Ressortarchiv: Politik

CDU verliert in Hamburg dramatisch an Zustimmung

CDU verliert in Hamburg dramatisch an Zustimmung

Hamburg - Die CDU verliert in Hamburg dramatisch an Zustimmung. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage kommt die Regierungspartei CDU nur noch auf 36 Prozent der Stimmen.
CDU verliert in Hamburg dramatisch an Zustimmung
Linke sichert Rot-Grün in Düsseldorf Unterstützung zu

Linke sichert Rot-Grün in Düsseldorf Unterstützung zu

Köln - Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, hat der geplanten rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen die verlässliche Unterstützung ihrer Partei zugesichert. Am Mittwoch fällt die Entscheidung zur Wahl des Ministerpäsidenten.
Linke sichert Rot-Grün in Düsseldorf Unterstützung zu
Beust: Merkel soll "mal mit Faust auf Tisch hauen"

Beust: Merkel soll "mal mit Faust auf Tisch hauen"

Berlin - Hamburgs Regierungschef Ole von Beust hat Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) ein energischeres Vorgehen gegen illoyale Regierungsmitglieder bis hin zu deren Rauswurf empfohlen.
Beust: Merkel soll "mal mit Faust auf Tisch hauen"
SPD für Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen

SPD für Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen

Berlin - Die SPD hat die Entscheidung von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Aufnahmen von zwei Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba begrüßt.
SPD für Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen
Kuba will 52 politische Gefangene freilassen

Kuba will 52 politische Gefangene freilassen

Havanna - Die kommunistische Regierung Kubas hat sich nach Angaben der katholischen Kirche bereiterklärt, 52 politische Gefangene freizulassen und ihnen die Ausreise zu gestatten.
Kuba will 52 politische Gefangene freilassen
Justizministerin will Hinweise auf Internet-Kostenfallen

Justizministerin will Hinweise auf Internet-Kostenfallen

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will ein europaweit einheitliches Vorgehen gegen Kostenfallen im Internet.
Justizministerin will Hinweise auf Internet-Kostenfallen
EU will mehr Kontrolle für Ölfirmen

EU will mehr Kontrolle für Ölfirmen

Straßburg - Zur Vermeidung von Umweltkatastrophen wie im Golf von Mexiko will die EU die Ölindustrie stärker kontrollieren. EU-Kommissar Günther Oettinger stellte einen Fünf-Punkte Plan vor.
EU will mehr Kontrolle für Ölfirmen
Wulff: Fußballabend beim Botschafter in Paris

Wulff: Fußballabend beim Botschafter in Paris

Paris - Tagsüber Politik und abends Fußball: Bundespräsident Christian Wulff hat am Mittwoch den ersten Tag seiner ersten Auslandsreise in Frankreich verbracht.
Wulff: Fußballabend beim Botschafter in Paris
Deutschland nimmt zwei Guantánamo-Häftlinge auf

Deutschland nimmt zwei Guantánamo-Häftlinge auf

Berlin/Mainz - Deutschland wird zwei ehemalige Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo aufnehmen. Die Begründung lieferte am Nachmittag der Bundesinnenminister:
Deutschland nimmt zwei Guantánamo-Häftlinge auf
Klarheit für Gentests an Embryonen gefordert

Klarheit für Gentests an Embryonen gefordert

Münster - Nach dem Bundesgerichtshof-Urteil, das Ärzten künftig erlaubt, künstlich gezeugte Embryonen auf schwere Gen-Schäden zu untersuchen, haben Mediziner und Biologen klare Vorgaben gefordert.
Klarheit für Gentests an Embryonen gefordert
"Elena" kurz vor dem Aus

"Elena" kurz vor dem Aus

Das vorläufige Aus für die erst zu Jahresbeginn gestartete gigantische Arbeitnehmer-Datenbank “Elena“ rückt näher. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, auch sie sei für eine Überprüfung des Projekts.
"Elena" kurz vor dem Aus
Israel: Netanjahu schwebt wieder auf Wolke 7

Israel: Netanjahu schwebt wieder auf Wolke 7

Tel Aviv - Im März flüchtete Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu noch wortlos durch den Hinterausgang aus dem Weißen Haus. Nach der Charmeoffensive von US-Präsident Barack Obama sieht Netanjahu jetzt die Beziehungen zum wichtigsten Verbündeten wieder “repariert“.
Israel: Netanjahu schwebt wieder auf Wolke 7
Ex-Diktator Noriega verurteilt

