Ressortarchiv: POLITIK

Grüne gegen Olympia - Roth verlässt Kuratorium

Grüne gegen Olympia - Roth verlässt Kuratorium

Freiburg - Nach dem Nein des Grünen-Parteitags zu Olympia in München verlässt die frisch wiedergewählte Parteichefin Claudia Roth das Kuratorium für die Bewerbung um die Winterspiele 2018.
Grüne gegen Olympia - Roth verlässt Kuratorium
ARD-Magazin: Zwei Anschlagspläne in Deutschland

ARD-Magazin: Zwei Anschlagspläne in Deutschland

Mainz - Einem Fernsehbericht zufolge gibt es neben einem Attentat im Raum Berlin auch Pläne für einen Anschlag mit Hilfe einer zeitgesteuerten Spreng- und Brandvorrichtung.
ARD-Magazin: Zwei Anschlagspläne in Deutschland
SWR: Eingereiste Terroristen treten laut BKA westlich auf

SWR: Eingereiste Terroristen treten laut BKA westlich auf

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) hält die beiden bekanntgewordenen Szenarien für Terroranschläge in Deutschland laut einem Medienbericht für "weitestgehend schlüssig und plausibel".
SWR: Eingereiste Terroristen treten laut BKA westlich auf
Nordkorea kritisiert UN-Menschenrechtsresolution

Nordkorea kritisiert UN-Menschenrechtsresolution

Seoul - Das kommunistische Nordkorea hat die jüngste UN-Resolution zur Menschenrechtslage in dem Land als Folge eines Komplotts kritisiert. Hinter diesem Komplott stünden wie jedes Jahr "feindselige Kräfte".
Nordkorea kritisiert UN-Menschenrechtsresolution
BKA: Kein Grund zu Panik und Hysterie

BKA: Kein Grund zu Panik und Hysterie

Hamburg/Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach den Berichten über einen angeblich geplanten Terroranschlag auf den Reichstag vor Panik und Hysterie gewarnt. Für beides bestehe kein Anlass
BKA: Kein Grund zu Panik und Hysterie
Iren wollen Vierjahres-Sparplan beschließen

Iren wollen Vierjahres-Sparplan beschließen

London/Dublin - Das irische Kabinett will am Sonntag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um abschließend über ein Vier-Jahres-Sparpaket zu beraten. Das berichtete die BBC am Samstag.
Iren wollen Vierjahres-Sparplan beschließen
Leutheusser-Schnarrenberger gegen neue Sicherheitsgesetze

Leutheusser-Schnarrenberger gegen neue Sicherheitsgesetze

Berlin - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger lehnt neue Sicherheitsgesetze als Reaktion auf die jüngste Terrorwarnung ab. Stattdessen werde die Koalition die bestehenden Sicherheitsgesetze auf Sinnhaftigkeit überprüfen.
Leutheusser-Schnarrenberger gegen neue Sicherheitsgesetze
Russland beteiligt sich an NATO-Raketenabwehr

Russland beteiligt sich an NATO-Raketenabwehr

Lissabon - Russland hat am Samstag überraschend das Angebot der NATO zur Beteiligung an einem gemeinsamen Raketenabwehrschirm angenommen. Damit werden beide Seiten zum ersten Mal zur Verteidigung ihrer Territorien zusammenarbeiteten.
Russland beteiligt sich an NATO-Raketenabwehr
CSU sieht Grüne als "Steinewerfer und Brandstifter"

CSU sieht Grüne als "Steinewerfer und Brandstifter"

Freiburg/Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als "die Hauptgegner bürgerlicher Politik" bezeichnet. In den vergangenen 30 Jahren habe sich die Partei wenig geändert.
CSU sieht Grüne als "Steinewerfer und Brandstifter"
Grüne: Roth und Özdemir wiedergewählt

Grüne: Roth und Özdemir wiedergewählt

Freiburg - Die Grünen haben ihr Spitzenduo Claudia Roth und Cem Özdemir am Samstag auf dem Parteitag in Freiburg für weitere zwei Jahre in ihren Ämtern bestätigt.
Grüne: Roth und Özdemir wiedergewählt
Knobloch für Rechtsextremismus-Beauftragten

Knobloch für Rechtsextremismus-Beauftragten

München - Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, fordert einen Bundesbeauftragten gegen Rechtsextremismus. Gleichzeitig forderte sie ein NPD-Verbot.
Knobloch für Rechtsextremismus-Beauftragten
Reichstag im Terror-Visier - Besucher gelassen

Reichstag im Terror-Visier - Besucher gelassen

Berlin - Die Besucher des Reichstags in Berlin bleiben trotz der aktuellen Terrorgefahr und konkreten Berichten über einen möglichen Anschlag gelassen.
Reichstag im Terror-Visier - Besucher gelassen
Grüne: Kein Gewerbesteuer-Aus durch Hintertür

