Ressortarchiv: POLITIK

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Washington - Lange haben sie gezögert, jetzt machen die USA in der Libyenkrise ernst: Mit allen Mitteln wollen die Vereinigten Staaten den Diktator Muammar al-Gaddafi loswerden.
Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Mailand - Der Skandal um Silvio Berlusconis Medienimperium ist vor Gericht gelandet. Es ist nicht das einzige Verfahren, in dem sich Italiens Staatschef verantworten muss:
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt
Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Berlin - Verkehrssünder sollen künftig schneller Überblick über ihren "Punktestand" in Flensburg bekommen: Der neue Ausweis macht's möglich.
Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis
Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Berlin - Die Bundeswehrreform zeigt erste Auswirkungen: Zum 1. März werden nur noch Freiwillige zum Dienst an der Waffe eingezogen.
Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe
Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Berlin - Bahnfahren soll für Geringverdiener und Pendler billger werden: Das fordert jetzt die Linke. Wie die Ermäßigungen aussehen könnten:
Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener
Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Nairobi - Neue Piratenangriffe: Ein Frachter wurde am Montag in Arabischer See gekapert. Außerdem bestätigte sich, dass ein dänisches Segelboot mit Kindern an Bord entführt worden ist.
Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert
Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

München - Jetzt spricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ein Machtwort in der Causa Guttenberg: Er hat die Koalitionspartner aufgefordert, die Angriffe einzustellen.
Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen
Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg will die "Gorch Fock" trotz der Plagiats-Affäre besuchen. Wie es mit dem abgesetzten Kapitän des Schulschiffs weitergehen soll, ist noch unklar.
Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest
Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Brüssel - Die EU hat Sanktionen gegen das Regime von Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi beschlossen. Wie die Staatengemeinschaft gegen den Gaddafi-Clan vorgehen will:
Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten
Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Genf - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für einen kompletten Stopp aller Geldüberweisungen an Libyen ausgesprochen.
Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen
Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

Kairo/Tel Aviv - Ägyptens Ex-Präsident Husni Mubarack darf das Land nicht verlassen. Der Generalstaatsanwalt hat ein Ausreiseverbot über die komplette Familie Mubarak verhängt.
Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen
FDP: Keine Chance für Atomklage

FDP: Keine Chance für Atomklage

Mainz/Berlin - Die Länderklage gegen die verlängerten Atomlaufzeiten ist eingereicht, SPD und Grüne rechnen sich gute Chancen aus. Die FDP sieht die Sachlage anders:
FDP: Keine Chance für Atomklage
Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

München - Die Attacken werden heftiger, die Zustimmung lässt nach. Warum Karl-Theodor zu Guttenberg seine Arbeit durch die Plagiatsaffäre trotzdem nicht gefährdet sieht:
Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre
Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Berlin - Der türkische Ministerpräsident hat sich erneut gegen die Integration von Türken in Deutschland gewandt. Wie deutsche Politiker auf seine Forderungen reagieren:
Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen
Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Minsk - Das Treffen ist Monate her, trotzdem brüstet sich Weißrusslands Präsident im TV mit homophoben Äußerungen gegen Außenminister Guido Westerwelle. Der verbale Ausfall:
Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 
Video: Gaddafi unter Druck

Video: Gaddafi unter Druck

Tripolis/Sawija - Der Druck auf Libyens Staatschef Gaddafi wächst: Am Wochenende haben die Aufständischen die strategisch wichtige Stadt Sawija eingenommen. Mehr sehen Sie im Video.
Video: Gaddafi unter Druck
Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

Berlin - Kassenpatienten müssen weiterhin länger auf Termine bei Fachärzten warten. Warum Gesundheitsminister Philipp Rösler gegen eine Garantie auf schnelle Behandlung ist:
Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten
“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

Osnabrück - Die Union fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, die ausgesetzten Internet-Sperren gegen Kinderpornografie zum 1. März wieder einzuführen.
“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“
Internet-Protest gegen Guttenberg

Internet-Protest gegen Guttenberg

Berlin - Die Plagiatsaffäre ist für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg keineswegs ausgestanden. 20 000 Bürger haben im Internet einen Protestbrief an Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnet.
Internet-Protest gegen Guttenberg
Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

London - Gemäß den Sanktionen des UN-Sicherheitsrats hat Großbritannien am Sonntag alle Vermögenswerte des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi und seiner Familie eingefroren.
Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein
Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Paris - Nach dem Rücktritt der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie  hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag eine Umbildung seines Kabinetts bekanntgegeben.
Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt
Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Tripolis - Nach USA und UN will auch die EU Sanktionen gegen Libyen verhängen. Großbrittanien hat bereits erste Schritte gegen Gaddafi eingeleitet. Der erklärte unterdessen im TV: "Tripolis ist sicher".
Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"
Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef

Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef

Tunis - Nach dem Rücktritt des tunesischen Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi hat das Land nun einen neuen Regierungschef. Der Jurist Béji Caïd Essebsi wurde zu seinem Nachfolger ernannt.
Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef
Erste bewaffnete Evakuierung seit 1997

Erste bewaffnete Evakuierung seit 1997

Berlin - Das Auswärtige Amt hat alle Deutschen, die sich noch in Libyen aufhalten, dringend zur Ausreise aufgerufen. Am Wochenende hatte die Luftwaffe den ersten bewaffneten Evakuierungseinsatz der Bundeswehr seit 1997.
Erste bewaffnete Evakuierung seit 1997
Erneute heftige Straßenkämpfe in Tunesien

Erneute heftige Straßenkämpfe in Tunesien

Tunis - In der tunesischen Hauptstadt Tunis sind am Sonntag wieder schwere Straßenkämpfe aufgeflammt. Die Sicherheitskräfte reagierten mit Tränengas und Warnschüssen auf die aufständischen Jugendlichen.
Erneute heftige Straßenkämpfe in Tunesien
Guttenbergs Rückhalt in der Bevölkerung sinkt

Guttenbergs Rückhalt in der Bevölkerung sinkt

Berlin - Die Unterstützung der Bundesbürger für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist angesichts der Plagiats-Affäre gesunken. Auch die Frage nach einem Rücktritt wird nun kritischer bewertet.
Guttenbergs Rückhalt in der Bevölkerung sinkt
Umfrage: Herbe Verluste für die Grünen

Umfrage: Herbe Verluste für die Grünen

Berlin - Bei der aktuellen Wahltrend-Umfrage müssen die Grünen herbe Verluste einstecken. Einzig die SPD kann bei den Bürgern punkten. Wie es bei den anderen Parteien aussieht:
Umfrage: Herbe Verluste für die Grünen
Schäuble sieht keine Chance für Steuersenkung

Schäuble sieht keine Chance für Steuersenkung

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht trotz besserer Wirtschaftsdaten vorerst keine Chancen für Steuersenkungen. Das liegt aber nicht an der hohen Staatsverschuldung.
Schäuble sieht keine Chance für Steuersenkung
Seehofer goes Youtube

Seehofer goes Youtube

München - Bürgernähe 2.0: CSU-Chef Horst Seehofer hat sich auf der Online-Videoplattform Youtube den Fragen der Bürger gestellt. Seehofer ist wohl der erste deutsche Politiker mit einem Liveauftritt auf dem Videoportal gewesen.
Seehofer goes Youtube
Gabriel attackiert Merkel in Guttenberg-Affäre

Gabriel attackiert Merkel in Guttenberg-Affäre

Berlin - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, durch ihr Verhalten in der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) der Demokratie erheblich zu schaden.
Gabriel attackiert Merkel in Guttenberg-Affäre
Bayreuther Professor: "Sind Betrüger aufgesessen"

Bayreuther Professor: "Sind Betrüger aufgesessen"

Hamburg - Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit nach Einschätzung von Juristen aus Vorsatz gehandelt. SPD-Chef Gabriel bezeichnete Guttenberg unterdessen als Minister auf Abruf.
Bayreuther Professor: "Sind Betrüger aufgesessen"
133 Ausländer aus Libyen evakuiert

133 Ausländer aus Libyen evakuiert

Berlin - Insgesamt 133 ausländische Staatsangehörige sind am Samstag aus dem Süden Libyens ausgeflogen worden - darunter auch Dutzende Deutsche und weitere EU-Bürger.
133 Ausländer aus Libyen evakuiert
Tunis: Zehntausende demonstrieren gegen Übergangsregierung

Tunis: Zehntausende demonstrieren gegen Übergangsregierung

Tunis - Zehntausende Menschen sind am Samstag in der tunesischen Hauptstadt gegen die Interimsregierung auf die Straße gegangen.
Tunis: Zehntausende demonstrieren gegen Übergangsregierung
Französische Außenministerin tritt zurück

Französische Außenministerin tritt zurück

Paris - Die durch eine Tunesien-Affäre unter Druck geratene französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie wird am Sonntag nach nur rund drei Monaten im Amt ihr Rücktrittsgesuch einreichen.
Französische Außenministerin tritt zurück
Albig Spitzenkandidat der Nord-SPD

Albig Spitzenkandidat der Nord-SPD

Kiel - Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig soll die schleswig-holsteinische SPD als Spitzenkandidat in die vorgezogene Landtagswahl führen.
Albig Spitzenkandidat der Nord-SPD
Iren jagen Regierung aus dem Amt

Iren jagen Regierung aus dem Amt

Dublin - Es sieht aus wie ein politisches Beben: Regierung mit Erdrutschniederlage abgestraft, Oppositionspartei mit dem besten Ergebnis seit fast 30 Jahren an die Macht gewählt.
Iren jagen Regierung aus dem Amt
Berlin: Bilder von der Anti-Guttenberg-Demo

