Ressortarchiv: POLITIK

Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch

Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch

Stuttgart - Vor der letzten Schlichtungsrunde im Konflikt um Stuttgart 21 an diesem Samstag hat der Schlichter Heiner Geißler eine Volksabstimmung über das Bahnprojekt als unrealistisch bezeichnet.
Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch
Bundespresseball: Tanzen trotz Terrordrohung

Bundespresseball: Tanzen trotz Terrordrohung

Berlin - Party trotz Terrordrohung: Während rund um den Bundespresseball massive Sicherheitsvorkehrungen herrschten, zeigten sich die rund 2.500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien in bester Laune.
Bundespresseball: Tanzen trotz Terrordrohung
Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror

Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror

Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror
Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror
Ellenbogen ins Gesicht: Obama mit zwölf Stichen genäht

Ellenbogen ins Gesicht: Obama mit zwölf Stichen genäht

Washington - Der mächtigste Mann der Welt hat sich verletzt: US-Präsident Obama musste mit zwölf Stichen genäht werden. Er hatte einen Ellenbogen ins Gesicht bekommen.
Ellenbogen ins Gesicht: Obama mit zwölf Stichen genäht
Leukämie-Alarm in Asse - Rätseln um Ursache

Leukämie-Alarm in Asse - Rätseln um Ursache

Hannover - Die Ursachen für die Zunahme von Leukämie-Fällen in der Nähe des Atommülllagers Asse geben Experten Rätsel auf. Politiker aus Bund und Ländern fordern weitere Untersuchungen.
Leukämie-Alarm in Asse - Rätseln um Ursache
Annalena, die hübsche Tochter des Bundespräsidenten

Annalena, die hübsche Tochter des Bundespräsidenten

Berlin - Annalena, die hübsche Tochter des Bundespräsidenten
Annalena, die hübsche Tochter des Bundespräsidenten
Wulff nimmt Tochter statt Frau nach Israel mit

Wulff nimmt Tochter statt Frau nach Israel mit

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff reist in Begleitung seiner Tochter Annalena zum Staatsbesuch nach Israel. Damit will er deutlich machen, dass auch die junge Generation die Erinnerung an den Holocaust wach halten muss.
Wulff nimmt Tochter statt Frau nach Israel mit
Ist er Rumäniens Sarrazin? Ärger wegen Roma-Aussage

Ist er Rumäniens Sarrazin? Ärger wegen Roma-Aussage

Bukarest - Ist er der Sarrazin von Rumänien? Außenminister Teodor Baconschi ist offiziell wegen diskriminierender Äußerungen über Roma gerügt worden. Sein Ministerium weist das zurück. Was er gesagt hat:
Ist er Rumäniens Sarrazin? Ärger wegen Roma-Aussage
Bundestag beschließt Haushalt 2011

Bundestag beschließt Haushalt 2011

Berlin - Der Bundestag hat den Haushalt für 2011 beschlossen. Für den Etat der schwarz-gelben Regierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stimmten am Freitag 323 Abgeordnete, dagegen 253.
Bundestag beschließt Haushalt 2011
Winterreifen-Pflicht ab nächster Woche

Winterreifen-Pflicht ab nächster Woche

Berlin - Passend zum Wetter macht die Politik ernst: In der kommenden Woche greift erstmals die neue Winterreifenpflicht. Wer mit Sommerreifen erwischt wird, muss deutlich mehr Strafe zahlen.
Winterreifen-Pflicht ab nächster Woche
Terror: Wie sehr sollen Verdächtige überwacht werden?

Terror: Wie sehr sollen Verdächtige überwacht werden?

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) suchen nach einer Lösung ihres Konflikts, in welchem Umfang Terrorverdächtige überwacht werden dürfen.
Terror: Wie sehr sollen Verdächtige überwacht werden?
Siebtes "Stuttgart 21"-Schlichtungsgespräch begonnen

Siebtes "Stuttgart 21"-Schlichtungsgespräch begonnen

Stuttgart - Unter dem Vorsitz von Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat am Freitagmorgen das inzwischen siebte Schlichtungsgespräch zu “Stuttgart 21“ begonnen.  Worum es heute geht:
Siebtes "Stuttgart 21"-Schlichtungsgespräch begonnen
Korea-Krise: Wieder Schüsse an der Grenze

Korea-Krise: Wieder Schüsse an der Grenze

Yeonpyeong - Der Konflikt zwischen Pjöngjang und Seoul ist am Freitag weiter eskaliert. Auf der südkoreanischen Insel Yeonpyeong, Ziel des Angriffs vom Dienstag, waren erneut Artillerieschüsse zu hören.
Korea-Krise: Wieder Schüsse an der Grenze
Atomsteuer kann im Januar in Kraft treten

