Ressortarchiv: Politik

Wenig Vertrauen in Bundesregierung

Wenig Vertrauen in Bundesregierung

München - Die Bundesbürger haben nach wie vor kaum Vertrauen in die Bundesregierung. Eine Umfrage im Auftrag des ARD-Politmagazins “Report München“ ergab ein schlechtes Stimmungsbild:
Wenig Vertrauen in Bundesregierung
Hartz-IV-Pläne: Halbe Milliarde zu wenig?

Hartz-IV-Pläne: Halbe Milliarde zu wenig?

Berlin - Während Sozialverbände die geplanten Mehrausgaben für Kinder von Hartz-IV-Familien als zu niedrig kritisiert haben, verteidigte Arbeitsministerin von der Leyen den Etat von einer halben Milliarde Euro.
Hartz-IV-Pläne: Halbe Milliarde zu wenig?
FDP will Daten-Erfassung Elena notfalls stoppen

FDP will Daten-Erfassung Elena notfalls stoppen

Berlin - Die FDP will die massenhafte Erfassung von Arbeitnehmerdaten im System Elena auf den Prüfstand stellen und notfalls sogar stoppen.
FDP will Daten-Erfassung Elena notfalls stoppen
Gazastreifen: Israel will Verbotsliste veröffentlichen

Gazastreifen: Israel will Verbotsliste veröffentlichen

Jerusalem - Nach der Lockerung der Blockade des Gazastreifens hat Israel für Montag die Veröffentlichung einer Liste von weiterhin für die Einfuhr verbotenen Gütern angekündigt.
Gazastreifen: Israel will Verbotsliste veröffentlichen
Bundeswehrverband fordert Milliardeninvestitionen

Bundeswehrverband fordert Milliardeninvestitionen

Berlin - Der Bundeswehrverband fordert Milliardeninvestitionen, um die Truppe attraktiver zu machen. Mit dem Geld sollten vor allem die sozialen Rahmenbedingungen für die Soldaten verbessert werden.
Bundeswehrverband fordert Milliardeninvestitionen
AOK-Chef warnt vor Milliarden-Loch bei Krankenkassen

AOK-Chef warnt vor Milliarden-Loch bei Krankenkassen

Frankfurt/Main - Die Gesundheitsreform wird die Finanzprobleme der Krankenkassen nicht lösen. Das prophezeit der Chef der AOK Rheinland-Hamburg. Spätestens 2011 würden wieder Milliarden fehlen.
AOK-Chef warnt vor Milliarden-Loch bei Krankenkassen
Bericht: Merkel kommt in FDP-Fraktion

Bericht: Merkel kommt in FDP-Fraktion

Berlin - Angela Merkel auf Versöhnungsbesuch: Die Kanzlerin wird laut eines Zeitungsberichts erstmals persönlich bei einer Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion um mehr Zustimmung werben.
Bericht: Merkel kommt in FDP-Fraktion
Nichtraucherschützer wollen bundesweit aktiv werden

Nichtraucherschützer wollen bundesweit aktiv werden

Berlin - Signal aus Bayern: Nach dem positiven Volksentscheid über ein totales Rauchverbot in bayerischen Gaststätten wollen die Initiatoren bundesweit aktiv werden.
Nichtraucherschützer wollen bundesweit aktiv werden
Komorowski gewinnt Präsidentenwahl in Polen

Komorowski gewinnt Präsidentenwahl in Polen

Warschau - Bronislaw Komorowski hat die Präsidentenwahl in Polen gewonnen. Der Liberale erreichte nach Auszählung von 95 Prozent der Wahlkreise 52,6 Prozent der Stimmen.
Komorowski gewinnt Präsidentenwahl in Polen
Rücktritte in französischer Regierung nach Affären

