Ressortarchiv: POLITIK

Koalition: Privatkassen bei Arzneikosten entlasten

Koalition: Privatkassen bei Arzneikosten entlasten

Hamburg - Künftig sollen private Krankenversicherer für neue Arzneimittel die gleichen Preise zahlen wie gesetzliche Krankenkassen. Damit würde die jahrzehntealte Trennung aufgebrochen.
Koalition: Privatkassen bei Arzneikosten entlasten
Mindestbeteiligung bei Referendum verfehlt

Mindestbeteiligung bei Referendum verfehlt

Chisinau/Moskau - Moldau steckt politisch schwer in der Krise. Seit einem Jahr hat die Ex-Sowjetrepublik keinen gewählten Präsidenten mehr. Am Sonntag scheiterte ein Referendum.
Mindestbeteiligung bei Referendum verfehlt
CDU-Politiker: Sanktionen gegen Integrationsmuffel

CDU-Politiker: Sanktionen gegen Integrationsmuffel

Berlin - In der Zuwanderungsdebatte fordern CDU-Politiker verstärkt die konsequente Anwendung von Sanktionsmöglichkeiten gegen Integrationsmuffel. Wie das im Einzelnen aussehen soll:
CDU-Politiker: Sanktionen gegen Integrationsmuffel
Gabriel, Rösler und Söder beim Schlagabtausch

Gabriel, Rösler und Söder beim Schlagabtausch

Abensberg - Zum Abschluss des Volksfestes Gillamoos in Abensberg wird es am Montag um 10 Uhr wieder einen Schlagabtausch von hochrangigen Politikern geben. Warum die Reden mit Spannung erwartet werden:
Gabriel, Rösler und Söder beim Schlagabtausch
Durchbruch in Atomstreit - Kritik am Laufzeitplus

Durchbruch in Atomstreit - Kritik am Laufzeitplus

Berlin - Union und FDP haben ihren Streit in der Atompolitik beigelegt. Nach ihrem Willen sollen die 17 deutschen Atomkraftwerke im Schnitt zwölf Jahre länger laufen dürfen. Dafür hagelt es Kritik.
Durchbruch in Atomstreit - Kritik am Laufzeitplus
Einigung auf Verlängerung der Atom-Laufzeiten

Einigung auf Verlängerung der Atom-Laufzeiten

Berlin - Nach monatelangem Gerangel haben sich Union und FDP auf eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke geeinigt. Im Schnitt soll diese bei 12 Jahren liegen.
Einigung auf Verlängerung der Atom-Laufzeiten
Linke-Chef verzichtet auf Fraktionszulage

Linke-Chef verzichtet auf Fraktionszulage

Berlin - Nach scharfer innerparteilicher Kritik will Linke- Parteichef Klaus Ernst seine Zulage als Mitglied des Fraktionsvorstandes nicht in Anspruch nehmen.
Linke-Chef verzichtet auf Fraktionszulage
Atom-Gipfel: Paketlösung zeichnet sich ab

Atom-Gipfel: Paketlösung zeichnet sich ab

Berlin - Begleitet von Demonstrationen vor dem Kanzleramt hat am Sonntag der Koalitionsgipfel zur Festlegung der längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke begonnen. Eine Paketlösung zeichnet sich ab.
Atom-Gipfel: Paketlösung zeichnet sich ab
Selbstmordanschlag auf Ministerium in Bagdad

Selbstmordanschlag auf Ministerium in Bagdad

Bagdad - Bei einem Autobombenanschlag und einer anschließenden Schießerei in Bagdad sind am Sonntag zwölf Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden.
Selbstmordanschlag auf Ministerium in Bagdad
Abbas droht mit Abbruch von Friedensgesprächen

Abbas droht mit Abbruch von Friedensgesprächen

Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat mit einem Abbruch der gerade erst begonnenen Friedensgespräche mit Israel gedroht.
Abbas droht mit Abbruch von Friedensgesprächen
18 Prozent würden Sarrazin-Partei wählen

18 Prozent würden Sarrazin-Partei wählen

Berlin - Der wegen seiner Thesen zur Ausländer-Integration umstrittene Thilo Sarrazin könnte bei der Gründung einer eigenen Partei mit großem Zuspruch rechnen.
18 Prozent würden Sarrazin-Partei wählen
Wulff weist Sarrazin-Vorwurf zurück

Wulff weist Sarrazin-Vorwurf zurück

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat den “Schauprozess“-Vorwurf von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin zurückweisen lassen.
Wulff weist Sarrazin-Vorwurf zurück
Zwei neue Vermittler in Belgien ernannt

