Ressortarchiv: POLITIK

Amnesty geht von über 50 Toten in Syrien aus

Amnesty geht von über 50 Toten in Syrien aus

Damaskus/Berlin - Während die syrische Regierung verbreitet, die Lage im Land sei ruhig, teilt Amnesty International erste Opferzahlen mit. Wieviele es sind und von wem sie getötet wurden:
Amnesty geht von über 50 Toten in Syrien aus
Misstrauensvotum stürzt Kanadas Regierung

Misstrauensvotum stürzt Kanadas Regierung

Ottawa/New York - Kanadas Regierung steht vor einem Neuanfang. Bei einem Misstrauensvotum wurde der konservative Regierungschef Stephan Harper gestürzt, die Opposition stimmte geschlossen gegen ihn.
Misstrauensvotum stürzt Kanadas Regierung
Portugal: Neuwahlen beschlossen

Portugal: Neuwahlen beschlossen

Lissabon - In Portugal sollen Neuwahlen für ein Ende der Regierungskrise sorgen. Das beschlossen die Parteien, nachdem sie die Bildung einer Koalitionsregierung abgelehnt hatten.
Portugal: Neuwahlen beschlossen
UN wollen Sanktionen gegen Laurent Gbagbo

UN wollen Sanktionen gegen Laurent Gbagbo

New York - Seit Monaten weigert sich Laurent Gbagbo, der abgewählte Präsident der Elfenbeinküste, die Macht an seinen rechtmäßigen Nachfolger abzugeben. Jetzt fordern die UN Sanktionen:
UN wollen Sanktionen gegen Laurent Gbagbo
Deutsche Awacs-Flieger starten nach Afghanistan

Deutsche Awacs-Flieger starten nach Afghanistan

Berlin - Innerhalb von 48 Stunden hat der Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten in Awacs-Aufklärungsfliegern genehmigt. Damit sollen die Nato-Bündnispartner in Libyen entlastet werden.
Deutsche Awacs-Flieger starten nach Afghanistan
Syrien: Soldaten schießen auf Demonstranten

Syrien: Soldaten schießen auf Demonstranten

Damaskus - In Syrien eskaliert die Gewalt weiter. Jetzt sollen Soldaten in der Stadt Daraa auf Demonstranten geschossen und mehrere von ihnen getötet haben. Was der Auslöser war:
Syrien: Soldaten schießen auf Demonstranten
Neue Umfragewerte kurz vor Landtagswahl

Neue Umfragewerte kurz vor Landtagswahl

Stuttgart/München - Kaum je haben weltpolitische Ereignisse einen so direkten Einfluss auf Abstimmungen in Bundesländern gehabt. Die neuen Umfragewerte unmittelbar vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg:
Neue Umfragewerte kurz vor Landtagswahl
Bedenken gegen Merkel-Infos per Twitter

Bedenken gegen Merkel-Infos per Twitter

Berlin - Medien in Deutschland haben Bedenken gegen die Verbreitung von Regierungsinformationen über Bundeskanzlerin Angela Merkel per Internetdienst Twitter angemeldet.
Bedenken gegen Merkel-Infos per Twitter
"Mehr als unklug" - CSU kritisiert Brüderle

"Mehr als unklug" - CSU kritisiert Brüderle

München - Das Atom-Moratorium als Wahlkampftaktik - für diese angebliche Aussage steht Bundeswirtschaftsminister Brüderle unter Beschuss. Auch von der CSU in Bayern kommt Kritik.
"Mehr als unklug" - CSU kritisiert Brüderle
Brüderle-Affäre: Aus für BDI-Chef Schnappauf

Brüderle-Affäre: Aus für BDI-Chef Schnappauf

Berlin - Nach der Affäre um umstrittene Atom-Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) tritt der BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf, zurück.
Brüderle-Affäre: Aus für BDI-Chef Schnappauf
EU führt Stresstests für Atommeiler durch