Rücktritte in französischer Regierung nach Affären

Paris - Zigarrenrechnungen über 12 000 Euro sowie eine Immobilien- und Flugaffäre haben zwei französischen Regierungsmitgliedern den Job gekostet.
Rücktritte in französischer Regierung nach Affären
Präsidentenwahl in Polen: Komorowski vor Kaczynski

Präsidentenwahl in Polen: Komorowski vor Kaczynski

Warschau - Bei der Stichwahl um das polnische Präsidentenamt liegt der liberale Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski in Prognosen knapp vor dem nationalkonservativen Euroskeptiker Jaroslaw Kaczynski.
Präsidentenwahl in Polen: Komorowski vor Kaczynski
Brüderle: Massenspeicherung durch "Elena" stoppen

Brüderle: Massenspeicherung durch "Elena" stoppen

Frankfurt - Rainer Brüderle will die umstrittene Massenspeicherung von Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit aussetzen. Noch ist nicht klar, ob das System den Mittelstand tatsächlich entlastet.
Brüderle: Massenspeicherung durch "Elena" stoppen
Arbeitnehmerdatenschutz schürt Streit in Koalition

Arbeitnehmerdatenschutz schürt Streit in Koalition

Berlin - Der Gesetzentwurf von Thomas de Maizière (CDU) zum Arbeitnehmerdatenschutz stößt in der Koalition auf Ablehnung. Der Grund: Gravierende Mängel bei der Regelung zur Überwachung der Arbeitnehmer.
Arbeitnehmerdatenschutz schürt Streit in Koalition
Bayerns Linke-Chef Wendl zurückgetreten

Bayerns Linke-Chef Wendl zurückgetreten

München - Innerhalb einer Woche ist zum zweiten Mal ein Landesvorsitzender der Linken zurückgetreten. Am Samstag hat sich der Bayer Michael Wendl zurückgezogen. Die Gründe:
Bayerns Linke-Chef Wendl zurückgetreten

Schäuble trifft Vorsorge nach-Hartz-IV-Urteil

Berlin - Schäuble sieht eine Vorsorge von jährlich 480 Millionen Euro für die Regelsätze von Hartz-IV-Empfängern vor. Damit reagiert er auf die geforderte Neuberechnung vom Bundesverfassungsgericht.
Schäuble trifft Vorsorge nach-Hartz-IV-Urteil
"Trendwende" in Schuldenpolitik mit Risiken

"Trendwende" in Schuldenpolitik mit Risiken

Berlin - Ein ehrgeiziger Plan: Finanzminister Schäuble will bis 2014 die Neuverschuldung auf 24 Milliarden drücken. Wunschdenken, moniert die Opposition. Die Schuldenbremse werde nur auf dem Papier eingehalten.
"Trendwende" in Schuldenpolitik mit Risiken
Etatentwurf steht - Rückzug aus Staatshilfen

Etatentwurf steht - Rückzug aus Staatshilfen

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt die Weichen für den Ausstieg aus den gigantischen Hilfspaketen gegen die Wirtschaftskrise. Die Einzelheiten des ambitionierten Etatentwurfs:
Etatentwurf steht - Rückzug aus Staatshilfen
Gauck entschuldigt sich bei Wulff

Gauck entschuldigt sich bei Wulff

Berlin - Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat sich bei Bundespräsident Christian Wulff für seine spontane Gesangseinlage beim Sommerfest in Schloss Bellevue entschuldigt. Die ganze Geschichte:
Gauck entschuldigt sich bei Wulff
Seehofer: Höhere Steuern für Spitzenverdiener

Seehofer: Höhere Steuern für Spitzenverdiener

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer will Spitzenverdiener stärker zur Kasse bitten. Sein Konzept soll es ermöglichen, andere Bürger dadurch nicht zu belasten. Sein Ziel: Eine Aufsteigergesellschaft.
Seehofer: Höhere Steuern für Spitzenverdiener
Britische Regierung will noch mehr sparen