Zwei neue Vermittler in Belgien ernannt

Brüssel - In der Krise um die Bildung einer neuen Regierung hat der belgische König Albert II. zwei neue Vermittler ernannt.
Zwei neue Vermittler in Belgien ernannt
Belgien hat noch immer keine neue Regierung

Belgien hat noch immer keine neue Regierung

Brüssel - Nach dem Scheitern der Bemühungen um eine neue Regierung in Belgien hat König Albert II. am Samstag Gespräche mit Parteienvertretern unter vier Augen geführt.
Belgien hat noch immer keine neue Regierung
Proteste gegen Roma-Abschiebungen

Proteste gegen Roma-Abschiebungen

Paris - In Paris haben am Samstag Tausende Menschen gegen das Vorgehen der französischen Regierung gegen Roma protestiert.
Proteste gegen Roma-Abschiebungen
Zeitplan für Gesundheitsreform wackelt

Zeitplan für Gesundheitsreform wackelt

Berlin - Kurz vor dem Start der heißen Verhandlungsphase zur Gesundheitsreform debattiert die Union über eine mögliche Verschiebung beim umstrittenen Sozialausgleich.
Zeitplan für Gesundheitsreform wackelt
Schäuble will Steuersenkungen vor 2013

Schäuble will Steuersenkungen vor 2013

Berlin - Noch vor der nächsten Bundestagswahl will Finanzminister Wolfgang Schäuble die Grundlagen für eine Senkung der Einkommensteuer schaffen.
Schäuble will Steuersenkungen vor 2013
Sarrazin: Bundesbank listet Pflichtverletzungen auf

Sarrazin: Bundesbank listet Pflichtverletzungen auf

Berlin - Thilo Sarrazin hat Bundespräsident Christian Wulff vor einem “Schauprozess“ gegen ihn gewarnt. Zugleich listet die Bundesbank seine Pflichtverletzungen auf.
Sarrazin: Bundesbank listet Pflichtverletzungen auf
Weißrussland: Wichtiger Oppositioneller tot

Weißrussland: Wichtiger Oppositioneller tot

Minsk - Im autoritär regierten Weißrussland ist wenige Monate vor der Präsidentenwahl der Betreiber der wichtigen oppositionellen Internetseite charter97.org tot aufgefunden worden.
Weißrussland: Wichtiger Oppositioneller tot
Bayerischer Innenminister teilt Sarrazins Kritik an Zuwanderung

Bayerischer Innenminister teilt Sarrazins Kritik an Zuwanderung

Passau - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) teilt die Kritik des umstrittenen Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin zur Einwanderung.
Bayerischer Innenminister teilt Sarrazins Kritik an Zuwanderung
Kein "Showdown" Seehofer-Guttenberg

Kein "Showdown" Seehofer-Guttenberg

Buenos Aires - Die CSU hat ihren internen Streit zwischen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Parteichef Horst Seehofer offenbar beigelegt.
Kein "Showdown" Seehofer-Guttenberg
Sarrazin erwartet von Wulff Anhörung

Sarrazin erwartet von Wulff Anhörung

München - Der umstrittene Bundesbanker Thilo Sarrazin erwartet von Bundespräsident Christian Wulff eine Anhörung vor einer Entscheidung über seine Abberufung.
Sarrazin erwartet von Wulff Anhörung
Merkel: Kein Zurückweichen vor Gewalt in Ausländervierteln

Merkel: Kein Zurückweichen vor Gewalt in Ausländervierteln

Berlin - Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel versuchen die Debatte um Integrationsprobleme zu versachlichen: Probleme nicht leugnen, aber auch nicht überspitzen - das ist der Kern ihrer Botschaften.
Merkel: Kein Zurückweichen vor Gewalt in Ausländervierteln
Clinton: Nahost-Gespräche wohl letzte Chance für Frieden

Clinton: Nahost-Gespräche wohl letzte Chance für Frieden

Washington - US-Außenministerin Hillary Clinton hat eindringlich vor einem Scheitern der neuen Nahost-Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern gewarnt.
Clinton: Nahost-Gespräche wohl letzte Chance für Frieden
Panne mit Regierungs-Jet - Westerwelle sitzt fest

Panne mit Regierungs-Jet - Westerwelle sitzt fest

Valletta - Schon wieder Ärger mit einem Regierungsflieger: Die defekte Bordtür eines Airbus hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zu einem verlängerten Aufenthalt auf Malta gezwungen.
Panne mit Regierungs-Jet - Westerwelle sitzt fest
Sarrazin dachte über Rücktritt nach

Sarrazin dachte über Rücktritt nach

Berlin - Thilo Sarrazin hat laut Medienberichten an Rücktritt von seinem Posten als Vorstandsmitglied der Bundesbank gedacht. Warum er sich dann aber doch dagegen entschied:
Sarrazin dachte über Rücktritt nach
Österreich verbietet Minarett-Ballerspiel

