Ressortarchiv: POLITIK

Historischer Besuch: Queen erstmals in Irland

Historischer Besuch: Queen erstmals in Irland

London - Historische Visite: Erstmals seit der irischen Unabhängigkeit im Jahr 1921 wird ein britischer Monarch die Republik besuchen.
Historischer Besuch: Queen erstmals in Irland
De Maizière schickt Staatsskretär in Ruhestand

De Maizière schickt Staatsskretär in Ruhestand

Berlin - Der neue Verteidigungsminister setzt mit Personalien erste Zeichen: Thomas de Maizière (CDU) trennt sich von dem bisher für die Bundeswehrreform zuständigen beamteten Staatssekretär Walther Otremba.
De Maizière schickt Staatsskretär in Ruhestand
Merkel: Islam gehört zu Deutschland

Merkel: Islam gehört zu Deutschland

Berlin - Der Islam gehört nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Deutschland. Merkel bezog Stellung, nachdem der neue Innenminister Friedrich  mit einer Äußerung über den Islam in die Kritik geraten war.
Merkel: Islam gehört zu Deutschland
E10-Debakel: Söder fordert anderen Biosprit

E10-Debakel: Söder fordert anderen Biosprit

München - Nach dem Flop des Biosprits E10 fordert Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) von der Mineralölindustrie einen neueren und besseren Treibstoff.
E10-Debakel: Söder fordert anderen Biosprit
Klage gegen Atomlaufzeiten offiziell eingereicht

Klage gegen Atomlaufzeiten offiziell eingereicht

Berlin - Die Fraktionen von SPD und Grünen haben ihre angekündigte Klage gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten am Freitag offiziell beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.
Klage gegen Atomlaufzeiten offiziell eingereicht
Guttenberg-Fans wollen in Berlin demonstrieren

Guttenberg-Fans wollen in Berlin demonstrieren

Berlin - Fans des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wollen an diesem Samstag vor dem Brandenburger Tor in Berlin demonstrieren.
Guttenberg-Fans wollen in Berlin demonstrieren
Angriffe auf Brega und Adschdabija: Erneut Todesopfer

Angriffe auf Brega und Adschdabija: Erneut Todesopfer

Tripolis - Libysche Kampfjets haben am Freitag erneut einige Luftangriffe in der Umgebung der Öl-Stadt Al-Brega geflogen. Es soll bei den Kämpfen erneut mehrere Todesopfer gegeben haben.
Angriffe auf Brega und Adschdabija: Erneut Todesopfer
Gaddafi-Sohn darf nicht mehr einreisen

Gaddafi-Sohn darf nicht mehr einreisen

München - Der zweitjüngste Sohn des libyschen Diktators Muammar al Gaddafi ist in Deutschland zur unerwünschten Person erklärt worden. Der Sohn des lybischen Herrschers soll die deutsche Außenpolitik nicht länger belasten.
Gaddafi-Sohn darf nicht mehr einreisen
De Maizière: Bundeswehrreform braucht mehr Zeit

De Maizière: Bundeswehrreform braucht mehr Zeit

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) tritt bei der Bundeswehrreform auf die Bremse. In seinem ersten Tagesbefehl begründete der neue Chef der Bundeswehr, warum die Reform mehr Zeit braucht.
De Maizière: Bundeswehrreform braucht mehr Zeit
Wiefelspütz: Friedrichs Islam-Äußerung ist "Blödsinn"

Wiefelspütz: Friedrichs Islam-Äußerung ist "Blödsinn"

Berlin - Bereits am ersten Tag im Amt hat der neue Innenminister Friedrich zu mehreren aktuellen Themen Stellung bezogen. Eine Äußerung des CSU-Politikers kritisierte der SPD-Innenxperte Wiefelspütz jetzt als "Blödsinn".
Wiefelspütz: Friedrichs Islam-Äußerung ist "Blödsinn"
Gaddafi: Wer zu ihm hält, soll viel Geld bekommen

Gaddafi: Wer zu ihm hält, soll viel Geld bekommen

Tripolis/Istanbul - Im Kampf gegen die Aufständischen setzt der libysche StaatschefMuammar al-Gaddafi nicht nur auf militärische Gewalt, sondern auch auf die Macht des Geldes.
Gaddafi: Wer zu ihm hält, soll viel Geld bekommen
Ramsauer: Guttenberg soll längere Pause machen

Ramsauer: Guttenberg soll längere Pause machen

Berlin - Guttenberg lässt der Union keine Ruhe: Ein prominenter CSU-Kollege hält es für unangebracht, dass der Ex-Verteidigungsminister schon bald wieder in die Politik zurückkehrt.
Ramsauer: Guttenberg soll längere Pause machen
Hilfe für Libyen-Flüchtlinge läuft an