Britische Regierung will noch mehr sparen

London - Angesichts des riesigen Haushaltslochs will die britische Regierung jetzt einen noch härteren Sparkurs einschlagen. Dabei soll es den Ministerien empfindlich an den Kragen gehen.
Britische Regierung will noch mehr sparen
Stichwahl entscheidet über Polens Präsidenten

Stichwahl entscheidet über Polens Präsidenten

Warschau - Rund drei Monate nach dem Tod des Staatspräsidenten Lech Kaczynski ist Polen am Sonntag zur Wahl eines Nachfolgers aufgerufen. Über das künftige Staatsoberhaupt entscheidet eine Stichwahl.
Stichwahl entscheidet über Polens Präsidenten
Seehofer verlangt Verlässlichkeit - CSU vorbildlich

Seehofer verlangt Verlässlichkeit - CSU vorbildlich

München - Angesichts der monatelangen Querelen bei Schwarz-Gelb und des Koalitionsdebakels bei der Bundespräsidentenwahl hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die Partner zu mehr Verlässlichkeit aufgefordert.
Seehofer verlangt Verlässlichkeit - CSU vorbildlich
Überraschungsbesuch: US-Vize Biden in Bagdad

Überraschungsbesuch: US-Vize Biden in Bagdad

Bagdad - US-Vizepräsident Joe Biden ist überraschend zu politischen Gesprächen in den Irak gereist. Wie das Weiße Haus mitteilte, traf er am Samstagabend in Bagdad ein.
Überraschungsbesuch: US-Vize Biden in Bagdad
SPD sieht Koalition vor Auflösung

SPD sieht Koalition vor Auflösung

Berlin - Die Koalition aus Union und FDP steuert mit ihrem Dauerkonflikt und der schwierigen Bundespräsidentenwahl aus Sicht der SPD unweigerlich auf ihre Auflösung zu.
SPD sieht Koalition vor Auflösung
Spannung vor Stichwahl in Polen

Spannung vor Stichwahl in Polen

Warschau - Lange galt Bronislaw Komorowski als Favorit im Kampf um das Präsidentenamt in Polen. Doch Gegner Jaroslaw Kaczynski holt auf. Bei der Stichwahl wird an diesem Sonntag ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet.
Spannung vor Stichwahl in Polen
USA und Polen besiegeln Raketenabwehrsystem

USA und Polen besiegeln Raketenabwehrsystem

Krakau - Die USA und Polen haben die Aufstellung eines mobilen Raketenabwehrsystems gegen Bedrohungen aus dem Iran besiegelt.
USA und Polen besiegeln Raketenabwehrsystem
Atom-Streit: Fraktionschefs gegen Umweltminister

Atom-Streit: Fraktionschefs gegen Umweltminister

Berlin - Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen gehen in der Atompolitik laut einem Magazin-Bericht auf Konfrontationskurs zu Umweltminister Norbert Röttgen (CDU).
Atom-Streit: Fraktionschefs gegen Umweltminister
Otunbajewa als kirgisische Präsidentin vereidigt

Otunbajewa als kirgisische Präsidentin vereidigt

Bischkek - Die Vorsitzende der kirgisischen Übergangsregierung, Rosa Otunbajewa, ist am Samstag als Präsidentin des Landes vereidigt worden. Sie will die parlamentarische Demokratie durchsetzen.
Otunbajewa als kirgisische Präsidentin vereidigt
Kanzlerin in Südafrika - Besuch in DFB-Kabine geplant

Kanzlerin in Südafrika - Besuch in DFB-Kabine geplant

Kapstadt - Die Kanzlerin ist im WM-Land Südafrika eingetroffen. Angela Merkel hat Präsident Jacob Zuma zur erfolgreichen Ausrichtung der Fußball-WM beglückwünscht. Sie wird heute auch die DFB-Kabine besuchen.
Kanzlerin in Südafrika - Besuch in DFB-Kabine geplant
Linke will Oppositions-Gipfel