Berlin: Bilder von der Anti-Guttenberg-Demo

Berlin - Mit Plakaten und Schuhen, die sie an den Zaun des Verteidigungsministeriums hängten, demonstrierten am Samstag mehrere Hundert Menschen gegen Karl-Theodor zu Guttenbergs Umgang mit der Plagiats-Affäre.
Berlin: Bilder von der Anti-Guttenberg-Demo
Berlin: Demonstration gegen Guttenberg

Berlin: Demonstration gegen Guttenberg

Berlin - Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seinen Umgang mit der Plagiats-Affäre demonstriert.
Berlin: Demonstration gegen Guttenberg
Augenzeugen: Gaddafi lässt Zivilisten bewaffnen

Augenzeugen: Gaddafi lässt Zivilisten bewaffnen

Tripolis - Der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi lässt nach Angaben von Einwohnern in Tripolis regimetreue Zivilisten bewaffnen, um gegen Demonstranten vorzugehen.
Augenzeugen: Gaddafi lässt Zivilisten bewaffnen
Roth schließt Schwarz-Grün auf Bundesebene aus 

Roth schließt Schwarz-Grün auf Bundesebene aus 

Hamburg - Grünen-Chefin Claudia Roth schließt eine Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. "Für eine Koalition im Bund mit dieser CDU von Angela Merkel sehe ich bei den nächsten Bundestagswahlen keine Chance."
Roth schließt Schwarz-Grün auf Bundesebene aus 
Erdogan will Mitsprache bei Integrationspolitik

Erdogan will Mitsprache bei Integrationspolitik

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat Deutschland aufgefordert, in der Integrationspolitik eng mit der Türkei zusammenzuarbeiten. Volker Kauder (CDU) verlangt unterdessen einen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Erdogan will Mitsprache bei Integrationspolitik
USA: Sanktionen gegen Libyen

USA: Sanktionen gegen Libyen

Washington - Kaum hatte der letzte US-Bürger Tripolis verlassen, ordnete Präsident Barack Obama Sanktionen gegen Libyen an. Das Vermögen des Staatschefs Muammar al Gaddafi wurde mit sofortiger Wirkung eingefroren.
USA: Sanktionen gegen Libyen
DBG-Chef: Hartz-IV-Reform verfassungswidrig

DBG-Chef: Hartz-IV-Reform verfassungswidrig

Berlin - DGB-Chef Michael Sommer hält die Hartz-IV-Reform für verfassungswidrig und hat angekündigt, Mitgliedern des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rechtsschutz bei Klagen zu gewähren.
DBG-Chef: Hartz-IV-Reform verfassungswidrig
TV-Auftritt: Gaddafi gibt sich kämpferisch

TV-Auftritt: Gaddafi gibt sich kämpferisch

Tripolis - Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi ist erstmals seit Ausbruch der Unruhen vor einer Woche öffentlich vor Hunderten Anhängern aufgetreten.
TV-Auftritt: Gaddafi gibt sich kämpferisch
Sarkozy stößt Türken vor den Kopf

Sarkozy stößt Türken vor den Kopf

Istanbul - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in der Türkei Alternativen zu einer Vollmitgliedschaft des Landes in der EU gefordert.
Sarkozy stößt Türken vor den Kopf
Libyen: EU beschließt Sanktionen

Libyen: EU beschließt Sanktionen

Berlin/Genf/Brüssel - Die EU-Mitglieder haben sich am Freitag auf ein Sanktionspaket gegen Libyen verständigt. Wie die Maßnahmen aussehen sollen:
Libyen: EU beschließt Sanktionen
Chaos: FDP will ermäßigte Umsatzsteuer wieder abschaffen

Chaos: FDP will ermäßigte Umsatzsteuer wieder abschaffen

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition ist ein neuer Steuerstreit entbrannt. Der Grund: Die FDP-Spitze möchte die ermäßigte Umsatzsteuer für das Hotelgewerbe wieder abzuschaffen.
Chaos: FDP will ermäßigte Umsatzsteuer wieder abschaffen
Bildungspaket: Ministerium stellt Infos online

Bildungspaket: Ministerium stellt Infos online

Berlin - Nach dem Ja des Bundesrats zur Reform von Hartz IV können Bedürftige im Internet Fakten zum Bildungspaket für arme Kinder nachschauen. Wo Sie die Informationen finden:
Bildungspaket: Ministerium stellt Infos online
Wulff startet Golfreise

Wulff startet Golfreise

Berlin - Unter dem Eindruck der Umwälzungen in den arabischen Staaten startet Bundespräsident Christian Wulff an diesem Samstag in die Golfregion.
Wulff startet Golfreise
Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz

Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz

Berlin - Zwei Monate nach Inkrafttreten des reformierten Atomgesetzes  reichen fünf Bundesländer sowie SPD und Grüne Klagen beim Bundesverfassungsgericht ein.
Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz