Ressortarchiv: POLITIK

Steinmeier fordert mehr Kompromisse von Nahost-Parteien

Steinmeier fordert mehr Kompromisse von Nahost-Parteien

Jerusalem - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat von den Konfliktparteien im Nahen Osten mehr Kompromissbereitschaft gefordert.
Steinmeier fordert mehr Kompromisse von Nahost-Parteien
Viel hoffen, wenig erwarten: Die G8 und die armen Länder

Viel hoffen, wenig erwarten: Die G8 und die armen Länder

München/Berlin - Es sind dramatische Zahlen, die die G8-Staats- und Regierungschefs auf dem Weg zu ihrem Gipfeltreffen im italienischen L'Aquila begleiten.
Viel hoffen, wenig erwarten: Die G8 und die armen Länder
Moskau: Abrüstungs-Erklärung mit USA vereinbart

Moskau: Abrüstungs-Erklärung mit USA vereinbart

Moskau - Wenige Stunden vor der Ankunft von US-Präsident Barack Obama in Russland haben sich beide Länder nach Angaben aus Moskau auf eine Erklärung zu weiteren Abrüstungsschritten geeinigt.
Moskau: Abrüstungs-Erklärung mit USA vereinbart
Struck für Karsai-Rede im Bundestag

Struck für Karsai-Rede im Bundestag

Berlin - SPD-Fraktionschef Peter Struck hat in der Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr dafür plädiert, den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai vor dem Bundestag für den Einsatz werben zu lassen.
Struck für Karsai-Rede im Bundestag
GERB-Partei gewinnt Parlamentswahl in Bulgarien

GERB-Partei gewinnt Parlamentswahl in Bulgarien

Sofia - Die oppositionelle GERB-Partei hat die Parlamentswahl in Bulgarien überzeugend gewonnen.
GERB-Partei gewinnt Parlamentswahl in Bulgarien
Präsidentenpartei verliert Wahlen in Mexiko

Präsidentenpartei verliert Wahlen in Mexiko

Mexiko-Stadt - Die mexikanische Regierungspartei PAN hat bei den Parlamentswahlen eine herbe Niederlage erlitten. Die Partei der Nationalen Aktion erreichte nach ersten Auszählungen nur rund 27 Prozent der Stimmen.
Präsidentenpartei verliert Wahlen in Mexiko
Gabriel will Ländern Atomaufsicht entziehen

Gabriel will Ländern Atomaufsicht entziehen

Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Bundesländern nach der neuen Panne im Kernkraftwerk Krümmel die Aufsicht über die Atomkraftwerke entziehen.
Gabriel will Ländern Atomaufsicht entziehen
Merkel verleiht erstmals Bundeswehr-Ehrenkreuz

Merkel verleiht erstmals Bundeswehr-Ehrenkreuz

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vier Soldaten die ersten Tapferkeitsmedaillen in der Geschichte der Bundeswehr verliehen.
Merkel verleiht erstmals Bundeswehr-Ehrenkreuz
Zelayas Rückkehr nach Honduras verhindert

Zelayas Rückkehr nach Honduras verhindert

Tegucigalpa - Die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya, nach Honduras ist gescheitert. Zelaya, dessen Maschine über der Hauptstadt Tegucigalpa kreiste, sagte dem venezolanischen Fernsehsender Telesur, die Landung sei wegen Hindernissen auf der Landesbahn unmöglich gewesen.
Zelayas Rückkehr nach Honduras verhindert
Auftakt seiner Nahostreise: Steinmeier trifft Peres

Auftakt seiner Nahostreise: Steinmeier trifft Peres

Jerusalem - Mit einem Besuch beim israelischen Präsidenten Schimon Peres hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag seine zweitägige Nahostreise begonnen.
Auftakt seiner Nahostreise: Steinmeier trifft Peres
CSU verteidigt Forderungen zum EU-Reformvertrag

CSU verteidigt Forderungen zum EU-Reformvertrag

München - CSU-Politiker beharren darauf, dass die Bundesregierung generell vor allen Entscheidungen auf EU-Ebene die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat einholt.
CSU verteidigt Forderungen zum EU-Reformvertrag
Zelaya bestätigt Rückkehr-Pläne nach Honduras

Zelaya bestätigt Rückkehr-Pläne nach Honduras

Tegucigalpa - Trotz eindringlicher Warnungen hat sich der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya für eine sofortige Rückkehr nach Honduras entschieden.
Zelaya bestätigt Rückkehr-Pläne nach Honduras
Biden: Stünden Israels Angriff gegen Iran nicht im Weg

