Ressortarchiv: POLITIK

SPD fordert Schutz gegen Bagatellkündigungen

SPD fordert Schutz gegen Bagatellkündigungen

München - Die Landtags-SPD fordert einen besseren Schutz der Arbeitnehmer gegen Entlassungen wegen sogenannten Bagatelldelikten, wie dem Diebstahl von Pfandbons oder Maultaschen.
SPD fordert Schutz gegen Bagatellkündigungen
Sri Lanka: Regierung erklärt sich zum Wahlsieger

Sri Lanka: Regierung erklärt sich zum Wahlsieger

Colombo - Nach der Parlamentswahl in Sri Lanka hat sich das Regierungslager von Präsident Mahinda Rajapaksa zum Sieger erklärt. Beobachter sprechen in einzelnen Stimmlokalen von Betrug.
Sri Lanka: Regierung erklärt sich zum Wahlsieger
Ärzte-Streik: Marburger Bund kompromissbereit

Ärzte-Streik: Marburger Bund kompromissbereit

Berlin - Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen für die 55 000 Ärzte an kommunalen Krankenhäusern hat der Marburger Bund (MB) weiter Kompromissbereitschaft signalisiert.
Ärzte-Streik: Marburger Bund kompromissbereit
Netanjahu sagt Teilnahme an Atomgipfel ab

Netanjahu sagt Teilnahme an Atomgipfel ab

Tel Aviv/Washington - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine Teilnahme an dem internationalen Gipfel zur Atomsicherheit Anfang kommender Woche in Washington abgesagt.
Netanjahu sagt Teilnahme an Atomgipfel ab
Merkel kommt zu Trauerfeier für gefallene Soldaten

Merkel kommt zu Trauerfeier für gefallene Soldaten

Hamburg - Nicht zuletzt weil der Druck in den vergangenen Tagen immer größer wurde, unterbricht Bundeskanzlerin Merkel ihren Urlaub und nimmt an der Trauerfeier für die drei in Afghanistan gefallenen Soldaten teil.
Merkel kommt zu Trauerfeier für gefallene Soldaten
Niedersachsen will Lehrer schärfer überprüfen

Niedersachsen will Lehrer schärfer überprüfen

Hannover - Niedersachsen will als Konsequenz aus Missbrauchsfällen künftig Lehrer vor der Einstellung schärfer überprüfen. Der Deutsche Lehrerverband übt allerdings Kritik.
Niedersachsen will Lehrer schärfer überprüfen
Afghanistan: Keine "Leopard"-Panzer für Bundeswehr

Afghanistan: Keine "Leopard"-Panzer für Bundeswehr

Berlin - Das blutige Gefecht von Kundus hat eine Debatte über die Ausrüstung der Bundeswehr ausgelöst. Dem Einsatz des schweren Panzers Leopard erteilte Bundeswehr-Generalinspekteur Wieker eine Absage.
Afghanistan: Keine "Leopard"-Panzer für Bundeswehr
Merkel erstmals bei Trauerfeier für Soldaten

Merkel erstmals bei Trauerfeier für Soldaten

Berlin - Nach öffentlichem Druck nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals an einer Trauerfeier für gefallene Bundeswehrsoldaten teil.
Merkel erstmals bei Trauerfeier für Soldaten
Widerstand gegen Guantanamo-Häftlinge wächst

Widerstand gegen Guantanamo-Häftlinge wächst

Berlin - In Deutschland wächst der Widerstand gegen eine Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo. Konservative Politiker sind sich einig: "Wir wollen die nicht haben."
Widerstand gegen Guantanamo-Häftlinge wächst
Sex-Aufklärung:  Deutschland zahlt 8,5 Millionen an Tansania

Sex-Aufklärung:  Deutschland zahlt 8,5 Millionen an Tansania

Daressalam - Für sex-Aufklärungsprogramme in Tansania stockt Bundesminister Dirk Niebel die deutsche Entwicklungshilfe um 8,5 Millionen Euro auf.
Sex-Aufklärung:  Deutschland zahlt 8,5 Millionen an Tansania
Irans Präsident: "Wir sind gegen Atombomben"

Irans Präsident: "Wir sind gegen Atombomben"

Köln - Der iranische Präsident Ahmadinedschad lässt Uran anreichern - und behauptet jetzt in einem Interview, gegen Atombomben zu sein. Auf gute Beziehungen zu Deutschland könne er verzichten.
Irans Präsident: "Wir sind gegen Atombomben"
Atomwaffen: USA und Russland rüsten ab

Atomwaffen: USA und Russland rüsten ab

Prag - Die Präsidenten der USA und Russlands, Barack Obama und Dmitri Medwedew, haben am Donnerstag in Prag ein neues Abkommen zur Begrenzung ihrer Atomarsenale unterzeichnet.
Atomwaffen: USA und Russland rüsten ab
Kirgistan: Oppositionelle bilden Regierung

