiter: Die führenden Industriestaaten treffen sich mit den wichtigsten Schwellenländern, um über die Verringerung des CO2-Ausstoßes zu beraten.
G-8-Gipfel: Gespräche zum Klimaschutz mit Schwellenländern
Krieg im Internet: Nordkorea soll USA angegriffen haben

Krieg im Internet: Nordkorea soll USA angegriffen haben

Washington - Nordkorea hat die USA angegriffen - und zwar im Internet. Wie ein US-Nachrichtensender berichtet, gehen die Hackerangriffe auf Webseiten der US-Regierung aus dem kommunistischen Staat aus.
Krieg im Internet: Nordkorea soll USA angegriffen haben
Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten beim BKA

Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten beim BKA

Berlin - Von der Stasi zum BKA: Aktuell arbeiten 23 ehemalige Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit beim Bundeskriminalamt, räumt das Bundesinnenministerium ein. Einer davon beschützt Kanzlerin Merkel.
Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten beim BKA
G8 beschließt Rahmen für Klimaschutzziel

G8 beschließt Rahmen für Klimaschutzziel

L'Aquila - Die führenden Industriestaaten und Russland haben einen groben Rahmen für den Klimaschutz beschlossen - erstmals auch die USA. Die Erderwärmung soll auf zwei Grad begrenzt werden.
G8 beschließt Rahmen für Klimaschutzziel
EU will Milchsektor länger stützen

EU will Milchsektor länger stützen

Brüssel - Angesichts der niedrigen Erzeugerpreise will die Europäische Kommission den Milchsektor länger unterstützen als geplant.
EU will Milchsektor länger stützen
Gericht: Bund entscheidet über Geiselbefreiung

Gericht: Bund entscheidet über Geiselbefreiung

Berlin - Der Bundesregierung kann nach einem Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts nicht auf eine Strategie zur Rettung von deutschen Geiseln im Ausland festgelegt werden.
Gericht: Bund entscheidet über Geiselbefreiung
Staat plant halbe Billion Euro neue Schulden bis 2013

Staat plant halbe Billion Euro neue Schulden bis 2013

Berlin - Deutschland steuert bis 2013 auf einen Schuldenberg von mehr als 2000 Milliarden Euro zu. Die Schulden machen dann mehr als vier Fünftel der deutschen Wirtschaftskraft aus.
Staat plant halbe Billion Euro neue Schulden bis 2013

Diese Länder und Organisationen sind beim G8-Gipfel vertreten

L'Aquila - Die G8-Gipfel sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen. Was einst als Kamingespräch begann, ist inzwischen zu einer globalen Mammutkonferenz geworden.
Diese Länder und Organisationen sind beim G8-Gipfel vertreten

G8-Entwurf: Rahmen für Klimaschutzziel steht

L'Aquila - Die führenden Industriestaaten und Russland haben einen groben Rahmen für den Klimaschutz abgesteckt.
G8-Entwurf: Rahmen für Klimaschutzziel steht

G8 setzt weiter auf staatliche Konjunkturprogramme

L'Aquila - Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise halten die Teilnehmer des G8-Gipfels staatliche Maßnahmen weiter für sinnvoll.
G8 setzt weiter auf staatliche Konjunkturprogramme
G8-Gipfel beginnt mit Beratungen über Wirtschaftslage

G8-Gipfel beginnt mit Beratungen über Wirtschaftslage

L'Aquila - Die Staats- und Regierungschefs der acht führenden Industriestaaten sind im italienischen L'Aquila zu Beratungen über die drängendsten globalen Probleme zusammengekommen.
G8-Gipfel beginnt mit Beratungen über Wirtschaftslage
Zweites EU-Referendum in Irland am 2. Oktober

Zweites EU-Referendum in Irland am 2. Oktober

London/Dublin - Das Datum für das zweite Referendum in Irland zum EU -Vertrag von Lissabon steht: Die Volksabstimmung werde am 2. Oktober gehalten, teilte der irische Ministerpräsident Brian Cowen am Mittwoch mit.
Zweites EU-Referendum in Irland am 2. Oktober

Weltkongress der Uiguren berichtet von Gräueltaten in China

München - Der Weltkongress der Uiguren hat von Gräueltaten in der westchinesischen Provinz Xinjiang berichtet.
Weltkongress der Uiguren berichtet von Gräueltaten in China
Regierung: Abwrackprämie wird nicht aufgestockt

Regierung: Abwrackprämie wird nicht aufgestockt

Berlin - Die Bundesregierung hat Forderungen nach einer erneuten Anhebung der Abwrackprämie zur Ankurbelung des Neuwagengeschäfts eine klare Absage erteilt.
Regierung: Abwrackprämie wird nicht aufgestockt
Massiver Polizeieinsatz schafft Ruhe in Xinjiang

