Ressortarchiv: Politik

Leutheusser: FDP hat Union bei Internetsperren überzeugt

Leutheusser: FDP hat Union bei Internetsperren überzeugt

Berlin - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) feiert die Einigung der Koalition beim Umgang mit Kinderpornografie im Internet als ihren Sieg.
Leutheusser: FDP hat Union bei Internetsperren überzeugt
Weber schlägt CSU-Mitgliederentscheid zu Atomwende vor

Weber schlägt CSU-Mitgliederentscheid zu Atomwende vor

München - Der Chef der CSU-Zukunftskommission, Manfred Weber, schlägt einen Mitgliederentscheid in seiner Partei zur Zukunft der Atomkraft vor.
Weber schlägt CSU-Mitgliederentscheid zu Atomwende vor
Verbandschef: Keine Stromausfälle zu befürchten

Verbandschef: Keine Stromausfälle zu befürchten

Hamburg - Selbst bei einem vollständigen Atomausstieg müssen die Verbraucher laut Vertretern der Erneuerbare-Energien-Branche keine Stromausfälle befürchten.
Verbandschef: Keine Stromausfälle zu befürchten
Berlusconis Sexprozess nach fünf Minuten vertagt

Berlusconis Sexprozess nach fünf Minuten vertagt

Mailand - Der mit Spannung erwartete Sexprozess gegen den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi vor drei Mailänder Richterinnen hat begonnen - und wurde nach nur fünf Minuten vertagt.
Berlusconis Sexprozess nach fünf Minuten vertagt
Verkehrsministerium will keine Pkw-Maut

Verkehrsministerium will keine Pkw-Maut

Berlin - Das Bundesverkehrsministerium hält wenig von dem neuen Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer für die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen.
Verkehrsministerium will keine Pkw-Maut
Neuer Rekord bei Gesundheitsausgaben in Deutschland

Neuer Rekord bei Gesundheitsausgaben in Deutschland

Wiesbaden - Die Ausgaben für Gesundheit in Deutschland sind besonders stark gestiegen und haben einen neuen Rekord erreicht.
Neuer Rekord bei Gesundheitsausgaben in Deutschland
Gbagbo lehnt Rückzug weiter ab

Gbagbo lehnt Rückzug weiter ab

Abidjan - Die Situation in der Elfenbeinküste bleibt angespannt. Der abgewählte Präsident Laurent Gbagbo weigert sich nach wie vor, die Macht an seinen Rivalen Alassane Ouattara abzugeben.
Gbagbo lehnt Rückzug weiter ab
Umfrage: Grüne auf Rekordhoch - Schwarz-Gelb abgeschlagen

Umfrage: Grüne auf Rekordhoch - Schwarz-Gelb abgeschlagen

Berlin - Nach ihrem Wahlerfolg in Baden-Württemberg sind die Grünen in der Wählergunst bundesweit auf einen neuen Rekordwert geschnellt und liegen nun vor der SPD.
Umfrage: Grüne auf Rekordhoch - Schwarz-Gelb abgeschlagen
Libyen-Einsatz kostet USA täglich Millionen

Libyen-Einsatz kostet USA täglich Millionen

Washington - Das militärische Vorgehen gegen die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi kostet die USA rund vier Millionen Dollar (2,8 Millionen Euro) pro Tag.
Libyen-Einsatz kostet USA täglich Millionen
Griechenland: Eurostaaten erwägen Umschuldung

Griechenland: Eurostaaten erwägen Umschuldung

Hamburg - In den Euro-Ländern bahnt sich einem Zeitungsbericht zufolge eine drastische Kehrtwende im Umgang mit Griechenlands Staatsschulden an.
Griechenland: Eurostaaten erwägen Umschuldung
Schäuble: Erst Defizit abbauen, dann Steuersenkungen

Schäuble: Erst Defizit abbauen, dann Steuersenkungen

Düsseldorf - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat unmittelbar nach dem Wechsel an der FDP-Spitze den Vorrang des Defizitabbaus vor Steuersenkungen bekräftigt.
Schäuble: Erst Defizit abbauen, dann Steuersenkungen
Koalition kippt Internetsperren für Kinderporno-Seiten

Koalition kippt Internetsperren für Kinderporno-Seiten

Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung verzichtet endgültig auf das umstrittene Sperren von Kinderpornos im Internet.
Koalition kippt Internetsperren für Kinderporno-Seiten
Hoffnung in der Elfenbeinküste: Gbagbo vor dem Aus

