Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch
Stuttgart - Vor der letzten Schlichtungsrunde im Konflikt um Stuttgart 21 an diesem Samstag hat der Schlichter Heiner Geißler eine Volksabstimmung über das Bahnprojekt als unrealistisch bezeichnet.
Berlin - Party trotz Terrordrohung: Während rund um den Bundespresseball massive Sicherheitsvorkehrungen herrschten, zeigten sich die rund 2.500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien in bester Laune.
Ellenbogen ins Gesicht: Obama mit zwölf Stichen genäht
Washington - Der mächtigste Mann der Welt hat sich verletzt: US-Präsident Obama musste mit zwölf Stichen genäht werden. Er hatte einen Ellenbogen ins Gesicht bekommen.
Hannover - Die Ursachen für die Zunahme von Leukämie-Fällen in der Nähe des Atommülllagers Asse geben Experten Rätsel auf. Politiker aus Bund und Ländern fordern weitere Untersuchungen.
Berlin - Bundespräsident Christian Wulff reist in Begleitung seiner Tochter Annalena zum Staatsbesuch nach Israel. Damit will er deutlich machen, dass auch die junge Generation die Erinnerung an den Holocaust wach halten muss.
Ist er Rumäniens Sarrazin? Ärger wegen Roma-Aussage
Bukarest - Ist er der Sarrazin von Rumänien? Außenminister Teodor Baconschi ist offiziell wegen diskriminierender Äußerungen über Roma gerügt worden. Sein Ministerium weist das zurück. Was er gesagt hat:
Berlin - Der Bundestag hat den Haushalt für 2011 beschlossen. Für den Etat der schwarz-gelben Regierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stimmten am Freitag 323 Abgeordnete, dagegen 253.
Berlin - Passend zum Wetter macht die Politik ernst: In der kommenden Woche greift erstmals die neue Winterreifenpflicht. Wer mit Sommerreifen erwischt wird, muss deutlich mehr Strafe zahlen.
Terror: Wie sehr sollen Verdächtige überwacht werden?
Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) suchen nach einer Lösung ihres Konflikts, in welchem Umfang Terrorverdächtige überwacht werden dürfen.
Stuttgart - Unter dem Vorsitz von Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat am Freitagmorgen das inzwischen siebte Schlichtungsgespräch zu “Stuttgart 21“ begonnen. Worum es heute geht:
Yeonpyeong - Der Konflikt zwischen Pjöngjang und Seoul ist am Freitag weiter eskaliert. Auf der südkoreanischen Insel Yeonpyeong, Ziel des Angriffs vom Dienstag, waren erneut Artillerieschüsse zu hören.
Seoul - Nach dem Angriff auf eine südkoreanische Insel durch seine Streitkräfte hat Nordkorea ein geplantes Seemanöver der USA mit Südkoreas mit scharfen Tönen kritisiert.
Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mehr Unterstützung bei der Terrorabwehr.
Bericht: Seoul ernennt neuen Verteidigungsminister
Seoul - Nach dem Artillerieangriff Nordkoreas hat Südkoreas Präsident Lee Myung Bak nach Medienberichten am Freitag einen neuen Verteidigungsminister ernannt.
Schlichtung bei Stuttgart 21: Mehrkosten nicht ausgeschlossen
Stuttgart - Am Dienstag soll der Schlichterspruch für das Projekt Stuttgart 21 fallen. Vermittler Heiner Geißler schließt aber nicht aus, dass dadurch die Kosten für den Bahnhof sogar noch höher werden könnten.
Den Haag - Er soll 22 Juden ermordet haben - und lebt dennoch unbehelligt in Deutschland. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft in Den Haag einen Haftbefehl für den ehemaligen SS-Mann Klaas Carel Faber ausgestellt.
Ministerin Schröder: Junge Muslime sehr gewaltbereit
Berlin - Familienministerin Schröder beklagt eine deutliche erhöhte Gewaltbereitschaft unter jungen, männlichen Muslimen. “Es gibt einen Zusammenhang zwischen Religiosität, Machonormen und Gewaltgeneigtheit."
De Maizière will mehr Geld für Sicherheit ausgeben
Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Bundestag Behauptungen widersprochen, wonach die schwarz-gelbe Koalition bei den Sicherheitsbehörden sparen wolle. So lief die Debatte.
Wächtersbach - Weil er in seiner Praxis eigenmächtig ein Kopftuchverbot aussprach, hat ein Arzt aus Wächtersbach (Hessen) von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) einen Verweis erhalten.
