Ressortarchiv: POLITIK

Westerwelle sieht nach Eklat weiter Chancen für Iran-Gespräche

Westerwelle sieht nach Eklat weiter Chancen für Iran-Gespräche

New York - Im Streit um das iranische Atomprogramm sieht Bundesaußenminister Guido Westerwelle auch nach dem neuen Eklat um Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad weiterhin Chancen für Gespräche.
Westerwelle sieht nach Eklat weiter Chancen für Iran-Gespräche
Ahmadinedschad-Rede: Eklat in New York

Ahmadinedschad-Rede: Eklat in New York

New York - Mit scharfen Angriffen auf den Westen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Donnerstag für einen Eklat vor der UN-Vollversammlung gesorgt.
Ahmadinedschad-Rede: Eklat in New York
Tornado-Abzug aus Afghanistan

Tornado-Abzug aus Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird die deutschen Aufklärungs-Tornados aus Afghanistan abziehen. Das kündigte der Minister am Donnerstag an.
Tornado-Abzug aus Afghanistan
Hartz IV: CSU gegen zu hohe Regelsätze

Hartz IV: CSU gegen zu hohe Regelsätze

Kloster Banz - Die CSU macht Front gegen aus ihrer Sicht zu hohe Hartz-IV-Regelsätze. Eine Koppelung der Sätze an die Entwicklung der Löhne und Preise - wie von Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) geplant - wäre nicht sachgerecht.
Hartz IV: CSU gegen zu hohe Regelsätze
Die Guttenberg-Show in Kloster Banz

Die Guttenberg-Show in Kloster Banz

Kloster Banz - Ein Kloster ist der rechte Ort für Heilsbringer - und zum Heilsbringer machen Teile der CSU gerade Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Die Guttenberg-Show in Kloster Banz
Woidke wird neuer Innenminister in Brandenburg

Woidke wird neuer Innenminister in Brandenburg

Potsdam - SPD-Landtagsfraktionschef Dietmar Woidke wird neuer Brandenburger Innenminister. Er folgt auf den zurückgetretenen Rainer Speer (SPD).
Woidke wird neuer Innenminister in Brandenburg
Brandenburg: Innenminister Speer tritt zurück

Brandenburg: Innenminister Speer tritt zurück

Potsdam - Brandenburgs Innenminister Rainer Speer (SPD) ist am Donnerstag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Er wolle Schaden von Amt und Partei und Koalition abwenden, sagte der SPD-Politiker in Potsdam.
Brandenburg: Innenminister Speer tritt zurück
Wulff-Wahlkampf: Razzia bei Niedersachsen-CDU

Wulff-Wahlkampf: Razzia bei Niedersachsen-CDU

Wolfsburg - Illegale Wahlkampffinanzierung für den jetzigen Bundespräsidenten Christian Wulff? Fahnder haben in der niedersächsischen CDU-Zentrale Akten beschlagnahmt.
Wulff-Wahlkampf: Razzia bei Niedersachsen-CDU
Bundesinnenminister besucht Christen in der Türkei

Bundesinnenminister besucht Christen in der Türkei

Istanbul - Thema Religionsfreiheit: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am zweiten Tag seiner Türkei-Reise Vertreter der christlichen Minderheiten in Istanbul besucht.
Bundesinnenminister besucht Christen in der Türkei
Hohes Arbeitslosengeld für 16 frühere EU-Kommissare

Hohes Arbeitslosengeld für 16 frühere EU-Kommissare

Brüssel - 16 frühere Brüsseler EU-Kommissare bekommen derzeit hohe Übergangsgelder. Dabei handelt es sich um Arbeitslosengeld auf sehr hohem Niveau.
Hohes Arbeitslosengeld für 16 frühere EU-Kommissare
Obama ruft zu Unterstützung der Friedensgespräche in Nahost auf

Obama ruft zu Unterstützung der Friedensgespräche in Nahost auf

New York - US-Präsident Barack Obama hat an die die internationale Staatengemeinschaft appelliert, den Friedensprozess im Nahen Osten zu unterstützen.
Obama ruft zu Unterstützung der Friedensgespräche in Nahost auf
Deutscher Schuldenberg wächst

Deutscher Schuldenberg wächst

Wiesbaden - Der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte wächst unaufhörlich. Auch im ersten Halbjahr 2010 haben Bund, Länder und Kommunen mehr Kredite aufgenommen als sie abbezahlt haben.
Deutscher Schuldenberg wächst
Ei-Attacke auf Ministerpräsident Carstensen