Atomsteuer kann im Januar in Kraft treten

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Atomsteuer wird wie geplant im Januar 2011 in Kraft treten.
Atomsteuer kann im Januar in Kraft treten
Nordkorea: Halbinsel am Rande eines Kriegs

Nordkorea: Halbinsel am Rande eines Kriegs

Seoul - Nach dem Angriff auf eine südkoreanische Insel durch seine Streitkräfte hat Nordkorea ein geplantes Seemanöver der USA mit Südkoreas mit scharfen Tönen kritisiert.
Nordkorea: Halbinsel am Rande eines Kriegs
De Maizière fordert mehr Anti-Terror-Hilfe

De Maizière fordert mehr Anti-Terror-Hilfe

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mehr Unterstützung bei der Terrorabwehr.
De Maizière fordert mehr Anti-Terror-Hilfe
Bericht: Seoul ernennt neuen Verteidigungsminister

Bericht: Seoul ernennt neuen Verteidigungsminister

Seoul - Nach dem Artillerieangriff Nordkoreas hat Südkoreas Präsident Lee Myung Bak nach Medienberichten am Freitag einen neuen Verteidigungsminister ernannt.
Bericht: Seoul ernennt neuen Verteidigungsminister
Schlichtung bei Stuttgart 21: Mehrkosten nicht ausgeschlossen

Schlichtung bei Stuttgart 21: Mehrkosten nicht ausgeschlossen

Stuttgart - Am Dienstag soll der Schlichterspruch für das Projekt Stuttgart 21 fallen. Vermittler Heiner Geißler schließt aber nicht aus, dass dadurch die Kosten für den Bahnhof sogar noch höher werden könnten.
Schlichtung bei Stuttgart 21: Mehrkosten nicht ausgeschlossen
Haftbefehl für in Bayern lebenden NS-Verbrecher

Haftbefehl für in Bayern lebenden NS-Verbrecher

Den Haag - Er soll 22 Juden ermordet haben - und lebt dennoch unbehelligt in Deutschland. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft in Den Haag einen Haftbefehl für den ehemaligen SS-Mann Klaas Carel Faber ausgestellt.
Haftbefehl für in Bayern lebenden NS-Verbrecher
Ministerin Schröder: Junge Muslime sehr gewaltbereit

Ministerin Schröder: Junge Muslime sehr gewaltbereit

Berlin - Familienministerin Schröder beklagt eine deutliche erhöhte Gewaltbereitschaft unter jungen, männlichen Muslimen. “Es gibt einen Zusammenhang zwischen Religiosität, Machonormen und Gewaltgeneigtheit."
Ministerin Schröder: Junge Muslime sehr gewaltbereit
Blutkrebs-Zunahme nahe dem Atommülllager Asse

Blutkrebs-Zunahme nahe dem Atommülllager Asse

Hannover - Im Umfeld des maroden Atommülllagers Asse bei Wolfenbüttel ist die Zahl der Blutkrebs-Erkrankungen massiv gestiegen.
Blutkrebs-Zunahme nahe dem Atommülllager Asse
De Maizière will mehr Geld für Sicherheit ausgeben

De Maizière will mehr Geld für Sicherheit ausgeben

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Bundestag Behauptungen widersprochen, wonach die schwarz-gelbe Koalition bei den Sicherheitsbehörden sparen wolle. So lief die Debatte.
De Maizière will mehr Geld für Sicherheit ausgeben
Bericht: Hartz-IV-Empfänger müssen in gesetzliche Kasse

Bericht: Hartz-IV-Empfänger müssen in gesetzliche Kasse

Berlin - Die Regierung erwägt angeblich, Hartz-IV-Empfänger zum Wechsel aus der privaten in die gesetzlichen Krankenversicherung zu drängen.
Bericht: Hartz-IV-Empfänger müssen in gesetzliche Kasse
Kopftuchverbot in Praxis: Arzt kassiert Verweis

Kopftuchverbot in Praxis: Arzt kassiert Verweis

Wächtersbach - Weil er in seiner Praxis eigenmächtig ein Kopftuchverbot aussprach, hat ein Arzt aus Wächtersbach (Hessen) von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) einen Verweis erhalten.
Kopftuchverbot in Praxis: Arzt kassiert Verweis
Peinlich: Sarah Palin verbündet sich mit Nordkorea

Peinlich: Sarah Palin verbündet sich mit Nordkorea

Washington - Sind die USA jetzt mit Diktator Kim Jong Il verbündet? Ex-US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin hat im Zusammenhang mit dem Korea-Konflikt einen peinlichen Ausrutscher hingelegt.
Peinlich: Sarah Palin verbündet sich mit Nordkorea
Korea-Krise: Verteidigungsminister tritt zurück