Grüne: Kein Gewerbesteuer-Aus durch Hintertür

Freiburg - Die Grünen haben die schwarz-gelbe Koalition vor einer Abschaffung der Gewerbesteuer durch die Hintertür gewarnt.
Grüne: Kein Gewerbesteuer-Aus durch Hintertür
Gutachter bewertet Risiko für “Stuttgart 21“-Tunnel

Gutachter bewertet Risiko für “Stuttgart 21“-Tunnel

Stuttgart - In der sechsten Runde der Schlichtungsgespräche um das Bahnprojekt “Stuttgart 21“ hat sich am Samstag ein Gutachter zu den Risiken beim Tunnel-Bau geäußert.
Gutachter bewertet Risiko für “Stuttgart 21“-Tunnel
Nato stellt Weichen für Afghanistan-Abzug

Nato stellt Weichen für Afghanistan-Abzug

Lissabon - Die Nato hat die Weichen für einen schrittweisen Abzug aus Afghanistan gestellt. Bis Ende 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit im Land an die afghanische Armee und Polizei übergeben werden.
Nato stellt Weichen für Afghanistan-Abzug
Afghanistan-Konferenz in Bonn geplant

Afghanistan-Konferenz in Bonn geplant

Lissabon - Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes soll im November 2011 auf einer großen politischen Konferenz in Bonn das weitere Vorgehen am Hindukusch beraten werden.
Afghanistan-Konferenz in Bonn geplant
Nato: neue Sicherheitspartnerschaft mit Russland

Nato: neue Sicherheitspartnerschaft mit Russland

Lissabon - Nach der Einigung auf eine gemeinsame Raketenabwehr und ein neues Strategisches Konzept will die Nato eine neue Sicherheitspartnerschaft mit Russland eingehen.
Nato: neue Sicherheitspartnerschaft mit Russland
Bericht: Attentat auf Reichstag geplant

Bericht: Attentat auf Reichstag geplant

Berlin - Das Terrornetzwerk Al-Kaida und verbündete Gruppierungen planen einem “Spiegel“-Bericht zufolge möglicherweise ein Blutbad im Berliner Reichstag.
Bericht: Attentat auf Reichstag geplant
Air Berlin erstaunt über Bomben-Attrappen-Test

Air Berlin erstaunt über Bomben-Attrappen-Test

Frankfurt/Main - Die Fluggesellschaft Air Berlin hat sich erstaunt über die Umstände des Bomben-Attrappen-Tests in Windhuk gezeigt.
Air Berlin erstaunt über Bomben-Attrappen-Test
Zeitung: Bald höhere Pflege-Beitragssätze

Zeitung: Bald höhere Pflege-Beitragssätze

Frankfurt/Main - Den gesetzlich Versicherten drohen nach einem Bericht der “Frankfurter Rundschau“ auch bei der Pflegeversicherung höhere und künftig schneller wachsende Beiträge.
Zeitung: Bald höhere Pflege-Beitragssätze
Obama sorgt für Irritation beim Nato-Gipfel

Obama sorgt für Irritation beim Nato-Gipfel

Lissabon - US-Präsident Obama ist nun auch außenpolitisch blockiert. Die Republikaner sperren sich gegen die nukleare Abrüstung. Das löst beim Nato-Gipfel in Lissabon Irritationen aus.
Obama sorgt für Irritation beim Nato-Gipfel
Tasche mit Sprengstoffzusatz am Flughafen

Tasche mit Sprengstoffzusatz am Flughafen

Rostock-Laage - Bei einer Sicherheitskontrolle auf dem Flughafen Rostock-Laage ist am Freitagabend eine Tasche mit einem Mittel entdeckt worden, das Sprengstoff zugesetzt wird.
Tasche mit Sprengstoffzusatz am Flughafen
Deutsche haben Bombe nicht platziert

Deutsche haben Bombe nicht platziert

Berlin - Das Bundesinnenministerium hat eine Beteiligung deutscher Behörden an der Platzierung einer Bombenattrappe in Namibia ausgeschlossen.
Deutsche haben Bombe nicht platziert
Nato einigt sich auf Raketenabwehrsystem

Nato einigt sich auf Raketenabwehrsystem

Lissabon - Eine Strategie für das 21. Jahrhundert, Raketenabwehr gegen Iran und Rückzug aus Afghanistan: Für die Nato beginnt auf dem Gipfel von Lissabon eine neue Ära.
Nato einigt sich auf Raketenabwehrsystem
ZDF: Oma bastelte die Bombenattrappe

ZDF: Oma bastelte die Bombenattrappe

Mainz - Die Bomben-Attrappe, die am Mittwoch am Flughafen in Windhoek entdeckt wurde, hat dem ZDF zufolge eine 80-jährige Amerikanerin zusammengebaut.
ZDF: Oma bastelte die Bombenattrappe
Nato-Gipfel läutet neue Ära ein

Nato-Gipfel läutet neue Ära ein

Lissabon - Rückzug aus Afghanistan, Raketenabwehr gegen Iran und eine Militärstrategie für das 21. Jahrhundert: Für die Nato beginnt auf dem Gipfel von Lissabon eine neue Ära.
Nato-Gipfel läutet neue Ära ein
Parteitag der Grünen: Höhenflug vor dem Absturz?