Ex-Diktator Noriega verurteilt

Paris - Panamas Ex-Diktator Manuel Noriega ist von einem Pariser Gericht wegen Geldwäsche zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.
Ex-Diktator Noriega verurteilt
Justiz ermittelt in Schwarzgeldaffäre um Sarkozy

Justiz ermittelt in Schwarzgeldaffäre um Sarkozy

Paris - Nicolas Sarkozy soll für seinen Wahlkampf im Jahr 2007 illegale Spenden von Multimilliardärin Liliane Bettencourt erhalten haben. Der Vorwurf beschäftigt jetzt auch die französische Justiz.
Justiz ermittelt in Schwarzgeldaffäre um Sarkozy
Situation von Migranten "dramatisch"

Situation von Migranten "dramatisch"

Berlin - Die Situation von Migranten im Bildungssektor und auf dem Arbeitsmarkt sind dramatisch. Davor warnt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung in ihrem jetzt vorgestellten Bericht.
Situation von Migranten "dramatisch"
Auch das noch: EU will Rente mit 70

Auch das noch: EU will Rente mit 70

Brüssel - Die EU drängt ihre Mitgliedsstaaten zu einer weiteren Anhebung des Rentenalters. Um den Ruhestand zu sichern, sollen wir demnach künftig mindestens bis zum Alter von 70 Jahren arbeiten.
Auch das noch: EU will Rente mit 70
Haushalt 2011: Wo gespart werden soll

Haushalt 2011: Wo gespart werden soll

Berlin - Der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf für den Bundeshaushalt 2011 soll die Nettokreditaufnahme senken. Bei welchen Posten gespart werden soll:
Haushalt 2011: Wo gespart werden soll
Streit über Sicherungsverwahrung verschärft sich

Streit über Sicherungsverwahrung verschärft sich

Berlin - Der Koalitionsstreit über die Sicherungsverwahrung von Straftätern spitzt sich zu. Der Union wird vorgeworfen, sie riskiere die unkontrollierte Freilassung von rund 80 Schwerverbrechern.
Streit über Sicherungsverwahrung verschärft sich
Kabinett billigt Sparhaushalt 2011

Kabinett billigt Sparhaushalt 2011

Berlin - Die Bundesregierung hat den Haushaltsentwurf für 2011 gebilligt. Das Kabinett unterstützt damit den strengen Sparkurs von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Kabinett billigt Sparhaushalt 2011
Umfrage: Koalition nur noch bei 35 Prozent!

Umfrage: Koalition nur noch bei 35 Prozent!

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition verliert weiter an Wählergunst. CDU/CSU würde laut einer Umfrage bei einer Bundestagswahl aktuell nur 31 Prozent erhalten. Bei der FDP sieht's noch schlechter aus.
Umfrage: Koalition nur noch bei 35 Prozent!
SPD: "Gesundheitsreform ist Bankrotterklärung"

SPD: "Gesundheitsreform ist Bankrotterklärung"

Berlin - Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform ist nach Ansicht der SPD-Gesundheitsexpertin Reimann eine "Bankrotterklärung". Es würden damit lediglich "frech Lobbyinteressen vertreten".
SPD: "Gesundheitsreform ist Bankrotterklärung"
Gesetzentwurf für Führerschein ab 17 steht

Gesetzentwurf für Führerschein ab 17 steht

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat seinen Gesetzentwurf vorgelegt, um ab Januar 2011 den Führerscheinerwerb bereits mit 17 Jahren zu ermöglichen.
Gesetzentwurf für Führerschein ab 17 steht
Koalition für "deutliche Verlängerung" der AKW-Laufzeiten

Koalition für "deutliche Verlängerung" der AKW-Laufzeiten

Berlin - Die Koalition will eine "deutliche Verlängerung" der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke. Das sagte Unions-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder (CDU).
Koalition für "deutliche Verlängerung" der AKW-Laufzeiten
Bericht: Bundeswehr soll 9,3 Milliarden einsparen

Bericht: Bundeswehr soll 9,3 Milliarden einsparen

Berlin - Die Regierung plant drastische Einsparungen bei der Bundeswehr. Laut eines Zeitungsberichts sollen 9,3 Milliarden Euro bei Waffen und Gerät gekürzt werden.
Bericht: Bundeswehr soll 9,3 Milliarden einsparen
Massive Kritik an Gesundheitsreform

