Ressortarchiv: POLITIK

Sarrazin: Übler Fehltritt gegen Friedman

Sarrazin: Übler Fehltritt gegen Friedman

Berlin - Provokateur Thilo Sarrazin sorgt für einen neuen Eklat: Er soll Michel Friedman, Ex-Vize des Zentralrats der Juden, wüst beschimpft haben und den Publizisten ein "A...loch" genannt haben.
Sarrazin: Übler Fehltritt gegen Friedman
Steinmeier darf Klinik verlassen

Steinmeier darf Klinik verlassen

Berlin - Gute Nachrichten- fast eine Woche nach seiner Nieren-Operation wird SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Laufe des Donnerstags aus dem Krankenhaus entlassen.
Steinmeier darf Klinik verlassen
Widerstand gegen Sparpaket von CSU-Landesgruppenchef

Widerstand gegen Sparpaket von CSU-Landesgruppenchef

Hof - Das Ringen um das Sparpaket hat begonnen. CSU-Landesgruppenchef Friedrich ist von dem Beschluss seiner Regierung nicht begeistert. Auch die Bundeswehrreform geht ihm zu weit.
Widerstand gegen Sparpaket von CSU-Landesgruppenchef
Bericht: Rauswurf Sarrazins aus Bundesbank beschlossen

Bericht: Rauswurf Sarrazins aus Bundesbank beschlossen

Frankfurt - Heute könnte die Bundesbank über die Zukunft von Thilo Sarrazin im Vorstand der Notenbank entscheiden. Medien wollen wissen, dass sein Rauswurf schon beschlossene Sache sei. Es gehe nur noch um das Wie.
Bericht: Rauswurf Sarrazins aus Bundesbank beschlossen
Netanjahu will "historischen Kompromiss" erreichen

Netanjahu will "historischen Kompromiss" erreichen

Washington - Während es bei einem Anschlag im Westjordanland erneut Verletzte gab, wollen heute Israels Ministerpräsident Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas alles für den Frieden tun. Die Hoffnungen sind groß, die Befürchtungen auch.
Netanjahu will "historischen Kompromiss" erreichen
Bericht: FDP fordert mehr von Akw-Betreiber

Bericht: FDP fordert mehr von Akw-Betreiber

Berlin - Die FDP will eine härtere Gangart gegen die Atomkonzerne als Bundeskanzlerin Merkel (CDU). Der FDP geht es dabei um “weitere Zahlungen der Konzerne zur Förderung von erneuerbaren Energien geben“.
Bericht: FDP fordert mehr von Akw-Betreiber
Bericht: Steinmeier nach Nierenspende wohlauf

Bericht: Steinmeier nach Nierenspende wohlauf

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist nach der Nierenspende für seine Frau wohlauf und kann nach Medienberichten das Krankenhaus verlassen.
Bericht: Steinmeier nach Nierenspende wohlauf
Mehrheit gegen Entlassung Sarrazins aus Bundesbank

Mehrheit gegen Entlassung Sarrazins aus Bundesbank

Berlin - Die Mehrheit der Deutschen hat sich einer Umfrage zufolge gegen die Entlassung Thilo Sarrazins aus dem Bundesbankvorstand ausgesprochen. Große Ablehnung schlägt dem umstrittenen Bundesbanker aus seiner eigenen Partei entgegen.
Mehrheit gegen Entlassung Sarrazins aus Bundesbank
Opposition wirft Regierung Kniefall vor Atomlobby vor

Opposition wirft Regierung Kniefall vor Atomlobby vor

Berlin - Eine Atomsteuer ist weiter in der Schwebe, die Grünen warnen die Bundesregierung vor einem Kniefall vor den Konzernen. Die Öko-Branche sorgt sich derweil um einen Förder-Stopp für erneuerbare Energien ab 2020.
Opposition wirft Regierung Kniefall vor Atomlobby vor
Ramsauer glaubt an Stuttgart 21