Hoffnung in der Elfenbeinküste: Gbagbo vor dem Aus

Abidjan/Paris - Der blutige Machtkampf in der Elfenbeinküste neigt sich wohl dem Ende. Nach Einschätzung des französischen Außenministers ist es eine Frage von Stunden, bis der Ex- Präsident Gbagbo aufgibt.
Hoffnung in der Elfenbeinküste: Gbagbo vor dem Aus
Rösler will "inhaltliche und personelle Vorschläge machen"

Rösler will "inhaltliche und personelle Vorschläge machen"

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will als neuer FDP-Chef die Diskussionskultur in seiner Partei beleben. Zum Parteitag werde er zudem inhaltliche und personelle Vorschläge machen.
Rösler will "inhaltliche und personelle Vorschläge machen"
EU berät über einheitliche Strahlengrenzwerte

EU berät über einheitliche Strahlengrenzwerte

München/Brüssel - Die Europäische Union berät bereits am kommenden Freitag über die Festsetzung von einheitlichen Strahlengrenzwerten in der EU.
EU berät über einheitliche Strahlengrenzwerte
Trotz Wahlniederlagen: Linke will keine Personaldebatte

Trotz Wahlniederlagen: Linke will keine Personaldebatte

Berlin - Die Linke will sich beim Umgang mit den jüngsten Wahlniederlagen kein Beispiel an der FDP nehmen. Fraktionschef Gregor Gysi sprach sich am Dienstag klar gegen personelle Konsequenzen aus.
Trotz Wahlniederlagen: Linke will keine Personaldebatte
Deutschland importiert jetzt große Mengen Strom

Deutschland importiert jetzt große Mengen Strom

Berlin - Siet dem Beginn des Atom-Moratoriums importiert Deutschland große Mengen Strom aus dem Ausland. Das hat Bundesnetzagentur-Chef Matthias Kurth erklärt.
Deutschland importiert jetzt große Mengen Strom
Rösler wird FDP-Chef - Im Kabinett bleibt alles beim Alten

Rösler wird FDP-Chef - Im Kabinett bleibt alles beim Alten

Berlin - Bei der FDP sind die Würfel gefallen: Philipp Rösler soll Guido Westerwelle als Parteichef und Vizekanzler ablösen. Fest steht auch: Westerwelle und Brüderle bleiben im Amt.
Rösler wird FDP-Chef - Im Kabinett bleibt alles beim Alten
"Ich bin stabil" - Brüderle bleibt im Amt

"Ich bin stabil" - Brüderle bleibt im Amt

Berlin - Wirtschaftsminister Brüderle hat es geschafft. Der heftig kritisierte liberale Oldie bleibt im Amt. Er pflegt für die FDP den wichtigen Draht zum Mittelstand.
"Ich bin stabil" - Brüderle bleibt im Amt
Was will Rösler anders machen als Westerwelle?

Was will Rösler anders machen als Westerwelle?

Berlin - Keine programmatische Revolution, aber deutliche neue Akzente: Dafür will der designierte FDP-Chef Philipp Rösler stehen. Die FDP müsse “die Alltagswirklichkeit der Menschen verbessern“ ist sein Motto.
Was will Rösler anders machen als Westerwelle?
Ouattara-Kämpfer nehmen Präsidentenresidenz ein

Ouattara-Kämpfer nehmen Präsidentenresidenz ein

Abidjan - Die Kämpfer des international anerkannten Präsidenten der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, haben nach Angaben von Diplomaten am Dienstag die Präsidentenresidenz in Abidjan eingenommen
Ouattara-Kämpfer nehmen Präsidentenresidenz ein
Sachsen-Anhalt: CDU und SPD bei Koalition einig

Sachsen-Anhalt: CDU und SPD bei Koalition einig

Magdeburg - Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich Arbeitsgruppen von CDU und SPD auf die Eckpfeiler einer neuen schwarz-roten Koalition geeinigt.
Sachsen-Anhalt: CDU und SPD bei Koalition einig
Bayerns FDP-Jugend: Brüderle muss weg!

Bayerns FDP-Jugend: Brüderle muss weg!