Korea-Krise: Verteidigungsminister tritt zurück

Seoul - Nach dem Artillerieangriff Nordkoreas ist der südkoreanische Verteidigungsminister Kim Tae Young am Donnerstag zurückgetreten.
Korea-Krise: Verteidigungsminister tritt zurück
Tschechien stellt Ermittlungen zu Massaker an Deutschen ein

Tschechien stellt Ermittlungen zu Massaker an Deutschen ein

Prag - Tschechien stellt die Ermittlungen ein: Die Morde an mehr als 200 Angehörigen der deutschen Minderheit in der Tschechsolowakei nach Kriegsende bleiben unaufgeklärt.
Tschechien stellt Ermittlungen zu Massaker an Deutschen ein
Wikileaks will Akten aus US-Außenministerium zeigen

Wikileaks will Akten aus US-Außenministerium zeigen

Washington - Schon bald wird wohl ein neuer Schwung geheimer Dokumente auf Wikileaks erscheinen. Diesmal sind es Papiere aus dem Außenministerium. Und das birgt diplomatischen Sprengstoff.
Wikileaks will Akten aus US-Außenministerium zeigen
Obama begnadigt Truthahn

Obama begnadigt Truthahn

Washington - So heiter und gelöst hat man Barack Obama schon lange nicht mehr gesehen. Der US-Präsident hat vor dem Weißen Haus einen Thanksgiving-Truthahn begnadigt – und hatte sichtlich Spaß dabei.
Obama begnadigt Truthahn
Ramsauer will Feuerwehrführerschein ausweiten

Ramsauer will Feuerwehrführerschein ausweiten

Berlin - Um Nachwuchssorgen bei der Feuerwehr zu zerstreuen, will Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Feuerwehrführerschein ausweiten.
Ramsauer will Feuerwehrführerschein ausweiten
Unions-Länder drohen mit Nein zur Brennelementesteuer

Unions-Länder drohen mit Nein zur Brennelementesteuer

Berlin - Mehrere unionsregierte Bundesländer wollen der Einführung einer Brennelementesteuer nicht zustimmen.
Unions-Länder drohen mit Nein zur Brennelementesteuer
Brüderle: Vollbeschäftigung "schon bald möglich"

Brüderle: Vollbeschäftigung "schon bald möglich"

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hält Vollbeschäftigung in Deutschland “schon bald“ für möglich.
Brüderle: Vollbeschäftigung "schon bald möglich"
Nordkorea droht mit weiteren Angriffen

Nordkorea droht mit weiteren Angriffen

Seoul - Die Korea-Krise bleibt angespannt: Nordkorea droht nach den Artillerieangriff auf den Süden bereits mit weiterer “Vergeltung“. Südkorea verstärkt seine Grenztruppen.
Nordkorea droht mit weiteren Angriffen
USS George Washington: Die Macht der Amis auf See

USS George Washington: Die Macht der Amis auf See

Washington - USS George Washington: Die Macht der Amis auf See
USS George Washington: Die Macht der Amis auf See
Mindestlohn für Zeitarbeit: FDP kompromissbereit

Mindestlohn für Zeitarbeit: FDP kompromissbereit

Berlin - Die FDP hat im Koalitionsstreit über einen Mindestlohn für Zeitarbeiter Kompromissbereitschaft signalisiert.
Mindestlohn für Zeitarbeit: FDP kompromissbereit
Türkische Gemeinde will Straftaten gegen Muslime erfassen

Türkische Gemeinde will Straftaten gegen Muslime erfassen

Berlin - Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) fordert die separate Erfassung muslimfeindlicher Straftaten. Muslime würden zunehmend angefeindet.
Türkische Gemeinde will Straftaten gegen Muslime erfassen
Bouffier: Vorratsdatenspeicherung unverzichtbar

Bouffier: Vorratsdatenspeicherung unverzichtbar

Hamburg - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen den Terrorismus auf die Vorratsdatenspeicherung zu verzichten.
Bouffier: Vorratsdatenspeicherung unverzichtbar
Stuttgart 21: Geißler kündigt Schlichterspruch an

Stuttgart 21: Geißler kündigt Schlichterspruch an

Stuttgart - Die Schlichtung zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hat bald ein Ende. Schlichter Heiner Geißler hat seinen Schlichterspruch angekündigt. Er könne das Projekt "verbessert präsentieren".
Stuttgart 21: Geißler kündigt Schlichterspruch an
US-Regierung warnt vor neuen WikiLeaks-Enthüllungen

