Ressortarchiv: POLITIK

Bundestag beschäftigt sich mit angeblichem US-Mordplan

Bundestag beschäftigt sich mit angeblichem US-Mordplan

Berlin/Hamburg - Der Bundestags-Innenausschuss beschäftigt sich am 27. Januar mit den angeblichen Mordplänen des US- Geheimdienstes CIA gegen den Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli.
Bundestag beschäftigt sich mit angeblichem US-Mordplan
Tibetischer Filmemacher muss sechs Jahre in Haft

Tibetischer Filmemacher muss sechs Jahre in Haft

Peking - Ein tibetischer Filmemacher ist wegen “Spaltung des Vaterlandes“ zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Seit beinahe zwei Jahren sitzt er bereits in Haft.
Tibetischer Filmemacher muss sechs Jahre in Haft
Seehofer legt im Steuerstreit mit der FDP nach

Seehofer legt im Steuerstreit mit der FDP nach

Wildbad Kreuth - Im Streit mit der FDP über die geplanten Steuersenkungen hat CSU-Chef Horst Seehofer noch einmal nachgelegt. Und er sei sich mit Kanzlerin Merkel einig.
Seehofer legt im Steuerstreit mit der FDP nach
Zu viel Grippe-Impfstoff: Hersteller soll Kulanz zeigen

Zu viel Grippe-Impfstoff: Hersteller soll Kulanz zeigen

Hamburg/Berlin - Die Bundesländer bleiben auf ihrem Impfstoff gegen die Schweinegrippe sitzen. Da die Länder nur noch die Hälfte der Impfdosen abnehmen wollen, soll der Hersteller Kulanz zeigen.
Zu viel Grippe-Impfstoff: Hersteller soll Kulanz zeigen
EU-Gehaltserhöhung soll 220 Millionen Euro mehr kosten

EU-Gehaltserhöhung soll 220 Millionen Euro mehr kosten

Frankfurt/Main - Im Streit über die Gehälter der EU-Beamten hat die deutsche Europaabgeordnete Inge Gräßle vor großen Belastungen für die Steuerzahler gewarnt.
EU-Gehaltserhöhung soll 220 Millionen Euro mehr kosten
Stärkeres Engagement bei Polizeiausbildung in Afghanistan

Stärkeres Engagement bei Polizeiausbildung in Afghanistan

Hamburg - Die Bundesregierung will nach einem Bericht der “Financial Times Deutschland“ auf US-Forderungen nach mehr Soldaten für Afghanistan mit einem stärkeren deutschen Engagement bei der Polizistenausbildung reagieren.
Stärkeres Engagement bei Polizeiausbildung in Afghanistan
Koalition: Krisentreffen im Kanzleramt

Koalition: Krisentreffen im Kanzleramt

Berlin - Mit einem Spitzentreffen im Kanzleramt im Januar wollen die drei Parteichefs Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer die Streitigkeiten in der Koalition ausräumen.
Koalition: Krisentreffen im Kanzleramt
Guttenberg pocht auf Abzugsperspektive für Afghanistan

Guttenberg pocht auf Abzugsperspektive für Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Guttenberg pocht vor der Afghanistan-Konferenz in London auf eine Ausstiegsstrategie für den Einsatz am Hindukusch. “Wir wollen eine klare Abzugsperspektive.“
Guttenberg pocht auf Abzugsperspektive für Afghanistan
CSU schießt gegen FDP:  Höhe der Steuerentlastung unrealistisch

CSU schießt gegen FDP:  Höhe der Steuerentlastung unrealistisch

Wildbad Kreuth - Die CSU fährt auf ihrer Klausur in Wildbad Kreuth scharfe Geschütze gegen die FDP auf: Die Christsolzialen stellen das gemeinsame Steuerentlastungs-Ziel der Koalition infrage.
CSU schießt gegen FDP:  Höhe der Steuerentlastung unrealistisch
Sarkozy fordert EU-weite CO2-Steuer und Strafzoll

