Ressortarchiv: POLITIK

Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen

Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen

Berlin - Die Bundeswehr hat mit der Entlastung der Nato-Partner für den Libyen-Krieg begonnen. Über Afghanistan kreisen Awacs-Aufklärungsflieger mit deutscher Besatzung.
Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen
Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten

Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten

Berlin - Nach dem historischen Machtwechsel in Stuttgart will Schwarz-Gelb erstmal Luft holen. Wahlverlierer Mappus tritt ebenso ab wie Rainer Brüderle als FDP-Landeschef. Weitergehende Entscheidungen über Inhalte und Personen bleiben vorerst aus.
Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten
Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21

Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21

Stuttgart - Der voraussichtliche baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht in dem Bahnprojekt Stuttgart 21 den größten Streitpunkt mit dem Wunsch-Koalitionspartner SPD.
Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21
Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

Mainz - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gibt sein Amt als FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz auf.
Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf
Mappus legt Parteivorsitz nieder

Mappus legt Parteivorsitz nieder

Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) zieht die Konsequenz aus der Niederlage bei der Landtagswahl und gibt den CDU-Landesvorsitz ab.
Mappus legt Parteivorsitz nieder
Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht

Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht

Mailand - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat unter strengen Sicherheitsvorkehrungen einen seltenen Auftritt vor Gericht absolviert. Für die Staatsanwälte sei er ein “ideologischer und politischer Feind“, sagte er.
Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht
Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"

Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"

Berlin - Für die Grünen ist ein Traum wahr geworden. Am Tag nach seinem Wahlerfolg kündigt der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kretschmann, einen neuen Politikstil an: Erst komme das Land, dann die Partei.
Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"
Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"

Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"

Berlin - Berauschend waren die SPD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen nicht. Aber es reicht zum Weiterregieren in Rheinland-Pfalz und für die Rolle des Juniorpartners in einer Koalition mit den Grünen in Baden-Württemberg.
Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"
So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe

So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die Atomkatastrophe in Japan als Hauptursache für die CDU-Niederlage bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg verantwortlich gemacht. Eine Kabinettsumbildung plant sie nicht. 
So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe
Mappus kündigt personellen Neubeginn an

Mappus kündigt personellen Neubeginn an

Stuttgart - Nach dem Wahldebakel und Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg steht die Partei im Land vor einer personellen Zäsur. CDU-Landeschef Stefan Mappus kündigte am Montag in Berlin einen inhaltlichen und personellen Neubeginn an.
Mappus kündigt personellen Neubeginn an
Westerwelle lässt personelle Konsequenzen offen

Westerwelle lässt personelle Konsequenzen offen

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat personelle Konsequenzen aus dem Wahldesaster vom Sonntag offen gelassen. Es werde jedoch keine übereilten Entscheidungen “als Blitzableiter“ geben.
Westerwelle lässt personelle Konsequenzen offen
Seehofer: CSU für neuen Atomkurs

Seehofer: CSU für neuen Atomkurs

München - Die CSU steht nach Worten von Parteichef Horst Seehofer fast geschlossen zum neuen Kurs der Bundesregierung in der Atompolitik - auch nach der historischen CDU-Wahlniederlage in Baden-Württemberg.
Seehofer: CSU für neuen Atomkurs
CSU-Kritik an überstürztem Kursschwenk

CSU-Kritik an überstürztem Kursschwenk

München - Nach der CDU-Niederlage in Baden-Württemberg kommt aus den Reihen der CSU teils massive Kritik am raschen Kursschwenk in der Atompolitik. Ex-CSU-Chef Erwin Huber fordert deshalb Konsequenzen.
CSU-Kritik an überstürztem Kursschwenk
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

Berlin - Historischer Machtwechsel in Baden-Württemberg, herber Schlag für die CDU: Erstmals regiert mit Winfried Kretschmann ein grüner Ministerpräsident in einem Bundesland. Das schreibt die Presse.
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

Berlin - Historischer Machtwechsel in Baden-Württemberg, herber Schlag für die CDU: Erstmals regiert ein grüner Ministerpräsident ein Bundesland. Das schreibt die internationale Presse.
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse
CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident

CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident

Stuttgart - Desaster für Schwarz-Gelb, Triumph für die Grünen: Die Grünen ziehen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz in die Regierung ein - und stellen in Stuttgart sogar den ersten Ministerpräsidenten.
CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident
Grüne: Merkel muss auf uns zugehen

Grüne: Merkel muss auf uns zugehen

Berlin - Die Grünen sehen nach ihren Wahlerfolgen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die schwarz-gelbe Bundesregierung stark geschwächt. "Sie kann nicht mehr regieren, ohne auf die Opposition und die Mehrheit der Länder zuzugehen."
Grüne: Merkel muss auf uns zugehen
Röttgen fordert schnelleren Atomausstieg

Röttgen fordert schnelleren Atomausstieg

Berlin - Der Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg muss aus Sicht von Umweltminister Röttgen auch Folgen für die Atompolitik haben. Er dringt auf einen schnelleren Ausstieg. Andere in der CDU warnen vor Hektik.
Röttgen fordert schnelleren Atomausstieg
Grünes Licht für strengeres Rauchverbot

Grünes Licht für strengeres Rauchverbot

Saarbrücken - Im Tauziehen um den Nichtraucherschutz im Saarland hat der Verfassungsgerichtshof in Saarbrücken am Montagmorgen grünes Licht gegeben. Ab wann das neue Rauchverbot gelten soll:
Grünes Licht für strengeres Rauchverbot
Gröhe: Keine personellen Konsequenzen bei Union

Gröhe: Keine personellen Konsequenzen bei Union

Berlin - Die CDU-Führung sieht nach der Abwahl in Baden-Württemberg keine Notwendigkeit für personelle Konsequenzen auf Bundesebene. Ganz anders sieht es hingegen bei der FDP aus.
Gröhe: Keine personellen Konsequenzen bei Union
Präsident ruft Volk zum Kalorienzählen auf

Präsident ruft Volk zum Kalorienzählen auf

Caracas - Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat die Bürger in seinem Land in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache aufgerufen, weniger Kalorien zu sich zu nehmen. Was dahinter steckt:
Präsident ruft Volk zum Kalorienzählen auf
Steinmeier legt Merkel Neuwahlen nahe

Steinmeier legt Merkel Neuwahlen nahe

Köln - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier legt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Wahlniederlage in Baden-Württemberg vorgezogene Neuwahlen nahe. Schuld daran sei sie selbst.
Steinmeier legt Merkel Neuwahlen nahe
Nach Landtagswahlen: Es wird eng für Brüderle

Nach Landtagswahlen: Es wird eng für Brüderle

Berlin - Das Fiasko von CDU und FDP wird nicht ohne Folgen bleiben: Nach den Landtagswahlen beraten die Parteien über Konsequenzen. Vor allem für Wirtschaftsminister Brüderle könnte es eng werden.
Nach Landtagswahlen: Es wird eng für Brüderle
Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl

Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl

Wiesbaden - In Hessen ist das Schuldenmachen künftig verboten. Bei der Volksabstimmung entschieden sich mehr als zwei Drittel für eine Schuldenbremse. Eindeutiger Gewinner der Kommunalwahl sind die Grünen.
Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl
Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen

Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen

Mainz - Rheinland-Pfalz wird künftig wieder von einer Koalition regiert: Die SPD büßt ihre absolute Mehrheit ein und wird wohl mit den Grünen die Regierung bilden. Die FDP fliegt aus dem Landtag.
Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen
Wahl in Baden-Württemberg: Die Bilder

Wahl in Baden-Württemberg: Die Bilder

Stuttgart - Bilder vom Wahlabend aus Stuttgart.
Wahl in Baden-Württemberg: Die Bilder
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen
Grüne Zeitenwende: Reaktionen zu den Landtagswahlen

Grüne Zeitenwende: Reaktionen zu den Landtagswahlen

Stuttgart/Mainz - Die Grünen sind die Sieger des Tages. Davon profitiert auch die SPD. Für CDU und FDP ist es dagegen eher ein schwarzer Tag. Hier die Stimmen zu den Landtagswahlen:
Grüne Zeitenwende: Reaktionen zu den Landtagswahlen
Landtagswahlen: Rückschlag für die Linke