Ei-Attacke auf Ministerpräsident Carstensen

Großenbrode - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) ist am Donnerstag in Großenbrode (Kreis Ostholstein) knapp einer Eierwurfattacke entkommen.
Ei-Attacke auf Ministerpräsident Carstensen
Verfassungsgericht urteilt: "Soli" bleibt

Verfassungsgericht urteilt: "Soli" bleibt

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der Solidaritätszuschlag bleibt! Alles zum Urteil der obersten deutschen Richter.
Verfassungsgericht urteilt: "Soli" bleibt
CSU: Korrektur bei Gesundheitsreform "durchkämpfen"

CSU: Korrektur bei Gesundheitsreform "durchkämpfen"

Kloster Banz - Erst am Mittwoch wurde die Gesundheitsreform im Kabinett beschlossen. Jetzt will die CSU bei den von ihr verlangten Änderungen an der Reform einen harten Kurs fahren.
CSU: Korrektur bei Gesundheitsreform "durchkämpfen"
Roma: EU dementiert Schritte gegen Deutschland

Roma: EU dementiert Schritte gegen Deutschland

Brüssel - Die EU-Kommission prüft keine rechtlichen Schritte gegen Deutschland wegen der Behandlung ethnischer Minderheiten wie der Roma.
Roma: EU dementiert Schritte gegen Deutschland
Aigner will schnell kostenlose Warteschleifen

Aigner will schnell kostenlose Warteschleifen

Berlin - Das teure Warten bei Service-Hotlines soll möglichst schnell ein Ende haben - fordert Verbraucherministerin Aigner. Die Regierung will auch gegen Kostenfallen im Internet vorgehen.
Aigner will schnell kostenlose Warteschleifen
US-Republikaner: So wollen sie die Kongresswahlen gewinnen

US-Republikaner: So wollen sie die Kongresswahlen gewinnen

Washington - Gut einen Monat vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum US-Kongress gewinnt der Wahlkampf an Fahrt. Die oppositionellen Republikaner legen nun ihr Wahlproramm vor. Was sie wollen:
US-Republikaner: So wollen sie die Kongresswahlen gewinnen
Guttenberg zieht Tornados aus Afghanistan ab

Guttenberg zieht Tornados aus Afghanistan ab

Berlin - Nach dreieinhalb Jahren wird der einst höchst umstrittene Einsatz der deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan beendet. Der Hintergrund:
Guttenberg zieht Tornados aus Afghanistan ab
Schlechte Umfragewerte: Beckstein kritisiert Merkel

Schlechte Umfragewerte: Beckstein kritisiert Merkel

Kloster Banz - Der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) macht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für die niedrige Zustimmung zur schwarz-gelben Bundesregierung mitverantwortlich.
Schlechte Umfragewerte: Beckstein kritisiert Merkel
Obamas Demokraten laufen die Wähler davon

Obamas Demokraten laufen die Wähler davon

Washington - In den USA stehen in wenigen Wochen wieder wichtige Kongresswahlen an. Die Demokraten von Präsident Barack Obama stehen in den Umfragen derzeit schlecht da.
Obamas Demokraten laufen die Wähler davon
Lothar de Maizière stellt Erinnerungen vor

Lothar de Maizière stellt Erinnerungen vor

Berlin - Lothar de Maizière war der erste frei gewählte und zugleich auch der letzte Ministerpräsident der DDR. Am Mittwoch präsentierte er seine Erinnerungen. Mit Video.
Lothar de Maizière stellt Erinnerungen vor
Westerwelle will sich für Abrüstung einsetzen

Westerwelle will sich für Abrüstung einsetzen

New York - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will sich für den Fall, dass Deutschland in den UN-Sicherheitsrat einzieht, für Abrüstungspolitik einsetzen.
Westerwelle will sich für Abrüstung einsetzen
Von der Leyen verteidigt Berechnung von Hartz IV

Von der Leyen verteidigt Berechnung von Hartz IV

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die an Löhne und Preise gekoppelte Anpassung der Hartz-IV-Sätze verteidigt.
Von der Leyen verteidigt Berechnung von Hartz IV
SPD will Gesundheitsreform rückgängig machen

SPD will Gesundheitsreform rückgängig machen

Berlin - Die SPD will die Gesundheitsreform von Union und FDP im Falle eines Wahlsiegs nach der nächsten Bundestagswahl vollständig zurücknehmen.
SPD will Gesundheitsreform rückgängig machen
Kiel wirft Röttgen Senkung der AKW-Standards vor

