Ressortarchiv: POLITIK

Schwarz-gelbe Energiepläne werden zerpflückt

Schwarz-gelbe Energiepläne werden zerpflückt

Berlin - Der Regierung bläst in der Energie-Debatte der Wind weiter heftig ins Gesicht. Auch die SPD-Fraktion will gegen den Atom-Deal klagen. Die Offenlegung der Verträge mit der Atomwirtschaft wird gefordert.
Schwarz-gelbe Energiepläne werden zerpflückt
EU-Parlament verschärft Regeln für Tierversuche

EU-Parlament verschärft Regeln für Tierversuche

Straßburg - In Europa soll es künftig weniger Tierversuche geben. Das hat das Europaparlament am Mittwoch in Straßburg nach über einjährigen Diskussionen beschlossen.
EU-Parlament verschärft Regeln für Tierversuche
SPD: Volksentscheid zu Stuttgart 21 möglich

SPD: Volksentscheid zu Stuttgart 21 möglich

Stuttgart - Die Südwest-SPD hält einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 trotz geschlossener Verträge und laufender Bauarbeiten noch für möglich.
SPD: Volksentscheid zu Stuttgart 21 möglich
Trotz Aufschwungs: Kommunen vor Rekorddefizit

Trotz Aufschwungs: Kommunen vor Rekorddefizit

Berlin - Die Städte und Gemeinden steuern nach eigenen Angaben trotz Konjunktur-Booms auf eine Rekordverschuldung zu.
Trotz Aufschwungs: Kommunen vor Rekorddefizit
Giordano warnt Seehofer: NS-Verbrechen nicht verdrängen

Giordano warnt Seehofer: NS-Verbrechen nicht verdrängen

Köln - Der jüdische Schriftsteller Ralph Giordano hat die Heimatvertriebenen vor einer historischen Verdrängung der Naziverbrechen gewarnt. Zu diesem Thema hat auch CSU-Chef Horst Seehofer Post von Giordano bekommen.
Giordano warnt Seehofer: NS-Verbrechen nicht verdrängen
Von der Leyen unterstützt Forderung nach höheren Löhnen

Von der Leyen unterstützt Forderung nach höheren Löhnen

Hamburg - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach höheren Löhnen.
Von der Leyen unterstützt Forderung nach höheren Löhnen
CSU gegen Vorstoß zu stärkerer Zuwanderung

CSU gegen Vorstoß zu stärkerer Zuwanderung

München - Die CSU macht Front gegen die Rufe der deutschen Wirtschaft nach mehr Zuwanderung von Fachkräften.
CSU gegen Vorstoß zu stärkerer Zuwanderung
De Maizière: 10 bis 15 Prozent integrationsunwillige Ausländer

De Maizière: 10 bis 15 Prozent integrationsunwillige Ausländer

Berlin - Seit Wochen wird über mangelnde Integrationsbereitschaft von Ausländern diskutiert. Innenminister de Maizière nennt jetzt eine Größenordnung für das Problem: Mindestens jeder zehnte Ausländer will sich nicht eingliedern.
De Maizière: 10 bis 15 Prozent integrationsunwillige Ausländer
Partei hilft Chirac mit 1,7 Millionen Euro

Partei hilft Chirac mit 1,7 Millionen Euro

Paris - Der französische Altpräsident Jacques Chirac (77) bekommt in einer für ihn unangenehmen Veruntreuungsaffäre aus den 90er Jahren Schützenhilfe von der Regierungspartei UMP.
Partei hilft Chirac mit 1,7 Millionen Euro
Merkel ehrt Mohammed-Karikaturist

Merkel ehrt Mohammed-Karikaturist

Potsdam - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwochabend in Potsdam einen Medienpreis an den dänischen Zeichner Kurt Westergaard überreichen. Der mit seinen Mohammed-Karikaturen einen Proteststurm in der islamischen Welt entfacht.
Merkel ehrt Mohammed-Karikaturist
Westerwelle: Sarrazin hat "rote Linie" überschritten

Westerwelle: Sarrazin hat "rote Linie" überschritten

Berlin - Mit Blick auf die umstrittenen Äußerungen des Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin hat FDP-Chef Guido Westerwelle eine ernsthafte Integrationsdebatte gefordert, eine “multikulturelle Wertebeliebigkeit“ aber abgelehnt.
Westerwelle: Sarrazin hat "rote Linie" überschritten
Mehr Lehrer mit Migrationshintergrund empfohlen

Mehr Lehrer mit Migrationshintergrund empfohlen

Berlin - Wenn mehr Lehrer mit Migrationshintergrund die deutschen Schüler unterrichten, dann soll das die Integration von Ausländern erleichtern. Das ist nach einem Bericht wohl die Meinung der Bundesregierung.
Mehr Lehrer mit Migrationshintergrund empfohlen
Abrechnung zu Bush-Besuch muss offengelegt werden

