Ressortarchiv: POLITIK

Studie: Ärzte sparen auf Kosten der Patienten‎

Studie: Ärzte sparen auf Kosten der Patienten‎

Berlin - Jeder zweite Arzt in Deutschland musste aus Kostengründen schon auf medizinisch notwendige Behandlungen verzichten.
Studie: Ärzte sparen auf Kosten der Patienten‎
Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?

Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?

Berlin - Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?
Was guckt die Kanzlerin auf ihrem iPad?
Von der Leyen fordert Mindestlohn für Zeitarbeiter

Von der Leyen fordert Mindestlohn für Zeitarbeiter

Braunschweig - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) drängt auf die Einführung eines Mindestlohns in der Zeitarbeit.
Von der Leyen fordert Mindestlohn für Zeitarbeiter
Gewerkschaft warnt vor Lehrermangel

Gewerkschaft warnt vor Lehrermangel

Berlin - Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert ein Sofortprogramm, um den Lehrermangel in Deutschland zu bekämpfen. Es kämen zu wenige Junglehrer nach, um die Lehrer zu ersetzen, die in Rente gehen.
Gewerkschaft warnt vor Lehrermangel
Pentagon: Afghanistan-Einsatz nur mäßiger Erfolg

Pentagon: Afghanistan-Einsatz nur mäßiger Erfolg

Washington - Das US-Verteidigungsministerium zieht trotz der massiven Truppenaufstockung nur eine verhaltene Erfolgsbilanz des Afghanistan-Einsatzes während der vergangenen Monate.
Pentagon: Afghanistan-Einsatz nur mäßiger Erfolg
Verfassungsrichter setzen Gentechnik enge Grenzen

Verfassungsrichter setzen Gentechnik enge Grenzen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat der Gentechnik in der Landwirtschaft enge Grenzen gesetzt. In einer am Mittwoch verkündeten Entscheidung bestätigten die Richter das geltende Gentechnikgesetz.
Verfassungsrichter setzen Gentechnik enge Grenzen
Steinmeier wirft Koalition "Regierungschaos ohne Ende" vor

Steinmeier wirft Koalition "Regierungschaos ohne Ende" vor

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Koalition “Regierungschaos ohne Ende“ vorgeworfen.
Steinmeier wirft Koalition "Regierungschaos ohne Ende" vor
Umfrage: Union erholt sich - SPD fällt zurück

Umfrage: Union erholt sich - SPD fällt zurück

Hamburg - Die Union kommt langsam aus ihrem monatelangen Umfragetief. Der rot-grüne Vorsprung vor Schwarz-Gelb ist stark schrumpft. Die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage erfahren Sie hier:
Umfrage: Union erholt sich - SPD fällt zurück
Sicherheitsmängel: Ramsauer macht Paketdienste dicht

Sicherheitsmängel: Ramsauer macht Paketdienste dicht

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) greift hart gegen Sicherheitsmängel im Frachtbereich durch.
Sicherheitsmängel: Ramsauer macht Paketdienste dicht
Seemanöver: Südkorea und USA wollen Stärke zeigen

Seemanöver: Südkorea und USA wollen Stärke zeigen

Seoul - Demonstration der Stärke: Einen Tag nach dem Artillerieangriff Nordkoreas haben die Streitkräfte der USA und Südkoreas ein neues gemeinsames Seemanöver angekündigt.
Seemanöver: Südkorea und USA wollen Stärke zeigen
Abzug aller Kampftruppen aus Afghanistan 2014

Abzug aller Kampftruppen aus Afghanistan 2014

Düsseldorf - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat einen Abzug aller deutschen Kampftruppen aus Afghanistan spätestens bis 2014 angekündigt.
Abzug aller Kampftruppen aus Afghanistan 2014
Iran hat Probleme mit Atomanlagen

Iran hat Probleme mit Atomanlagen

Wien/Teheran - Iran hat Probleme mit seinen Atomanlagen. Das berichtet die Internationale Atomenergiebehörde. Spekulationen um den Computer-Wurm Stuxnet als Ursache wies der Chef der iranischen Atomorganisation zurück.
Iran hat Probleme mit Atomanlagen
Terrorgefahr: Neue Strukturen für die Spione?

Terrorgefahr: Neue Strukturen für die Spione?