Landtagswahlen: Rückschlag für die Linke

Berlin - Im Westen wollte die Linke eigentlich Land gewinnen. Aber bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gab es einen schweren Rückschlag: Sie scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde.
Landtagswahlen: Rückschlag für die Linke
Kreise: Westerwelle tritt "unter keinen Umständen" zurück

Kreise: Westerwelle tritt "unter keinen Umständen" zurück

Berlin - Unabhängig vom Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Guido Westerwelle als FDP-Chef und Außenminister im Amt bleiben.
Kreise: Westerwelle tritt "unter keinen Umständen" zurück
Hunderte afrikanische Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen

Hunderte afrikanische Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen

Rom - Auf der italienischen Insel Lampedusa sind am Sonntag hunderte afrikanische Bootsflüchtlinge aus Libyen angekommen. Viele der Flüchtlinge wurden mit italienischen Marineschiffen zu Aufnahmezentren auf dem Festland gebracht.
Hunderte afrikanische Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen
Syrien hebt Ausnahmezustand auf

Syrien hebt Ausnahmezustand auf

Damaskus - Syrien hat am Sonntag den seit 48 Jahren geltenden Ausnahmezustand aufgehoben. Das bestätigte ein Regierungsbeamter der Nachrichtenagentur dpa in Damaskus.
Syrien hebt Ausnahmezustand auf
Israel stellt im Süden Raketenabwehrsystem auf

Israel stellt im Süden Raketenabwehrsystem auf

Gaza/Tel Aviv - Als Antwort auf den ständigen Beschuss aus dem Gazastreifen hat Israel am Sonntag im Süden des Landes ein neues Raketenabwehrsystem aufgestellt.
Israel stellt im Süden Raketenabwehrsystem auf
Gespannte Ruhe in Latakia nach Blutbad vom Vortag

Gespannte Ruhe in Latakia nach Blutbad vom Vortag

Damaskus/Kairo - Einen Tag nach dem tödlichen Angriff auf Demonstranten in der syrischen Hafenstadt Latakia herrschte dort am Sonntag gespannte Ruhe.
Gespannte Ruhe in Latakia nach Blutbad vom Vortag
Höhere Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen

Höhere Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen

Stuttgart/Mainz - Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnet sich eine deutlich höhere Beteiligung ab als vor fünf Jahren.
Höhere Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen
IG-BCE-Chef für Atom-Ausstieg nach rot-grünem Beschluss

IG-BCE-Chef für Atom-Ausstieg nach rot-grünem Beschluss

Neumünster - Der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliades will sich in der neuen Ethikkommission zur Atomenergie für eine "Rückkehr in Richtung des rot-grünen Ausstiegsbeschlusses" einsetzen.
IG-BCE-Chef für Atom-Ausstieg nach rot-grünem Beschluss
Linken-Chef Ernst: Atomausstieg ins Grundgesetz

Linken-Chef Ernst: Atomausstieg ins Grundgesetz

Berlin - Linke-Parteichef Klaus Ernst hat die Verankerung eines Atomausstiegs im Grundgesetz gefordert. Nur so lasse sich das Abschalten aller Atomkraftwerke wirklich auf Dauer sichern.
Linken-Chef Ernst: Atomausstieg ins Grundgesetz
BBC: Brega in den Händen der Anti-Gaddafi-Milizen

BBC: Brega in den Händen der Anti-Gaddafi-Milizen

Tripolis - Milizen der Regimegegner im Osten Libyens haben nach Angaben der BBC den Ölhafen Brega eingenommen. Die Truppen von Diktator Muammar al-Gaddafi hatten in der Region um Brega keinen Widerstand geleistet.
BBC: Brega in den Händen der Anti-Gaddafi-Milizen
De Maizière auf Truppenbesuch im Kundus

De Maizière auf Truppenbesuch im Kundus

De Maizière auf Truppenbesuch im Kundus
De Maizière auf Truppenbesuch im Kundus
De Maizière bei Truppenbesuch: "Einsatz wie im Krieg"

De Maizière bei Truppenbesuch: "Einsatz wie im Krieg"