Sarkozy fordert EU-weite CO2-Steuer und Strafzoll

Paris - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seine Forderung nach einer europaweiten CO2-Steuer und Klima-Strafzöllen bekräftigt und will mit gutem Beispiel vorangehen.
Sarkozy fordert EU-weite CO2-Steuer und Strafzoll
FDP beharrt auf weiteren Steuersenkungen

FDP beharrt auf weiteren Steuersenkungen

Stuttgart - Trotz der massiven Kritik aus der CDU und CSU beharrt die FDP auf weiteren Steuersenkungen. Das bekräftigte Fraktionschefin Homburger zu Beginn des Dreikönigstreffens in Stuttgart.
FDP beharrt auf weiteren Steuersenkungen
Afghanistan-Konferenz: Regierung will Truppenvorschlag  machen

Afghanistan-Konferenz: Regierung will Truppenvorschlag  machen

Berlin - Drei Wochen vor der internationalen Afghanistan-Konferenz hat die Bundesregierung ein eigenes Konzept angekündigt. Darin soll auch die Zahl der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch enthalten sein.
Afghanistan-Konferenz: Regierung will Truppenvorschlag  machen
CSU will "Entlastungen, wo sich Spielräume bieten"

CSU will "Entlastungen, wo sich Spielräume bieten"

Wildbad Kreuth/Berlin - Vor dem Treffen der CSU-Bundestags-Landesgruppe in Wildbad Kreuth geht die Debatte um mögliche Steuersenkungen weiter. Partei-Chef Seehofer warnt unterdessen vor "Selbstkasteiung".
CSU will "Entlastungen, wo sich Spielräume bieten"
Obama: Sicherheitsdienste haben "desaströs" versagt

Obama: Sicherheitsdienste haben "desaströs" versagt

Washington - Es gab genügend Hinweise, dennoch gelangte ein Terrorist an Bord eines US-Flugzeuges in Detroit. Die Geheimdienste haben "desaströs" versagt, so US-Präsident Obama.
Obama: Sicherheitsdienste haben "desaströs" versagt
Sicherheitsgipfel: Experten bei Obama zum Rapport

Sicherheitsgipfel: Experten bei Obama zum Rapport

Washington - Nach dem vereitelten Anschlag auf ein Flugzeug auf dem Weg nach Detroit hat US-Präsident Barack Obama Gesprächsbedarf und befragt Geheimdienstchefs und Sicherheitsberater.
Sicherheitsgipfel: Experten bei Obama zum Rapport
Gabriele Pauli schreibt als Kolumnistin für Jürgen Flieges Magazin

Gabriele Pauli schreibt als Kolumnistin für Jürgen Flieges Magazin

Baden-Baden/Fürth - Die bayerische Polit-Rebellin Gabriele Pauli mischt sich unter die schreibende Zunft: Ab sofort ist sie Kolumnistin für das Magazin des TV-Pfarrers Jürgen Fliege.
Gabriele Pauli schreibt als Kolumnistin für Jürgen Flieges Magazin
"Erfolg gegen Terroristen" im Jemen

"Erfolg gegen Terroristen" im Jemen

Sanaa/Washington - Die USA haben ihre Botschaft im Jemen nach zwei Tagen wieder geöffnet und damit auf “erfolgreiche Anti- Terror-Operationen“ der Regierung in Saana reagiert.
"Erfolg gegen Terroristen" im Jemen
Iran setzt 60 Organisationen auf Schwarze Liste

Iran setzt 60 Organisationen auf Schwarze Liste

Teheran - Angesichts der andauernden Protestwelle gegen die Regierung versucht der iranische Geheimdienst jetzt, 60 nationale und internationale Organisationen zu isolieren.
Iran setzt 60 Organisationen auf Schwarze Liste
"Elena": Von der Leyen verspricht Nachbesserung