Berlin - Die Terrorgefahr in Deutschland sorgt innenpolitisch für Zündstoff: Die Aufteilung der Geheimdienste steht auf dem Prüfstand. Müssen sich Spione bald mit neuen Strukturen anfreunden?
Terrorgefahr: Neue Strukturen für die Spione?
Terror: Verdächtige sollen Anschlag in Belgien geplant haben

Terror: Verdächtige sollen Anschlag in Belgien geplant haben

Brüssel - In Deutschland, Belgien und den Niederlanden sind am Dienstag elf Terrorverdächtige festgenommen worden. Sie stehen im Verdacht, einen Anschlag in Belgien geplant zu haben.
Terror: Verdächtige sollen Anschlag in Belgien geplant haben
CSU: Leutheusser behindert Anti-Terror-Ermittlungen

CSU: Leutheusser behindert Anti-Terror-Ermittlungen

Berlin - Neuer Streit in der schwarz-gelben Koalition: Die CSU hat Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) vorgehalten, Anti-Terror-Ermittlungen zu behindern.
CSU: Leutheusser behindert Anti-Terror-Ermittlungen
CSU: Job ist Bedingung für Zuwanderung

CSU: Job ist Bedingung für Zuwanderung

Berlin - Im Koalitionsstreit um die leichtere Zuwanderung von Fachkräften pocht die CSU auf einen Job-Nachweis.
CSU: Job ist Bedingung für Zuwanderung
Südkoreas Präsident droht mit Gegenschlag

Südkoreas Präsident droht mit Gegenschlag

Seoul - Der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak hat nach dem Artillerieangriff des kommunistischen Nordens auf die Insel Yeonpyeong mit Vergeltung gedroht.
Südkoreas Präsident droht mit Gegenschlag
Sarkozy: “Bis morgen, liebe Kinderschänder!“

Sarkozy: “Bis morgen, liebe Kinderschänder!“

Paris - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat Journalisten am Rande des NATO-Gipfels als "Kinderschänder" beschimpft. Er reagierte erbost auf Fragen über seine mögliche Verwicklung in eine Affäre.
Sarkozy: “Bis morgen, liebe Kinderschänder!“
UN sehen Trendwende im Kampf gegen Aids

UN sehen Trendwende im Kampf gegen Aids

Genf - Die Vereinten Nationen sehen im Kampf gegen die Infektionskrankheit Aids eine anhaltende Trendwende. Das belegen die Zahlen der Neuinfektionen.
UN sehen Trendwende im Kampf gegen Aids
Westen fiel wohl auf falschen Taliban-Führer herein

Westen fiel wohl auf falschen Taliban-Führer herein

Washington - Peinliche Posse in Afghanistan: Ein vermeintlich hochrangiger Taliban-Führer bei den Friedensgesprächen mit der afghanischen Führung war nach einem Bericht der “New York Times“ ein Schwindler.
Westen fiel wohl auf falschen Taliban-Führer herein
Nordkorea droht mit weiteren Militärschlägen

Nordkorea droht mit weiteren Militärschlägen

Seoul - Eskaliert die Korea-Krise? Nordkorea hat nach dem Beschuss einer südkoreanischen Insel durch seine Streitkräfte mit weiteren Militärschlägen gegen das Nachbarland gedroht.
Nordkorea droht mit weiteren Militärschlägen
CSU: Sofort wieder Daten auf Vorrat speichern

CSU: Sofort wieder Daten auf Vorrat speichern

München - Die CSU-Landtagsfraktion dringt auf eine sofortige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Ansonsten seien den Ermittlungsbehörden bei Straftaten oft die Hände gebunden.
CSU: Sofort wieder Daten auf Vorrat speichern
Dänischer Geheimdienst warnt: Terroristen im Anmarsch

Dänischer Geheimdienst warnt: Terroristen im Anmarsch

Kopenhagen - Auch der dänische Polizeigeheimdienst PET warnt eindringlich vor möglicherweise bevorstehenden Terroranschlägen.
Dänischer Geheimdienst warnt: Terroristen im Anmarsch
Polizei nimmt zehn Terrorverdächtige fest

Polizei nimmt zehn Terrorverdächtige fest

Brüssel - Bei Anti-Terror-Razzien in Deutschland, Belgien und den Niederlanden sind nach Angaben der belgischen Staatsanwaltschaft am Dienstag zehn Verdächtige festgenommen worden
Polizei nimmt zehn Terrorverdächtige fest
Stuttgart 21: Polizisten “hohem physischen Druck“ ausgesetzt

Stuttgart 21: Polizisten “hohem physischen Druck“ ausgesetzt

Stuttgart - Bei dem umstrittenen Einsatz gegen Stuttgart-21- Gegner im September waren die Polizisten nach Angaben eines Beamten aufgrund der Menschenmassen “hohem physischen Druck“ ausgesetzt.
Stuttgart 21: Polizisten “hohem physischen Druck“ ausgesetzt
SPD: Sicherheitsbehörden nicht auf Terror vorbereitet