Linke will Oppositions-Gipfel

Leipzig - Linke-Chef Klaus Ernst lädt die Führung von SPD und Grünen zu einem gemeinsamen Oppositions-Gipfel. Was er damit erreichen will:
Linke will Oppositions-Gipfel
Seehofer verlangt Verlässlichkeit

Seehofer verlangt Verlässlichkeit

Berlin - Angesichts der monatelangen Querelen bei Schwarz- Gelb und des Koalitionsdebakels bei der Bundespräsidentenwahl hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die Partner zu mehr Verlässlichkeit aufgefordert.
Seehofer verlangt Verlässlichkeit
Netanjahu schließt Entschuldigung bei Türkei aus

Netanjahu schließt Entschuldigung bei Türkei aus

Tel Aviv - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schließt eine Entschuldigung bei der Türkei für einen blutigen Militäreinsatz gegen eine Gaza-Hilfsflotte Ende Mai aus.
Netanjahu schließt Entschuldigung bei Türkei aus
Nach McChrystal-Skandal: Strengere Presse-Regeln für US-Militär

Nach McChrystal-Skandal: Strengere Presse-Regeln für US-Militär

Washington - Nach dem Skandal um den Kommandeur der US-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, gelten für das US-Militär künftige strengere Regeln im Umgang mit der Presse.
Nach McChrystal-Skandal: Strengere Presse-Regeln für US-Militär
Linke will "Neustart der Opposition"

Linke will "Neustart der Opposition"

Berlin - Nach dem Streit mit SPD und Grünen im Zuge der Bundespräsidentenwahl will die Linke die Opposition wieder einen.
Linke will "Neustart der Opposition"
Sommerfest des Bundespräsidenten am Schloss Bellevue

Sommerfest des Bundespräsidenten am Schloss Bellevue

Christian Wulff ist mit einer großen Party in sein amt gestartet. Am Tag seiner Vereidigung fand das Sommerfest des Bundespräsidenten statt.
Sommerfest des Bundespräsidenten am Schloss Bellevue
Wulff startet mit Sommerparty ins Amt

Wulff startet mit Sommerparty ins Amt

Berlin - Es gab schon Bundespräsidenten, die mit weniger angenehmen Pflichten ins Amt gestartet sind. Christian Wulff hingegen darf zuerst einmal das Sommerfest um Schloss Bellevue feiern.
Wulff startet mit Sommerparty ins Amt
Wer alles mit der Kanzlerin zum WM-Viertelfinale fliegt

Wer alles mit der Kanzlerin zum WM-Viertelfinale fliegt

Berlin - Kritik an der Reise von Kanzlerin Angela Merkel zum WM-Viertelfinale der deutschen Nationalelf. Unter anderem schimpft der Bund der Steuerzahler. Jetzt kommt raus: Auch Vertreter fast aller anderen Parteien fliegen mit.
Wer alles mit der Kanzlerin zum WM-Viertelfinale fliegt
Wulff als Bundespräsident vereidigt

Wulff als Bundespräsident vereidigt

Berlin - Wulff als Bundespräsident vereidigt
Wulff als Bundespräsident vereidigt
Wulff will Brücken bauen

Wulff will Brücken bauen

Berlin - Der neue Bundespräsident Christian Wulff will in seiner Amtszeit Brücken in der Gesellschaft bauen. Was das neue Staatsoberhaupt nach seiner Vereidigung sagte:
Wulff will Brücken bauen
Spitzentreffen zur Gesundheitsreform im Kanzleramt

Spitzentreffen zur Gesundheitsreform im Kanzleramt

Berlin - Bei einem neuen Spitzentreffen im Kanzleramt haben CDU, CSU und FDP am Freitag nach einem Kompromiss zur Gesundheitsreform gesucht. Beraten wird auch über ein Kompromissmodell der CDU. Darum geht es:
Spitzentreffen zur Gesundheitsreform im Kanzleramt
Ukraine stimmt gegen NATO-Beitritt