Kiel wirft Röttgen Senkung der AKW-Standards vor

Hamburg - Die Kieler Atomaufsicht wirft Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) vor, mit seinem Entwurf für ein neues Atomgesetz Sicherheitsstandards in Kernkraftwerken abzusenken.
Kiel wirft Röttgen Senkung der AKW-Standards vor
Neue Initiative für Welt ohne Atomwaffen

Neue Initiative für Welt ohne Atomwaffen

New York - Deutschland setzt sich gemeinsam mit neun anderen Ländern für eine Welt ganz ohne Atomwaffen ein.
Neue Initiative für Welt ohne Atomwaffen
Atomlager Schacht Konrad droht Verzögerung bis 2019

Atomlager Schacht Konrad droht Verzögerung bis 2019

Berlin - Der Bundesregierung droht in der Atomdebatte neues Ungemach. Der Start von Schacht Konrad, dem einzigen bisher genehmigten Lager für schwach - und mittelradioaktiven Müll, könnte sich um fünf Jahre bis 2019 verzögern.
Atomlager Schacht Konrad droht Verzögerung bis 2019
UN-Bericht wirft Israel Rechtsbruch bei Gaza-Flotte vor

UN-Bericht wirft Israel Rechtsbruch bei Gaza-Flotte vor

New York/Jerusalem - Bei dem blutigen Militäreinsatz gegen die Gaza- Hilfsflotte hat Israel nach Ansicht von UN-Ermittlern internationales Recht gebrochen.
UN-Bericht wirft Israel Rechtsbruch bei Gaza-Flotte vor
Merkel sieht deutsche Einheit als Wunder

Merkel sieht deutsche Einheit als Wunder

Berlin - 20 Jahre nach der Wiedervereinigung zieht jeder Bilanz. Kanzlerin Merkel spricht von einem “Wunder“, der Innenminister von einer “Erfolgsbilanz“.
Merkel sieht deutsche Einheit als Wunder
Farb-Anschlag auf Jürgen Trittin

Farb-Anschlag auf Jürgen Trittin

Hannover - Riesen-Schreck für Jürgen Trittin: Der Bundesfraktionsvorsitzende der Grünen ist am Abend in Hannover von einem Maskierten mit weißer Farbe überkippt worden. Der Täter ist flüchtig.
Farb-Anschlag auf Jürgen Trittin
Keine Privatisierung von Atommülllagern

Keine Privatisierung von Atommülllagern

Berlin - Privatisierungspläne für Atommülllager aus dem Umweltministerium haben das Kanzleramt aufgeschreckt. Es pfiff das Ministerium zurück.
Keine Privatisierung von Atommülllagern
DDR-Gastarbeiter warten auf ihren Lohn

DDR-Gastarbeiter warten auf ihren Lohn

Berlin - Deutschland ist 1990 vereinigt – doch noch immer warten ehemalige Gastarbeiter aus Mosambik, die in der DDR schufteten, auf einen Großteil ihres Lohns. Mit Video.
DDR-Gastarbeiter warten auf ihren Lohn
Jugendinstitut: Auf dem Land zu wenig Ganztages-Kitas

Jugendinstitut: Auf dem Land zu wenig Ganztages-Kitas

München - In ländlichen Regionen gibt es nach Einschätzung des Deutschen Jugendinstituts zu wenig Ganztages-Kindergärten. Vor allem in Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern mangeln Plätze.
Jugendinstitut: Auf dem Land zu wenig Ganztages-Kitas
Star-Reporter enthüllt: Afghanistan-Streit im Weißen Haus

Star-Reporter enthüllt: Afghanistan-Streit im Weißen Haus

Washington - Im Weißen Haus gab es laut dem Starjournalisten Bob Woodward harten Streit  - bis hin zu persönlichen Beleidigungen - über die Afghanistan-Politik von Präsident Barack Obama.
Star-Reporter enthüllt: Afghanistan-Streit im Weißen Haus
EU-Kommission will Zucker im Fruchtsaft verbieten

EU-Kommission will Zucker im Fruchtsaft verbieten

Brüssel - Fruchtsäfte sollen keine Kalorienbomben mehr sein: Nach dem Willen der EU-Kommission soll der Zusatz von Zucker in Fruchtsäften künftig verboten werden.
EU-Kommission will Zucker im Fruchtsaft verbieten
Enthüllungsbuch: CIA betreibt geheime Armee

Enthüllungsbuch: CIA betreibt geheime Armee

Washington - Der US-Geheimdienst CIA betreibt einem Enthüllungsbuch zufolge eine 3000 Mann starke Schattenarmee in Afghanistan.
Enthüllungsbuch: CIA betreibt geheime Armee
Stadt Essen plant Solariensteuer