Kundu - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Afghanistan-Reise mit einem Truppenbesuch fortgesetzt. Im deutschen Feldlager sprach er am Sonntag mit Bundeswehr-Soldaten über die Sicherheitslage in der Region.
De Maizière bei Truppenbesuch: "Einsatz wie im Krieg"
Mappus warnt vor übereiltem Atom-Ausstieg

Mappus warnt vor übereiltem Atom-Ausstieg

Berlin - Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat vor einem übereilten Atom-Ausstieg gewarnt. Ihm gehe es um Sicherheit als höchstes Gut - aber auch um Wohlstand.
Mappus warnt vor übereiltem Atom-Ausstieg
Auftakt zum Superwahljahr: Wahllokale geöffnet

Auftakt zum Superwahljahr: Wahllokale geöffnet

Stuttgart/Mainz - Der mit Spannung erwartete Höhepunkt des Superwahljahrs 2011 hat am Sonntagmorgen mit der Öffnung der Wahllokale begonnen. Bisher gab es bereits eine sehr hohe Wahlbeteiligung bei der Briefwahl.
Auftakt zum Superwahljahr: Wahllokale geöffnet
Wieder Tote bei Protesten - Regime leugnet Verantwortung

Wieder Tote bei Protesten - Regime leugnet Verantwortung

Damaskus/Beirut - Die Opposition in Syrien lässt nicht locker. Die Sicherheitskräfte schossen wieder mitten in die Demonstranten. Das ungleiche Ringen um demokratische Reformen im Polizeistaat Syrien geht weiter.
Wieder Tote bei Protesten - Regime leugnet Verantwortung
CDU: Kritik am deutschen Libyen-Kurs

CDU: Kritik am deutschen Libyen-Kurs

Berlin - Es hagelt Kritik am Libyen-Kurs der Bundesregierung. Dass deutsche Soldaten sich nicht am internationalen Militäreinsatz beteiligen, halten auch prominente CDU-Politiker für einen schweren Fehler.
CDU: Kritik am deutschen Libyen-Kurs
Verbraucherministerin hält an E10 fest

Verbraucherministerin hält an E10 fest

Dortmund - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hält trotz Chaos bei der Einführung und mangelnder Akzeptanz bei den deutschen Autofahrern am umstrittenen Biosprit E10 fest. Ihre Begründung:
Verbraucherministerin hält an E10 fest
Zollitsch warnt vor übereiltem Atomausstieg

Zollitsch warnt vor übereiltem Atomausstieg

Hamburg - Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, warnt vor einem übereilten Ausstieg aus der Atomkraft. Ein Verzicht setze Alternativen voraus. Er sprach vor allem von Nachteilen.
Zollitsch warnt vor übereiltem Atomausstieg
De Maizière lobt deutsche Soldaten in Afghanistan

De Maizière lobt deutsche Soldaten in Afghanistan

Kabul - Verteidigungsminister ist Thomas de Maizière nach Afghanistan gereist. Dort dankte er der den Soldaten für ihren Einsatz. Gleichzeitig gab er den Afghanen weitere Versprechen.
De Maizière lobt deutsche Soldaten in Afghanistan
SPD-Politiker fordert Brüderles Rücktritt

SPD-Politiker fordert Brüderles Rücktritt

Halle - Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) der Lüge bezichtigt und seinen Rücktritt gefordert. Warum das die einzig logische Konsequenz wäre:
SPD-Politiker fordert Brüderles Rücktritt
Städtebund warnt vor Steuerentlastung

Städtebund warnt vor Steuerentlastung

Landau - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund steht Steuersenkungen äußerst kritisch gegenüber. Eine solche Entlastung sei nur unter einer Voraussetzung möglich - und von der "sind wir meilenweit entfernt". 
Städtebund warnt vor Steuerentlastung
Söder will Organspende zum Normalfall machen

Söder will Organspende zum Normalfall machen

Berlin - Eine Bundesratsinitiative für ein schärferes Organspendegesetz soll die Spendenbereitschaft der Bürger erhöhen. Gesundheitsminister Markus Söder ist auf Widerspruch statt Zustimmung aus.
Söder will Organspende zum Normalfall machen