Ramsauer glaubt an Stuttgart 21

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) setzt trotz massiver Proteste weiter auf das milliardenschwere Bahnvorhaben Stuttgart 21. Auch Bahnchef Grube sprach sich erneut für das Großprojekt aus.
Ramsauer glaubt an Stuttgart 21
Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin

Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin

Frankfurt/Main - Die Deutsche Bundesbank hat ihre Entscheidung zur Zukunft des umstrittenen Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin vertagt. Entschieden werden soll, ob die Abberufung Sarrazins beantragt werden soll.
Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin
NPD sorgt für Eklat bei Wulff-Besuch im sächsischen Landtag

NPD sorgt für Eklat bei Wulff-Besuch im sächsischen Landtag

Dresden - Beim Antrittsbesuch von Bundespräsident Wulff im sächsischen Landtag hat die rechtsextremistische NDP am Mittwoch für einen Eklat gesorgt. Bei dem Zwischenfall bezog sich die NPD auf die umstrittenen Aussagen von Thilo Sarrazin.
NPD sorgt für Eklat bei Wulff-Besuch im sächsischen Landtag
Flugsteuer: Bis 45 Euro pro Ticket

Flugsteuer: Bis 45 Euro pro Ticket

Berlin - Schon ab 2011 soll eine “ökologische Luftverkehrsabgabe“ fällig werden. Die umstrittene Luftverkehrsteuer für Starts von deutschen Flughäfen bekommt drei entfernungsabhängige Stufen.
Flugsteuer: Bis 45 Euro pro Ticket
Kabinett beschließt Haushaltsbegleitgesetz

Kabinett beschließt Haushaltsbegleitgesetz

Berlin - Die Bundesregierung hat ihr umstrittenes Sparpaket auf den Weg gebracht. Das schwarz-gelbe Kabinett billigte am Mittwoch in Berlin den Entwurf für das sogenannte Haushaltbegleitgesetz.
Kabinett beschließt Haushaltsbegleitgesetz
Umfrage: Bürger für sozialen Pflichtdienst

Umfrage: Bürger für sozialen Pflichtdienst

Hamburg - Zwei von drei Bundesbürgern (65 Prozent) befürworten laut einer Umfrage einen sozialen Pflichtdienst für junge Männer und Frauen.
Umfrage: Bürger für sozialen Pflichtdienst

Netanjahu: Anschlag hat keinen Einfluss auf Siedlungspolitik

Washington - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Mord an vier Israelis verurteilt. Er stellte jedoch klar, dass der Anschlag keinen Einfluss auf die Siedlungspolitik haben werde.
Netanjahu: Anschlag hat keinen Einfluss auf Siedlungspolitik
Nahostgespräche trotz Anschlag

Nahostgespräche trotz Anschlag

Washington - Trotz eines Anschlags der Hamas im Westjordanland sollen die Nahost-Friedensgespräche in Washington wie geplant stattfinden. Im Mittelpunkt stehen die schwierigen Kernfragen des Nahostkonflikts.
Nahostgespräche trotz Anschlag
Sarrazin muss Bundesbank Rede und Antwort stehen

Sarrazin muss Bundesbank Rede und Antwort stehen

Berlin - Der seit Tagen wegen seiner Thesen über Einwanderer in der Kritik stehende Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin muss am Mittwoch seinem Arbeitgeber Rede und Antwort stehen.
Sarrazin muss Bundesbank Rede und Antwort stehen
Obama beendet offiziell Kampfeinsatz im Irak

Obama beendet offiziell Kampfeinsatz im Irak

Washington - US-Präsident Barack Obama erklärt offiziell die Kampfeinsätze amerikanischer Truppen im Irak für beendet. Er räumte ein, dass die USA einen hohen Preis für den Krieg bezahlt hätten. Seine Pläne:
Obama beendet offiziell Kampfeinsatz im Irak