Massive Kritik an Gesundheitsreform

Berlin - Die Kosten der Gesundheitsreform tragen die Versicherten. Verbände und die Opposition laufen gegen die Regierungspläne sturm. Minister Rösler sieht in diesem Kompromiss aber erst den Anfang.
Massive Kritik an Gesundheitsreform
Türken zeigen Sarrazin wegen Volksverhetzung an

Türken zeigen Sarrazin wegen Volksverhetzung an

Berlin - In Berlin lebende Türken und türkischstämmige Deutsche haben Strafanzeige gegen das Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) wegen Volksverhetzung erstattet.
Türken zeigen Sarrazin wegen Volksverhetzung an
Washington klagt gegen umstrittenes Einwanderungsgesetz

Washington klagt gegen umstrittenes Einwanderungsgesetz

Washington - Die US-Regierung will das umstrittene Einwanderungsgesetz im Bundesstaat Arizona vor Gericht zu Fall bringen.
Washington klagt gegen umstrittenes Einwanderungsgesetz
NRW: Genug geredet! Rot-Grün vor dem Start

NRW: Genug geredet! Rot-Grün vor dem Start

Düsseldorf - Der Gesprächsmarathon hat ein Ende. Nordrhein-Westfalen steht vor dem Regierungswechsel und SPD-Chefin Kraft in den Startlöchern. Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist unterschriftsreif. Rüttgers tritt ab.
NRW: Genug geredet! Rot-Grün vor dem Start
Merkel will Kritiker in Koalition packen

Merkel will Kritiker in Koalition packen

Berlin - Die Kanzlerin kündigt hartes Durchgriefen an: Angesichts des schlechten Erscheinungsbildes der Koalition will Angela Merkel (CDU) künftig persönlich interne Kritiker bändigen.
Merkel will Kritiker in Koalition packen
Stoibers Abrechnung mit Schwarz-Gelb

Stoibers Abrechnung mit Schwarz-Gelb

München - Der Ex-CSU-Vorsitzende und frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber ermahnt die schwarz-gelbe Koalition zu mehr Gemeinsamkeit: "Die Performance muss besser werden." Scheitere Schwarz-Gelb, dann komme Rot-Rot-Grün.
Stoibers Abrechnung mit Schwarz-Gelb
Westerwelle eröffnet Homo-Fest in Köln

Westerwelle eröffnet Homo-Fest in Köln

Köln - Vize-Kanzler und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wird am 31. Juli als Schirmherr die Gay Games in Köln eröffnen. Es soll das das größte Sport- und Kulturfest der Welt für Homosexuelle werden.
Westerwelle eröffnet Homo-Fest in Köln
Koalitionsvertrag für Rot-Grün in NRW steht

Koalitionsvertrag für Rot-Grün in NRW steht

Düsseldorf - Der Koalitionsvertrag für eine rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen steht. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag in Düsseldorf aus Parteikreisen.
Koalitionsvertrag für Rot-Grün in NRW steht
Bundesgerichtshof erlaubt Gentests an Embryonen

Bundesgerichtshof erlaubt Gentests an Embryonen

Leipzig - Der Bundesgerichtshof hat die Präimplantationsdiagnostik (PID) - also Gentests bei den aus künstlicher Befruchtung entstandenen Embryonen - für zulässig erklärt.
Bundesgerichtshof erlaubt Gentests an Embryonen
Gesundheitsreform steht: Beiträge steigen

Gesundheitsreform steht: Beiträge steigen

Berlin - Nun wird es teurer für gesetzlich Krankenversicherte: Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach monatelangem Tauziehen auf ein Konzept für eine Gesundheitsreform geeinigt.
Gesundheitsreform steht: Beiträge steigen
NRW: Laumann neuer CDU-Fraktionschef

NRW: Laumann neuer CDU-Fraktionschef

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag.
NRW: Laumann neuer CDU-Fraktionschef
Breite Mehrheit für Swift-Abkommen

Breite Mehrheit für Swift-Abkommen

Straßburg - Im Europaparlament gibt es eine breite Mehrheit für das umstrittene Bankdaten-Abkommen Swift. Dies machten Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale im Plenum in Straßburg klar.
Breite Mehrheit für Swift-Abkommen
SPD fordert von Rösler einheitliches Rauchverbot

SPD fordert von Rösler einheitliches Rauchverbot

Berlin - Nach dem Volksentscheid für ein striktes Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie fordert die SPD von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) eine entsprechende Regelung für den gesamten Bund.
SPD fordert von Rösler einheitliches Rauchverbot
Gesundheitsreform vor Abschluss