Parteitag der Grünen: Höhenflug vor dem Absturz?

Freiburg - Die Grünen stehen in Umfragen so gut da wie nie - doch sehen sie sich zum Start ihres Parteitags vor einigen Risiken. Das Versprechen, auch im Bund regierungstauglich zu sein, sehen sie selbst noch nicht ganz eingelöst.
Parteitag der Grünen: Höhenflug vor dem Absturz?
Treffen der Innenminister: Das wurde beschlossen

Treffen der Innenminister: Das wurde beschlossen

Hamburg - Neben dem Terroralarm ging es beim Treffen der Innenminister um ein Bleiberecht für ausländische Jugendliche. Außerden auf dem Programm: Datenspeicherung und Prostitution. Was alles beschlossen wurde.
Treffen der Innenminister: Das wurde beschlossen
Sozialrichter: Bedenken gegen Hartz-IV-Neuregelung

Sozialrichter: Bedenken gegen Hartz-IV-Neuregelung

Potsdam - Die geplante Neuregelung des Hartz-IV-Regelsatzes stößt bei Sozialrichtern auf verfassungsrechtliche Bedenken.
Sozialrichter: Bedenken gegen Hartz-IV-Neuregelung
Terror: Zu wenig Polizisten - Personal überlastet

Terror: Zu wenig Polizisten - Personal überlastet

Hamburg - Angesichts der aktuellen Terrorwarnung für Deutschland beklagen die Polizeigewerkschaften großen Personalmangel und andauernde Überbelastung der Einsatzkräfte.
Terror: Zu wenig Polizisten - Personal überlastet
Polizeieinsätze wegen verdächtigen Gepäcks

Polizeieinsätze wegen verdächtigen Gepäcks

Hannover/Düsseldorf - Nach der jüngsten Terrorwarnung haben herrenlose Gepäckstücke an mehreren Orten in Deutschland für Aufregung und Polizeieinsätze gesorgt.
Polizeieinsätze wegen verdächtigen Gepäcks
FDP will Punktesystem bei Zuwanderung

FDP will Punktesystem bei Zuwanderung

Magdeburg - Die FDP hat ihre Forderung nach einem Punktesystem für Zuwanderer bekräftigt. So soll dieses Aussehen.
FDP will Punktesystem bei Zuwanderung
Bombenattrappe wirft Fragen auf

Bombenattrappe wirft Fragen auf

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) schließt nicht völlig aus, dass der Koffer mit einer Bombenattrappe in Namibia möglicherweise von den deutschen Sicherheitsbehörden selbst dort platziert wurde.
Bombenattrappe wirft Fragen auf
Innenminister wollen Prostitution besser überwachen

Innenminister wollen Prostitution besser überwachen

Frankfurt/Main - Die deutschen Innenminister wollen die Prostitution strenger überwachen. Jede Hure soll etwa bald öffentlich angeben, womit sie ihr Geld verdient.
Innenminister wollen Prostitution besser überwachen
Terror: Minister wollen wieder Daten speichern

Terror: Minister wollen wieder Daten speichern

Hamburg - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen möglichst rasch wieder Telefon- und Internetdaten zur Kriminalitätsbekämpfung und Terrorabwehr speichern.
Terror: Minister wollen wieder Daten speichern
Terroralarm: ICE in Düsseldorf evakuiert

Terroralarm: ICE in Düsseldorf evakuiert

Düsseldorf - Ein ICE ist am Freitag im Düsseldorfer Hauptbahnhof wegen eines verdächtigen Gegenstands angehalten und evakuiert worden.
Terroralarm: ICE in Düsseldorf evakuiert
Anlage zur Frachtgepäck-Kontrolle abgebaut - "veraltet"

Anlage zur Frachtgepäck-Kontrolle abgebaut - "veraltet"

Köln - Am Flughafen Köln/Bonn werden unabhängig von jüngsten Terrorwarnungen ältere Anlagen zur Kontrolle von Frachtgepäckstücken abgebaut.
Anlage zur Frachtgepäck-Kontrolle abgebaut - "veraltet"
Terror-Alarm im München-Flieger von US-Attrappe verursacht

