Ressortarchiv: Politik

Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz

Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz

Berlin - Zwei Monate nach Inkrafttreten des reformierten Atomgesetzes  reichen fünf Bundesländer sowie SPD und Grüne Klagen beim Bundesverfassungsgericht ein.
Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz
Islamist gesteht Terror-Drohung und belastet V-Mann der Polizei

Islamist gesteht Terror-Drohung und belastet V-Mann der Polizei

Saarbrücken - Ein mutmaßlicher Islamist (18) hat vor dem Amtsgericht Saarbrücken gestanden, im Internet mit Bombenanschlägen gedroht zu haben. Als Anstifter beschuldigte er einen V-Mann der Polizei.
Islamist gesteht Terror-Drohung und belastet V-Mann der Polizei
Schwarze Konten: Koalition einigt sich auf Gesetz

Schwarze Konten: Koalition einigt sich auf Gesetz

Berlin - Steuerhinterzieher können sich weiter mit einer Selbstanzeige von staatlichen Strafen befreien. Zum Nulltarif kommen sie aber in schweren Fällen künftig nicht mehr davon:
Schwarze Konten: Koalition einigt sich auf Gesetz
Großdemo in Tripolis: Milizen schießen auf Oppositionelle

Großdemo in Tripolis: Milizen schießen auf Oppositionelle

Tripolis/Genf - Bei der ersten Großdemonstration in Tripolis haben Milizen auf Oppositionelle geschossen. Die Zahl der Toten ist unklar, der UN-Menschenrechtsrat berät über den Ausschluss Libyens:
Großdemo in Tripolis: Milizen schießen auf Oppositionelle
USA: Russische Dokumente zurückgegeben

USA: Russische Dokumente zurückgegeben

Moskau - Die USA haben Russland 21 historische Dokumente zurückgegeben, die aus der Zeit von Zarin Katharina der Großen bis zur Sowjetunion vor dem Zweiten Weltkrieg stammen.
USA: Russische Dokumente zurückgegeben
Fall Guttenberg: Justiz wartet auf Uni-Auswertung

Fall Guttenberg: Justiz wartet auf Uni-Auswertung

Bayreuth/Hof - Zu den Plagiats-Vorwürfen gegen Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Justiz noch keine formellen Ermittlungen eingeleitet.
Fall Guttenberg: Justiz wartet auf Uni-Auswertung
Trotz Plagiatsaffäre: Guttenberg beliebtester Politiker

Trotz Plagiatsaffäre: Guttenberg beliebtester Politiker

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt trotz der Affäre um seine Doktorarbeit der beliebteste Politiker in Deutschland - allerdings büßte er stark an Zuspruch ein.
Trotz Plagiatsaffäre: Guttenberg beliebtester Politiker
Hochschulverband und Wissenschaftsrat: Plagiate keine Bagatelle

Hochschulverband und Wissenschaftsrat: Plagiate keine Bagatelle

Bonn - Abschreiben ist kein Kavaliersdelikt: Warum der Deutsche Hochschulverband und der Wissenschaftsrat in der Plagiatsaffäre scharfe Kritik an der Politik üben:
Hochschulverband und Wissenschaftsrat: Plagiate keine Bagatelle
Libyen: Deutschland verlangt Waffenembargo

Libyen: Deutschland verlangt Waffenembargo

Berlin - Deutschland setzt sich für ein Waffenembargo gegen Libyen ein. Dies sei Teil der deutschen Position in den Verhandlungen über Maßnahmen der EU, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.
Libyen: Deutschland verlangt Waffenembargo
Große Mehrheit für Hartz-IV-Reform

Große Mehrheit für Hartz-IV-Reform

Berlin - Die Zeit der Diskussionen ist vorbei: Bundestag und Bundesrat machen nach langem Hin und Her den Weg für die umstrittenen Hartz-IV-Reform frei.
Große Mehrheit für Hartz-IV-Reform
Tarifverhandlungen stocken: Warnstreiks

Tarifverhandlungen stocken: Warnstreiks

Potsdam - Kein Winterdienst, kein Unterricht: Angestellte Lehrer und Straßenwärter könnten schon nächste Woche in Warnstreik treten. Die Tarifgespräche kommen nicht voran.
Tarifverhandlungen stocken: Warnstreiks
Libyen: Marineschiffe sollen Deutsche retten

Libyen: Marineschiffe sollen Deutsche retten

Berlin - Die zur Rettung deutscher Bürger aus Libyen entsandten drei Schiffe der Marine werden im Laufe des Freitags vor Malta erwartet.
Libyen: Marineschiffe sollen Deutsche retten
Irak: Proteste fordern Todesopfer

Irak: Proteste fordern Todesopfer

Bagdad - Bei Protesten gegen Korruption und Arbeitslosigkeit im Irak sind am Freitag mindestens zwei Menschen getötet worden.
Irak: Proteste fordern Todesopfer
Libyen: Dramatische Szenen bei Evakuierung

