Ressortarchiv: POLITIK

Nordkoreas Machthaber ernennt Sohn zum General

Nordkoreas Machthaber ernennt Sohn zum General

Seoul -Im kommunistischen Nordkorea verdichten sich die Hinweise auf eine geplante Machtübertragung an den jüngsten Sohn des autoritären Herrschers Kim Jong Il.
Nordkoreas Machthaber ernennt Sohn zum General
Erster Prozess gegen Ex-Guantánamo-Häftling

Erster Prozess gegen Ex-Guantánamo-Häftling

New York - In New York hat der erste Prozess vor einem zivilen Gericht in den USA gegen einen ehemaligen Guantánamo- Häftling begonnen.
Erster Prozess gegen Ex-Guantánamo-Häftling
UN-Sicherheitsrat fordert globalen Kampf gegen Terror

UN-Sicherheitsrat fordert globalen Kampf gegen Terror

New York - Der Weltsicherheitsrat hat zum gemeinsamen weltweiten Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen.
UN-Sicherheitsrat fordert globalen Kampf gegen Terror
Sarkozys Partei hilft Chirac aus der Patsche

Sarkozys Partei hilft Chirac aus der Patsche

Paris - Die Regierungspartei UMP wird dem französischen Altpräsidenten Jacques Chirac aus der Patsche helfen und für ihn bei der Stadt Paris eine offene Rechnung begleichen.
Sarkozys Partei hilft Chirac aus der Patsche
Opposition will Hartz-Sätze stoppen

Opposition will Hartz-Sätze stoppen

Berlin - Das Urteil von Opposition und Sozialverbänden ist klar: Die Anhebung des Hartz-IV-Satzes um nur 5 Euro ist ein Skandal. Union und FDP nennen die Kritik dagegen verlogen. Doch die Regierung braucht die Zustimmung der SPD.
Opposition will Hartz-Sätze stoppen
Ex-Ministerin verwechselt Inflation mit Oralsex

Ex-Ministerin verwechselt Inflation mit Oralsex

Paris - Sie war der Liebling von Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy. In einem TV-Interview leistete sich Ex-Ministerin Rachida Dati nun einen mehr als peinlichen Versprecher.
Ex-Ministerin verwechselt Inflation mit Oralsex
Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Kanzlerkandidat

Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Kanzlerkandidat

Berlin - Für die meisten Bundesbürger und SPD-Anhänger wäre Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier laut einer Umfrage derzeit der beste SPD-Kanzlerkandidat.
Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Kanzlerkandidat
Trotz Cyber-Attacke: AKW im Iran geht ans Netz

Trotz Cyber-Attacke: AKW im Iran geht ans Netz

Teheran - Ungeachtet der Cyber-Attacke durch den Computer- Wurm Stuxnet soll das Atomkraftwerk Buschehr im Süden des Iran wie geplant den Betrieb aufnehmen.
Trotz Cyber-Attacke: AKW im Iran geht ans Netz
Ramelow fordert SPD-Blockade bei Hartz-IV

Ramelow fordert SPD-Blockade bei Hartz-IV

Erfurt - In der hitzigen Debatte über die geänderten Hartz-IV-Sätze hat der Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow die SPD zum Handeln aufgerufen. Er fordert eine Blockade im Bundesrat.
Ramelow fordert SPD-Blockade bei Hartz-IV
Ahmadinedschad: 9/11 ein Tabu wie der Holocaust

Ahmadinedschad: 9/11 ein Tabu wie der Holocaust

Teheran - Nach seiner Skandal-Rede vor den Vereinten Nationen lässt der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad nicht locker: Jetzt vergleicht er den 9/11-Terroranschlag mit dem Holocaust.
Ahmadinedschad: 9/11 ein Tabu wie der Holocaust
Union will größere Bundeswehr als Guttenberg