Terror-Alarm im München-Flieger von US-Attrappe verursacht

Berlin/Hamburg  - Bei dem verdächtigen Gepäckstück in einem Flieger von Namibia nach München handelte es sich nicht um eine scharfe Bombe, sondern um eine Attrappe.
Terror-Alarm im München-Flieger von US-Attrappe verursacht
Bahn: Keine Angaben zur Finanzierung von Neubaustrecke

Bahn: Keine Angaben zur Finanzierung von Neubaustrecke

Stuttgart - Die Bahn ist bei der Schlichtung zu Stuttgart 21 die Antwort auf die Frage schuldig geblieben, wer die Mehrkosten der Neubaustrecke nach Ulm übernimmt.
Bahn: Keine Angaben zur Finanzierung von Neubaustrecke
Terror: Polizei sprengt verdächtigen Behälter

Terror: Polizei sprengt verdächtigen Behälter

Köthen - Experten des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt haben am Freitag ein verdächtiges Behältnis in Köthen gesprengt.
Terror: Polizei sprengt verdächtigen Behälter
Innenminister: Behörden tappen bei Terror im Dunkeln

Innenminister: Behörden tappen bei Terror im Dunkeln

Hamburg - Die Sicherheitsbehörden tappen nach Einschätzung von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach der Warnung vor einem Terroranschlag weitgehend im Dunkeln.
Innenminister: Behörden tappen bei Terror im Dunkeln
Berlin und Paris einig über Nato-Strategie

Berlin und Paris einig über Nato-Strategie

Lissabon - Im Streit um das politische Ziel einer neuen NATO-Raketenabwehr für Europa haben Frankreich und Deutschland kurz vor Beginn des Nato-Gipfels in Lissabon ihren Streit beigelegt.
Berlin und Paris einig über Nato-Strategie
Stuttgart-21-Gegner kritisieren Bahn bei Schlichtung

Stuttgart-21-Gegner kritisieren Bahn bei Schlichtung

Stuttgart - Zu Beginn der fünften Schlichtungsrunde haben die Gegner von Stuttgart 21 der Bahn vorgeworfen, wichtige Informationen zurückzuhalten.
Stuttgart-21-Gegner kritisieren Bahn bei Schlichtung
Psychologe: Terror-Alarm kann zu Panik führen

Psychologe: Terror-Alarm kann zu Panik führen

Potsdam - Die aktuelle Terrorwarnung kann bei sehr empfindlichen Menschen im Extremfall Panikattacken und körperliche Beschwerden auslösen. Das erklärt der Potsdamer Notfallpsychologe Gerd Reimann.
Psychologe: Terror-Alarm kann zu Panik führen
Künast bei Wahlen in Berlin für jede Koalition offen

Künast bei Wahlen in Berlin für jede Koalition offen

Berlin - Die Grünen-Kandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin, Renate Künast, ist bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr für jedes Bündnis offen.
Künast bei Wahlen in Berlin für jede Koalition offen
Kauder: Grüne "so unseriös wie zu Gründerzeiten"

Kauder: Grüne "so unseriös wie zu Gründerzeiten"

Düsseldorf - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat den Grünen zum Auftakt ihres Parteitages vorgeworfen, “so unseriös wie zu ihrer Gründerzeit“ zu sein. Wie er seinen Vorwurf begründet:
Kauder: Grüne "so unseriös wie zu Gründerzeiten"
Gewerbesteuer bleibt - Steuerreform bis 2013

Gewerbesteuer bleibt - Steuerreform bis 2013

Berlin - Die Gewerbesteuer bleibt als wichtigste Einnahmequelle der Kommunen bestehen.
Gewerbesteuer bleibt - Steuerreform bis 2013
SPD kritisiert Bundesfreiwilligendienst

SPD kritisiert Bundesfreiwilligendienst

Berlin - Die SPD hat den Vorschlag des Bundesfamilienministeriums zur Schaffung eines Bundesfreiwilligendienstes kritisiert. Es geht um unnötige Konkurrenz und überflüssige Doppelstrukturen.
SPD kritisiert Bundesfreiwilligendienst
Ströbele zweifelt an Terrorwarnung

Ströbele zweifelt an Terrorwarnung

Frankfurt - Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele hat Zweifel an der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgesprochenen Terrorwarnung. Was er besonders kritisiert:
Ströbele zweifelt an Terrorwarnung
Steuer frisst Lohnerhöhungen wieder auf

Steuer frisst Lohnerhöhungen wieder auf

Berlin - Der deutsche Fiskus holt sich offenbar einen großen Teil der Lohnerhöhungen über die Einkommenssteuer zurück. Nach Steuern und Abgaben bleibt Beschäftigten von ihrem Gehaltsplus weniger als die Hälfte.
Steuer frisst Lohnerhöhungen wieder auf