Abrechnung zu Bush-Besuch muss offengelegt werden

Schwerin - Ein Gericht hat entschieden: Mecklenburg-Vorpommerns Innenministerium muss die Rechnungen zu den Kosten des Polizeieinsatzes beim Besuch von US-Präsident George W. Bush im Jahr 2006 offenlegen.
Abrechnung zu Bush-Besuch muss offengelegt werden
Wegen Sarrazin-Debatte: SPD im Umfragetief

Wegen Sarrazin-Debatte: SPD im Umfragetief

Hamburg - Die parteiinterne Diskussion um die Thesen und den angestrebten Parteiausschluss ihres umstrittenen Mitgliedes Thilo Sarrazin lässt die SPD in der Wählerzustimmung fallen.
Wegen Sarrazin-Debatte: SPD im Umfragetief
Sie waren die Chefs der CDU

Sie waren die Chefs der CDU

Berlin - Sie waren die Chefs der CDU
Sie waren die Chefs der CDU
Kauder: Haushalt bleibt zentrale Herausforderung

Kauder: Haushalt bleibt zentrale Herausforderung

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat betont, dass die Konsolidierung des Haushalts die “zentrale Herausforderung für Stabilität in unserem Land“ bleibt. Er äußerte aber auch Wünsche:
Kauder: Haushalt bleibt zentrale Herausforderung
Umfrage: Jeder Zweite gegen Entlassung Sarrazins

Umfrage: Jeder Zweite gegen Entlassung Sarrazins

Hamburg - Viel Unterstützung für Thilo Sarrazin: Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) lehnt laut einer Umfrage eine Entlassung des umstrittenen Bundesbank-Vorstandsmitglieds Sarrazin ab.
Umfrage: Jeder Zweite gegen Entlassung Sarrazins
Jeder sechste Arbeitnehmer pflegt Bedürftigen

Jeder sechste Arbeitnehmer pflegt Bedürftigen

Berlin - In Deutschland muss fast jeder sechste Arbeitnehmer seinen Beruf mit der Betreuung eines hilfs- oder pflegebedürftigen Menschen in Einklang bringen. Wie die Zahlen interpretiert werden:
Jeder sechste Arbeitnehmer pflegt Bedürftigen
Bericht: Koalition will mehr Migranten als Lehrer

Bericht: Koalition will mehr Migranten als Lehrer

Berlin - Die Bundesregierung wünscht sich nach einem Zeitungsbericht mehr Lehrer mit Migrationshintergrund an den Schulen. Das steht im bundesweiten Integrationsprogramm, das am Mittwoch beschlossen werden soll.
Bericht: Koalition will mehr Migranten als Lehrer
EU-Gerichtshof entscheidet über Glücksspielrecht

EU-Gerichtshof entscheidet über Glücksspielrecht

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof entscheidet am Mittwoch über das deutsche Glücksspielrecht, insbesondere das Sportwettenmonopol. Der Deutsche Lottoverband fordert Ausgestaltung des Monopols.
EU-Gerichtshof entscheidet über Glücksspielrecht
Schwarz-Grüne Koalition in weite Ferne gerückt

Schwarz-Grüne Koalition in weite Ferne gerückt

Berlin/Mainz - Schwarz-Grün rückt für die Grünen angesichts der geplanten Verlängerung der Atomlaufzeiten in weite Ferne. Gleichzeitig gibt sich die Ökopartei der SPD gegenüber selbstbewusst.
Schwarz-Grüne Koalition in weite Ferne gerückt
Widerstand gegen schwarz-gelben Energiekompromiss

Widerstand gegen schwarz-gelben Energiekompromiss

Berlin - Der Energiekompromiss der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bei Opposition, Atomkraftgegnern und den Kommunen zunehmend auf Widerstand. Die deutschen Stadtwerke fürchten Milliardenverluste.
Widerstand gegen schwarz-gelben Energiekompromiss
Deutschland: EU-Steuer stößt auf Widerstand

Deutschland: EU-Steuer stößt auf Widerstand

Osnabrück - Der Vorstoß von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu einer Neuordnung der EU-Finanzierung stößt in Deutschland auf Ablehnung. Die Kritikpunkte und Vorschläge für Alternativen:
Deutschland: EU-Steuer stößt auf Widerstand
Studie: Deutsche gehen später in Rente

Studie: Deutsche gehen später in Rente

München - Die Menschen in Deutschland gehen immer später in Rente. Nach einer Studie im Auftrag der Regierung ist das Renteneinstiegsalter um zwölf Monate gestiegen. Wie die älteren Menschen ihre Rente nutzen:
Studie: Deutsche gehen später in Rente
USA: Empörung über geplante Koran-Verbrennung