Stadt Essen plant Solariensteuer

Essen - Als bundesweit erste Stadt plant Essen eine sogenannte “Bräunungssteuer“ für Solarien. Damit soll nicht nur die städtische Kasse aufgebessert werden, sondern die Zahl der Solarien eingedämmt werden.
Stadt Essen plant Solariensteuer
Schuh-Wurf auf Erdogan: Drei Jahre Knast für Kurden

Schuh-Wurf auf Erdogan: Drei Jahre Knast für Kurden

Madrid - Ein syrischer Kurde ist in Spanien zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er einen Schuh auf den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan geworfen hatte.
Schuh-Wurf auf Erdogan: Drei Jahre Knast für Kurden
CDU gegen Loveparade-Untersuchungsausschuss

CDU gegen Loveparade-Untersuchungsausschuss

Düsseldorf - Im nordrhein-westfälischen Landtag wird es vorerst keinen Untersuchungsausschuss zur Duisburger Loveparade geben. Die CDU ist dagegen.
CDU gegen Loveparade-Untersuchungsausschuss
So wirkt die Gesundheitsreform im Geldbeutel

So wirkt die Gesundheitsreform im Geldbeutel

Berlin - Mehr Netto vom Brutto hatten Union und FDP den Menschen versprochen. Doch mit der Gesundheitsreform dürften viele etwas weniger im Geldbeutel haben. Warum, das erfahren Sie hier.
So wirkt die Gesundheitsreform im Geldbeutel
Gesetze über EU-Finanzaufsicht verabschiedet

Gesetze über EU-Finanzaufsicht verabschiedet

Straßburg - Das EU-Parlament hat ein Gesetzespaket über eine umfassende Finanzaufsicht verabschiedet. erfahren Sie, wofür diese zuständig ist.
Gesetze über EU-Finanzaufsicht verabschiedet
So wirkt die Gesundheitsreform im Geldbeutel

So wirkt die Gesundheitsreform im Geldbeutel

Berlin - So wirkt die Gesundheitsreform im Geldbeutel
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Roland Koch wird am Rücken operiert

Roland Koch wird am Rücken operiert

Frankfurt/Main - Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wird am Rücken operiert. Hier erfahren Sie den Hintergrund dieses Eingriffs.
Roland Koch wird am Rücken operiert
Regierungsberater gegen längere Atomlaufzeit

Regierungsberater gegen längere Atomlaufzeit

Berlin - Das wichtigste Beratergremium der Bundesregierung in Umweltfragen warnt die schwarz-gelbe Koalition mit Nachdruck vor einer Verlängerung der Atomlaufzeiten.
Regierungsberater gegen längere Atomlaufzeit
Gesundheitsreform beschlossen: Kassenbeitrag steigt

Gesundheitsreform beschlossen: Kassenbeitrag steigt

Berlin - Für Millionen gesetzlich Krankenversicherte wird die Krankenkasse Anfang kommendes Jahr teurer. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch dazu die Gesundheitsreform von Union und FDP beschlossen.
Gesundheitsreform beschlossen: Kassenbeitrag steigt
Gesetzliche Krankenkassen: Beiträge steigen wohl

Gesetzliche Krankenkassen: Beiträge steigen wohl

Köln - Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen müssen sich offenbar auf weitere Mehrbelastungen einstellen. Das sagten Politiker der schwarz-gelben Koalition.
Gesetzliche Krankenkassen: Beiträge steigen wohl
Oval Office: Hier arbeitet der US-Präsident

Oval Office: Hier arbeitet der US-Präsident

Washington - Oval Office: Hier arbeitet der US-Präsident
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Umfrage: Grüne holen SPD ein - Union unter 30 Prozent

Umfrage: Grüne holen SPD ein - Union unter 30 Prozent

Hamburg - Erstmals seit ihrer Gründung haben die Grünen die SPD in einer Umfrage eingeholt. Wenn jetzt gewählt würde, könnten beide Parteien zusammen sogar auf eine absolute Mehrheit im Bundestag hoffen.
Umfrage: Grüne holen SPD ein - Union unter 30 Prozent
Obama verliert erneut wichtigen Wirtschaftsberater

Obama verliert erneut wichtigen Wirtschaftsberater

Washington - Innerhalb weniger Monate hat US-Präsident Barack Obama ein drittes wichtiges Mitglied seines Wirtschaftsteams verloren.
Obama verliert erneut wichtigen Wirtschaftsberater