Peinlich: Sarah Palin verbündet sich mit Nordkorea
Washington - Sind die USA jetzt mit Diktator Kim Jong Il verbündet? Ex-US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin hat im Zusammenhang mit dem Korea-Konflikt einen peinlichen Ausrutscher hingelegt.
Tschechien stellt Ermittlungen zu Massaker an Deutschen ein
Prag - Tschechien stellt die Ermittlungen ein: Die Morde an mehr als 200 Angehörigen der deutschen Minderheit in der Tschechsolowakei nach Kriegsende bleiben unaufgeklärt.
Wikileaks will Akten aus US-Außenministerium zeigen
Washington - Schon bald wird wohl ein neuer Schwung geheimer Dokumente auf Wikileaks erscheinen. Diesmal sind es Papiere aus dem Außenministerium. Und das birgt diplomatischen Sprengstoff.
Washington - So heiter und gelöst hat man Barack Obama schon lange nicht mehr gesehen. Der US-Präsident hat vor dem Weißen Haus einen Thanksgiving-Truthahn begnadigt – und hatte sichtlich Spaß dabei.
Seoul - Die Korea-Krise bleibt angespannt: Nordkorea droht nach den Artillerieangriff auf den Süden bereits mit weiterer “Vergeltung“. Südkorea verstärkt seine Grenztruppen.
Türkische Gemeinde will Straftaten gegen Muslime erfassen
Berlin - Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) fordert die separate Erfassung muslimfeindlicher Straftaten. Muslime würden zunehmend angefeindet.
Hamburg - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen den Terrorismus auf die Vorratsdatenspeicherung zu verzichten.
Stuttgart - Die Schlichtung zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hat bald ein Ende. Schlichter Heiner Geißler hat seinen Schlichterspruch angekündigt. Er könne das Projekt "verbessert präsentieren".
US-Regierung warnt vor neuen WikiLeaks-Enthüllungen
Washington - Das US-Außenministerium warnt vor neuen Enthüllungen der Plattform WikiLeaks. Die Dokumente könnten zu Spannungen “zwischen unseren Diplomaten und unseren Freunden in der ganzen Welt führen“.
Berlin - Gesundheitsminister Rössler ist verärgert: Monatelange Verhandlungen über eine Verbesserung des sogenannten Pflege-TÜVs - ein Notensystem für Pflegeheime - sind gescheitert.
Berlin - Nach 14 Jahren Ehe haben sich Linksfraktionschef Gregor Gysi und seine Frau Andrea getrennt. Die beiden hätten sich einvernehmlich entschieden, künftig getrennt zu wohnen.
Berlin - Die Unterstützung des Bundestags für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr bröckelt. Die Opposition will einer Verlängerung des Marineeinsatzes “Active Endeavour“ im Mittelmeer die Zustimmung verweigern.
Berlin - Die Kanzlerin hat sich im Bundestag die Roten geschnappt. Und zwar aus einer Hand voll Gummibärchen, die ihr Vizekanzler Westerwelle anbot. Bei der Generaldebatte griff Merkel dann die Grünen an.
Berlin - Lange wurde darüber geredet, nun soll es mit der Bundeswehr-Reform ganz schnell gehen. Schon im Dezember sollen laut Verteidigungsminister Guttenberg die ersten Beschlüsse erfolgen.
Lissabon - Gestrichene Flüge, Müll auf den Straßen und geschlossene Praxen: Der größte Generalstreik seit mehr als zwei Jahrzehnten hat Portugal in weiten Teilen lahmgelegt. Für einige Portugiesen geht es ums nackte Überleben.
Berlin - Im Bundestag hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch ihren iPad dabei gehabt. In der Nahaufnahme sieht man, was dieser anzeigte. Wetten, dass Merkel sich darüber aufregte?
Nazi-Eklat im EU-Parlament: Engländer rausgeworfen
Straßburg - Ein englischer Politiker hat mit einem Nazi-Spruch im EU-Parlament für einen Skandal gesorgt. Godfrey Bloom wurde aus dem Saal geworfen. Er hatte einen deutschen Politiker beleidigt.
Straßburg - In der EU sollen mehr und mehr Giftstoffe aus Elektrogeräten verbannt werden, doch für Kadmium in Solarzellen soll diese EU-Richtlinie nicht gelten.
Karlsruhe - Die Gentechnik-Kritiker haben starke Unterstützung bekommen. Die Karlsruher Verfassungsrichter stellen sich auf die Seite der Mahner: Das Risiko der neuen Technik bedroht die Lebensgrundlagen.