Hilfe für Libyen-Flüchtlinge läuft an

Tripolis - Angesichts der blutigen Revolte gegen das Gaddafi-Regime fliehen seit Tagen abertausende Ausländer aus Libyen. Die Auffanglager in Tunesien platzen aus allen Nähten. Nun rollt internationale Hilfe an.
Hilfe für Libyen-Flüchtlinge läuft an
Bericht: Guttenberg spendet Übergangsgeld

Bericht: Guttenberg spendet Übergangsgeld

Berlin - Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) spendet seine noch ausstehenden Bezüge als Minister und Abgeordneter nach einem Zeitungsbericht den Hinterbliebenen gefallener Bundeswehrsoldaten.
Bericht: Guttenberg spendet Übergangsgeld
Merkel glaubt an Guttenberg-Comeback

Merkel glaubt an Guttenberg-Comeback

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ein Comeback des in der Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für möglich.
Merkel glaubt an Guttenberg-Comeback
E10-Chaos: Aigner kritisiert Mineralölbranche

E10-Chaos: Aigner kritisiert Mineralölbranche

Berlin - Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) hat das Verhalten der Mineralölbranche beim neuen Bio-Sprit E10 als “Trauerspiel“ bezeichnet.
E10-Chaos: Aigner kritisiert Mineralölbranche
Wikileaks-Gründer Assange im Kampf gegen die Justiz

Wikileaks-Gründer Assange im Kampf gegen die Justiz

London/Washington - Wikileaks-Gründer Julian Assange zieht alle juristischen Register, um nicht nach Schweden zu müssen. Seine Quelle hat ganz andere Sorgen - schlimmstenfalls wartet die Todesstrafe.
Wikileaks-Gründer Assange im Kampf gegen die Justiz
Libyen: Heftige Kämpfe - Deutsche Flüchtlingshilfe startet

Libyen: Heftige Kämpfe - Deutsche Flüchtlingshilfe startet

Tripolis/Bratislava - Diktator Gaddafi setzt militärische Gewalt ein und drängt sein Land damit an den Rand eines Bürgerkrieges. US-Außenministerin Clinton warnt vor Chaos wie in Somalia. Deutschland schickt Schiffe für Flüchtlinge.
Libyen: Heftige Kämpfe - Deutsche Flüchtlingshilfe startet
DGB will bei Pflege Gutverdiener belasten

DGB will bei Pflege Gutverdiener belasten

Berlin - Die Gewerkschaften fordern für die Pflege eine Bürgerversicherung, um die Beitragssätze niedrig zu halten. Nur so könnte explosiv steigende Beiträge für alle verhidnert werden, rechnet die Gewerkschaft vor.
DGB will bei Pflege Gutverdiener belasten
Guttenberg: Werde CSU nicht im Stich lassen

Guttenberg: Werde CSU nicht im Stich lassen

Kulmbach - Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will der Politik und seiner Partei verbunden bleiben. Der gestürzte Minister will jetzt auf eigene Rechnung ein Bürgerbüro eröffnen.
Guttenberg: Werde CSU nicht im Stich lassen
Innenminister Friedrich: Rasche Lösung bei Datenspeicherung

Innenminister Friedrich: Rasche Lösung bei Datenspeicherung

Berlin - Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) strebt eine rasche Einigung mit der FDP bei der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung an.
Innenminister Friedrich: Rasche Lösung bei Datenspeicherung
Seehofer: Guttenberg als Nachfolger möglich

Seehofer: Guttenberg als Nachfolger möglich

Berlin - Plagiats-Affäre hin oder her: Horst Seeehofer sieht in seinem prominenten Parteifreund  Karl-Theodor zu Guttenberg einen denkbaren Nachfolger für seine bayerischen Spitzen-Ämter.
Seehofer: Guttenberg als Nachfolger möglich
Nach CDU-Kritik: Seehofer will Krisenspräch mit  Merkel

Nach CDU-Kritik: Seehofer will Krisenspräch mit  Merkel

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer fordert ein Krisengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der Kritik aus der CDU am früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Nach CDU-Kritik: Seehofer will Krisenspräch mit  Merkel
CSU-Landesgruppe: Wer beerbt Friedrich?

CSU-Landesgruppe: Wer beerbt Friedrich?