Biden: Stünden Israels Angriff gegen Iran nicht im Weg

Washington - Die USA würden sich nach den Worten von Vizepräsident Joe Biden einem Militärangriff Israels auf den Iran nicht in den Weg stellen.
Biden: Stünden Israels Angriff gegen Iran nicht im Weg
Washington rechnet mit Abrüstungs-Fortschritten

Washington rechnet mit Abrüstungs-Fortschritten

Moskau - Das Weiße Haus rechnet bei den Gesprächen von US-Präsident Barack Obama in Moskau mit deutlichen Fortschritten bei den bilateralen Abrüstungsbemühungen.
Washington rechnet mit Abrüstungs-Fortschritten
Wahlkampf: Steg soll Steinmeiers Medienberater werden

Wahlkampf: Steg soll Steinmeiers Medienberater werden

Berlin  - SPD -Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will den stellvertretenden Regierungssprecher Thomas Steg als Medienberater in sein Wahlkampfteam holen.
Wahlkampf: Steg soll Steinmeiers Medienberater werden
Honduras droht ein Blutvergießen

Honduras droht ein Blutvergießen

Tegucigalpa - In Honduras droht die Lage eine Woche nach dem Putsch gegen Präsident Manuel Zelaya außer Kontrolle zu geraten.
Honduras droht ein Blutvergießen
Merkel dringt auf "kraftvolles Signal" für Klimaschutz

Merkel dringt auf "kraftvolles Signal" für Klimaschutz

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will beim G-8-Gipfel in Italien auf ein weitgehendes Bekenntnis zum Klimaschutz dringen.
Merkel dringt auf "kraftvolles Signal" für Klimaschutz
Merkel plant angeblich Personalumbau

Merkel plant angeblich Personalumbau

Berlin - Bundeskanzlerin Angel Merkel bereitet laut “Spiegel“ die Umbesetzung einiger Posten mit hochrangigen CDU-Politikern nach der Bundestagswahl vor.
Merkel plant angeblich Personalumbau
Aigner fordert weitere Rechte für Anleger

Aigner fordert weitere Rechte für Anleger

Berlin - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hält den Bundestagsbeschluss zum stärkeren Anlegerschutz für nicht weitgehend genug.
Aigner fordert weitere Rechte für Anleger
Köhler plädiert für einfacheres Steuersystem

Köhler plädiert für einfacheres Steuersystem

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hält Steuersenkungen in den nächsten Jahren für möglich, fordert aber vor allem ein einfacheres Steuersystem.
Köhler plädiert für einfacheres Steuersystem
Birmanische Militärregierung lässt Ban endgültig abblitzen

Birmanische Militärregierung lässt Ban endgültig abblitzen

Rangun - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon darf die inhaftierte birmanische Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nicht treffen.
Birmanische Militärregierung lässt Ban endgültig abblitzen
Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab

Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab

Seoul - Nordkorea hat am Samstag vier ballistische Raketen an der Ostküste abgefeuert und damit die Spannungen im Streit um seine Atomwaffen- und Raketenprogramme weiter verschärft.
Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab
Wirtshaus-Schlägerei in Bayern führt zu weltweiter Reisewarnung der USA

Wirtshaus-Schlägerei in Bayern führt zu weltweiter Reisewarnung der USA

München  - Eine weltweite Sicherheitswarnung der USA für Garmisch-Partenkirchen hat zu Irritationen zwischen deutschen und amerikanischen Behörden geführt.
Wirtshaus-Schlägerei in Bayern führt zu weltweiter Reisewarnung der USA
Sarah Palin tritt als Gouverneurin von Alaska zurück

Sarah Palin tritt als Gouverneurin von Alaska zurück

Wasilla - Die frühere US-Vizepräsidentschaftskandidatin der Republikaner, Sarah Palin, legt überraschend ihr Amt als Gouverneurin des Staates Alaska zum 26. Juli nieder.
Sarah Palin tritt als Gouverneurin von Alaska zurück
Putin weist Obamas Kritik zurück

Putin weist Obamas Kritik zurück

Moskau  - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat die Kritik von US-Präsident Barack Obama zurückgewiesen, er sei teilweise noch der Mentalität des Kalten Krieges verhaftet.
Putin weist Obamas Kritik zurück
Bundestag beschließt "Feuerwehr"-Führerschein