"Elena": Von der Leyen verspricht Nachbesserung

Berlin - Die Bundesregierung hat weitere Nachbesserungen an dem umstrittenen Arbeitnehmerdaten-Projekt “Elena“ zugesagt. Noch im Januar werden Details besprochen.
"Elena": Von der Leyen verspricht Nachbesserung
FDP: Käßmann soll Afghanistan besuchen

FDP: Käßmann soll Afghanistan besuchen

Frankfurt/Main - Die Kritik an Bischöfin Margot Käßmann wegen ihrer Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr reißt nicht ab. Eine FDP-Politikerin forderte, Käßmann solle selbst nach Afghanistan reisen.
FDP: Käßmann soll Afghanistan besuchen
Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten offenbar gesunken

Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten offenbar gesunken

Frankfurt/Main - Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten ist in den ersten elf Monaten des Jahres 2009 offenbar deutlich gesunken.
Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten offenbar gesunken
Scharfe Kritik an US-Geheimdiensten in Afghanistan

Scharfe Kritik an US-Geheimdiensten in Afghanistan

Kabul - Keine Ahnung, keine Meinung, kein Konzept? Nach acht Jahren Krieg am Hindukusch lässt ein Expertenbericht kein gutes Haar an der Aufklärungsarbeit der US-Geheimdienste in Afghanistan.
Scharfe Kritik an US-Geheimdiensten in Afghanistan
Steinbach stellt Verzicht auf Sitz in Stiftung in Aussicht

Steinbach stellt Verzicht auf Sitz in Stiftung in Aussicht

Frankfurt/Main - Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) hat in Aussicht gestellt, endgültig auf einen persönlichen Sitz im Stiftungsrat “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu verzichten.
Steinbach stellt Verzicht auf Sitz in Stiftung in Aussicht
Siedlungsbau in Jerusalem gebilligt

Siedlungsbau in Jerusalem gebilligt

Jerusalem - Unter dem Protest der Palästinenser hat Jerusalem die Pläne für den Bau von vier neuen Apartmenthäusern im arabischen Ostteil der Stadt vorläufig gebilligt.
Siedlungsbau in Jerusalem gebilligt
FDP kritisiert Außendarstellung der Koalition

FDP kritisiert Außendarstellung der Koalition

Stuttgart - FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat das Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition kritisiert. Das müsse besser werden, forderte Homburger. Inhaltlich sieht sie keine Probleme.
FDP kritisiert Außendarstellung der Koalition
Kompromiss im Stiftungs-Streit um Steinbach

Kompromiss im Stiftungs-Streit um Steinbach

Bonn - Nach monatelangem Streit will die Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach nun doch auf einen Posten im Beirat der Bundesstiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ verzichten, wenn ihr Verband mehr Einfluss in dem Gremium erhält.
Kompromiss im Stiftungs-Streit um Steinbach
"Sicherheits-Gipfel" im Weißen Haus

"Sicherheits-Gipfel" im Weißen Haus

Washington/Sanaa - Nach dem vereitelten Attentat auf ein US- Passagierflugzeug empfängt US-Präsident Barack Obama heute (Dienstag) die Sicherheitsbehörden und Geheimdienste zu einem Spitzengespräch im Weißen Haus.
"Sicherheits-Gipfel" im Weißen Haus
Stolpe räumt Fehler bei Stasi-Aufarbeitung ein

Stolpe räumt Fehler bei Stasi-Aufarbeitung ein

Potsdam - Brandenburgs frühere Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat eigene Versäumnisse bei der Aufarbeitung der Stasi- Vergangenheit während seiner Regierungszeit eingeräumt.
Stolpe räumt Fehler bei Stasi-Aufarbeitung ein
Clinton nennt Lage im Jemen globale Bedrohung

Clinton nennt Lage im Jemen globale Bedrohung

Washington - Die Lage im Jemen stellt nach Ansicht von US- Außenministerin Hillary Clinton eine Bedrohung für die ganze Welt dar. Es müsse verhindert werden, dass El Kaida das Land als Basis für Terrorattacken nutzt.
Clinton nennt Lage im Jemen globale Bedrohung
Sicherheit ohne nackte Tatsachen