EU führt Stresstests für Atommeiler durch

Brüssel - Die 143 Atomkraftwerke in der EU werden einheitlichen Stresstests unterzogen. Kanzlerin Merkel hat diese Tests als weitgehenden Schritt zu mehr Sicherheit begrüßt.
EU führt Stresstests für Atommeiler durch
Bundestag: Dicke Geldstrafe für schlechtes Benehmen

Bundestag: Dicke Geldstrafe für schlechtes Benehmen

Saarbrücken - Störern im Bundestag droht künftig ein sattes Ordnungsgeld. Wer sich schlecht benimmt, muss zahlen. Auch die Diskussion über eine Krawattenpflicht kam in diesem Zusammenhang wieder auf.
Bundestag: Dicke Geldstrafe für schlechtes Benehmen
Altkanzler Kohl gegen "Rolle rückwärts" in Atompolitik

Altkanzler Kohl gegen "Rolle rückwärts" in Atompolitik

Berlin - Altkanzler Helmut Kohl (CDU) hat die Deutschen vor einer Kehrtwende in der Atompolitik nach dem GAU in Japan gewarnt. Er sagt, dass sich an Sicherheit und Risiken der Kernkraftnutzung nichts geändert habe.
Altkanzler Kohl gegen "Rolle rückwärts" in Atompolitik
Bundestag schickt 300 Soldaten mehr nach Afghanistan

Bundestag schickt 300 Soldaten mehr nach Afghanistan

Berlin - Die Bundeswehr wird sich mit bis zu 300 Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan beteiligen. Der Bundestag stimmte dem Einsatz mit großer Mehrheit zu.
Bundestag schickt 300 Soldaten mehr nach Afghanistan
SPD kritisiert Hektik für Awacs-Mandat

SPD kritisiert Hektik für Awacs-Mandat

Berlin (dpa) - Die SPD hat der Regierung wegen des geplanten Awacs-Einsatzes in Afghanistan zur Entlastung der Libyen-Mission Panik wegen mangelnder Bündnistreue vorgeworfen. Dennoch signalisiert die SPD Zustimmung.
SPD kritisiert Hektik für Awacs-Mandat
Keine Beschäftigung von Ex-Stasi-Mitarbeitern

Keine Beschäftigung von Ex-Stasi-Mitarbeitern

Halle - Die schwarz-gelbe Koalition will gemeinsam mit dem Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, die Beschäftigung ehemaliger Stasimitarbeiter in der Behörde beenden. 50 Angestellte sind betroffen.
Keine Beschäftigung von Ex-Stasi-Mitarbeitern
Rettungsschirm: 600 Millionen Euro Mehrbelastung?

Rettungsschirm: 600 Millionen Euro Mehrbelastung?

Berlin - Die SPD rechnet wegen des neuen Euro-Rettungsschirms ESM mit einer zusätzlichen Zinslast von rund 600 Millionen Euro. Außerdem wird der Regierung vorgeworfen, das wahre Ausmaß des deutschen Beitrags zu verheimlichen.
Rettungsschirm: 600 Millionen Euro Mehrbelastung?
Renten können auch 2013 und 2014 steigen

Renten können auch 2013 und 2014 steigen

Düsseldorf - Der Chef der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, erwartet für 2013 und 2014 eine Rentenerhöhung. Wovon er diese Prognose sicherheitshalber abhängig macht:
Renten können auch 2013 und 2014 steigen
Brüderle: War es wirklich ein Protokollfehler?

Brüderle: War es wirklich ein Protokollfehler?

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gerät wegen seiner Äußerungen über die Atompolitik der Regierung zunehmend unter Druck. Führende Koalitionspolitiker stützen sein Dementi. Doch war es wirklich ein Protokollfehler?
Brüderle: War es wirklich ein Protokollfehler?
Reformen für den Euro - EU vor Hilfe für Portugal

Reformen für den Euro - EU vor Hilfe für Portugal

Brüssel - Das Paket zur Absicherung des Euro ist historisch - und doch dürfte es die Märkte nicht beruhigen. Schon steht der nächste Kandidat für Notfallhilfe vor der Tür: Portugal. Die EU stimmt sich auf Milliardenhilfe ein.
Reformen für den Euro - EU vor Hilfe für Portugal
Bundestag beschließt Mindestlohn für Leiharbeiter