Massiver Polizeieinsatz schafft Ruhe in Xinjiang

Peking - Mit eiserner Hand hat ein Großaufgebot an Sicherheitskräften am Mittwoch in der chinesischen Krisenregion Xinjiang die Ruhe weitgehend aufrechterhalten.
Massiver Polizeieinsatz schafft Ruhe in Xinjiang
Oettinger dringt erneut auf Mehrwertsteuer-Reform

Oettinger dringt erneut auf Mehrwertsteuer-Reform

Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ( CDU ) hat erneut Korrekturen bei der Mehrwertsteuer verlangt.
Oettinger dringt erneut auf Mehrwertsteuer-Reform
Uigurischer Weltkongress in München: Bis zu 800 Tote in Xinjiang

Uigurischer Weltkongress in München: Bis zu 800 Tote in Xinjiang

München - Bei den Unruhen in der westchinesischen Provinz Xinjiang sind nach Schätzungen des Uigurischen Weltkongresses (WUC) in München bis zu 800 Uiguren ums Leben gekommen.
Uigurischer Weltkongress in München: Bis zu 800 Tote in Xinjiang
Bericht: Schwellenländer stimmen Klimaschutzzielen zu

Bericht: Schwellenländer stimmen Klimaschutzzielen zu

Hamburg - Bei den Verhandlungen für den weltweiten Klimaschutz zeichnet sich zum G8-Gipfel nach einem ARD -Bericht ein Durchbruch ab.
Bericht: Schwellenländer stimmen Klimaschutzzielen zu
G8-Gipfel: Merkel nach Italien aufgebrochen

G8-Gipfel: Merkel nach Italien aufgebrochen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Mittwochmorgen zum G-8-Gipfel nach Italien aufgebrochen. Drei Tagen lang werden die Mächtigen der Welt über Klimaschutz, Wirtschaftskrise und Entwicklungshilfe beraten.
G8-Gipfel: Merkel nach Italien aufgebrochen
Atomkraftwerke offiziell marode

Atomkraftwerke offiziell marode

Berlin - Die Bundesregierung hat die technische Rückständigkeit von Atomkraftwerken älterer Bauart wie Krümmel oder Biblis eingeräumt, sie „entsprechen nicht dem aktuellen Stand“.
Atomkraftwerke offiziell marode
G8 Gipfel: Hu reist wegen Unruhen ab

G8 Gipfel: Hu reist wegen Unruhen ab

Rom/Peking  - Wegen der Lage in Xinjiang sagte der chinesische Präsident Hu Jintao seine Teilnahme am G8-Gipfel in Italien ab. Hu flog noch am Dienstaggabend in die Heimat zurück.
G8 Gipfel: Hu reist wegen Unruhen ab
Schwellenländer stimmen Klimaschutzzielen zu

Schwellenländer stimmen Klimaschutzzielen zu

Hamburg - Bei den Verhandlungen für den weltweiten Klimaschutz zeichnet sich ein Durchbruch ab. Auch die wichtigen Schwellenländer wollen den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren.
Schwellenländer stimmen Klimaschutzzielen zu
Iranischer Präsident sucht Kooperation

Iranischer Präsident sucht Kooperation

Teheran - Knapp einen Monat nach seiner umstrittenen Wiederwahl hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Dienstag eine “neue Ära der Kooperation“ in der Innen- und Außenpolitik angekündigt.
Iranischer Präsident sucht Kooperation
Merkel: "Antijüdische Muster" entlarven

Merkel: "Antijüdische Muster" entlarven

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht trotz der Fortschritte im Dialog zwischen Juden und Christen in Deutschland noch großen Nachholbedarf im Kampf gegen Vorurteile.
Merkel: "Antijüdische Muster" entlarven
Merkel will Chinas Präsident auf Unruhen ansprechen

Merkel will Chinas Präsident auf Unruhen ansprechen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Rande des G8-Gipfels bei einem Treffen mit Chinas Staatspräsident Hu Jintao die Unruhen in der chinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang ansprechen.
Merkel will Chinas Präsident auf Unruhen ansprechen
Festnahmen bei G8-Protesten - Eisberg in Paris

Festnahmen bei G8-Protesten - Eisberg in Paris

Rom / Paris - Den Teilnehmern des G8-Gipfels im italienischen L‘Aquila bläst schon jetzt heftiger Gegenwind ins Gesicht: Bei Protesten gegen den G8-Gipfel sind in Italien 36 Menschen festgenommen worden, darunter auch zwei Deutsche.
Festnahmen bei G8-Protesten - Eisberg in Paris
Becks Regierung in Mainz in schwerer Krise