Sicherheit ohne nackte Tatsachen

Berlin - In den Streit um den Einsatz von sogenannten „Nacktscannern“ an Flughäfen kommt Bewegung: Neue Geräte, die den durchleuchteten Menschen nur noch schematisch darstellen, könnten schon in diesem Jahr zum Einsatz kommen.
Sicherheit ohne nackte Tatsachen
Vertriebenen-Stiftung: Steinbach bereit zu Kompromiss

Vertriebenen-Stiftung: Steinbach bereit zu Kompromiss

München – Im seit Jahren schwelenden Streit um den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung ist der Bund der Vertriebenen offenbar zum Einlenken bereit.
Vertriebenen-Stiftung: Steinbach bereit zu Kompromiss
Mr. Bean besucht Internetseite des EU-Vorsitzes

Mr. Bean besucht Internetseite des EU-Vorsitzes

Madrid - Mr. Bean statt hoher Politik: Computer-Hacker haben am Montag die Internetseite des spanischen EU-Ratsvorsitzes lahmgelegt und dort ein Bild der berühmten Serienfigur platziert.
Mr. Bean besucht Internetseite des EU-Vorsitzes
Bilder: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Bilder: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Berlin - Hoher Besuch von Fernost. Zum Auftakt in das neue Regierungsjahr kamen mehr als 100 Könige ins Kanzleramt, um Angela Merkel einen Besuch abzustatten: die Sternsinger.
Bilder: 100 Könige bei Merkel zu Gast
Hoher Besuch: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Hoher Besuch: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Berlin - Hoher Besuch von Fernost. Zum Auftakt in das neue Regierungsjahr kamen mehr als 100 Könige ins Kanzleramt, um Angela Merkel einen Besuch abzustatten: die Sternsinger.
Hoher Besuch: 100 Könige bei Merkel zu Gast
Keine Chance für Rückabwicklung des HGAA-Kaufs 

Keine Chance für Rückabwicklung des HGAA-Kaufs 

München - Im Skandal um den milliardenschweren Fehlkauf der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria durch die BayernLB hat der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) mit der Forderung nach einer Rückabwicklung des Kaufs für Verwirrung gesorgt.
Keine Chance für Rückabwicklung des HGAA-Kaufs 
Leutheusser-Schnarrenberger fordert Einigkeit

Leutheusser-Schnarrenberger fordert Einigkeit

München - Im Steuerstreit der schwarz-gelben Bundesregierung hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger einen gemeinsamen Kurs gefordert.
Leutheusser-Schnarrenberger fordert Einigkeit
Frankreich weist Irans Atom-Ultimatum zurück

Frankreich weist Irans Atom-Ultimatum zurück

Paris - Das vom Iran gesetzte Ultimatum im Atomstreit mit dem Westen wird von der französischen Regierung nicht ernst genommen.
Frankreich weist Irans Atom-Ultimatum zurück
Kritik an Entwicklungshilfeminister Niebel

Kritik an Entwicklungshilfeminister Niebel

Stuttgart - Die Kritik an Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel wächst. Seine Maßnahmen gegen die Schweinegrippe seien nicht das Hauptproblem in den Drittwelt-Ländern.
Kritik an Entwicklungshilfeminister Niebel
Hypo-Alpe-Adria: Wird Verkauf rückabgewickelt?

Hypo-Alpe-Adria: Wird Verkauf rückabgewickelt?