Bundestag beschließt "Feuerwehr"-Führerschein

Berlin - Der Bundestag hat die Einführung eines speziellen “Feuerwehr-Führerscheins“ beschlossen.
Bundestag beschließt "Feuerwehr"-Führerschein
Raketenangriff in Pakistan: 17 Tote

Raketenangriff in Pakistan: 17 Tote

Kokat Khel - Die US-Streitkräfte haben nach Angaben pakistanischer Geheimdienstkreise bei einem Raketenangriff in einer Grenzregion zu Afghanistan 17 Menschen getötet und 27 weitere verletzt.
Raketenangriff in Pakistan: 17 Tote
US-Truppen stoßen auf Widerstand der Taliban

US-Truppen stoßen auf Widerstand der Taliban

Kabul  - Die US-Truppen stoßen bei ihrer Großoffensive “Operation Krummdolch“ in Afghanistan auf teilweise erheblichen Widerstand der Taliban.
US-Truppen stoßen auf Widerstand der Taliban
Zu Guttenberg im Interview: „Populär zu sein ist nicht mein Maßstab“

Zu Guttenberg im Interview: „Populär zu sein ist nicht mein Maßstab“

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ( CSU ) im Interview über seine Umfragewerte, die Zukunft des insolventen Quelle-Konzerns und das von der SPD aufgebaute Feindbild des „Barons aus Bayern“.
Zu Guttenberg im Interview: „Populär zu sein ist nicht mein Maßstab“
Erbrecht reformiert - Zahlreiche Änderungen

Erbrecht reformiert - Zahlreiche Änderungen

Berlin - Die Reform des mehr als 100 Jahre alten Erbrechts birgt eine Vielzahl von Veränderungen. Sie sieht eine erschwerte Enterbung von Nachkommen und eine bessere Honorierung für die Pflege von Eltern oder Großeltern ebenso vor.
Erbrecht reformiert - Zahlreiche Änderungen
Bad-Bank-Gesetz im Bundestag beschlossen

Bad-Bank-Gesetz im Bundestag beschlossen

Berlin - Nach dem 480 Milliarden-Euro-Rettungspaket wird den deutschen Banken erneut massiv unter die Arme gegriffen. Sie können ihre Bilanzen nun im großen Stil von Risikopapieren befreien.
Bad-Bank-Gesetz im Bundestag beschlossen
Iran stellt Botschaftspersonal vor Gericht

Iran stellt Botschaftspersonal vor Gericht

Teheran/London - Im Streit um den Ausgang der Präsidentschaftswahl im Iran setzt die Führung in Teheran ihren harten Konfrontationskurs gegen ausländische Kritiker und heimische Opposition fort.
Iran stellt Botschaftspersonal vor Gericht
Neuer Arbeitgeberverband Pflege gegründet

Neuer Arbeitgeberverband Pflege gegründet

Berlin - Acht große private Pflegeunternehmen haben sich zu einem Arbeitgeberverband zusammengeschlossen.
Neuer Arbeitgeberverband Pflege gegründet
Neue Diskussion über Strategie in Afghanistan

Neue Diskussion über Strategie in Afghanistan

Berlin - Unmittelbar nach der Entscheidung des Bundestages über den Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan ist erneut eine Diskussion über eine Exitstrategie entbrannt.
Neue Diskussion über Strategie in Afghanistan
Honduras schließt vorzeitige Wahlen nicht aus

Honduras schließt vorzeitige Wahlen nicht aus

Tegucigalpa - Die neuen Machthaber in Honduras wollen sich dem Willen der internationalen Gemeinschaft nach Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya nicht beugen.
Honduras schließt vorzeitige Wahlen nicht aus
Bundestag macht Weg frei für AWACS -Einsatz

Bundestag macht Weg frei für AWACS -Einsatz

Berlin  - Der Bundestag hat den Weg für den Einsatz der AWACS -Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan freigemacht.
Bundestag macht Weg frei für AWACS -Einsatz
Obama: Russland soll Mentalität des Kalten Kriegs aufgeben

Obama: Russland soll Mentalität des Kalten Kriegs aufgeben

Washington  - US-Präsident Barack Obama hat in einem AP -Interview wenige Tage vor seiner Moskau-Reise die russische Führung aufgefordert, die Mentalität des Kalten Kriegs hinter sich zu lassen.
Obama: Russland soll Mentalität des Kalten Kriegs aufgeben
Seehofer feuert seinen Büroleiter

