Ressortarchiv: POLITIK

Kultusminister Spaenle gegen Abschaffung der Hauptschule

Kultusminister Spaenle gegen Abschaffung der Hauptschule

Berlin - Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) lehnt das neue schulpolitische Konzept der CDU zur Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems und der Hauptschule ab.
Kultusminister Spaenle gegen Abschaffung der Hauptschule
Lieberknecht: Kein Spielraum für Steuersenkungen

Lieberknecht: Kein Spielraum für Steuersenkungen

Berlin - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hält die Pläne der Koalition zu Steuersenkungen noch in dieser Legislaturperiode für falsch.
Lieberknecht: Kein Spielraum für Steuersenkungen
Gröhe: Grüne müssen Widerstand gegen Stuttgart 21 aufgeben

Gröhe: Grüne müssen Widerstand gegen Stuttgart 21 aufgeben

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat angesichts der aus Bahn-Kreisen verbreiteten Meldungen über einen Erfolg des Stresstests für “Stuttgart 21“ die Grünen aufgefordert, ihren Widerstand gegen das Projekt aufzugeben.
Gröhe: Grüne müssen Widerstand gegen Stuttgart 21 aufgeben
FDP-Finanzexperte bringt Soli-Streichung ins Spiel

FDP-Finanzexperte bringt Soli-Streichung ins Spiel

Düsseldorf - Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hat die Koalitionsspitzen zur Vorsorge aufgefordert, falls die SPD die geplanten Steuersenkungen im Bundesrat blockiert. Dann solle die Koalition den "Soli" streichen.
FDP-Finanzexperte bringt Soli-Streichung ins Spiel
Iranisches AKW Buschehr soll Ende August ans Netz gehen

Iranisches AKW Buschehr soll Ende August ans Netz gehen

Teheran - Das umstrittene iranische Atomkraftwerk Buschehr soll nach zahlreichen technischen Problemen Ende August angefahren werden und Strom liefern.
Iranisches AKW Buschehr soll Ende August ans Netz gehen
Gabriel distanziert sich von Papst-Kritik in SPD

Gabriel distanziert sich von Papst-Kritik in SPD

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in seiner Partei von Kritikern des geplanten Papst-Auftritts im Bundestag in scharfer Form distanziert.
Gabriel distanziert sich von Papst-Kritik in SPD
Berliner NPD-Landeschef überfallen und verprügelt

Berliner NPD-Landeschef überfallen und verprügelt

Berlin - Der Berliner NPD-Landesvorsitzende Uwe Meenen ist überfallen und verprügelt worden. Unbekannte hätten ihn in Berlin von hinten niedergeschlagen, getreten und ihm Reizgas in die Augen gesprüht.
Berliner NPD-Landeschef überfallen und verprügelt
Bahn-Umfeld: Stuttgart 21 besteht Stresstest

Bahn-Umfeld: Stuttgart 21 besteht Stresstest

Berlin - Das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat den sogenannten Stresstest offenbar bestanden. Wie die dpa aus dem Bahn-Umfeld erfuhr, ergab die Betriebssimulation am Computer, dass der geplante Tiefbahnhof 30 Prozent mehr Zugverkehr ermöglicht.
Bahn-Umfeld: Stuttgart 21 besteht Stresstest
Iran will Kampf gegen Terror führen

Iran will Kampf gegen Terror führen

Teheran - Der Iran will die Vorreiterrolle im Kampf gegen den Terrorismus, und zwar ohne Einmischung der USA.
Iran will Kampf gegen Terror führen
Wird Steinbrück Kanzlerkandidat?

Wird Steinbrück Kanzlerkandidat?

Berlin - Schon seit einiger Zeit steht die K-Frage für Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Raum. Jetzt scheint sie konkret zu werden.
Wird Steinbrück Kanzlerkandidat?
Reform der Organspende-Regelung noch dieses Jahr

Reform der Organspende-Regelung noch dieses Jahr

Berlin - Für eine neue Organspende-Regelung zeichnet sich im Bundestag ein parteiübergreifender Konsens ab. Vor allem für die sogenannte Entscheidungslösung dürfte es eine Mehrheit geben.
Reform der Organspende-Regelung noch dieses Jahr
Koch-Mehrin verlässt Forschungsausschuss

Koch-Mehrin verlässt Forschungsausschuss

Berlin - Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin hat nach deutlicher Kritik deutscher Wissenschaftsorganisationen ihren Rückzug vom Forschungsausschuss des EU-Parlaments verkündet.
Koch-Mehrin verlässt Forschungsausschuss
Chinesischer Bürgerrechtler Hu Jia freigelassen

Chinesischer Bürgerrechtler Hu Jia freigelassen

Berlin/Peking - Nach dreieinhalb Jahren Gefängnis ist Hu Jia, promintenter chinesischer Bürgerrechtler und Sacherrow-Preisträger, wieder frei. Er ist sicher und glücklich, schreibt seine Frau bei Twitter.
Chinesischer Bürgerrechtler Hu Jia freigelassen
Plant Regierung 7-Milliarden-Euro-Steuerrabatt?