Ukraine stimmt gegen NATO-Beitritt

Kiew - Unmittelbar vor einem Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in Kiew hat das ukrainische Parlament einem NATO- Beitritt der Ex-Sowjetrepublik eine Absage erteilt.
Ukraine stimmt gegen NATO-Beitritt
Bundestag beschließt Verbot riskanter Börsenwetten

Bundestag beschließt Verbot riskanter Börsenwetten

Berlin - Spekulanten haben bei riskanten Börsenwetten in Deutschland künftig weniger Spielraum. Der Bundestag billigte am Freitag mit den Stimmen von Union und FDP das Verbot für alle “ungedeckten Leerverkäufe“.
Bundestag beschließt Verbot riskanter Börsenwetten
Deutsche erwarten rasches Ende von Schwarz-Gelb

Deutsche erwarten rasches Ende von Schwarz-Gelb

Berlin - Laut einer ARD-Umfrage rechnen fast zwei Drittel der Deutschen mit einem raschen Ende der schwarz-gelbe Koalition. Ein CDU-Spitzenpolitiker warnt nun vor einer Führungsdebatte.
Deutsche erwarten rasches Ende von Schwarz-Gelb
McAllister: Gorleben ergebnisoffen erkunden

McAllister: Gorleben ergebnisoffen erkunden

Berlin - Der neue niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat sich für ein Ende des Prüfungs-Moratoriums für das geplante Atommüll-Endlager in Gorleben ausgesprochen.
McAllister: Gorleben ergebnisoffen erkunden
Kampfabstimmung um CDU-Fraktionsvorsitz in NRW

Kampfabstimmung um CDU-Fraktionsvorsitz in NRW

Düsseldorf - In der nordrhein-westfälischen CDU wird es eine Kampfabstimmung um den Vorsitz der Landtagsfraktion geben.
Kampfabstimmung um CDU-Fraktionsvorsitz in NRW
Wehrbeauftragter: Soldaten brauchen bessere Telefonverbindung

Wehrbeauftragter: Soldaten brauchen bessere Telefonverbindung

Halle - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat fehlende private Kommunikationsmöglichkeiten der Soldaten im Afghanistan-Einsatz kritisiert.
Wehrbeauftragter: Soldaten brauchen bessere Telefonverbindung
Bundesjugendspiele: Keine Ehrenurkunden von Köhler

Bundesjugendspiele: Keine Ehrenurkunden von Köhler

Berlin  - Mit der Vereidigung Christian Wulff hat Deutschland wieder einen Bundespräsidenten. Doch tausende Jugendliche bekommen noch immer die Spätfolgen des Rücktritts von Horst Köhler zu spüren. Es geht um die Bundesjugendspiele.
Bundesjugendspiele: Keine Ehrenurkunden von Köhler
CDU-Politiker warnen vor Führungsdebatte um Merkel

CDU-Politiker warnen vor Führungsdebatte um Merkel

Berlin - Nach dem Debakel für Schwarz-Gelb bei der Bundespräsidentenwahl haben sich die CDU-Politiker Stefan Mappus und Wolfgang Bosbach gegen eine Führungsdebatte um Angela Merkel ausgesprochen.
CDU-Politiker warnen vor Führungsdebatte um Merkel
Verdächtiger gesteht Spionage für Russland

Verdächtiger gesteht Spionage für Russland

Washington - Nach dem spektakulären Schlag gegen einen mutmaßlichen russischen Spionagering in den USA hat einer der elf Beschuldigten ein Geständnis abgelegt.
Verdächtiger gesteht Spionage für Russland
Wulff startet mit guten Umfragewerten

Wulff startet mit guten Umfragewerten

Berlin - Der neue Bundespräsident Christian Wulff startet schon vor seiner Amts-Einführung am Freitagmittag mit einem Vertrauensvorschuss der Bevölkerung. Das zeigt eine ARD-Umfrage.
Wulff startet mit guten Umfragewerten