Libyen: Dramatische Szenen bei Evakuierung

Tripolis/Ankara/Genf- Chaotische Szenen am Flughafen und Hafen von Tripolis: Hunterte Ausländer warten auf ihre Ausreise. Jetzt haben sich auch die Vereinten Nationen eingeschaltet:
Libyen: Dramatische Szenen bei Evakuierung
Massendemo in Kairo

Massendemo in Kairo

Kairo - Einen Monat nach Beginn der Massenproteste gegen Husni Mubarak haben sich auf dem Tahrir-Platz in Kairo Demonstranten versammelt, um eine Beschleunigung der Reformen zu fordern.
Massendemo in Kairo
Wehrbeauftragter: Truppe muss attraktiver werden

Wehrbeauftragter: Truppe muss attraktiver werden

Berlin - Trotz Reform ist die Bundeswehr noch kein attraktiver Arbeitgeber - so lautet das Urteil des Wehrbeauftragten der FDP. Wie die Truppe ihr Image verbessern könnte:
Wehrbeauftragter: Truppe muss attraktiver werden
EU plant Sanktionen gegen Libyen

EU plant Sanktionen gegen Libyen

Gödöllö/Budapest - Die EU plant ein Paket von Sanktionen gegen das gewalterschütterte Libyen. Wie die Staatengemeinschaft auf die anhaltenden Unruhen reagieren möchte:
EU plant Sanktionen gegen Libyen
Nackter Protest für Demokratie in der Ukraine

Nackter Protest für Demokratie in der Ukraine

Kiew - Mit nackter Brust und entblößtem Allerwertesten demonstrieren in der Ukraine Frauen der Organisation Femen für Demokratie. Ziel der frivolen Straßenaktionen ist die “autoritäre Politik“ des Präsidenten Viktor Janukowitsch.
Nackter Protest für Demokratie in der Ukraine
Trauerfeier für getötete Bundeswehrsoldaten

Trauerfeier für getötete Bundeswehrsoldaten

Regen - Mit einer Trauerfeier in Regen nehmen Bundesregierung und Bundeswehr am Freitag Abschied von den vergangene Woche in Afghanistan getöteten drei Soldaten. Die Sicherheitsvorkehrungen sind immens.
Trauerfeier für getötete Bundeswehrsoldaten
Gesetz regelt sichere E-Mail-Kommunikation

Gesetz regelt sichere E-Mail-Kommunikation

Berlin - Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das die Grundlagen für eine sichere E-Mail-Kommunikation regelt. Mit der De-Mail sollen E-Mails so sicher werden wie ein fest zugeklebter Brief.
Gesetz regelt sichere E-Mail-Kommunikation
Trittin: Guttenberg jetzt eine Causa Merkel

Trittin: Guttenberg jetzt eine Causa Merkel

Berlin - Die Opposition fordert von der Kanzlerin weiter die Entlassung von Verteidigungsminister zu Guttenberg. Außerdem wird Klarheit über wirtschaftliche Verbindungen Guttenbergs zur Uni Bayreuth verlangt.
Trittin: Guttenberg jetzt eine Causa Merkel
CSU-Experte skeptisch zu Mehrwertsteuerreform

CSU-Experte skeptisch zu Mehrwertsteuerreform

Berlin - Die CSU sträubt sich dagegen, mit der Reform der Mehrwertsteuer auch den von der Koalition 2010 eingeführten ermäßigten Satz für die Hotellerie wieder abzuschaffen. Was gegen eine Korrektur spricht:
CSU-Experte skeptisch zu Mehrwertsteuerreform
Libyen: Ausschluss aus UN-Menschenrechtsrat?

Libyen: Ausschluss aus UN-Menschenrechtsrat?

Tripolis - Ein ehemaliger Minister warnt: Gaddafi hinterlässt verbrannte Erde. Während das Land in Blut und Chaos zu versinken droht, berät die Weltgemeinschaft über einen Ausschluss aus dem Menschenrechtsrat.
Libyen: Ausschluss aus UN-Menschenrechtsrat?
Bundestag beschließt Solarförder-Kürzung

Bundestag beschließt Solarförder-Kürzung

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition eine Kürzung der Solarsubventionen beschlossen.
Bundestag beschließt Solarförder-Kürzung
Schweiz friert Gaddafi-Vermögen ein

Schweiz friert Gaddafi-Vermögen ein

Bern - Der Schweizer Bundesrat hat am Donnerstag das Vermögen des libyschen Staatschefs Muammar al Gaddafi und seines Umfeldes gesperrt.
Schweiz friert Gaddafi-Vermögen ein
Freiwillige sollen Zivis ersetzen

