Ressortarchiv: POLITIK

Wegen Bomben: Regierung verschärft Einfuhrverbote

Wegen Bomben: Regierung verschärft Einfuhrverbote

Berlin - Nach den Paketbomben-Funden in England und Dubai stellt die Bundesregierung die Abläufe im Frachtverkehr auf den Prüfstand. Die Gefahr scheint ernst: Sicherheitskreise sprechen von einer neuen Dimension.
Wegen Bomben: Regierung verschärft Einfuhrverbote
Regierung weist Lammerts Kritik zurück

Regierung weist Lammerts Kritik zurück

Berlin - Die Bundesregierung hat die unverblümte Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am Gesetzgebungsverfahren zu den Atomlaufzeiten zurückgewiesen.
Regierung weist Lammerts Kritik zurück
Westerwelle kritisiert Chodorkowski-Prozess scharf wie nie

Westerwelle kritisiert Chodorkowski-Prozess scharf wie nie

Moskau - Der Außenminister macht das deutsche Interesse an einer engeren Zusammenarbeit mit Russland deutlich - fand aber trotzdem deutliche Worte zum umstrittenen Chodorkowski-Prozess.
Westerwelle kritisiert Chodorkowski-Prozess scharf wie nie
Lammert kritisiert Regierung wegen Atomgesetz

Lammert kritisiert Regierung wegen Atomgesetz

Berlin - Bundestagspräsident Lammert ist ein Mann der klaren Worte. Er wirft der Bundesregierung vor, die Atomgesetze viel zu schnell durchs Parlament gebracht zu haben.
Lammert kritisiert Regierung wegen Atomgesetz
Schäuble rechnet mit 9 Milliarden Euro Steuerplus

Schäuble rechnet mit 9 Milliarden Euro Steuerplus

Düsseldorf - Aufgrund der konjunkturellen Erholung rechnet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im kommenden Jahr mit Steuermehreinnahmen für den Bund von rund neun Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Schätzung.
Schäuble rechnet mit 9 Milliarden Euro Steuerplus
Ministerium: Keine totale Sicherheit vor Sprengstoffpaketen

Ministerium: Keine totale Sicherheit vor Sprengstoffpaketen

Leipzig - Im Zusammenhang mit der Gefährdung durch Sprengstoff-Pakete hat das Bundesverkehrsministerium vor der Vorstellung gewarnt, es könnte eine hundertprozentige Sicherheit geben.
Ministerium: Keine totale Sicherheit vor Sprengstoffpaketen
Grüne: Kuhn warnt eigene Partei

Grüne: Kuhn warnt eigene Partei

Berlin - Grünen-Fraktionsvize Fritz Kuhn hat seine Partei angesichts der guten Umfragewerte vor allzu großer Siegesgewissheit eindriglich gewarnt.
Grüne: Kuhn warnt eigene Partei
Steuerstreit: Brüderle legt nach

Steuerstreit: Brüderle legt nach

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition schwelt der Konflikt über rasche Steuersenkungen weiter. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) stellte trotz des gegenwärtigen Sparkurses spürbare Erleichterungen in Aussicht.
Steuerstreit: Brüderle legt nach