Seehofer feuert seinen Büroleiter

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat seinen Büroleiter in der Staatskanzlei entlassen.
Seehofer feuert seinen Büroleiter
Kirche will Wirtschaft in Verantwortung nehmen

Kirche will Wirtschaft in Verantwortung nehmen

Berlin - Angesichts der Wirtschaftskrise hat die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) zu einem Kurswechsel und verantwortlichem Handeln aufgerufen.
Kirche will Wirtschaft in Verantwortung nehmen
Soldaten sollen leichter zur Waffe greifen dürfen

Soldaten sollen leichter zur Waffe greifen dürfen

Berlin  - Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sollen künftig leichter zur Waffe greifen können.
Soldaten sollen leichter zur Waffe greifen dürfen
EU zieht alle Botschafter aus Honduras ab

EU zieht alle Botschafter aus Honduras ab

Stockholm -Die Europäische Union hat wegen des Staatsstreichs in Honduras alle Botschafter aus dem mittelamerikanischen Land abgezogen. Das erklärte der schwedische Außenminister Carl Bildt.
EU zieht alle Botschafter aus Honduras ab
Saddam fürchtete den Iran mehr als die USA

Saddam fürchtete den Iran mehr als die USA

Washington  - Saddam Hussein hat die Welt bezüglich seines Waffenarsenals offenbar bewusst irregeführt, weil er den Iran fürchtete. Dies geht aus Vernehmungsprotokollen der US-Bundespolizei FBI hervor.
Saddam fürchtete den Iran mehr als die USA
Medwedew setzt auf Sicherheitsdialog mit Obama

Medwedew setzt auf Sicherheitsdialog mit Obama

Moskau - Russland will beim Antrittsbesuch von US-Präsident Barack Obama Anfang kommender Woche (6.-8. Juli) in Moskau den Sicherheitsdialog in den Mittelpunkt stellen.
Medwedew setzt auf Sicherheitsdialog mit Obama
Möllemann-Strafe: FDP pocht auf Gleichbehandlung

Möllemann-Strafe: FDP pocht auf Gleichbehandlung

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische FDP hat eine sorgfältige Prüfung der Millionenstrafe für die Spendenaffäre ihres früheren Vorsitzenden Jürgen Möllemann angekündigt.
Möllemann-Strafe: FDP pocht auf Gleichbehandlung
US-Großoffensive: Taliban entführen US-Soldat

US-Großoffensive: Taliban entführen US-Soldat

Kabul/Washington - Die radikal-islamischen Taliban haben in der südostafghanischen Provinz Paktika offenbar einen US-Soldaten gefangen genommen. Seit Donnerstag Früh läuft in Südafghanistan  eine Großoffensive der US-Truppen gegen die Taliban.
US-Großoffensive: Taliban entführen US-Soldat
FDP muss 4,3 Millionen wegen Möllemann-Affäre zahlen

FDP muss 4,3 Millionen wegen Möllemann-Affäre zahlen

Berlin - Die Spendenaffäre um Jürgen Möllemann, den im Jahr 2003 verstorbenen früheren FDP-Landesvorsitzenden von Nordrhein-Westfalen, kommt der FDP teuer zu stehen: 4,3 Millionen Euro Strafe soll die Partei jetzt zahlen.
FDP muss 4,3 Millionen wegen Möllemann-Affäre zahlen
Trauerfeier für getötete Afghanistan-Soldaten

Trauerfeier für getötete Afghanistan-Soldaten

Bad Salzungen - Mehrere hundert Menschen haben im thüringischen Bad Salzungen Abschied von drei in Afghanistan getöteten Soldaten genommen.
Trauerfeier für getötete Afghanistan-Soldaten
Merkel: Europa bleibt Vorreiter im Klimaschutz

Merkel: Europa bleibt Vorreiter im Klimaschutz

Berlin - Die Europäische Union ist nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz einer Trendwende in den USA weiter Vorreiter im Klimaschutz.
Merkel: Europa bleibt Vorreiter im Klimaschutz
Trotz getöteter Soldaten: Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz

Trotz getöteter Soldaten: Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bundeswehreinsatz in Afghanistan trotz der steigenden Zahl getöteter Soldaten verteidigt.
Trotz getöteter Soldaten: Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz
Zeitung: Terror-Gefahr in Deutschland stark erhöht

Zeitung: Terror-Gefahr in Deutschland stark erhöht

München - Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl ist die Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland aus der Sicht von Sicherheitsexperten erheblich gestiegen.
Zeitung: Terror-Gefahr in Deutschland stark erhöht