Ressortarchiv: Politik

Kabinett billigt Reform zur Steuervereinfachung

Kabinett billigt Reform zur Steuervereinfachung

Berlin - Nach den heftigen Auseinandersetzungen zwischen Union und FDP in den vergangenen Wochen, hat die Bundesregierung am Mittwoch die Mini-Reform zur Steuervereinfachung beschlossen.
Kabinett billigt Reform zur Steuervereinfachung
Jemenitischer Präsident will keine neue Amtszeit

Jemenitischer Präsident will keine neue Amtszeit

Sanaa/Istanbul - Wie der ägyptische Präsident Husni Mubarak verzichtet auch der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih wegen Protesten gegen seine Führung auf eine weitere Amtszeit.
Jemenitischer Präsident will keine neue Amtszeit
Schwarz-Gelb nur noch knapp hinter Rot-Grün

Schwarz-Gelb nur noch knapp hinter Rot-Grün

Hamburg - Die schwarz-gelbe Regierungskoalition liegt laut einer Umfrage auf Bundesebene nur noch knapp hinter einem rot-grünen Bündnis. Wie die Parteien im Einzelnen abschneiden:
Schwarz-Gelb nur noch knapp hinter Rot-Grün
Aigner fordert Berufsverbot für Futtermittelpanscher

Aigner fordert Berufsverbot für Futtermittelpanscher

Hamburg - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner spricht sich für ein Berufsverbot für Futtermittelpanscher aus.
Aigner fordert Berufsverbot für Futtermittelpanscher
Nach Mubarak-Rede: Keine Ruhe in Ägypten

Nach Mubarak-Rede: Keine Ruhe in Ägypten

Kairo - Ägypten kommt nicht zur Ruhe. Die Rede von Präsident Mubarak hat die Rücktrittsrufe geradezu angefeuert. US-Präsident Obama plädiert für einen schnellen Übergang.
Nach Mubarak-Rede: Keine Ruhe in Ägypten
Wirtschaft kritisiert Debatte über Frauenquote

Wirtschaft kritisiert Debatte über Frauenquote

Berlin - Die Diskussion über eine gesetzlich verordnete Frauenquote in den Führungsetagen der Unternehmen geht aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) an der Realität vorbei.
Wirtschaft kritisiert Debatte über Frauenquote
Mubarak verzichtet auf weitere Amtszeit

Mubarak verzichtet auf weitere Amtszeit

Kairo - Der ägyptische Präsident Husni Mubarak (82) will nicht mehr als Kandidat für eine weitere Amtszeit antreten. Das sagte er am Abend in einer Rede im ägyptischen Fernsehen.
Mubarak verzichtet auf weitere Amtszeit
Bericht: Mubarak will keine weitere Amtszeit

Bericht: Mubarak will keine weitere Amtszeit

Kairo - Der ägyptische Präsident Husni Mubarak will nach Informationen des Nachrichtensenders Al-Arabija auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichten. Seine Amtszeit endet im September.
Bericht: Mubarak will keine weitere Amtszeit
Sicherheitskonferenz: Clinton kommt nach München

Sicherheitskonferenz: Clinton kommt nach München

Washington - US-Außenministerin Hillary Clinton wird nach offiziellen Angaben vom Dienstag zur Sicherheitskonferenz vom 4. bis 6. Februar nach München reisen.
Sicherheitskonferenz: Clinton kommt nach München
Kairo-Proteste: Eine Million Menschen demonstrieren

Kairo-Proteste: Eine Million Menschen demonstrieren

Kairo - In Kairo sind eine Million Menschen gegen das Mubarak-Regime auf der Straße. Das Auswärtige Amt rät Deutschen dringend von Reisen nach Ägypten ab. Laut UN kosteten die Unruhen in Ägypten bisher 300 Menschen das Leben.
Kairo-Proteste: Eine Million Menschen demonstrieren
Jordanischer König setzt die Regierung ab

Jordanischer König setzt die Regierung ab

Amman - Die Lage im Nahen Osten spitzt sich weiter zu: Der jordanische König Abdullah II. hat nach Protesten gegen die Regierung seinen Ministerpräsidenten Samir Rifai entlassen.
Jordanischer König setzt die Regierung ab
SPD: Arbeitslosenzahlen könnten besser sein

SPD: Arbeitslosenzahlen könnten besser sein

Berlin - Die SPD hat Union und FDP für den Anstieg der Arbeitslosenzahl im Januar mitverantwortlich gemacht. Schuld sei eine falsche Politik aus Selbstlob, Problemignoranz und Kürzungen an der falschen Stelle.
SPD: Arbeitslosenzahlen könnten besser sein
Merkel bringt weitere Sanktionen gegen Iran ins Spiel

Merkel bringt weitere Sanktionen gegen Iran ins Spiel

Jerusalem - Deutschland und Israel sehen Irans Atomprogramm Bedrohung an. Beim Treffen mit Präsident Peres in Israel schloss Kanzlerin Merkel neue Sanktionen nicht aus. Auch die Unruhen in Ägypten machen ihr Sorgen.
Merkel bringt weitere Sanktionen gegen Iran ins Spiel
UN: 300 Tote und 3000 Verletzte in Ägypten

UN: 300 Tote und 3000 Verletzte in Ägypten

Genf - Die Vereinten Nationen gehen von deutlich mehr Todesopfern bei den Unruhen in Ägypten aus als bisher bekannt. "Unbestätigte Berichte sprechen von bisher 300 Toten und mehr als 3000 Verletzten."
UN: 300 Tote und 3000 Verletzte in Ägypten
Terror: De Maizière entschärft Sicherheitsmaßnahmen

Terror: De Maizière entschärft Sicherheitsmaßnahmen

Berlin - Im November schlug Innenminister de Maizière Terroralarm. Auf Flughäfen und Bahnhöfen zogen Polizisten mit Maschinenpistolen auf. Jetzt scheint sich die Lage beruhigt zu haben. Die Polizeipräsenz wird verringert.
Terror: De Maizière entschärft Sicherheitsmaßnahmen
Frauenquote: FDP auf Distanz zu von der Leyen

Frauenquote: FDP auf Distanz zu von der Leyen

Berlin - Die FDP geht in der Debatte um eine Frauenquote in Unternehmen klar auf Distanz zu Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Frauenquote: FDP auf Distanz zu von der Leyen
Steinmeier: Merkel hat monatelang getäuscht

Steinmeier: Merkel hat monatelang getäuscht

Düsseldorf - Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Frank-Walter Steinmeier, hat Kanzlerin Angela Merkel in der Europapolitik Täuschung vorgeworfen und ihren Plan für eine europäische Wirtschaftsregierung als unzureichend kritisiert.
Steinmeier: Merkel hat monatelang getäuscht