Österreich verbietet Minarett-Ballerspiel

Graz - Es sorgte für große Wellen: Das Ballerspiel "Moschee Baba". Österreich hat das umstrittene Minarett- Abschießspiel auf der Homepage der Rechtspartei FPÖ verboten.
Österreich verbietet Minarett-Ballerspiel
Deutschland und Polen vertiefen Zusammenarbeit

Deutschland und Polen vertiefen Zusammenarbeit

Berlin/Oranienburg - Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski sprach bei seinem Antrittsbesuch von einer “positiven Schicksalsgemeinschaft“, die beide Länder miteinander verbinde.
Deutschland und Polen vertiefen Zusammenarbeit
Grüne: Nach Höhenflug droht harte Landung

Grüne: Nach Höhenflug droht harte Landung

Berlin - 24 Prozent in Baden-Württemberg, 27 in Berlin - wer bietet mehr? Die Grünen erleben in Umfragen einen beispiellosen Höhenflug. Die Frage ist, wie sich der Zuwachs auf Dauer mit dem Image als Querdenker verträgt.
Grüne: Nach Höhenflug droht harte Landung
Haushaltsexperten: Sparen und Schulden senken

Haushaltsexperten: Sparen und Schulden senken

Berlin - Die Haushaltspolitiker von Union und FDP haben Forderungen aus den Koalitionsreihen nach Korrekturen am Sparpaket eine Absage erteilt. Die Nettokreditaufnahme soll möglichst reduziert werden.
Haushaltsexperten: Sparen und Schulden senken
Sarrazin: Wulff will Stellungnahme der Regierung

Sarrazin: Wulff will Stellungnahme der Regierung

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat die Bundesregierung um eine Prüfung der Gründe zur Entlassung von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin gebeten.
Sarrazin: Wulff will Stellungnahme der Regierung
Ein Jahr nach Kundus: "Es war eine Katastrophe"

Ein Jahr nach Kundus: "Es war eine Katastrophe"

Berlin/ Kundus - Die Erinnerungen an den verheerenden Luftangriff vor einem Jahr sind in Kundus weiterhin wach. Noch heute ist umstritten, wie viele Menschen bei dem Angriff getötet wurden.
Ein Jahr nach Kundus: "Es war eine Katastrophe"
Ramsauer für Abmilderung der Städtebau-Kürzung

Ramsauer für Abmilderung der Städtebau-Kürzung

Berlin - Bauminister Ramsauer rudert zurück. Nach massivem Widerstand will er die Halbierung des Städtebauprogramms noch einmal auf den Prüfstand stellen. Die Bauministerkonferenz hat die Kürzungs-Pläne heftig kritisiert.
Ramsauer für Abmilderung der Städtebau-Kürzung
Merkel will verstärkte Integrationsbemühungen

Merkel will verstärkte Integrationsbemühungen

Istanbul/Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in der Debatte um Thilo Sarrazin vor die in Deutschland lebenden Türken gestellt, aber auch Fehlentwicklungen bei der Integration deutlich gemacht.
Merkel will verstärkte Integrationsbemühungen
Bericht: Wulff sieht Grenze bei AKW-Laufzeiten

Bericht: Wulff sieht Grenze bei AKW-Laufzeiten

Berlin - Das Bundespräsidialamt hält nach einem Zeitungsbericht nur eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke von maximal neun Jahren für möglich. Die Einzelheiten:
Bericht: Wulff sieht Grenze bei AKW-Laufzeiten
Bericht: Frist für Guantánamo-Gefangene

Bericht: Frist für Guantánamo-Gefangene

Berlin - Deutschland will nach Medienberichten die zugesagte Aufnahme zweier früherer Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo befristen. Ihre Aufenthaltsgenehmigung soll für ein Bundesland gelten.
Bericht: Frist für Guantánamo-Gefangene
Sarrazin-Thesen entfachen Integrationsdebatte

Sarrazin-Thesen entfachen Integrationsdebatte

Berlin - Nach dem Streit über die Thesen von Thilo Sarrazin zur Einwanderung mahnen Politiker nun eine Sachdebatte über das Reizthema Integration an. Doch es gibt auch Schuldzuweisungen.
Sarrazin-Thesen entfachen Integrationsdebatte
Unzufriedenheit mit schwarz-gelber Koalition

Unzufriedenheit mit schwarz-gelber Koalition

Köln - Die Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung ist nach dem ARD-Deutschlandtrend unverändert hoch. Lesen Sie hier die größten Kritikpunkte der Bundesbürger an der Regierung:
Unzufriedenheit mit schwarz-gelber Koalition
Netanjahu und Abbas vereinbaren regelmäßige Treffen