Plant Regierung 7-Milliarden-Euro-Steuerrabatt?

Hamburg - Die Bundesregierung plant einem Medienbericht zufolge eine Steuerentlastung von maximal sieben Milliarden Euro.
Plant Regierung 7-Milliarden-Euro-Steuerrabatt?
Grüne sagen Ja zum  Atomausstieg bis 2022

Grüne sagen Ja zum  Atomausstieg bis 2022

Berlin - Die Grünen haben auf dem Sonderparteitag am Samstag in Berlin beschlossen, dem schwarz-gelben Atomausstiegsgesetz zuzustimmen.
Grüne sagen Ja zum  Atomausstieg bis 2022
Steuersenkung: FDP zielt auf 9 Milliarden Euro

Steuersenkung: FDP zielt auf 9 Milliarden Euro

Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat erstmals rund 9 Milliarden Euro als Größenordnung für die geplante Steuersenkung genannt.
Steuersenkung: FDP zielt auf 9 Milliarden Euro
Grüne zu Atomausstieg: Applaus für Gegner und Befürworter

Grüne zu Atomausstieg: Applaus für Gegner und Befürworter

Berlin - Die Grünen diskutieren auf ihrem Sonderparteitag kontrovers über ihre Haltung zum Atomausstieg der Bundesregierung bis 2022.
Grüne zu Atomausstieg: Applaus für Gegner und Befürworter
Wirbel um Stresstest für Stuttgart 21

Wirbel um Stresstest für Stuttgart 21

Berlin - Der Stresstest für den umstrittenen Bahnhofsneubau "Stuttgart 21" hat am Samstag für Verwirrung gesorgt.
Wirbel um Stresstest für Stuttgart 21
Bettina Wulff für zweite Amtszeit ihres Mannes

Bettina Wulff für zweite Amtszeit ihres Mannes

Berlin - Bettina Wulff hat sich für eine zweite Amtszeit ihres Mannes Christian Wulff als Bundespräsident ausgesprochen.
Bettina Wulff für zweite Amtszeit ihres Mannes
Schäuble sieht kaum Spielräume für Steuersenkungen

Schäuble sieht kaum Spielräume für Steuersenkungen

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition will die Steuern senken und die Bürger auch bei den Sozialausgaben entlasten. Finanzminister Schäuble dämpft allerdings die Hoffnungen.
Schäuble sieht kaum Spielräume für Steuersenkungen
Ahmadinedschad wirft USA Vertuschung vor

Ahmadinedschad wirft USA Vertuschung vor

Teheran - Der Kampf gegen den Terror ist kein Vorrecht des Westens. Islamische Länder suchen in Teheran den Schulterschluss gegen Terrorismus. Dabei zieht Ahmadinedschad wieder einmal hart gegen die USA zu Felde.
Ahmadinedschad wirft USA Vertuschung vor
Mitarbeiter von Ai Weiwei freigelassen

Mitarbeiter von Ai Weiwei freigelassen

Peking - Nach mehr als zwei Monaten Inhaftierung sind auch mehrere Mitarbeiter des erst kürzlich freigelassenen chinesischen Künstlers Ai Weiwei wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
Mitarbeiter von Ai Weiwei freigelassen
Grüne legen sich zum Atomausstieg fest

Grüne legen sich zum Atomausstieg fest

Berlin - Selten war die Spannung vor einem Grünen-Parteitag so groß. Kann die Führung die Partei von einer Zustimmung zum Atomausstieg der Koalition überzeugen - oder erleidet sie eine Niederlage?
Grüne legen sich zum Atomausstieg fest
Schulgipfel in NRW ergebnislos beendet

Schulgipfel in NRW ergebnislos beendet

Düsseldorf - Im Streit um eine Gesamtschule ist der Schulgipfel in Nordrhein-Westfalen ergebnislos zu Ende gegangen. Die CDU hatte wegen der Teilnahme der Linkspartei das Treffen boykottiert.
Schulgipfel in NRW ergebnislos beendet
Werden jetzt auch die Sozialabgaben gesenkt?