Berlin - Der bisherige CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, ist als neuer Innenminister ernannt. Offen ist, wer jetzt Friedrich bei der Landesgruppe beerbt.
CSU-Landesgruppe: Wer beerbt Friedrich?
Staatsanwaltschaft: Förmliche Ermittlung gegen Guttenberg

Staatsanwaltschaft: Förmliche Ermittlung gegen Guttenberg

Hof - Die Staatsanwaltschaft Hof wird gegen den zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen der Plagiatsvorwürfe aufnehmen.
Staatsanwaltschaft: Förmliche Ermittlung gegen Guttenberg
Neuer Innenminister: Mehr Polizeipräsenz nicht nötig

Neuer Innenminister: Mehr Polizeipräsenz nicht nötig

Berlin - Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hält nach dem tödlichen Anschlag auf US-Soldaten am Frankfurter Flughafen eine Anhebung der bundesweiten Sicherheitsstufe nicht für notwendig.
Neuer Innenminister: Mehr Polizeipräsenz nicht nötig
Ägyptens Premier Schafik zurückgetreten

Ägyptens Premier Schafik zurückgetreten

Kairo - Der ägyptische Ministerpräsident Ahmed Schafik ist am Donnerstag zurückgetreten. Dies gab der regierende Militärrat über die Internet-Plattform Facebook bekannt.
Ägyptens Premier Schafik zurückgetreten
Guttenberg legt Bundestagsmandat nieder

Guttenberg legt Bundestagsmandat nieder

Berlin - Kompletter Rückzug aus der Bundespolitik: Der aus dem Amt geschiedene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat nun auch sein Bundestagsmandat niedergelegt.
Guttenberg legt Bundestagsmandat nieder
Libysche Kampfflugzeuge greifen Ölhafen Brega an

Libysche Kampfflugzeuge greifen Ölhafen Brega an

Adschdabija - Libysche Kampfflugzeuge haben am Donnerstag den von Rebellen gehaltenen Ölhafen Brega im Osten des Landes angegriffen. Das meldete die Nachrichtenagentur AP.
Libysche Kampfflugzeuge greifen Ölhafen Brega an
Wulff hat Verteidigungs- und Innenminister ernannt

Wulff hat Verteidigungs- und Innenminister ernannt

Berlin - Thomas de Maizière (CDU) ist neuer Verteidigungsminister. Bundespräsident Christian Wulff ernannte den bisherigen Innenminister am Donnerstag als Nachfolger des zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg.
Wulff hat Verteidigungs- und Innenminister ernannt
SPD-Chef Gabriel: Mehr Zeit nehmen für Bundeswehrreform

SPD-Chef Gabriel: Mehr Zeit nehmen für Bundeswehrreform

Hamburg - Nach dem Wechsel im Verteidigungsministerium fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Verschiebung der Bundeswehrreform. Aus mehreren Gründen soll sich der neue Minister mehr Zeit für die Reform nehmen, meint Gabriel.
SPD-Chef Gabriel: Mehr Zeit nehmen für Bundeswehrreform
Seehofer sauer auf Guttenberg-Kritiker Schavan und Lammert

Seehofer sauer auf Guttenberg-Kritiker Schavan und Lammert

München - Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt Ministerpräsident Horst Seehofer offen seinen Ärger über die fehlende Solidarität der CDU-Politiker Norbert Lammert und Annette Schavan.
Seehofer sauer auf Guttenberg-Kritiker Schavan und Lammert
Flüchtlings-Welle aus Libyen flutet Grenzübergänge

Flüchtlings-Welle aus Libyen flutet Grenzübergänge

Genf - Zehntausende Menschen auf der Flucht vor den Unruhen in Libyen haben am Mittwoch die Grenzübergänge überrannt. Die Zahl der Flüchtlinge hat nach UN-Angaben mittlerweile die Marke von 180.000 überschritten.
Flüchtlings-Welle aus Libyen flutet Grenzübergänge
Guttenberg-Nachfolge: Amtsübergabe im Verteidigungsministerium

Guttenberg-Nachfolge: Amtsübergabe im Verteidigungsministerium

Koblenz - Zwei Tage nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird am Donnerstag der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums vollzogen.
Guttenberg-Nachfolge: Amtsübergabe im Verteidigungsministerium
Guttenbergs Gutachter: "Ich habe zu sehr vertraut"

Guttenbergs Gutachter: "Ich habe zu sehr vertraut"

Berlin - Der Zweitgutachter für die Doktorarbeit des inzwischen zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eigene Fehler eingeräumt.
Guttenbergs Gutachter: "Ich habe zu sehr vertraut"
Opferentschädigung: Kirche wille eigenen Wege gehen

Opferentschädigung: Kirche wille eigenen Wege gehen

Berlin - Vor einem Jahr erschütterten Fälle sexuellen Missbrauchs die Republik. Die katholische Kirche will die Opfer nun entschädigen. Doch: Der Runde Tisch der Regierung droht zu einer Farce zu werden.
Opferentschädigung: Kirche wille eigenen Wege gehen
Mehrheit glaubt an Guttenbergs Comeback

Mehrheit glaubt an Guttenbergs Comeback

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg wird nach seiner Plagiatsaffäre ein politisches Comeback starten. Davon ist die Mehrheit der Bundesbürger überzeugt. Die Hälfte findet, Guttenberg sei ein Opfer der Medien.
Mehrheit glaubt an Guttenbergs Comeback
Termin steht: Einführung und Zapfenstreich