Kirgistan: Oppositionelle bilden Regierung

Bischkek - Nach den Straßenschlachten in Kirgistan hat die Opposition eine neue Regierung gebildet und das Parlament aufgelöst. Doch der kirgisische Präsident holt zum Gegenschlag aus.
Kirgistan: Oppositionelle bilden Regierung
Hartz IV: Kindergeld-Anrechnung verfassungsgemäß

Hartz IV: Kindergeld-Anrechnung verfassungsgemäß

Karlsruhe - Das Kindergeld darf komplett auf Hartz-IV- Leistungen angerechnet werden. Die Anrechnung verstößt nicht gegen das Grundgesetz, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Hartz IV: Kindergeld-Anrechnung verfassungsgemäß
Merkel nimmt an Trauerfeier für Soldaten teil

Merkel nimmt an Trauerfeier für Soldaten teil

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird an der Trauerfeier für die drei am Karfreitag in Kundus getöteten Soldaten teilnehmen. Die Linke kritisiert das Gedenken an die Gefallenen.
Merkel nimmt an Trauerfeier für Soldaten teil
Rufe nach Teilnahme Merkels an Trauerfeier

Rufe nach Teilnahme Merkels an Trauerfeier

Berlin - In der Politik werden Forderungen nach einer Teilnahme von Kanzlerin Angela Merkel an der Trauerfeier für die am Karfreitag in Afghanistan getöteten Soldaten laut.
Rufe nach Teilnahme Merkels an Trauerfeier
Keine Einigung  für Klinik-Ärzte

Keine Einigung  für Klinik-Ärzte

Düsseldorf - In den Tarifverhandlungen für die 55 000 Ärzte an kommunalen Krankenhäusern ringen beide Parteien am frühen Donnerstagmorgen noch um eine Einigung.
Keine Einigung  für Klinik-Ärzte
Obama und Medwedew unterschreiben Abrüstungsvertrag

Obama und Medwedew unterschreiben Abrüstungsvertrag

Prag - US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Dmitri Medwedew unterzeichnen am Donnerstag in Prag das umfassendste atomare Abrüstungsabkommen seit zwei Jahrzehnten.
Obama und Medwedew unterschreiben Abrüstungsvertrag
Westerwelle und Niebel in Afrika eingetroffen

Westerwelle und Niebel in Afrika eingetroffen

Daressalam - Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel sind am Mittwochabend zum Auftakt einer fünftägigen Afrika-Reise in Tansania eingetroffen.
Westerwelle und Niebel in Afrika eingetroffen
Polnisch-russische Versöhnungsgeste

Polnisch-russische Versöhnungsgeste

Katyn - 70 Jahre nach dem Massaker des sowjetischen Geheimdienstes an 22.000 Polen haben sich erstmals die Ministerpräsidenten Russlands und Polens in Katyn getroffen.
Polnisch-russische Versöhnungsgeste
Blutiger Umsturz in Kirgistan

Blutiger Umsturz in Kirgistan

Bischkek/Moskau  - Nach einem Umsturz in der zentralasiatischen Republik Kirgistan mit Dutzenden Toten hat die Opposition nach eigener Darstellung die Macht übernommen.
Blutiger Umsturz in Kirgistan
Schneller Afghanistan-Abzug ausgeschlossen

Schneller Afghanistan-Abzug ausgeschlossen

Berlin - Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten in Afghanistan hat Außenminister Guido Westerwelle einen schnellen Abzug der Bundeswehr ausgeschlossen.
Schneller Afghanistan-Abzug ausgeschlossen
Afghanistan-Einsatz: Auch Merkel spricht von Krieg

Afghanistan-Einsatz: Auch Merkel spricht von Krieg

Berlin - Angela Merkel teilt die Einschätzung ihres Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, dass man die Afghanistan-Mission der Bundeswehr umgangssprachlich als Kriegseinsatz bezeichnen kann.
Afghanistan-Einsatz: Auch Merkel spricht von Krieg
Westerwelle lobt US-Nuklearstrategie

Westerwelle lobt US-Nuklearstrategie

Berlin - Die Bundesregierung unterstützt ausdrücklich die neue Nuklearstrategie von US-Präsident Barack Obama. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach von einem “großen Schritt in Richtung Abrüstung“.
Westerwelle lobt US-Nuklearstrategie
Merkel weist Kritik an Regierungsstil zurück

Merkel weist Kritik an Regierungsstil zurück

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Kritik an ihrem zurückhaltenden Regierungsstil als unbegründet zurückgewiesen. Die CDU-Vorsitzende sprach sich dafür aus, in der Politik weniger in Freund-Feind-Kategorien zu denken
Merkel weist Kritik an Regierungsstil zurück
USA drohen Karsai