München - Die Affäre um die umstrittene Übernahme der österreichischen Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB zieht immer weitere Kreise.
Hypo-Alpe-Adria: Wird Verkauf rückabgewickelt?
FDP kann sich verbesserte Körperscanner vorstellen

FDP kann sich verbesserte Körperscanner vorstellen

Frankfurt/Main - Die FDP würde einem Einsatz modifizierter Körperscanner an Flughäfen eventuell zustimmen. Voraussetzung sei eine technische Weiterentwicklung der bisherigen Geräte.
FDP kann sich verbesserte Körperscanner vorstellen
Berliner Datenschützer strikt gegen Elena

Berliner Datenschützer strikt gegen Elena

Köln - Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat sich vehement gegen die Speicherung von Arbeitnehmerdaten für den Elektronischen Entgeltnachweis (Elena) ausgesprochen.
Berliner Datenschützer strikt gegen Elena
US-Botschaft im Jemen nach Terrorwarnung weiter geschlossen

US-Botschaft im Jemen nach Terrorwarnung weiter geschlossen

Sanaa - Die Botschaften der USA und Großbritanniens im Jemen sind wegen Terrorgefahr auch am Montag geschlossen geblieben.
US-Botschaft im Jemen nach Terrorwarnung weiter geschlossen
FDP: Kindergeld in Gutscheinform

FDP: Kindergeld in Gutscheinform

Berlin - Die FDP will die nächste Kindergelderhöhung in Form von Bildungsgutscheinen an die Eltern auszahlen.
FDP: Kindergeld in Gutscheinform
Islamisten erobern Stadt in Zentralsomalia

Islamisten erobern Stadt in Zentralsomalia

Nairobi/Mogadischu - Die radikalislamische Al-Shabaab-Miliz hat nach blutigen Kämpfen die Stadt Dhusamareb etwa 500 Kilometer nördlich von Mogadischu unter ihre Kontrolle gebracht.
Islamisten erobern Stadt in Zentralsomalia
SPD stellt sich hinter Ex-Minister Funke

SPD stellt sich hinter Ex-Minister Funke

Varel - Die SPD-Ratsfraktion in der niedersächsischen Stadt Varel hat dem wegen einer fragwürdigen Finanzspritze unter Druck geratenen Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke den Rücken gestärkt.
SPD stellt sich hinter Ex-Minister Funke
BBC: Dutzende Tote bei Kämpfen in Somalia

BBC: Dutzende Tote bei Kämpfen in Somalia

London/Mogadischu - Bei schweren Kämpfen zwischen konkurrierenden islamischen Milizen sind in Somalia nach Berichten der BBC mindestens 47 Menschen getötet worden.
BBC: Dutzende Tote bei Kämpfen in Somalia
Putin und Medwedew gemeinsam im Schnee

Putin und Medwedew gemeinsam im Schnee

Moskau - Zwei Männer im Schnee: Kremlchef Dmitri Medwedew und sein Amtsvorgänger Wladimir Putin haben bei einem gemeinsamen Neujahrsausflug Werbung für Russlands Olympia-Ort Sotschi gemacht.
Putin und Medwedew gemeinsam im Schnee
Jemen zunehmend im Fokus

Jemen zunehmend im Fokus

Washington - Im Kampf gegen den Terrorismus rückt immer mehr der Jemen in den Blickpunkt: Nach zunehmenden Hinweisen auf eine terroristische Bedrohung haben die USA und Großbritannien am Sonntag ihre Botschaften in dem Land geschlossen.
Jemen zunehmend im Fokus
Kroatiens Ministerpräsident: Rücktritt vom Rücktritt - wegen BayernLB-Mauscheleien?

Kroatiens Ministerpräsident: Rücktritt vom Rücktritt - wegen BayernLB-Mauscheleien?

Zagreb - So überraschend wie Ivo Sanader im letzten Sommer als Ministerpräsident und Chef der HDZ-Regierungspartei zurückgetreten war, so unerwartet kam seine Kehrtwende.
Kroatiens Ministerpräsident: Rücktritt vom Rücktritt - wegen BayernLB-Mauscheleien?
Für Spanier ist Angela Merkel die Beste

Für Spanier ist Angela Merkel die Beste

Madrid - Die Spanier haben Bundeskanzlerin Angela Merkel zur beliebtesten Politikerin unter den Regierungschefs der Europäischen Union gekürt.
Für Spanier ist Angela Merkel die Beste