Gesundheitsreform vor Abschluss

Berlin - Bei ihren Gespräche über eine Gesundheitsreform haben die Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition am Dienstag die Zielgerade erreicht.
Gesundheitsreform vor Abschluss
Bofinger für höheren Spitzensteuersatz

Bofinger für höheren Spitzensteuersatz

München - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat für eine stärkere Besteuerung hoher Einkommen und einen höheren Spitzensteuersatz plädiert.
Bofinger für höheren Spitzensteuersatz
Neuer Streit über Sicherungsverwahrung

Neuer Streit über Sicherungsverwahrung

Berlin - Knapp zwei Wochen nach einem Beschluss zur Sicherungsverwahrung von Straftätern gibt es in der Koalition erneut Streit. Die Union rückt einem Medienbericht zufolge von der Einigung ab.
Neuer Streit über Sicherungsverwahrung
Schwarzgeld-Verdacht gegen Sarkozy

Schwarzgeld-Verdacht gegen Sarkozy

Paris - Hat Frankreichs Präsident Sarkozy Schwarzgeld kassiert? Dieser Vorwurf wird im Zusammenhang mit dem Finanzskandal um die L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt laut.
Schwarzgeld-Verdacht gegen Sarkozy
Gesundheit: Regierung will Beiträge erhöhen

Gesundheit: Regierung will Beiträge erhöhen

Berlin - Die Gesundheit soll für gesetzlich Versicherte teurer werden: Die Regierung will am heutigen Dienstag ihre Reform auf den Weg bringen. Kern des Vorhabens: eine deutliche Beitragserhöhung.
Gesundheit: Regierung will Beiträge erhöhen
EU-Außenminister zu Besuch im Gazastreifen bereit

EU-Außenminister zu Besuch im Gazastreifen bereit

Berlin - Die Außenminister von mindestens fünf EU-Staaten sind nach Angaben der italienischen Regierung bereit, einer israelischen Einladung zu einem Besuch des Gazastreifens zu folgen.
EU-Außenminister zu Besuch im Gazastreifen bereit
Türkei droht Israel mit Abbruch der Beziehungen

Türkei droht Israel mit Abbruch der Beziehungen

Ankara - Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat Israel mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen gedroht.
Türkei droht Israel mit Abbruch der Beziehungen
Bund und Länder finden Kompromiss beim Solarstrom

Bund und Länder finden Kompromiss beim Solarstrom

Berlin - Bund und Länder haben einen Kompromiss bei der umstrittenen Senkung der Solarstromförderung erzielt. Was im Vermittlungsausschuss ausgehandelt wurde:
Bund und Länder finden Kompromiss beim Solarstrom
Koalitionsvertrag: Was SPD und Grüne in NRW planen

Koalitionsvertrag: Was SPD und Grüne in NRW planen

Düsseldorf - Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen nimmt Konturen an. Was die geplante Minderheitsregierung in Angriff nehmen will:
Koalitionsvertrag: Was SPD und Grüne in NRW planen
Kosovo: Attentat auf serbischen Abgeordneten

Kosovo: Attentat auf serbischen Abgeordneten

Pristina - Ein serbischer Abgeordneter des kosovarischen Parlaments ist am Montag bei einem Attentat verletzt worden.
Kosovo: Attentat auf serbischen Abgeordneten
Auch Grüne sagen "Nein" zu Oppositionsgipfel

Auch Grüne sagen "Nein" zu Oppositionsgipfel

Berlin - Nach der SPD haben auch die Grünen einen von der Linkspartei vorgeschlagenen “Oppositionsgipfel“ abgelehnt. Man sei aber offen für den weiteren Dialog, sagte Grünen-Parteichefin Claudia Roth am Montag in Berlin.
Auch Grüne sagen "Nein" zu Oppositionsgipfel
Welche Politiker von der DFB-Elf profitieren wollten

Welche Politiker von der DFB-Elf profitieren wollten

Berlin - Politiker sonnen sich gerne im Erfolg der Fußball-Nationalelf. Das Problem: Die Wirkung ist nicht planbar - alles steht und fällt mit dem Ergebnis. Welche Politiker von der DFB-Elf profitieren wollten:
Welche Politiker von der DFB-Elf profitieren wollten
Rauchverbote in den Bundesländern

Rauchverbote in den Bundesländern

Berlin - Rauchverbote in den Bundesländern
Rauchverbote in den Bundesländern