USA drohen Karsai

Washington - Der Streit zwischen Washington und Kabul verschärft sich: Nach den umstrittenen Äußerungen des afghanischen Präsident Hamid Karsai drohen die USA damit, seinen geplanten Besuch in Washington abzublasen.
USA drohen Karsai
Schwarz-Gelb verharrt im Umfragetief

Schwarz-Gelb verharrt im Umfragetief

Hamburg - Einen Monat vor der einzigen Landtagswahl dieses Jahres in Nordrhein-Westfalen verharrt die schwarz-gelbe Koalition bundesweit im Stimmungstief.
Schwarz-Gelb verharrt im Umfragetief
Westerwelle und Niebel reisen nach Afrika

Westerwelle und Niebel reisen nach Afrika

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel brechen am Mittwochmittag zu einer fünftägigen Reise nach Afrika auf.
Westerwelle und Niebel reisen nach Afrika
Wegen Ausrüstung: Robbe kritisiert Militärführung

Wegen Ausrüstung: Robbe kritisiert Militärführung

Berlin - In der Diskussion über Ausrüstungs- und Ausbildungsmängel der Soldaten in Afghanistan hat der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) nachgelegt und der Bundeswehrführung Unkenntnis vorgeworfen.
Wegen Ausrüstung: Robbe kritisiert Militärführung
Kritik an Röslers Landarztquote

Kritik an Röslers Landarztquote

Berlin - Politiker von Koalition wie Opposition halten ebenso wie Ärztevertreter den Vorschlag einer Landarztquote von Bundesgesundheitsminister Philip Rösler für unzureichend.
Kritik an Röslers Landarztquote
Ban Ki Moon lobt Obamas neue Nuklearstrategie

Ban Ki Moon lobt Obamas neue Nuklearstrategie

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die neue Nuklearstrategie der USA unter Präsident Barack Obama als Schritt zum richtigen Zeitpunkt in die richtige Richtung gelobt.
Ban Ki Moon lobt Obamas neue Nuklearstrategie
CDU in NRW: Nerven liegen blank

CDU in NRW: Nerven liegen blank

Düsseldorf - Die Umfragewerte befinden sich im Dauertief, jetzt sorgt eine Attacke auf Kanzlerin Merkel für Schlagzeilen: Vor der Landtagswahl liegen die Nerven bei der CDU in Nordrhein-Westfalen blank.
CDU in NRW: Nerven liegen blank
Irak-Krieg: US-Apache feuert auf Zivilisten

Irak-Krieg: US-Apache feuert auf Zivilisten

Bagdad - Es ist ein schockierendes Video: Ein US-Kampfhubschrauber tötet in Bagdad über ein dutzend Zivilisten. Während die Menschen sterben, amüsieren sich die Soldaten über Funk.
Irak-Krieg: US-Apache feuert auf Zivilisten
Gesundheitsausgaben steigen auf 263 Milliarden

Gesundheitsausgaben steigen auf 263 Milliarden

Wiesbaden - Die Gesundheitsausgaben in Deutschland klettern trotz aller Sparbemühungen weiter. 2008 wurden 263,2 Milliarden Euro für medizinische Behandlungen, Pflegeleistungen, Arzneimittel und Vorbeugung ausgegeben.
Gesundheitsausgaben steigen auf 263 Milliarden
Heftige Debatte: Ist die Bundeswehr schlecht ausgerüstet?

Heftige Debatte: Ist die Bundeswehr schlecht ausgerüstet?

Berlin - Nach den blutigen Kämpfen von Kundus am Karfreitag ist die Debatte über Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr in Afghanistan voll entbrannt.
Heftige Debatte: Ist die Bundeswehr schlecht ausgerüstet?
Schäuble pocht auf strikten Sparkurs

Schäuble pocht auf strikten Sparkurs

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble will ab sofort auf einen strikten Sparkurs einschwenken. Während der verheerenden Weltfinanzkrise habe der Staat nicht in die Rezession hineinsparen dürfen.
Schäuble pocht auf strikten Sparkurs
Hartz-IV-Empfänger als Hundekot-Kontrolleure?

Hartz-IV-Empfänger als Hundekot-Kontrolleure?