US-Regierung warnt vor neuen WikiLeaks-Enthüllungen

Washington - Das US-Außenministerium warnt vor neuen Enthüllungen der Plattform WikiLeaks. Die Dokumente könnten zu Spannungen “zwischen unseren Diplomaten und unseren Freunden in der ganzen Welt führen“.
US-Regierung warnt vor neuen WikiLeaks-Enthüllungen
Verbesserung des Pflege-TÜVs gescheitert

Verbesserung des Pflege-TÜVs gescheitert

Berlin - Gesundheitsminister Rössler ist verärgert: Monatelange Verhandlungen über eine Verbesserung des sogenannten Pflege-TÜVs - ein Notensystem für Pflegeheime - sind gescheitert.
Verbesserung des Pflege-TÜVs gescheitert
Gysi trennt sich von seiner Frau

Gysi trennt sich von seiner Frau

Berlin - Nach 14 Jahren Ehe haben sich Linksfraktionschef Gregor Gysi und seine Frau Andrea getrennt. Die beiden hätten sich einvernehmlich entschieden, künftig getrennt zu wohnen.
Gysi trennt sich von seiner Frau
Opposition will Anti-Terror-Mission stoppen

Opposition will Anti-Terror-Mission stoppen

Berlin - Die Unterstützung des Bundestags für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr bröckelt. Die Opposition will einer Verlängerung des Marineeinsatzes “Active Endeavour“ im Mittelmeer die Zustimmung verweigern.
Opposition will Anti-Terror-Mission stoppen
Bundestag: Die Kanzlerin schnappt sich die Roten

Bundestag: Die Kanzlerin schnappt sich die Roten

Berlin - Die Kanzlerin hat sich im Bundestag die Roten geschnappt. Und zwar aus einer Hand voll Gummibärchen, die ihr Vizekanzler Westerwelle anbot. Bei der Generaldebatte griff Merkel dann die Grünen an.
Bundestag: Die Kanzlerin schnappt sich die Roten
Bundeswehr-Reform: Beschlüsse schon im Dezember

Bundeswehr-Reform: Beschlüsse schon im Dezember

Berlin - Lange wurde darüber geredet, nun soll es mit der Bundeswehr-Reform ganz schnell gehen. Schon im Dezember sollen laut Verteidigungsminister Guttenberg die ersten Beschlüsse erfolgen.
Bundeswehr-Reform: Beschlüsse schon im Dezember
Generalstreik legt Portugal lahm

Generalstreik legt Portugal lahm

Lissabon - Gestrichene Flüge, Müll auf den Straßen und geschlossene Praxen: Der größte Generalstreik seit mehr als zwei Jahrzehnten hat Portugal in weiten Teilen lahmgelegt. Für einige Portugiesen geht es ums nackte Überleben.
Generalstreik legt Portugal lahm
Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)

Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)

Berlin - Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)
Merkel schnappt sich die Roten (Bärchen)
Was die Kanzlerin auf ihrem iPad liest

Was die Kanzlerin auf ihrem iPad liest

Berlin - Im Bundestag hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch ihren iPad dabei gehabt. In der Nahaufnahme sieht man, was dieser anzeigte. Wetten, dass Merkel sich darüber aufregte?
Was die Kanzlerin auf ihrem iPad liest
Nazi-Eklat im EU-Parlament: Engländer rausgeworfen

Nazi-Eklat im EU-Parlament: Engländer rausgeworfen

Straßburg - Ein englischer Politiker hat mit einem Nazi-Spruch im EU-Parlament für einen Skandal gesorgt. Godfrey Bloom wurde aus dem Saal geworfen. Er hatte einen deutschen Politiker beleidigt.
Nazi-Eklat im EU-Parlament: Engländer rausgeworfen
EU-Parlament: Gift in Solarzellen bleibt erlaubt

EU-Parlament: Gift in Solarzellen bleibt erlaubt

Straßburg - In der EU sollen mehr und mehr Giftstoffe aus Elektrogeräten verbannt werden, doch für Kadmium in Solarzellen soll diese EU-Richtlinie nicht gelten.
EU-Parlament: Gift in Solarzellen bleibt erlaubt
Verfassungsrichter mahnen: Gentechnik ist Risiko

Verfassungsrichter mahnen: Gentechnik ist Risiko

Karlsruhe - Die Gentechnik-Kritiker haben starke Unterstützung bekommen. Die Karlsruher Verfassungsrichter stellen sich auf die Seite der Mahner: Das Risiko der neuen Technik bedroht die Lebensgrundlagen.
Verfassungsrichter mahnen: Gentechnik ist Risiko