Union will größere Bundeswehr als Guttenberg

Berlin - Nach der historischen Entscheidung der Unionsspitzen zum Aussetzen der Wehrpflicht geht es nun darum, wie groß die Truppe sein wird. Ganz so drastisch soll die Soldatenzahl aber nicht sinken.
Union will größere Bundeswehr als Guttenberg
Hartz IV: Gabriel lässt Strategie im Bundesrat offen

Hartz IV: Gabriel lässt Strategie im Bundesrat offen

Baden-Baden - SPD-Chef Sigmar Gabriel erwartet von der Bundesregierung weitere Details zu den umstrittenen neuen Hartz-IV-Sätzen. Die Strategie der SPD im Bundesrat lässt er aber noch offen.
Hartz IV: Gabriel lässt Strategie im Bundesrat offen
Erste Körperscanner am Flughafen in Betrieb

Erste Körperscanner am Flughafen in Betrieb

Hamburg - Nach einer hitzigen Debatte um sogenannte Nacktscanner sind jetzt am Hamburger Flughafen die ersten beiden Körperscanner in Betrieb genommen worden. Zu sehen sind darauf lediglich Strichmännchen.
Erste Körperscanner am Flughafen in Betrieb
China hält an Ein-Kind-Politik fest

China hält an Ein-Kind-Politik fest

Peking - Trotz Bedenken wegen negativer Folgen will China weiter an der Ein-Kind-Politik festhalten. In den kommenden Jahrzehnten werde es keine Änderung geben, so ein Regierungsbeamter.
China hält an Ein-Kind-Politik fest
Israel ruft Palästinenser zu weiterem Dialog auf

Israel ruft Palästinenser zu weiterem Dialog auf

Jerusalem - Auch nach dem Ende des Baustopps für jüdische Siedlungen im Westjordanland will Israel eine Fortsetzung des Friedensdialogs mit den Palästinensern. Es werden Auswege aus dem Dilemma gesucht.
Israel ruft Palästinenser zu weiterem Dialog auf
Unionspolitiker weisen Hartz-IV-Kritik zurück

Unionspolitiker weisen Hartz-IV-Kritik zurück

Berlin - Unionspolitiker haben Vorwürfe der SPD und der Grünen an der Erhöhung des Hartz-IV-Satzes um fünf Euro zurückgewiesen. Die Kritik der SPD sei "verlogen", so CDU-Generalsekretär Gröhe.
Unionspolitiker weisen Hartz-IV-Kritik zurück
USA und Südkorea beginnen neues Manöver

USA und Südkorea beginnen neues Manöver

Seoul - Neue Machtdemonstration auf hoher See: Die Streitkräfte der USA und Südkoreas haben ein weiteres gemeinsames Seemanöver begonnen. Nordkorea sieht das als Vorbereitung auf einen Angriff.
USA und Südkorea beginnen neues Manöver
Neue Hartz-IV-Sätze "sehr gerecht"

Neue Hartz-IV-Sätze "sehr gerecht"

Berlin - Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) hat die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze gegen Kritik von Opposition und Sozialverbänden verteidigt. Diese seien "sehr gerecht", sagte sie in einem Interview.
Neue Hartz-IV-Sätze "sehr gerecht"
CDU/CSU-Führung für Wehrpflicht-Aussetzung

CDU/CSU-Führung für Wehrpflicht-Aussetzung

Berlin - Die Wehrpflicht gehörte zu den wichtigsten Säulen der Politik von CDU und CSU. Nun haben sich die Spitzen der Union für eine Aussetzung ausgesprochen. Damit gaben sie Verteidigungsminister zu Guttenberg Rückenwind.
CDU/CSU-Führung für Wehrpflicht-Aussetzung
Gabriels Show - SPD-Parteitag mit neuem Outfit

Gabriels Show - SPD-Parteitag mit neuem Outfit

Berlin - Es sollte ein Arbeitsparteitag sein - ein Jahr nach der desaströsen SPD-Wahlniederlage. Es wurde vor allem eine Gabriel-Show: Mit einer fulminanten Zwei-Stunden-Rede unterstrich er seinen Führungsanspruch.
Gabriels Show - SPD-Parteitag mit neuem Outfit
Politischer Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu

Politischer Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu

Stuttgart - Der politische Streit um “Stuttgart 21“ spitzt sich zu. Ministerpräsident Stefan Mappus befürchtet zunehmende Gewaltbereitschaft bei den Demonstranten. Die Einsätze belasten die Landespolizei.
Politischer Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu

Neuregelungen der Hartz-IV-Sätze

Berlin - Nicht 420, auch nicht 400, sondern nur 364 Euro. Für die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen wird es nach dem Willen der Regierung maximal fünf Euro im Monat mehr geben. Das beschloss die Koalitionsrunde am Sonntag im Bundeskanzleramt.
Neuregelungen der Hartz-IV-Sätze
Hartz IV: Koalition vertagt neue Zuverdienst-Regeln

Hartz IV: Koalition vertagt neue Zuverdienst-Regeln

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich am Sonntag nicht auf eine Neuregelung der Zuverdienst-Regeln für Hartz-IV-Empfänger geeinigt. Die Entscheidung wurde verschoben.
Hartz IV: Koalition vertagt neue Zuverdienst-Regeln
Ungewissheit in Nahost mit Ende von Baustopp

Ungewissheit in Nahost mit Ende von Baustopp

Jerusalem - Um Mitternacht läuft der Baustopp im Westjordanland aus. Wegen den Bauvorhaben von israelischen Siedlern droht den gerade erst begonnenen Friedensgesprächen der Kollaps.
Ungewissheit in Nahost mit Ende von Baustopp
Rheinland-Pfalz: Klöckner (CDU) zur Landesvorsitzenden gekürt

Rheinland-Pfalz: Klöckner (CDU) zur Landesvorsitzenden gekürt

Mainz - Julia Klöckner jubiliert: Mit einem Spitzenergebnis ist die CDU- Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auch zur Landesvorsitzenden gekürt worden. Jetzt nimmt sie Kurt Beck ins Visier.
Rheinland-Pfalz: Klöckner (CDU) zur Landesvorsitzenden gekürt
CO2-Sanierungsprogramm soll nicht gekürzt werden

CO2-Sanierungsprogramm soll nicht gekürzt werden

Berlin - Das Klimaschutz-Sanierungsprogramm für Gebäude soll nun doch nicht gekürzt werden. Die Bundesregierung will im kommenden Jahr 950 Millionen Euro dafür zur Verfügung stellen.
CO2-Sanierungsprogramm soll nicht gekürzt werden
Koalition billigt Hartz-Erhöhung um fünf  Euro

Koalition billigt Hartz-Erhöhung um fünf  Euro

Berlin - Die Erhöhung fällt wohl minimal aus: Schwarz-Gelb will den Hartz-IV- Satz um bis zu 5 Euro im Monat anheben. Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbände laufen Sturm und drohen mit Klagen.
Koalition billigt Hartz-Erhöhung um fünf  Euro
5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

Berlin - Die mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger sollen künftig 5 Euro mehr im Monat bekommen - der Regelsatz soll von bisher 359 auf 364 Euro erhöht werden.
5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger
Westerwelle: Peinlicher Versprecher vor der UNO

Westerwelle: Peinlicher Versprecher vor der UNO

New York - Bei seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen hat Guido Westerwelle für einen deutschen Sitz im Sicherheitsrat geworben - und sich einen peinlichen Versprecher geleistet.
Westerwelle: Peinlicher Versprecher vor der UNO
Merkel sieht ostdeutsche Erfolgsgeschichten

Merkel sieht ostdeutsche Erfolgsgeschichten

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Sie sieht viele ostdeutsche Erfolgsgeschichten.
Merkel sieht ostdeutsche Erfolgsgeschichten
Hartz-IV-Erhöhung: Wohl einstelliger Betrag