USA: Empörung über geplante Koran-Verbrennung

Washington - Eine kleine radikale Kirchengemeinde in Florida will den Koran verbrennen. Die Aktion könnte Anschläge auf amerikanische Soldaten provozieren - den zuständigen Pastor stört das wenig.
USA: Empörung über geplante Koran-Verbrennung
Frankreich: 1 Million Menschen auf der Straße

Frankreich: 1 Million Menschen auf der Straße

Paris - Mit Streiks und Demos wollen die französischen Gewerkschaften die geplante Rentenreform kippen. Die Regierung zeigt sich allerdings entschlossen, das Projekt durchzuziehen.
Frankreich: 1 Million Menschen auf der Straße
Gen-Kartoffel Nutzung vorerst gestoppt

Gen-Kartoffel Nutzung vorerst gestoppt

Schwerin - Nach der Entdeckung von nicht zugelassenen Gen-Kartoffeln auf schwedischen Äckern hat Mecklenburg-Vorpommern die Nutzung der umstrittenen Amflora-Züchtung vorerst gestoppt.
Gen-Kartoffel Nutzung vorerst gestoppt
Merkel will Kommunen im Atomstreit besänftigen

Merkel will Kommunen im Atomstreit besänftigen

Berlin- Die Regierung muss für ihren Atomkurs viel Kritik einstecken. Der Staat schenke den Stromkonzernen den Großteil ihrer Riesenprofite aus längeren Laufzeiten.
Merkel will Kommunen im Atomstreit besänftigen
So reagiert die Türkei auf das Sarrazin-Buch

So reagiert die Türkei auf das Sarrazin-Buch

Istanbul - In Deutschland schlägt die Diskussion um die Thesen von Thilo Sarrazin hohe Wellen. In der Türkei reicht es nicht mal zu einem anständigen Sturm im Wasserglas. Das sind die lauen Reaktionen:
So reagiert die Türkei auf das Sarrazin-Buch
Rente mit 62? Frankreich geht auf die Barrikaden

Rente mit 62? Frankreich geht auf die Barrikaden

Paris - Mit Streiks und Demonstrationen wollen die französischen Gewerkschaften die von Präsident Sarkozy geplante Rentenreform kippen. Die Regierung zeigt sich allerdings entschlossen.
Rente mit 62? Frankreich geht auf die Barrikaden
Nordkorea bittet Nachbarn um Hilfe

Nordkorea bittet Nachbarn um Hilfe

Seoul - Trotz der Spannungen zwischen Pjöngjang und Seoul hat das kommunistische Nordkorea beim Nachbarn im Süden um Hilfe zur Bewältigung der schweren Überschwemmungen im Land gebeten.
Nordkorea bittet Nachbarn um Hilfe
Merkel: Atomwirtschaft muss Großteil der Gewinne abgeben

Merkel: Atomwirtschaft muss Großteil der Gewinne abgeben

Riga - Die Regierung muss für ihr Atompaket viel Kritik einstecken. Die Kanzlerin entkräftet einen zentralen Verdacht. Ihr Finanzminister betont, er sei bei der Atomsteuer nicht eingeknickt.
Merkel: Atomwirtschaft muss Großteil der Gewinne abgeben
Bericht: Morddrohung gegen Sarrazin

Bericht: Morddrohung gegen Sarrazin

Berlin - Thilo Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab" polarisiert Deutschland. Mittlerweile beschatten ihn Bodyguards. Jetzt ermittelt auch der Staatsschutz wegen einer Morddrohung.
Bericht: Morddrohung gegen Sarrazin
Atom-Gegner kündigen Massenproteste an

Atom-Gegner kündigen Massenproteste an

Gorleben - Als Reaktion auf die Atompolitik der Bundesregierung haben Umweltschützer Blockaden und andere Protestaktionen gegen den nächsten Castortransport nach Gorleben angekündigt.
Atom-Gegner kündigen Massenproteste an
Städtetag fordert Ausgleichszahlungen für kommunale Versorger

Städtetag fordert Ausgleichszahlungen für kommunale Versorger

Passau - Der Deutsche Städtetag fordert nach dem Atom-Kompromiss Ausgleichszahlungen für die kommunalen Energieversorger.
Städtetag fordert Ausgleichszahlungen für kommunale Versorger
Bundesweite Razzia gegen Neonazi-Gruppe

Bundesweite Razzia gegen Neonazi-Gruppe

Stutgart/Mainz - Mit einer bundesweiten Razia geht das Bundesinnenministerium gegen die neonazistische Gruppe "HNG" vor.
Bundesweite Razzia gegen Neonazi-Gruppe
Nach Atomkompromiss: Stadtwerke wollen klagen