Freiwillige sollen Zivis ersetzen

Berlin - Familienministerin Kristina Schröder zeigt sich zuversichtlich, dass Freiwillige den Wegfall des Zivildiensts zum 1. Juli weitgehend wettmachen können.
Freiwillige sollen Zivis ersetzen
Professor: Guttenberg täuschte systematisch

Professor: Guttenberg täuschte systematisch

Berlin - Der Bremer Juraprofessor und Entdecker der Mängel der Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg, Andreas Fischer-Lescano, wirft dem Verteidigungsminister vorsätzliche Täuschung vor.
Professor: Guttenberg täuschte systematisch
Hamburg-Wahl: das amtliche Ergebnis

Hamburg-Wahl: das amtliche Ergebnis

Hamburg - Die Sozialdemokraten haben bei der Hamburger Bürgerschaftswahl mit 48,4 Prozent klar gesiegt. Hier das vorläufige amtliche Endergebnis im Detail:
Hamburg-Wahl: das amtliche Ergebnis
Bundeswehr: Sparvorgabe für Guttenberg gelockert

Bundeswehr: Sparvorgabe für Guttenberg gelockert

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bekommt für die ihm auferlegten Sparvorgaben ein Jahr mehr Zeit. Die verbesserte Finanzsituation des Bundes macht's möglich.
Bundeswehr: Sparvorgabe für Guttenberg gelockert
Richter stimmt Auslieferung Assanges nach Schweden zu

Richter stimmt Auslieferung Assanges nach Schweden zu

London - Wikileaks-Gründer Julian Assange kann laut der Entscheidung eines britischen Gerichts nach Schweden ausgeliefert werden. Assange wird die Vergewaltigung von zwei Frauen vorgeworfen.
Richter stimmt Auslieferung Assanges nach Schweden zu
Guttenberg-Plagiat: Jetzt geht's um die Täuschungsabsicht

Guttenberg-Plagiat: Jetzt geht's um die Täuschungsabsicht

Bayreuth - Der Doktortitel wurde bereits zurückgenommen, sein Foto auf der Homepage entfernt. Jetzt prüft die Uni Bayreuth aber weiter, ob Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner unzureichenden Dissertation eine Täuschung begangen hat.
Guttenberg-Plagiat: Jetzt geht's um die Täuschungsabsicht
Libyens Ex-Minister: Gaddafi begeht bald Selbstmord

Libyens Ex-Minister: Gaddafi begeht bald Selbstmord

Stockholm/Tripolis - Während der anhaltenden blutigen Proteste in Libyen erwartet der zurückgetretene libysche Justizminister Mohamed Abdul al-Jeleil einen baldigen Selbstmord von Staatschef Muammar al-Gaddafi.
Libyens Ex-Minister: Gaddafi begeht bald Selbstmord
Obama fordert Ende der Gewalt in Libyen

Obama fordert Ende der Gewalt in Libyen

Kairo - In seiner ersten Stellungnahme zur Eskalation der Gewalt in Libyen hat US-Präsident Barack Obama das Vorgehen des Regimes aufs Schärfste verurteilt. Augenzeugen berichten von schrecklichen Szenen
Obama fordert Ende der Gewalt in Libyen
Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen - SPD fordert Rücktritt

Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen - SPD fordert Rücktritt

Berlin - Ungeachtet der Rücktrittsforderung von Seiten der SPD geht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg seinem Amt nach. Im Bundestag hat er um Unterstützung für die geplante Aussetzung der Wehrpflicht geworben.
Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen - SPD fordert Rücktritt
Westerwelle bietet Ägypten deutsche Hilfe an

Westerwelle bietet Ägypten deutsche Hilfe an

Kairo - Außenminister Guido Westerwelle hat Ägypten großzügige deutsche Hilfe auf dem weiteren Weg zur Demokratie versprochen. Zugleich teilte er mit, dass alle Reisebeschränkungen aufgehoben wurden.
Westerwelle bietet Ägypten deutsche Hilfe an
Guttenberg weiter unter Druck

Guttenberg weiter unter Druck

Berlin - In der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenbergs (CSU) Doktorarbeit kehrt auch nach seiner Stellungnahme im Bundestag und der offiziellen Aberkennung des Titels durch die Uni keine Ruhe ein.
Guttenberg weiter unter Druck
Stärkste Luftangriffe Israels seit Gaza-Krieg

Stärkste Luftangriffe Israels seit Gaza-Krieg

Tel Aviv - Nach einem Raketenangriff auf die israelische Stadt Beerscheva hat Israels Luftwaffe zahlreiche Ziele im Gazastreifen bombardiert. Es waren die schwersten Angriffe seit dem Gaza-Krieg.
Stärkste Luftangriffe Israels seit Gaza-Krieg
Obama unterstützt gleichgeschlechtliche Ehe