Werden jetzt auch die Sozialabgaben gesenkt?

Berlin - Teile der Union breschen nach den angekündigten Steuererleichterungen weiter vor. Jetzt stehen niedrigere Sozialabgaben auf der Agenda. Die Regierung will sich bisher noch nicht festlegen.  
Werden jetzt auch die Sozialabgaben gesenkt?
EU-Gipfel schiebt neue Milliardenhilfen für Griechenland an

EU-Gipfel schiebt neue Milliardenhilfen für Griechenland an

Brüssel - Angesichts der bedrohlichen Schuldenkrise in Griechenland steht die EU zusammen. Neue Milliardenhilfen sollen fließen. Auch der Internationale Währungsfonds zieht mit. Nun ist Athen am Zug.
EU-Gipfel schiebt neue Milliardenhilfen für Griechenland an
Merkel in Brüssel: Zoff vorm Abendessen - und danach

Merkel in Brüssel: Zoff vorm Abendessen - und danach

Brüssel - Viel bewegt hat sich nicht auf dem Gipfel. Er war nur ein kleiner Schritt auf dem Weg zur Rettung Griechenlands und des europäischen Projekts. Eine Entscheidung fällt nächste Woche in Athen.
Merkel in Brüssel: Zoff vorm Abendessen - und danach
Grüne fordern "Verbesserung" von Merkels Atomausstieg

Grüne fordern "Verbesserung" von Merkels Atomausstieg

Berlin - Führende Vertreter der Grünen aus den Ländern fordern vor dem Sonderparteitag zum Atomausstieg Veränderungen der Pläne von Schwarz-Gelb.
Grüne fordern "Verbesserung" von Merkels Atomausstieg
Berlin will sich weiter für Ai Weiwei einsetzen

Berlin will sich weiter für Ai Weiwei einsetzen

Berlin - Die Bundesregierung will sich nach der Freilassung von AI Weiwei weiterhin für den Regimekritiker einsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kann am Montag mit dem chinesischen Regierungschef Wen die Personalie besprechen.
Berlin will sich weiter für Ai Weiwei einsetzen
EU-Gipfel: Grenzkontrollen begrenzt zulässig 

EU-Gipfel: Grenzkontrollen begrenzt zulässig 

Brüssel - Angesichts wachsender Flüchtlingsströme aus Nordafrika wollen die Staats- und Regierungschefs der EU wieder Grenzkontrollen zulassen - aber nur in begrenztem Maße.
EU-Gipfel: Grenzkontrollen begrenzt zulässig 
Trittin: Zustimmung der Grünen zum Atomausstieg

Trittin: Zustimmung der Grünen zum Atomausstieg

Berlin - Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, sendet an die Regierung im Streit um den Atomaussstieg versöhnliche Signale. Am Donnerstag wird im Bundestag über den Atomausstieg abgestimmt.
Trittin: Zustimmung der Grünen zum Atomausstieg
EU stimmt Beitritt Kroatiens zu

EU stimmt Beitritt Kroatiens zu

Brüssel - Kroatien wird in zwei Jahren das 28. Mitglied der Europäischen Union werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel freut sich auf das neue EU-Mitglied.
EU stimmt Beitritt Kroatiens zu
Afghanistan: Experte warnt vor Bürgerkrieg

Afghanistan: Experte warnt vor Bürgerkrieg

Kabul - Der Rückzug der Nato-Truppen aus Afghanistan ist beschlossen. Danach übernehmen die Afghanen wieder ihre Sicherheit - doch Experten bezweifeln, dass umsetzbar ist.
Afghanistan: Experte warnt vor Bürgerkrieg
Westerwelle sichert dem Südsudan Unterstützung zu

Westerwelle sichert dem Südsudan Unterstützung zu

Dschuba - Während seiner Reise im Südsudan hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle dem Präsidenten Salva Kiir Mayardit für die Zeit nach der Unabhängigkeitserklärung Unterstützung zugesagt.
Westerwelle sichert dem Südsudan Unterstützung zu
EU-Gipfel warnt Palästinenser

EU-Gipfel warnt Palästinenser

Brüssel - Auf dem EU-Gipfel haben die Staats- und Regierungschef die Palästinenser oor der Ausrufung eines eigenes Staates gewarnt. Sie plädieren für eine gemeinsame Lösung.
EU-Gipfel warnt Palästinenser
Kürzung für Windkraft an Land vom Tisch