München - Der Vorsitzende der bayerischen Jungen Liberalen, Stefan Alexander Siegle, dringt auf einen Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP).
Bayerns FDP-Jugend: Brüderle muss weg!
Vorratsdatenspeicherung: FDP gegen CSU-Vorstoß

Vorratsdatenspeicherung: FDP gegen CSU-Vorstoß

Berlin - Mit seiner Forderung nach einer mindestens sechs Monate langen Speicherung von Internet- und Telefondaten beißt Innenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) bei der FDP auf Granit.
Vorratsdatenspeicherung: FDP gegen CSU-Vorstoß
Roth: FDP muss sich fragen, ob sie noch gebraucht wird

Roth: FDP muss sich fragen, ob sie noch gebraucht wird

Berlin - Für die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth steckt die FDP in einer grundsätzlichen Krise, die über die Personalfragen hinaus geht.
Roth: FDP muss sich fragen, ob sie noch gebraucht wird
GdP: Zu viele Straftäter kommen in Deutschland davon

GdP: Zu viele Straftäter kommen in Deutschland davon

Berlin - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert, dass zu viele Straftäter in Deutschland ungeschoren davonkommen.
GdP: Zu viele Straftäter kommen in Deutschland davon
CDU: Koalition trotz FDP-Debatte handlungsfähig

CDU: Koalition trotz FDP-Debatte handlungsfähig

Berlin - Die CDU sieht die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Koalition trotz der Personaldebatte bei der FDP gewährleistet.
CDU: Koalition trotz FDP-Debatte handlungsfähig
Ab Mittwoch: Berlusconi wegen Sexaffäre vor Gericht

Ab Mittwoch: Berlusconi wegen Sexaffäre vor Gericht

Mailand - Der italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi steht ab (morgigem) Mittwoch wegen einer mutmaßlichen Sexaffäre mit einer 17-Jährigen in Mailand vor Gericht.
Ab Mittwoch: Berlusconi wegen Sexaffäre vor Gericht
Elfenbeinküste: UN-Truppen greifen Präsidenten-Palast an

Elfenbeinküste: UN-Truppen greifen Präsidenten-Palast an

Abidjan - UN-Chef Ban Ki Moon hat wegen der eskalierenden Gewalt gegen Zivilisten in der Elfenbeinküste Angriffe von Blauhelmen der Vereinten Nationen auf Stellungen des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo angeordnet.
Elfenbeinküste: UN-Truppen greifen Präsidenten-Palast an
Europapolitiker Lambsdorff: Westerwelle guter Außenminister

Europapolitiker Lambsdorff: Westerwelle guter Außenminister

Berlin - Der außenpolitische Sprecher der FDP im Europaparlament, Alexander Graf Lambsdorff, hat Forderungen nach einem Rücktritt Guido Westerwelles auch als Außenminister zurückgewiesen.
Europapolitiker Lambsdorff: Westerwelle guter Außenminister
Solms: "Homburger macht einen guten Job"

Solms: "Homburger macht einen guten Job"

Berlin - Der Schatzmeister der FDP, Hermann Otto Solms, sieht nach der Rückzugsankündigung von Guido Westerwelle keinen Anlass, um in der Parteispitze auch die Bundesfraktionsvorsitzende Birgit Homburger auszutauschen.
Solms: "Homburger macht einen guten Job"
Vorentscheidung über künftigen FDP-Chef

Vorentscheidung über künftigen FDP-Chef

Berlin - Die junge Riege der FDP steht bereit: Am Dienstag wollen die Liberalen entscheiden, wer FDP-Chef Westerwelle auf dem Bundesparteitag im Mai beerben und die Partei aus der Krise führen soll.
Vorentscheidung über künftigen FDP-Chef
Haiti: Musiker Martelly neuer Präsident

Haiti: Musiker Martelly neuer Präsident

Port-au-Prince - Haiti hat seinen beliebtesten Musiker zum Präsidenten gewählt. Der politische Neuling Michel Martelly soll das zerrüttete Land nun wieder aufrichten.
Haiti: Musiker Martelly neuer Präsident
Brüderle hält an Ministerposten fest

Brüderle hält an Ministerposten fest

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will sein Amt im Bundeskabinett nicht aufgeben und fordert zugleich einen konsequenteren ordnungspolitischen Kurs
Brüderle hält an Ministerposten fest
Schavan: Schule und Ausbildung besser verbinden

Schavan: Schule und Ausbildung besser verbinden

Passau - Schule und Ausbildung müssen besser verzahnt werden, um jungen Menschen lange Wartephasen zu ersparen. Das fordert Bildungsministerin Annette Schavan.
Schavan: Schule und Ausbildung besser verbinden
Merkels Straffer Zeitplan für die Energiewende

Merkels Straffer Zeitplan für die Energiewende

Berlin - Der Zeitplan der Bundesregierung ist ehrgeizig: Mitte Juni endet das von der Regierung verhängte Atom-Moratorium. Bis dahin soll geklärt sein, wie es in Deutschland weitergeht mit der Energieversorgung.
Merkels Straffer Zeitplan für die Energiewende
Brüderles Terminplanung sorgt für Verwirrung