Hartz-IV-Erhöhung: Wohl einstelliger Betrag

Berlin - Eine Spitzenrunde von Union und FDP will am Sonntag  über die künftigen Hartz-IV-Sätze beraten. Am Samstag hieß es in Koalitionskreisen, die Spanne für eine Anhebung bewege sich “grob in Richtung 10 Euro“.
Hartz-IV-Erhöhung: Wohl einstelliger Betrag
Kreise: Hartz-IV-Anhebung um etwa 10 Euro

Kreise: Hartz-IV-Anhebung um etwa 10 Euro

Berlin - Die Enttäuschung ist programmiert, der politische Streit hat schon begonnen: Die Koalition will am Sonntag den neuen Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger festlegen. Womöglich gibt es nur ein paar Euro mehr. Der CSU ist selbst das zuviel.
Kreise: Hartz-IV-Anhebung um etwa 10 Euro
Ed Miliband neuer Chef der britischen Labour-Partei

Ed Miliband neuer Chef der britischen Labour-Partei

London - Der frühere britische Energieminister Ed Miliband ist neuer Chef der britischen Labour-Partei. Bei der Wahl zum Parteichef setzte sich der 40-Jährige überraschend gegen seinen fünf Jahre älteren Bruder, den ehemaligen Außenminister David Miliband durch.
Ed Miliband neuer Chef der britischen Labour-Partei
Zeitung: Union will Bundeswehr mit bis zu 190 000 Soldaten

Zeitung: Union will Bundeswehr mit bis zu 190 000 Soldaten

Leipzig/Berlin - Die Parteispitzen von CDU und CSU planen nach einem Zeitungsbericht, die Bundeswehr von derzeit 250 000 Mann auf “185 000 bis 190 000 Berufs- und Zeitsoldaten“ zu beschränken.
Zeitung: Union will Bundeswehr mit bis zu 190 000 Soldaten
CDU-Rüffel für CSU: Bitte "Alpengrollen" einstellen

CDU-Rüffel für CSU: Bitte "Alpengrollen" einstellen

München - Zum Start der gemeinsamen Präsidiumsklausur am Wochenende hat die CDU-Spitze von der CSU mehr Geschlossenheit verlangt. In der Kritik stehen vor allem Günther Beckstein und Markus Söder.
CDU-Rüffel für CSU: Bitte "Alpengrollen" einstellen
ZDF-Politbarometer: CDU auf neuem Tiefstand

ZDF-Politbarometer: CDU auf neuem Tiefstand

Berlin - Ein Jahr nach dem Wahlsieg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl befindet sich die Union in einem Allzeit-Tief. Der Höhenflug der Grünen bei den Umfragewerten hält an.
ZDF-Politbarometer: CDU auf neuem Tiefstand
Koalition streitet über Terrorbekämpfung

Koalition streitet über Terrorbekämpfung

Berlin - Wieder dunkle Wolken über der Koalition: In der schwarz-gelben Regierung zeichnet sich ein Streit über Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung ab.
Koalition streitet über Terrorbekämpfung
Gutachten hält Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig

Gutachten hält Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig

München - In seiner aktuellen Form ist der Länderfinanzausgleich laut einem von der FDP in Auftrag gegebenen Gutachten  verfassungswidrig. Die Partei erwägt nun Verfassungsklage.
Gutachten hält Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig
Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Kostenfallen

Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Kostenfallen

Berlin - Der Bundesrat hat eine Entscheidung über den stärkeren Schutz vor Kostenfallen im Internet verschoben. Diskutiert wird um einen zusätzlichen Klick und weitere Sicherheits-Vorkehrungen.
Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Kostenfallen
Hartz-IV-Erhöhung deutlich unter 20 Euro

Hartz-IV-Erhöhung deutlich unter 20 Euro

Berlin - Tabak und Alkohol werden wahrscheinlich herausgerechnet. Der Hartz- IV-Regelsatz steigt wohl weit weniger als von vielen erhofft - voraussichtlich um weniger als 20 Euro.
Hartz-IV-Erhöhung deutlich unter 20 Euro
Merkel und Seehofer einig: Wehrpflicht aussetzen