Nach Atomkompromiss: Stadtwerke wollen klagen

Berlin - Nach dem schwarz-gelben Atomkompromiss fordern Stadtwerke und kommunale Versorger einen finanziellen Ausgleich für mögliche Milliardenschäden durch die längeren Laufzeiten für Kernkraftwerke.
Nach Atomkompromiss: Stadtwerke wollen klagen
Nach Atomkomprosmiss sucht Röttgen nach Endlager

Nach Atomkomprosmiss sucht Röttgen nach Endlager

Berlin - Bundesumweltminister Norbert Röttgen will sich nach dem schwarz-gelben Atomkompromiss um das ungelöste Problem der Endlagerung von Atommüll kümmern.
Nach Atomkomprosmiss sucht Röttgen nach Endlager
Keine Strafen für schwänzende EU-Parlamentarier

Keine Strafen für schwänzende EU-Parlamentarier

Straßburg - Die Europaparlamentarier brauchen keine Geldstrafen befürchten, wenn sie bei der Rede von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nicht im Plenarsaal erscheinen.
Keine Strafen für schwänzende EU-Parlamentarier
Die "Barbiepuppe" und das "Basta"

Die "Barbiepuppe" und das "Basta"

Berlin/Vilnius - Der Atombeschluss leitet Merkels “Herbst der Entscheidungen“ ein. In Litauen wirbt sie sogar für ein neues AKW. Zuhause wird sie derweil als "Barbiepuppe" verspottet.
Die "Barbiepuppe" und das "Basta"
Barroso: Wer nicht zuhört, zahlt!

Barroso: Wer nicht zuhört, zahlt!

Brüssel - Den Europaabgeordneten drohen erstmals Geldstrafen, wenn sie an diesem Dienstag nicht einer Rede von EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso lauschen.
Barroso: Wer nicht zuhört, zahlt!
Clement verteidigt Sarrazin

Clement verteidigt Sarrazin

Köln - Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die SPD-Führung für ihren Umgang mit dem umstrittenen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin Verleumdung vorgeworfen.
Clement verteidigt Sarrazin
Rösler spottet über "Barbiepuppe" Merkel

Rösler spottet über "Barbiepuppe" Merkel

Abensberg - Irgendwie muss Philipp Rösler etwas falsch verstanden haben.  Bei seinem Auftritt auf dem Gillamoos-Volksfest hat er Kanzlerin Angela Merkel als “Barbiepuppe“ verspottet.
Rösler spottet über "Barbiepuppe" Merkel
Gabriel wirft Regierung Käuflichkeit vor

Gabriel wirft Regierung Käuflichkeit vor

Abensberg - Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat den Atomkompromiss der schwarz-gelben Bundesregierung scharf kritisiert und Union und FDP Käuflichkeit vorgeworfen.
Gabriel wirft Regierung Käuflichkeit vor
Seehofer sagt Ungarn-Reise ab

Seehofer sagt Ungarn-Reise ab

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat seine für den heutigen Montag geplante Ungarn-Reise abgesagt. Der Grund: Er will sich über das Unglück bei der Flugschau in Franken informieren.
Seehofer sagt Ungarn-Reise ab
Brüderle: Atomkompromiss ist rechtlich sicher

Brüderle: Atomkompromiss ist rechtlich sicher

Berlin - Die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Verlängerung der Atomlaufzeiten muss nach Auffassung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nicht vom Bundesrat abgesegnet werden.
Brüderle: Atomkompromiss ist rechtlich sicher
Verband: Merkel knickt vor Atomlobby ein

Verband: Merkel knickt vor Atomlobby ein

Berlin - Der Koalitionskompromiss für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke stößt bei Umweltverbänden und Kernenergiegegnern auf massive Kritik. Jetzt wollen die Gegner den Protest auf die Straße bringen.
Verband: Merkel knickt vor Atomlobby ein
Stadtwerke enttäuscht von Atomkompromiss

Stadtwerke enttäuscht von Atomkompromiss

München - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat sich enttäuscht zum Atomkompromiss der schwarz-gelben Koalition geäußert.
Stadtwerke enttäuscht von Atomkompromiss

Deutsche AKW und ihre neuen Restlaufzeiten

Berlin - Die Restlaufzeiten der Atomkraftwerke im Überblick:
Deutsche AKW und ihre neuen Restlaufzeiten

Varianten für Atomlaufzeiten und Sicherheit

Berlin - Die Koalitionsspitzen haben am Sonntag verschiedene Varianten für Laufzeitverlängerungen und die Sicherheitsauflagen der 17 deutschen Atomkraftwerke durchgerechnet. Eine Übersicht:
Varianten für Atomlaufzeiten und Sicherheit