Bundestag beschließt Mindestlohn für Leiharbeiter

Berlin - Leiharbeiter sollen besser vor Dumpinglöhnen geschützt werden. Das sieht das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vor, das die Abgeordneten des Bundestags am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen haben.
Bundestag beschließt Mindestlohn für Leiharbeiter
SPD und Grüne bringen AKW-Abschaltgesetz ein

SPD und Grüne bringen AKW-Abschaltgesetz ein

Berlin - SPD und Grüne haben am Donnerstag ein Gesetz zur Abschaltung von 8 der 17 deutschen Atomkraftwerke in den Bundestag einbracht. Union und FDP sind gegen die Entwürfe.
SPD und Grüne bringen AKW-Abschaltgesetz ein
Bundestag besiegelt Aussetzung der Wehrpflicht

Bundestag besiegelt Aussetzung der Wehrpflicht

Berlin - Jetzt ist es fix: Nach 55 Jahren Wehrpflicht wird die Bundeswehr am 1. Juli zur Freiwilligenarmee.
Bundestag besiegelt Aussetzung der Wehrpflicht
Westerwelle sieht keinen Anlass zur Aufregung über Brüderle

Westerwelle sieht keinen Anlass zur Aufregung über Brüderle

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle sieht keinen Grund zur Aufregung über angebliche Äußerungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor Industriellen, wonach das Atom-Moratorium der Regierung mit den Landtagswahlen zusammenhänge.
Westerwelle sieht keinen Anlass zur Aufregung über Brüderle
Grüne mit neuem Mitgliederrekord

Grüne mit neuem Mitgliederrekord

Berlin - Die Grünen haben mit 54.312 Mitgliedern einen neuen Höchststand erreicht. Sie führen dies aber nicht in erster Linie auf Reaktionen auf die Atomkatastrophe von Fukushima zurück.
Grüne mit neuem Mitgliederrekord
Proteste gegen Holocaust-Buch in Polen

Proteste gegen Holocaust-Buch in Polen

Warschau - Das umstrittene Buch des US-Soziologen Jan Tomasz Gross über polnische Mitschuld am Holocaust führt in Polen zu wütenden Reaktionen.
Proteste gegen Holocaust-Buch in Polen
Studie: Russlands Lage explosiv wie im Nahen Osten

Studie: Russlands Lage explosiv wie im Nahen Osten

Moskau - US-Forscher haben Russland in einer Studie erneut schwere demokratische Defizite bescheinigt und vor einer ähnlich explosiven Lage wie im Nahen Osten gewarnt.
Studie: Russlands Lage explosiv wie im Nahen Osten
Straßenschlachten überschatten EU-Gipfel

Straßenschlachten überschatten EU-Gipfel

Brüssel - Gewaltsame Demonstrationen und das Aus der portugiesischen Regierung haben ihren Schatten auf den EU-Gipfel geworfen.
Straßenschlachten überschatten EU-Gipfel
Brüssel: Straßenschlachten bei EU-Gipfel

Brüssel: Straßenschlachten bei EU-Gipfel

Brüssel - Straßenschlachten bei EU-Gipfel
Brüssel: Straßenschlachten bei EU-Gipfel
Tausende Demonstranten fordern Freiheit für Syrien

Tausende Demonstranten fordern Freiheit für Syrien

Damaskus - Bei Trauermärschen in der syrischen Stadt Daraa haben am Donnerstag Tausende Menschen Freiheit für ihr Land gefordert. Vorangegangen war am Mittwoch der Tod von 15 Regierungsgegner.
Tausende Demonstranten fordern Freiheit für Syrien
EU-Kommission Ziel von schwerer Cyber-Attacke