Netanjahu und Abbas vereinbaren regelmäßige Treffen

Washington - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen ihre Gespräche fortsetzen und haben regelmäßige Treffen für die Zukunft vereinbart.
Netanjahu und Abbas vereinbaren regelmäßige Treffen
Forscher: Hohe Zustimmung zu Sarrazin-Thesen

Forscher: Hohe Zustimmung zu Sarrazin-Thesen

Berlin - Jeder zweite Bundesbürger stimmt der Aussage von Thilo Sarrazin zu, dass es zu viele Ausländer in Deutschland gebe. Das ergab eine Langzeitstudie zu “Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“.
Forscher: Hohe Zustimmung zu Sarrazin-Thesen
Antrag auf SPD-Ausschluss von Sarrazin

Antrag auf SPD-Ausschluss von Sarrazin

Berlin - Neben einer Entlassung aus der Bundesbank droht Thilo Sarrazin nun wegen seiner Thesen zur Ausländerintegration der Ausschluss aus der SPD. Der Berliner Bürgermeister äußerte sein Unverständnis.
Antrag auf SPD-Ausschluss von Sarrazin
Erste Runde der Nahost-Gespräche beendet

Erste Runde der Nahost-Gespräche beendet

Washington - Die erste Runde der neuen Nahost- Friedensgespräche in Washington ist beendet. Sie Stimmung sei konstruktiv und positiv gewesen.
Erste Runde der Nahost-Gespräche beendet
Merkel beruft Koalitionsgipfel für Sonntag ein

Merkel beruft Koalitionsgipfel für Sonntag ein

Berlin - Eine der am heißesten diskutierten Baustellen der Berliner Koalition soll jetzt bei einem Spitzentreffen auf den Tisch kommen: Am Sonntag soll es um die Verlängerung der Atom-Laufzeiten gehen.
Merkel beruft Koalitionsgipfel für Sonntag ein
Bundesbank beantragt Rauswurf Sarrazins

Bundesbank beantragt Rauswurf Sarrazins

Frankfurt - In einem bislang einmaligen Schritt will die Deutsche Bundesbank sich von ihrem umstrittenen Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. Sein Zuständigkeitsbereich wurde ihm bereits entzogen.
Bundesbank beantragt Rauswurf Sarrazins
Rösler will tricksende Pharmakonzerne bestrafen

Rösler will tricksende Pharmakonzerne bestrafen

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will Pharmakonzerne bestrafen, die sein Arzneimittel-Sparpaket unterlaufen. Auf Konzerne, die betroffen sind, könnten Millionenkosten zukommen.
Rösler will tricksende Pharmakonzerne bestrafen
2000 Punkte für ein abgeballertes Minarett

2000 Punkte für ein abgeballertes Minarett

Graz - Die österreichische Rechtspartei FPÖ sorgt für Aufregung im Alpenland. Auf ihrer Website bietet die Partei ein Spiel namens "Minarett-Baba" an, in dem man Minarette abballern kann.
2000 Punkte für ein abgeballertes Minarett
Anwalt fordert 33 000 Dollar für jedes Kundus-Opfer

Anwalt fordert 33 000 Dollar für jedes Kundus-Opfer

Berlin - Ein Jahr nach dem verheerenden Luftschlag von Kundus hält der Streit über die Entschädigung der afghanischen Opferfamilien an. Am Samstag will die Friedensbewegung eine Kundgebung zum Gedenken an die Opfer abhalten.
Anwalt fordert 33 000 Dollar für jedes Kundus-Opfer
Scharfe Kritik an Atom-Nachrüstplänen

Scharfe Kritik an Atom-Nachrüstplänen

Berlin - Die Bundesregierung täuscht nach Auffassung der SPD und der Deutschen Umwelthilfe die Bürger in der Frage erhöhter Sicherheitsauflagen für Atomkraftwerke. Die Regierung, so der Vorwurf, spiele mit der Sicherheit der Bürger.
Scharfe Kritik an Atom-Nachrüstplänen
Westerwelle: Energie-Gutachten gibt uns recht

Westerwelle: Energie-Gutachten gibt uns recht

Berlin/Warschau - Der Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle sieht eine Laufzeit-Verlängerung für Atomkraftwerke durch das energiepolitische Gutachten der Regierung “im vollen Umfang“ gedeckt.
Westerwelle: Energie-Gutachten gibt uns recht
Sarrazin räumt "Riesenunfug" ein

Sarrazin räumt "Riesenunfug" ein

Berlin - Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat nach seinen umstrittenen Äußerungen über genetische Gemeinsamkeiten von Juden erstmals Selbstkritik geübt. Seine Worte seien ein "Riesenunfug" gewesen, sagte er.
Sarrazin räumt "Riesenunfug" ein