Ressortarchiv: POLITIK

Tauss klagt in Karlsruhe gegen Internetsperren

Tauss klagt in Karlsruhe gegen Internetsperren

Karlsruhe - Der frühere SPD-Politiker Jörg Tauss ist jetzt gegen Internetsperren für Kinderpornos vor das Bundesverfassungsgericht gezogen.
Tauss klagt in Karlsruhe gegen Internetsperren
Amnesty wirft Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor

Amnesty wirft Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor

Jerusalem - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel und der radikal-islamischen Hamas Kriegsverbrechen während der Offensive im Gazastreifen vor einem halben Jahr vorgeworfen.
Amnesty wirft Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor
Schmidt: Krankenkassen haben genug Rücklagen

Schmidt: Krankenkassen haben genug Rücklagen

Passau - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist erneut Befürchtungen entgegengetreten, dass die Krankenkassen bald Zusatzbeiträge erheben könnten.
Schmidt: Krankenkassen haben genug Rücklagen
Notstand: Arnold Schwarzenegger ist pleite

Notstand: Arnold Schwarzenegger ist pleite

San Francisco - Kalifornien droht der Finanzkollaps. Jetzt erklärte Arnold Schwarzenegger die Pleite - der Gouverneur rief in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat den Notstand aus.
Notstand: Arnold Schwarzenegger ist pleite
Atomenergie: Streit zwischen Merkel und Gabriel

Atomenergie: Streit zwischen Merkel und Gabriel

Berlin - Die grundsätzlichen Differenzen zwischen Union und SPD in der Kernenergie-Politik sind anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Deutschen Atomforums offen zutage getreten.
Atomenergie: Streit zwischen Merkel und Gabriel
Honduras: Gestürzter Präsident verschiebt Rückkehr

Honduras: Gestürzter Präsident verschiebt Rückkehr

Tegucigalpa - Der Druck auf die nach dem Sturz von Präsident Manuel Zelaya eingesetzte und international isolierte Regierung in Honduras wächst.
Honduras: Gestürzter Präsident verschiebt Rückkehr
Kein "Gejammer über Menschenrechte" mehr im Irak

Kein "Gejammer über Menschenrechte" mehr im Irak

Bagdad - Nach dem Abzug der US-Soldaten aus den Städten werden im Irak Stimmen laut, die eine Jagd auf Terroristen ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Prinzipien fordern.
Kein "Gejammer über Menschenrechte" mehr im Irak
Iran: Mussawi fordert Freilassung der politischen Gefangenen

Iran: Mussawi fordert Freilassung der politischen Gefangenen

Teheran - Der iranische Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi hat die Freilassung der politischen Gefangenen im Land gefordert.
Iran: Mussawi fordert Freilassung der politischen Gefangenen
Elektronischer Ausweis soll mehr Sicherheit im Internet bieten

Elektronischer Ausweis soll mehr Sicherheit im Internet bieten

Berlin - Die Bundesregierung hat die Verbraucher dazu ermutigt, den neuen elektronischen Personalausweis auch zu Einkäufen und Bankgeschäften im Internet zu nutzen.
Elektronischer Ausweis soll mehr Sicherheit im Internet bieten
Kroatischer Regierungschef Sanader zurückgetreten

Kroatischer Regierungschef Sanader zurückgetreten

Zagreb - Der kroatische Regierungschef Ivo Sanader ist überraschend zurückgetreten. Er wolle Platz für andere machen, erklärte Sanader am Mittwoch in Zagreb.
Kroatischer Regierungschef Sanader zurückgetreten
Bauerntag: Sonnleitner mit 97 Prozent wiedergewählt

Bauerntag: Sonnleitner mit 97 Prozent wiedergewählt

Stuttgart - Gerd Sonnleitner ist mit großer Mehrheit erneut zum Präsidenten des Deutschen Bauernverbands (DBV) gewählt worden. Er fordert staatliche Hilfsprogramme für die Bauern.
Bauerntag: Sonnleitner mit 97 Prozent wiedergewählt
Wahl zum US-Senat nach acht Monaten endgültig entschieden

Wahl zum US-Senat nach acht Monaten endgültig entschieden

St. Paul - Das Rennen um den Senatssitz im Staat Minnesota ist acht Monate nach den Wahlen in den USA  zugunsten der Demokraten entschieden. Der Republikaner Coleman räumte seine Niederlage ein.
Wahl zum US-Senat nach acht Monaten endgültig entschieden
Ex-SPD-Minister gehen auf Distanz zu Lafontaine

Ex-SPD-Minister gehen auf Distanz zu Lafontaine

Saarbrücken - Wenige Wochen vor der Landtagswahl im Saarland gehen ehemalige SPD -Weggefährten von Oskar Lafontaine öffentlich auf Distanz zum heutigen Linkspartei-Spitzenkandidaten.
Ex-SPD-Minister gehen auf Distanz zu Lafontaine
Honduras: 72-Stunden-Frist für Putschregierung

Honduras: 72-Stunden-Frist für Putschregierung

Washington - Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Washington setzte den neuen Machthabern eine Frist von 72 Stunden, um den gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya wieder einzusetzen.
Honduras: 72-Stunden-Frist für Putschregierung
Seehofer erklärt Streit mit Guttenberg für beendet

Seehofer erklärt Streit mit Guttenberg für beendet

München - Einen Tag nach seinem Angriff auf Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg will Bayerns Ministerpräsident Seehofer einen Strich unter den Streit mit seinem Parteifreund ziehen.
Seehofer erklärt Streit mit Guttenberg für beendet
Drogenbeauftragte fordert strengeres Rauchverbot

Drogenbeauftragte fordert strengeres Rauchverbot

Düsseldorf - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing , unterstützt den Vorstoß der EU für ein europaweites Rauchverbot in öffentlichen Räumen.
Drogenbeauftragte fordert strengeres Rauchverbot
Genitalverstümmelung: Strafrecht wird verschärft

Genitalverstümmelung: Strafrecht wird verschärft

Berlin - Die Große Koalition will härter gegen Genitalverstümmelungen junger Migrantinnen vorgehen. Union und SPD haben sich dazu auf eine Verschärfung des Strafrechts verständigt.
Genitalverstümmelung: Strafrecht wird verschärft