Berlin - Zuletzt hatte Guido Westerwelle mit seiner Hartz-IV-Kritik für Schlagzeilen gesorgt. Doch eine Grünen-Politikerin toppt die Aussagen des FDP-Chefs jetzt mit einem "Hundehaufen"-Vorschlag.
Hartz-IV-Empfänger als Hundekot-Kontrolleure?
Justizministerin attackiert CSU wegen Internetsperren

Justizministerin attackiert CSU wegen Internetsperren

Frankfurt/Main - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat der CSU Rückständigkeit wegen ihrer Haltung zu Internetsperren vorgeworfen.
Justizministerin attackiert CSU wegen Internetsperren
Rechtsruck in Ungarn ist wahrscheinlich

Rechtsruck in Ungarn ist wahrscheinlich

Budapest - Vor den Parlamentswahlen in Ungarn am kommenden Sonntag verfestigt sich der Trend zu einem gewaltigen Rechtsrutsch. Die konservative Partei kommt laut Umfragen auf 62 Prozent der Stimmen.
Rechtsruck in Ungarn ist wahrscheinlich
Unterstützung für Röslers Plan gegen Ärztemangel

Unterstützung für Röslers Plan gegen Ärztemangel

Berlin - Die Union und die Ärzteschaft wollen die geplanten Maßnahmen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gegen den Ärztemangel in ländlichen Gebieten unterstützen.
Unterstützung für Röslers Plan gegen Ärztemangel
Afghanistan: Ruf nach besserer Ausrüstung

Afghanistan: Ruf nach besserer Ausrüstung

Berlin - Nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten im Kampf mit den Taliban werden die Rufe nach einer besseren Ausstattung für den Afghanistan-Einsatz lauter.
Afghanistan: Ruf nach besserer Ausrüstung
Obama schränkt Anwendung von Atomwaffen ein

Obama schränkt Anwendung von Atomwaffen ein

Washington - Präsident Barack Obama ändert die militärische Nuklearstrategie der USA:
Obama schränkt Anwendung von Atomwaffen ein
Karsai droht mit Blockade der Nato-Offensive

Karsai droht mit Blockade der Nato-Offensive

Kabul - Der afghanische Präsident Hamid Karsai geht immer mehr auf verbalen Konfrontationskurs zu den USA und droht jetzt, er könnte die Einwilligung zu einer geplanten Militäroffensive im Kandahar verweigern.
Karsai droht mit Blockade der Nato-Offensive
JU: Ferienjobs nicht auf Hartz IV anrechnen

JU: Ferienjobs nicht auf Hartz IV anrechnen

Berlin - Kinder von Hartz-IV-Empfängern sollen nach dem Willen der Jungen Union mit Ferienjobs Geld verdienen dürfen, ohne dass es ihren Eltern wieder abgezogen wird.
JU: Ferienjobs nicht auf Hartz IV anrechnen
Kein Strategiewechsel nach Toten in Afghanistan

Kein Strategiewechsel nach Toten in Afghanistan

Berlin/Kundus - Nach dem tödlichen Feuergefecht zwischen Taliban und Bundeswehrsoldaten hält die Regierung an ihrer Afghanistan-Strategie fest.
Kein Strategiewechsel nach Toten in Afghanistan
CSU-Ministerin Aigner droht Facebook

CSU-Ministerin Aigner droht Facebook

Hamburg - Das Online-Netzwerk Facebook will seine Datenschutzrichtlinie ändern. Verbraucherschutzministerin Aigner hat deshalb Facebook-Gründer Mark Zuckerberg gedroht, ihre Mitgliedschaft zu beenden.
CSU-Ministerin Aigner droht Facebook
NATO: Fünf Zivilpersonen in Afghanistan getötet

NATO: Fünf Zivilpersonen in Afghanistan getötet

Kabul - Bei einem Einsatz von NATO-Soldaten in Afghanistan sind fünf Zivilpersonen erschossen worden, darunter drei Frauen. Der tödliche Zwischenfall ereignete sich bereits am 12. Februar in Gardes südlich der Hauptstadt Kabul.
NATO: Fünf Zivilpersonen in Afghanistan getötet
Währungsreform gescheitert: Hinrichtungen

Währungsreform gescheitert: Hinrichtungen

Seoul - Wegen der fehlgeschlagenen Währungsreform in Nordkorea ist einem Medienbericht zufolge nicht nur der Finanzchef der kommunistischen Partei hingerichtet worden.
Währungsreform gescheitert: Hinrichtungen
Rösler: Zugang zum Medizinstudium erleichtern

Rösler: Zugang zum Medizinstudium erleichtern

Berlin - Um drohendem Ärztemangel abzuhelfen, hat sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) für einen leichteren Zugang zum Medizinstudium ausgesprochen.
Rösler: Zugang zum Medizinstudium erleichtern
Guttenberg: Man kann "von Krieg reden"

Guttenberg: Man kann "von Krieg reden"

Bonn - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nach dem tödlichen Gefecht in der Nähe von Kundus von Krieg in Afghanistan gesprochen.
Guttenberg: Man kann "von Krieg reden"