Merkel und Seehofer einig: Wehrpflicht aussetzen

Berlin - Die Parteispitzen von CDU und CSU werden ihren Präsidien am Sonntag die Aussetzung der Wehrpflicht empfehlen. Diskutiert wird aber weiter kontrovers um einen anderen Punkt der Bundeswehr-Reform.
Merkel und Seehofer einig: Wehrpflicht aussetzen
Umfrage: Mehrheit für sozialere CDU

Umfrage: Mehrheit für sozialere CDU

Mainz - In der Debatte über den Kurs der CDU wünschen 64 Prozent der Bürger laut einer Umfrage die stärkere Ausrichtung der Partei am Ziel der sozialen Sicherheit.
Umfrage: Mehrheit für sozialere CDU
Bär: Union braucht konservatives Profil

Bär: Union braucht konservatives Profil

Berlin - Die CSU-Politikerin Dorothee Bär hat angesichts der Debatte über die Gefahr einer neuen Partei am rechten Rand ein klares konservatives Profil der Union gefordert.
Bär: Union braucht konservatives Profil
Aigner: Fluglinien sollen bei Kundenstreits schlichten

Aigner: Fluglinien sollen bei Kundenstreits schlichten

Berlin - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will deutsche Fluglinien ähnlich wie bei der Deutschen Bahn in die Schlichtung bei Streitfällen nach Reisen einbinden.
Aigner: Fluglinien sollen bei Kundenstreits schlichten
Kurzarbeitergeld wird verlängert

Kurzarbeitergeld wird verlängert

Berlin - Das Kurzarbeitergeld wird bis Ende März 2012 verlängert. Der Bundesrat ließ am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung passieren.
Kurzarbeitergeld wird verlängert
Bundesrat fordert Nachbesserungen am Haushaltsentwurf

Bundesrat fordert Nachbesserungen am Haushaltsentwurf

Berlin - Der Bundesrat will Nachbesserungen am Haushaltsentwurf der Bundesregierung. Die Länder fordern von der Bundesregierung mehr Engagement für ihre Interessen.
Bundesrat fordert Nachbesserungen am Haushaltsentwurf
Stuttgart 21: Gegner treffen sich zu ersten Gesprächen

Stuttgart 21: Gegner treffen sich zu ersten Gesprächen

Stuttgart - Im Streit über “Stuttgart 21“ sind am Freitagvormittag nach monatelangen Protesten erstmals Gegner und Befürworter zu einem Sondierungsgespräch zusammengekommen.
Stuttgart 21: Gegner treffen sich zu ersten Gesprächen
Sarrazin-Porträt an SPD-Parteizentrale gesprüht

Sarrazin-Porträt an SPD-Parteizentrale gesprüht

Berlin - Ein Unbekannter hat ein Porträt des umstrittenen SPD-Mitgliedes und scheidenden Bundesbank- Vorstand, Thilo Sarrazin, an die Fassade der SPD-Bundesparteizentrale in Berlin-Kreuzberg gesprüht.
Sarrazin-Porträt an SPD-Parteizentrale gesprüht
Sommerpause vorbei: Bundesrat mit neuer Mehrheit

Sommerpause vorbei: Bundesrat mit neuer Mehrheit

Berlin - Der Bundesrat ist zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammengekommen. Erstmals seit der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr in der Länderkammer.
Sommerpause vorbei: Bundesrat mit neuer Mehrheit
Streit über Ärztehonorar: Verhandlungen begonnen

Streit über Ärztehonorar: Verhandlungen begonnen

Berlin - Nach Streits zwischen Ärzten, Krankenkassen und Bundesregierung haben die Beteiligten am Freitag Verhandlungen über das Honorar niedergelassener Mediziner für 2011 begonnen.
Streit über Ärztehonorar: Verhandlungen begonnen