SPD: Sicherheitsbehörden nicht auf Terror vorbereitet

Berlin - Die SPD wirft der Bundesregierung und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) angesichts der Terrorgefahr in Deutschland Versäumnisse vor. In der Kritik stehen vor allem Stellenkürzungen bei der Polizei.
SPD: Sicherheitsbehörden nicht auf Terror vorbereitet
Haushalt 2011: Weniger Schulden als geplant

Haushalt 2011: Weniger Schulden als geplant

Berlin - Der Bundestag berät von heute an abschließend über den Haushalt für das kommende Jahr. Der Bund muss weniger Schulden machen wie geplant.
Haushalt 2011: Weniger Schulden als geplant
Bahnhof wegen verdächtigen Koffers evakuiert

Bahnhof wegen verdächtigen Koffers evakuiert

Düsseldorf - Ein verdächtiger Koffer an einem Bahngleis hat am Dienstagmorgen zur Evakuierung des Düsseldorfer Hauptbahnhofes geführt. Das Sprengstoffkommando untersucht das Gepäckstück.
Bahnhof wegen verdächtigen Koffers evakuiert
Bombenfund: Flughafen in Norwegen evakuiert

Bombenfund: Flughafen in Norwegen evakuiert

Bergen - Wegen einer Bomben-Attrappe für Militärübungen ist der Flugplatz der norwegischen Stadt Bergen gesperrt und das Hauptgebäude evakuiert worden.
Bombenfund: Flughafen in Norwegen evakuiert
Nordkorea greift den Süden an

Nordkorea greift den Süden an

Yeonpyeong - Bedrohlicher Zwischenfall: Nordkorea hat nach Angaben des Südens am Dienstag Artilleriegeschosse an der umstrittenen Seegrenze abgefeuert. Gibt es jetzt Krieg?
Nordkorea greift den Süden an
Krise in Korea: Hier schlagen die Granaten ein

Krise in Korea: Hier schlagen die Granaten ein

Yeongpyeong - Krise in Korea: Hier schlagen die Granaten ein
Krise in Korea: Hier schlagen die Granaten ein
Irland-Krise: Neuwahlen frühestens 2011

Irland-Krise: Neuwahlen frühestens 2011

Dublin - Allen Rücktrittsforderungen zum Trotz: Brian Cowen, Irlands Ministerpräsident, gibt sich als Turm in der Schlacht. Neuwahlen soll es frühestens geben, nachdem der Haushalt für 2011 fix ist.
Irland-Krise: Neuwahlen frühestens 2011
Olympia 2018: Grüne kritisieren DOSB-Präsident

Olympia 2018: Grüne kritisieren DOSB-Präsident

Berlin - Nachdem DOSB-Präsident Thomas Bach den Beschluss der Grünen gegen die Münchner Olympia-Bewerbung kritisiert hatte, wirft ihm die Partei nun "mangelndes Verständnis für demokratische Prozesse" vor.
Olympia 2018: Grüne kritisieren DOSB-Präsident
EU fordert von Irland Zugeständnisse für Rettung

EU fordert von Irland Zugeständnisse für Rettung

Brüssel/Berlin - Irland unter massivem Druck. Das schwer verschuldete Land will milliardenschwere Nothilfen. Die Euro-Partner dringen auf harte Auflagen.
EU fordert von Irland Zugeständnisse für Rettung
Vertriebenen-Stiftung beruft neuen Beraterkreis

Vertriebenen-Stiftung beruft neuen Beraterkreis

Berlin - Nach wiederholten Querelen hat die Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ einen neuen wissenschaftlichen Beraterkreis berufen.
Vertriebenen-Stiftung beruft neuen Beraterkreis
Tausende Patienten klagen über Ärzte und Kassen

Tausende Patienten klagen über Ärzte und Kassen

Berlin - Behandlungsfehler, überhöhte Zuzahlungen, abgelehnte Kostenübernahmen: Bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) beschweren sich jedes Jahr tausende Bürger über Ärzte, Kliniken und Krankenkassen.
Tausende Patienten klagen über Ärzte und Kassen
Guttenberg will Bundeswehr um 70.000 Soldaten verkleinern

Guttenberg will Bundeswehr um 70.000 Soldaten verkleinern

Dresden - Die Bundeswehr soll zu einer Freiwilligenarmee umgebaut werden. Wie Verteidigungsminister  Guttenberg ankündigte, soll die Truppenstärke von 250.000 auf 180.000 Mann reduziert werden.
Guttenberg will Bundeswehr um 70.000 Soldaten verkleinern
Schweizer stimmen über kriminelle Ausländer ab