Brüderles Terminplanung sorgt für Verwirrung

Berlin - Für Verwirrung hat die Terminplanung des umstrittenen stellvertretenden FDP-Vorsitzenden und Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle gesorgt. Zunächst hieß es, er habe alle Termine abgesagt. Nun folgte das Dementi.
Brüderles Terminplanung sorgt für Verwirrung
Leutheusser warnt FDP vor Grabenkämpfen

Leutheusser warnt FDP vor Grabenkämpfen

Berlin - Die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Liberalen vor Grabenkämpfen gewarnt.
Leutheusser warnt FDP vor Grabenkämpfen
Baum: Westerwelle muss auch als Außenminister weg

Baum: Westerwelle muss auch als Außenminister weg

Berlin - Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum hat vom scheidenden FDP-Chef Guido Westerwelle verlangt, auch das Außenministerium abzugeben.
Baum: Westerwelle muss auch als Außenminister weg
Linken-Chef: Lafontaine-Rückkehr momentan kein Thema

Linken-Chef: Lafontaine-Rückkehr momentan kein Thema

Berlin - Eine Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik ist nach Aussage von Linken-Parteichef Klaus Ernst derzeit “kein Thema“.
Linken-Chef: Lafontaine-Rückkehr momentan kein Thema
Merkel für öffentliche Tagungen der Atom-Kommission

Merkel für öffentliche Tagungen der Atom-Kommission

Berlin - Die neue Ethikkommission zur Zukunft der Atomkraft soll nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch öffentlich tagen.
Merkel für öffentliche Tagungen der Atom-Kommission
Die Mitglieder der Ethikkommission

Die Mitglieder der Ethikkommission

Berlin - Die Mitglieder der Ethikkommission
Die Mitglieder der Ethikkommission
Mappus: Brüderle ist schuld an Wahlniederlage

Mappus: Brüderle ist schuld an Wahlniederlage

Stuttgart - Baden-Württembergs Noch-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat einen Hauptschuldigen für die Abwahl der schwarz-gelben Regierung im Ländler ausgemacht: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP).
Mappus: Brüderle ist schuld an Wahlniederlage
Minister Zeil: Rösler wird FDP-Parteivorsitzender

Minister Zeil: Rösler wird FDP-Parteivorsitzender

München - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler wird nach Ansicht von Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) neuer FDP-Parteivorsitzender.
Minister Zeil: Rösler wird FDP-Parteivorsitzender
Neuer FDP-Chef am Dienstag: Wird's Rösler?

Neuer FDP-Chef am Dienstag: Wird's Rösler?

Berlin - Die FDP-Spitze will an diesem Dienstag über die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Guido Westerwelle entscheiden. Wird Philipp Rösler neuer Vorsitzender der Liberalen?
Neuer FDP-Chef am Dienstag: Wird's Rösler?
Lindner: Brüderle will weiter gestalten

Lindner: Brüderle will weiter gestalten

Berlin - Der umstrittene Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will nach Worten von FDP-Generalsekretär Christian Lindner weiter in der FDP-Spitze aktiv bleiben.
Lindner: Brüderle will weiter gestalten
Seehofer will Autobahn-Maut für Pkw

Seehofer will Autobahn-Maut für Pkw

München - Die Spritpreise bewegen sich seit Wochen auf Rekordniveau. Doch damit nicht genug: Jetzt will Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer eine Pkw-Maut auf Autobahnen einführen.
Seehofer will Autobahn-Maut für Pkw
Obama will wieder als US-Präsident kandidieren

Obama will wieder als US-Präsident kandidieren

Washington - Yes, we can!" soll in Verlängerung gehen: US-Präsident Barack Obama will für eine zweite Amtszeit im Weißen Haus kandidieren.
Obama will wieder als US-Präsident kandidieren
FDP-Fraktionschef: Westerwelles Rückzug war überfällig

FDP-Fraktionschef: Westerwelles Rückzug war überfällig

Baden-Baden - Der Fraktionschef der FDP im baden-württembergischen Landtag, Hans Ulrich Rülke, hat den Rückzug des Parteivorsitzenden Guido Westerwelle als überfällig bezeichnet.
FDP-Fraktionschef: Westerwelles Rückzug war überfällig
Chinesischer Künstler Ai Weiwei bleibt verschwunden

Chinesischer Künstler Ai Weiwei bleibt verschwunden

Peking - Einen Tag nach seiner Festnahme auf dem Pekinger Flughafen gibt es weiter kein Lebenszeichen des berühmtesten chinesischen Gegenwartskünstlers Ai Weiwei.
Chinesischer Künstler Ai Weiwei bleibt verschwunden