Termin steht: Einführung und Zapfenstreich

Berlin - Führungswechsel bei der Bundeswehr: Am Donnerstag wird Thomas de Maizière eingeführt, kommende Woche gibt es dann einen Großen Zapfenstreich für zu Guttenberg.
Termin steht: Einführung und Zapfenstreich
Affären: Diese Politiker sind nicht zurückgetreten

Affären: Diese Politiker sind nicht zurückgetreten

München - Auch wenn es um Vorwürfe wegen Gewalt, Pädophilie und Stasi-Spitzeleien ging: Manche Politiker haben ihre Affären einfach ausgesessen und überstanden. Die spektakulärsten Fälle:
Affären: Diese Politiker sind nicht zurückgetreten
Facebook: Guttenberg-Fans starten Protest

Facebook: Guttenberg-Fans starten Protest

Berlin - Guttenberg-Fans haben für Samstag in 22 Städten zu Demonstrationen aufgerufen. Auf der Facebook-Seite “Wir wollen Guttenberg zurück“ wird zu Unterstützer-Aktionen in ganz Deutschland aufgerufen:
Facebook: Guttenberg-Fans starten Protest
Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!

Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!

Berlin - Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!
Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!
Zahnärzte: Rösler für mehr Honorar

Zahnärzte: Rösler für mehr Honorar

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler will eine geringe Honorarsteigerung für Zahnärzte durchsetzen. Jetzt soll schnell eine neue Gebührenordnung vorgelegt werden.
Zahnärzte: Rösler für mehr Honorar
80. Geburtstag: Höchster Orden für Gorbatschow

80. Geburtstag: Höchster Orden für Gorbatschow

Moskau - Späte Ehre: Der ehemalige russische Präsident Michail Gorbatschow wurde zu seinem 80. Geburtstag mit dem höchsten Orden des Landes ausgezeichnet.
80. Geburtstag: Höchster Orden für Gorbatschow
Merkel: So bildet sie das Kabinett um

Merkel: So bildet sie das Kabinett um

Berlin - Die Kabinettsumbildung steht: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einer Pressekonferenz in Berlin zu den Umbesetzungen geäußert.
Merkel: So bildet sie das Kabinett um
Guttenberg: Zahlreiche Strafanzeigen gestellt

Guttenberg: Zahlreiche Strafanzeigen gestellt

Berlin - Die Plagiatsaffäre hat jetzt auch ein juristisches Nachspiel für Karl-Theodor zu Guttenberg: Gegen den Ex-Verteidiungsminister sind zahlreiche Strafanzeigen gestellt worden.
Guttenberg: Zahlreiche Strafanzeigen gestellt
Luftangriff in Libyen - Ermittlungen eingeleitet

Luftangriff in Libyen - Ermittlungen eingeleitet

Brega/Den Haag - Die Lage in Libyen spitzt sich weiter zu: Wie bekannt wurde, hat ein Kampfflugzeug einen Ölhafen angegriffen. Der Internationale Gerichtshof hat Ermittlungen eingeleitet.
Luftangriff in Libyen - Ermittlungen eingeleitet
"GuttenPlag": Fast 50 Prozent abgeschrieben

"GuttenPlag": Fast 50 Prozent abgeschrieben

München/Bayreuth - Laut "GuttenPlag Wiki" soll beinahe die Hälfte der Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg ein Plagiat sein. Was die Plagiatssucher gefunden haben:
"GuttenPlag": Fast 50 Prozent abgeschrieben
Flüchtlingsdrama in Libyen: USA prüfen Militäroptionen

Flüchtlingsdrama in Libyen: USA prüfen Militäroptionen

Tripolis - Berichten zufolge handelt es sich um ein Flüchtlingsdrama von biblischem Ausmaß: Während tausende versuchen, aus Libyen zu fliehen, planen USA und EU weitere Schritte.
Flüchtlingsdrama in Libyen: USA prüfen Militäroptionen
Gabriel: Merkel stellt Guttenberg über Gesetz

Gabriel: Merkel stellt Guttenberg über Gesetz

Berlin - Heftige Attacke gegen Angela Merkel: SPD-Chef Sigmar Gabriel unterstellt der Kanzlerin Machtkalkül und schwere Versäumnisse. Der Angriff:
Gabriel: Merkel stellt Guttenberg über Gesetz
Thomas de Maizière wird Verteidigungsminister

Thomas de Maizière wird Verteidigungsminister

Berlin/München - Ein Tag nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg steht der Nachfolger fest: Es ist der bisherige Innenminister Thomas de Maizière.
Thomas de Maizière wird Verteidigungsminister