Schweizer stimmen über kriminelle Ausländer ab

Bern - Sollen kriminell gewordene Ausländer automatisch ausgewiesen werden? Darüber stimmen die Schweizer an diesem Sonntag ab. Schon jetzt fürchten Schweizer Politiker um das Ansehen des Landes.
Schweizer stimmen über kriminelle Ausländer ab
Mutmaßlicher Nazi-Verbrecher stirbt vor Prozess

Mutmaßlicher Nazi-Verbrecher stirbt vor Prozess

Bonn/Jerusalem - Ein wegen Beihilfe zum Massenmord an 430 000 Menschen angeklagter mutmaßlicher Nazi-Kriegsverbrecher ist kurz vor seinem Prozess gestorben.
Mutmaßlicher Nazi-Verbrecher stirbt vor Prozess
Wehrpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt

Wehrpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt

Dresden - Die Wehrpflicht soll zum 1. Juli 2011 ausgesetzt werden. Das gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekannt.
Wehrpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt
EU sperrt afghanische Flugzeuge aus

EU sperrt afghanische Flugzeuge aus

Frankfurt/Main - Die Europäische Union wird ein generelles Einflugverbot für afghanische Flugzeuge verhängen, weil eine Luftsicherheitsaufsicht in dem Land fehlt.
EU sperrt afghanische Flugzeuge aus
Barschel: Israel weist Spekulationen zurück

Barschel: Israel weist Spekulationen zurück

Tel Aviv  - Israel hat neue Spekulationen über eine Ermordung des früheren Kieler Regierungschefs Uwe Barschel durch den Geheimdienst Mossad zurückgewiesen.
Barschel: Israel weist Spekulationen zurück
Terror: Reichstagskuppel komplett gesperrt

Terror: Reichstagskuppel komplett gesperrt

Berlin - Im Zuge der Terrorwarnungen hat die Polizei die Sicherheitsmaßnahmen im Regierungsviertel und an wichtigen Verkehrsknotenpunkten verstärkt. Jetzt wurde die Reichtagskuppel für Besucher gesperrt.
Terror: Reichstagskuppel komplett gesperrt
Drastisch mehr Pflegebedürftige bis 2030

Drastisch mehr Pflegebedürftige bis 2030

Wiesbaden - Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland könnte bis zum Jahr 2030 dramatisch auf 3,4 Millionen steigen. Das erechnete das Statistische Bundesamt.
Drastisch mehr Pflegebedürftige bis 2030
Sicherheitsbehörden arbeiten unter Hochdruck

Sicherheitsbehörden arbeiten unter Hochdruck

Berlin - Die deutschen Sicherheitsbehörden arbeiten unter Hochdruck daran, einen möglichen Terroranschlag islamistischer Extremisten zu verhindern. Innenminister de Maizière versucht zu beruhigen.
Sicherheitsbehörden arbeiten unter Hochdruck
De Maizière: Viele Terror-Informationen glaubwürdig

De Maizière: Viele Terror-Informationen glaubwürdig

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Ernst der terroristischen Bedrohung für Deutschland unterstrichen. Zu konkreten Anschlägen auf den Berliner Reichstag wollte er sich aber nicht äußern.
De Maizière: Viele Terror-Informationen glaubwürdig
Grüne gegen Olympia: Konsequenzen für Bewerbung?

Grüne gegen Olympia: Konsequenzen für Bewerbung?

München/Garmisch-Partenkirchen - Der Rückzug von Grünen-Chefin Claudia Roth aus dem Bewerbungs-Kuratorium für die Winterspiele 2018 in München war ein unerwarteter Rückschlag. Was das für die Olympia-Bewerbung bedeutet:
Grüne gegen Olympia: Konsequenzen für Bewerbung?
Gesundheitssystem: Grüne fordern Bürgerversicherung

Gesundheitssystem: Grüne fordern Bürgerversicherung

Freiburg - Die Grünen haben auf ihrem Bundesparteitag im baden-württembergischen Freiburg einen Systemwechsel in der Gesundheitspolitik gefordert.
Gesundheitssystem: Grüne fordern Bürgerversicherung
FDP blockt neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

FDP blockt neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

Berlin - Die FDP ist strikt gegen die von den Innenministern geforderte Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
FDP blockt neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung
Wulff will das freiwillige soziale Jahr für Senioren

Wulff will das freiwillige soziale Jahr für Senioren

Berlin - Die Senioren-Union fordert auch für Rentner die Möglichkeit, ein freiwilliges Soziales Jahr abzuleisten.
Wulff will das freiwillige soziale Jahr für Senioren