EU-Kommission Ziel von schwerer Cyber-Attacke

Brüssel - Kurz vor dem EU-Gipfel haben Unbekannte das Computersystem der EU-Kommission angegriffen. Die Attacke hat dazu geführt, dass alle Mitarbeiter ihre Passwörter ändern mussten.
EU-Kommission Ziel von schwerer Cyber-Attacke
Steinbrück zerpflückt Merkels EU-Taktik

Steinbrück zerpflückt Merkels EU-Taktik

Berlin - Es war die Bundestagsrede des Tages. Merkels Ex-Finanzminister Steinbrück (SPD) zerpflückte im Bundestag die EU-Taktik der Kanzlerin. Im Ergebnis gab er Merkel aber recht: Der von ihr ausgehandelte Euro-Pakt sei richtig.
Steinbrück zerpflückt Merkels EU-Taktik
Atom-Moratorium: Brüderle nennt Vorwürfe "absurd"

Atom-Moratorium: Brüderle nennt Vorwürfe "absurd"

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat einen Zusammenhang des Atom-Moratoriums mit den bevorstehenden Landtagswahlen entschieden zurückgewiesen: "Uns Wahlkampfmanöver vorzuwerfen, ist absurd."
Atom-Moratorium: Brüderle nennt Vorwürfe "absurd"
Umfrage: Rot-Grün in BW immer klarer vorn

Umfrage: Rot-Grün in BW immer klarer vorn

Stuttgart - Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg an diesem Sonntag deutet immer mehr auf einen historischen Machtwechsel nach knapp 58 Jahren CDU-Dominanz hin.
Umfrage: Rot-Grün in BW immer klarer vorn
BDI: Brüderle zu Atom falsch wiedergegeben

BDI: Brüderle zu Atom falsch wiedergegeben

Berlin - Der Industrieverband BDI hat angebliche Äußerungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), wonach das Atom-Moratorium der Bundesregierung Wahlkampfstrategie sei, als Protokollfehler dargestellt.
BDI: Brüderle zu Atom falsch wiedergegeben
Trittin: Brüderles Atom-Bekenntnis beschädigt Merkel

Trittin: Brüderles Atom-Bekenntnis beschädigt Merkel

Berlin - Die Grünen sehen nach dem Atom-Wahlkampf-Bekenntnis von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) die Glaubwürdigkeit von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschädigt.
Trittin: Brüderles Atom-Bekenntnis beschädigt Merkel
Ex-Innenminister wegen Tod von Demonstranten angeklagt

Ex-Innenminister wegen Tod von Demonstranten angeklagt

Kairo - Der ehemalige ägyptische Innenminister Habib al-Adli ist nun auch wegen Behilfe zum Mord an Demonstranten angeklagt. Al-Adli, ein enger Vertrauter Mubaraks und seit 1997 Innenminister, war bislang wegen Korruption angeklagt.
Ex-Innenminister wegen Tod von Demonstranten angeklagt
Merkel will Euro-Schirm in letzter Minute nachbessern

Merkel will Euro-Schirm in letzter Minute nachbessern

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bremst beim Aufbau des neuen Euro-Rettungsschirms. Sie werde darauf dringen, dass der Ausbau des Kapitalstocks von 2013 an auf fünf Jahre verteilt werde.
Merkel will Euro-Schirm in letzter Minute nachbessern
Euro-Hilfspaket: CSU für Änderung

Euro-Hilfspaket: CSU für Änderung

Berlin - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag dringt auf Änderungen am geplanten längerfristigen Euro-Hilfspaket. “Wir brauchen zumindest eine Vereinbarung darüber, wie die Hilfen, die jetzt aufgestockt werden sollen, zeitlich verteilt werden“.
Euro-Hilfspaket: CSU für Änderung
Verplappert: AKW-Moratorium ist Wahlkampf-Taktik

Verplappert: AKW-Moratorium ist Wahlkampf-Taktik

Berlin - Das Kernkraft-Moratorium der Bundesregierung ist reine Wahlkampftaktik vor den anstehenden Landtagswahlen. Das soll Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP) laut eines Medienberichts gesagt haben.
Verplappert: AKW-Moratorium ist Wahlkampf-Taktik
Portugals Regierungschef Sócrates zurückgetreten

Portugals Regierungschef Sócrates zurückgetreten

Lissabon - Portugals Regierungschef José Sócrates ist am Mittwochabend zurückgetreten. Seine Regierung war bei einer Abstimmung gescheitert.
Portugals Regierungschef Sócrates zurückgetreten
Netanjahu kündigt "aggressive" Antwort auf Anschlag an

Netanjahu kündigt "aggressive" Antwort auf Anschlag an

Jerusalem - Nahost rückt mit neuer Gewalt wieder in die Schlagzeilen: In Jerusalem gab es bei dem ersten Anschlag seit zwei Jahren Tote und Verletzte. Netanjahu kündigt eine robuste Antwort an.
Netanjahu kündigt "aggressive" Antwort auf Anschlag an
1200 Flüchtlinge aus Tunesien verlassen Lampedusa

1200 Flüchtlinge aus Tunesien verlassen Lampedusa

Lampedusa - Die italienische Regierung ist um Entspannung auf der heillos überfüllten Flüchtlingsinsel Lampedusa bemüht. Bis zum Mittwochabend sollten 1200 der weit mehr als 5500 Immigranten dort verlegt worden sein.
1200 Flüchtlinge aus Tunesien verlassen Lampedusa
Ägypten schränkt Demonstrationsrecht ein

Ägypten schränkt Demonstrationsrecht ein

Kairo - Mit Demonstrationen haben die Ägypter für ihre Freiheit gekämpft. Jetzt hat die ägyptische Übergangregierung das Streik- und Demonstrationsrecht massiv eingeschränkt.
Ägypten schränkt Demonstrationsrecht ein
Künftig Teilzeitarbeit bei Pflege von Angehörigen

Künftig Teilzeitarbeit bei Pflege von Angehörigen

Berlin - Teilzeitarbeit - um Beschäftigten etwa die Pflege alter und kranker Eltern zu ermöglichen: Familienministerin Schröder hat dazu ein besonderes Finanzmodell entwickelt - allerdings ohne Rechtsanspruch.
Künftig Teilzeitarbeit bei Pflege von Angehörigen
Seehofer macht Tempo für Atomausstieg

Seehofer macht Tempo für Atomausstieg

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will ungeachtet von Widerständen in CDU und CSU möglichst schnell den Ausstieg aus der Atomenergie erreichen.
Seehofer macht Tempo für Atomausstieg
Bombenterror in Jerusalem

Bombenterror in Jerusalem

Jerusalem - Beim ersten Anschlag in Jerusalem seit etwa zwei Jahren sind rund 30 Menschen verletzt worden. Der Sprengsatz explodierte in einer Tasche, die an einer Haltestelle nahe der zentralen Busstation abgestellt worden war.
Bombenterror in Jerusalem
Jemen: Salih stimmt Wahlen Ende 2011 zu

Jemen: Salih stimmt Wahlen Ende 2011 zu

Sanaa - Wende im Jemen: Der durch Proteste schwer unter Druck geratene jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat am Mittwoch vorgezogenen Wahlen noch in diesem Jahr zugestimmt.
Jemen: Salih stimmt Wahlen Ende 2011 zu
Verbot von Wildtieren im Zirkus gescheitert

Verbot von Wildtieren im Zirkus gescheitert

Berlin - Ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen ist im Bundestags-Agrarausschuss gescheitert. Die Vertreter von Union und FDP stimmten gegen einen Vorschlag der Grünen für eine Liste von Tieren, die artgerecht gehalten werden sollen.
Verbot von Wildtieren im Zirkus gescheitert
Schwere Explosion in Jerusalem

Schwere Explosion in Jerusalem

Jerusalem - Beim ersten Anschlag in Jerusalem seit Jahren sind eine Frau getötet mindestens 25 Menschen verletzt worden. Der Sprengsatz explodierte in einer Tasche, die an einer Haltestelle nahe der zentralen Busstation abgestellt worden war.
Schwere Explosion in Jerusalem