Becks Regierung in Mainz in schwerer Krise

Mainz - Die Eröffnung des riesigen Vergnügungsparks “Nürburgring 2009“ an diesem Donnerstag wird für die bundesweit einzige SPD-Alleinregierung keine Jubelfeier. Privatfinanzierung geplatzt, Minister zurückgetreten, Staatsanwaltschaft eingeschaltet:
Becks Regierung in Mainz in schwerer Krise
Neue Panne in Sicherheitstechnik des AKW Krümmel

Neue Panne in Sicherheitstechnik des AKW Krümmel

Hamburg - Überwachung am Transformator war nicht installiert - Kraftwerksleiter geht - “Schlicht vergessen“
Neue Panne in Sicherheitstechnik des AKW Krümmel
Steinmeier: Grundlage für Nahostfrieden noch 2009

Steinmeier: Grundlage für Nahostfrieden noch 2009

Damaskus - Die Basis für einen umfassenden Nahostfrieden muss nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch in diesem Jahr gelegt werden.
Steinmeier: Grundlage für Nahostfrieden noch 2009
EU-Finanzminister beraten über Kreditklemme

EU-Finanzminister beraten über Kreditklemme

Brüssel - Die europäischen Finanzminister sind am Dienstag in Brüssel zu Gesprächen über die Kreditknappheit zusammengekommen.
EU-Finanzminister beraten über Kreditklemme
FDP will gegen Millionenstrafe vor Gericht  ziehen

FDP will gegen Millionenstrafe vor Gericht  ziehen

Berlin - Die FDP wird Rechtsmittel gegen die von der Bundestagsverwaltung verfügte Millionen-Strafe wegen der Spendenaffäre um ihren früheren Spitzenpolitiker Jürgen Möllemann einlegen.
FDP will gegen Millionenstrafe vor Gericht  ziehen
UN-Sicherheitsrat verurteilt neue Raketentests in Nordkorea

UN-Sicherheitsrat verurteilt neue Raketentests in Nordkorea

New York - Der UN-Sicherheitsrat hat die jüngsten Raketentests in Nordkorea verurteilt. Die Mitglieder des Gremiums hätten sich tief besorgt gezeigt, sagte der ugandische UN-Botschafter Ruhakana Rugunda.
UN-Sicherheitsrat verurteilt neue Raketentests in Nordkorea
Treffen: Festes Fundament zwischen USA und Rußland

Treffen: Festes Fundament zwischen USA und Rußland

Moskau - US-Präsident Barack Obama ist am zweiten Tag seines Antrittsbesuchs in Russland am Dienstag mit Regierungschef Wladimir Putin zusammengetroffen.
Treffen: Festes Fundament zwischen USA und Rußland
USA "tief besorgt" über blutige Unruhen in China

USA "tief besorgt" über blutige Unruhen in China

Washington - Die US-Regierung ist “tief besorgt“ über die blutigen Unruhen in der chinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang.
USA "tief besorgt" über blutige Unruhen in China
Seehofer: 40-Stunden-Woche für Beamte kommt

Seehofer: 40-Stunden-Woche für Beamte kommt

Augsburg - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat am Montagabend in Augsburg die Einführung der 40-Stunden-Woche für Beamte bekräftigt.
Seehofer: 40-Stunden-Woche für Beamte kommt
USA und Russland über START-Nachfolge einig

USA und Russland über START-Nachfolge einig

Moskau - Die USA und Russland haben sich grundsätzlich auf ein Nachfolgeabkommen des im Dezember auslaufenden START- Abrüstungsvertrags über strategische Atomwaffen geeinigt.
USA und Russland über START-Nachfolge einig
EU will bei G8-Gipfel Klimaziele festzurren

EU will bei G8-Gipfel Klimaziele festzurren

Brüssel - Die Europäische Union will auf dem G-8-Gipfel in L'Aquila die weltweit größten Wirtschaftsnationen auf verbindliche Klimaschutzziele einschwören.
EU will bei G8-Gipfel Klimaziele festzurren
Bericht: USA und Russland wollen Atomwaffen vernichten

Bericht: USA und Russland wollen Atomwaffen vernichten

Moskau/Washington - Wird es schon bald weniger Atomwaffen geben? US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitri Medwedew wollen dem Vernehmen nach einen Fahrplan für einen neuen Abrüstungsvertrag unterzeichnen.
Bericht: USA und Russland wollen Atomwaffen vernichten
Chamenei droht Westen mit negativen Konsequenzen

Chamenei droht Westen mit negativen Konsequenzen

Teheran - Irans geistlicher Führer droht dem Westen: Wenn die Kritik der westlichen Regierungen an den Wahlen im Iran nicht verstummt, wird das “negative Auswirkungen“ haben, so Ayatollah Ali Chamenei.
Chamenei droht Westen mit negativen Konsequenzen