Obama unterstützt gleichgeschlechtliche Ehe

Washington - In einer drastischen Politikumkehr unterstützt US-Präsident Barack Obama nicht länger das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen. Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten.
Obama unterstützt gleichgeschlechtliche Ehe
Schäuble will 31,4 Milliarden Euro Schulden machen

Schäuble will 31,4 Milliarden Euro Schulden machen

Hamburg - Die Neuverschuldung des Bundes soll 2012 angeblich nur noch bei 31,4 Milliarden Euro liegen. Bislang waren noch 40,1 Milliarden vorgesehen. Auch für die Jahre danach gibt es schon neue Pläne.
Schäuble will 31,4 Milliarden Euro Schulden machen
FDP will Hotelsteuer wieder abschaffen

FDP will Hotelsteuer wieder abschaffen

Düsseldorf - Die FDP will mit der Reform der Mehrwertsteuer auch den von der schwarz-gelben Koalition 2010 eingeführten ermäßigten Satz für die Hotellerie wieder abschaffen. Denn dadurch geht dem Bund viel Geld durch die Lappen.
FDP will Hotelsteuer wieder abschaffen
Für Gaddafi wird es eng

Für Gaddafi wird es eng

Tripolis/Kairo - Im blutigen Machtkampf in Libyen wird es immer enger für Staatschef Gaddafi: Nach Diplomaten, Regierungsmitgliedern und Soldaten wenden sich auch immer mehr Stämme ihm ab.
Für Gaddafi wird es eng
Uni nimmt zu Guttenberg den Doktortitel

Uni nimmt zu Guttenberg den Doktortitel

Bayreuth/München - Er wollte ihn schon nicht mehr haben, nun ist er ihn offiziell los: Die Universität Bayreuth entschied, dass Verteidigungsminister zu Guttenberg den Doktortitel nicht mehr führen darf.
Uni nimmt zu Guttenberg den Doktortitel
Fajad nutzt Facebook für Regierungsbildung

Fajad nutzt Facebook für Regierungsbildung

Ramallah - Premiere in der arabischen Welt: Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad will mit Hilfe des sozialen Online-Netzwerkes Facebook seine neue Regierung bilden.
Fajad nutzt Facebook für Regierungsbildung
Das sagt zu Guttenberg in der Plagiatsaffäre

Das sagt zu Guttenberg in der Plagiatsaffäre

Zitate von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Plagiatsaffäre seiner Doktorarbeit.
Das sagt zu Guttenberg in der Plagiatsaffäre
Politiker-LAN-Party im Reichstag

Politiker-LAN-Party im Reichstag

Berlin - Debattiert hat der Bundestag schon oft über Computerspiele - jetzt sollen die Abgeordneten selbst am Bildschirm ran. Drei Bundestagsabgeordnete luden alle Kollegen zu einer LAN-Party ein.
Politiker-LAN-Party im Reichstag
2012: Große Reform gegen den Ärztemangel

2012: Große Reform gegen den Ärztemangel

Berlin - Die Bundesregierung will sicherstellen, dass Patienten auch künftig überall in Deutschland einen Arzt in ihrer Nähe finden. Dies sei das Ziel der nächsten Gesundheitsreform.
2012: Große Reform gegen den Ärztemangel
Guttenberg im Kreuzverhör: "Ich war hochmütig"

Guttenberg im Kreuzverhör: "Ich war hochmütig"

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat in der Plagiatsaffäre im Rahmen seiner Doktorarbeit erstmals Stellung vor den Abgeordneten im Bundestag genommen. Das Kreuzverhör:
Guttenberg im Kreuzverhör: "Ich war hochmütig"
Bundeswehroffizier wegen Plagiats degradiert

Bundeswehroffizier wegen Plagiats degradiert

München - An den Bundeswehr-Universitäten gelten Plagiate als dienstrechtliche Vergehen. Das bekam ein Offizier vor knapp zwei Jahren zu spüren und wurde wegen einer fraglichen Examensarbeit degradiert.
Bundeswehroffizier wegen Plagiats degradiert
Algerien hebt Ausnahmezustand auf

Algerien hebt Ausnahmezustand auf

Algerien - Während Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi mit seiner skurilen Wutrede die Öffentlichkeit schockierte, ging ein wichtiger Reformschritt in Algerien nahezu unter: Dort wurde nach 19 Jahren der Ausnahmezustand aufgehoben.
Algerien hebt Ausnahmezustand auf
Vermittlungsausschuss billigt Hartz-Kompromiss

Vermittlungsausschuss billigt Hartz-Kompromiss

Berlin - Über zwei Monate wurde verbissen gerungen, nun steht das Ergebnis fest: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat das Hartz-IV-Kompromisspaket in letzter Minute doch noch gebilligt.
Vermittlungsausschuss billigt Hartz-Kompromiss