Kürzung für Windkraft an Land vom Tisch

Berlin - Bund und Länder werden nun doch nicht die Förderung für Windkraft am Land stärker kürzen. Das teilte Ronald Pofalla mit. Allerdings können die Fraktionen noch Änderungen durchsetzen.
Kürzung für Windkraft an Land vom Tisch
Hohes Sicherheitsaufgebot bei Timoschenko-Prozess

Hohes Sicherheitsaufgebot bei Timoschenko-Prozess

Kiew - Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen hat in Kiew der Prozess gegen die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko begonnen. Der prominenten Oppositionspolitikerin wird Amtsmissbrauch vorgeworfen.
Hohes Sicherheitsaufgebot bei Timoschenko-Prozess
Friedrich lädt zum Gipfel gegen islamistische Gewalt

Friedrich lädt zum Gipfel gegen islamistische Gewalt

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich berät an diesem Freitag in Berlin mit Vertretern von Muslimen und Sicherheitsbehörden über Strategien gegen islamistische Gewalt.
Friedrich lädt zum Gipfel gegen islamistische Gewalt
Röslers Werben für die Steuersenkung

Röslers Werben für die Steuersenkung

Berlin - Die Befürworter von Steuersenkungen versuchen, die Bedenken gegen ihr Vorhaben zu zerstreuen. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler wies Befürchtungen zurück, die von ihm geforderten Steuersenkungen könnten den Schuldenabbau erschweren.
Röslers Werben für die Steuersenkung
Grüne wollen schärfere Sicherheitsanforderungen für AKW

Grüne wollen schärfere Sicherheitsanforderungen für AKW

Berlin/Regenbsurg - Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2013 die Sicherheitsanforderungen für Atomkraftwerke deutlich erhöhen.
Grüne wollen schärfere Sicherheitsanforderungen für AKW
Sieben Länder schließen sich EU-Tests für Atomkraftwerke an

Sieben Länder schließen sich EU-Tests für Atomkraftwerke an

Brüssel - Den europaweiten Sicherheitstests für Kernkraftwerke schließen sich sieben weitere Länder an. Dazu gehören auch Russland und die Ukraine, wo sich Tschernobyl befindet. 
Sieben Länder schließen sich EU-Tests für Atomkraftwerke an
Generalstabschef kritisiert Obama

Generalstabschef kritisiert Obama

Washington - US-Generalstabschef Michael Mullen hat den von Präsident Barack Obama angekündigten Abzug von 33.000 Soldaten aus Afghanistan am Donnerstag als riskant bezeichnet.
Generalstabschef kritisiert Obama
Spott über Koch-Mehrin im EU-Parlament

Spott über Koch-Mehrin im EU-Parlament

Straßburg/Brüssel - Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin zieht mit ihrer Vollmitgliedschaft im Forschungsausschuss des Europaparlaments den Spott der Grünen auf sich.
Spott über Koch-Mehrin im EU-Parlament
Juncker: Kein Plan B für Griechenland

Juncker: Kein Plan B für Griechenland

Brüssel - Die EU hat keinen Plan für den Fall, dass Griechenland die Voraussetzungen für Finanzhilfe nicht erfüllt. Dies sagte Jean-Claude Juncker, am Donnerstagabend in Brüssel.
Juncker: Kein Plan B für Griechenland
Merkel: Kein EU-Beschluss zu Griechenland 

Merkel: Kein EU-Beschluss zu Griechenland 

Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der EU werden nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Gipfel über die Griechenland-Krise sprechen, aber keinen operativen Beschluss fassen.
Merkel: Kein EU-Beschluss zu Griechenland 
Westerwelle im Sudan: Spaltung mit Störmanövern

Westerwelle im Sudan: Spaltung mit Störmanövern

Khartum/El Fasher - Bevor Bundesaußenminister Guido Westerwelle in die umkämpften Gebiete weiterreist, bittet ihn sein sudanesischer Amtskollege um einen Gefallen.
Westerwelle im Sudan: Spaltung mit Störmanövern
Von der Leyen: Bildungspaket wird mehr in Anspruch genommen

Von der Leyen: Bildungspaket wird mehr in Anspruch genommen

Hamburg - Das Bildungspaket von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen scheint ein Erfolg zu werden. Nach Angaben des Ministeriums werden die Hilfen für arme Kinder von immer mehr Familien in Anspruch genommen.
Von der Leyen: Bildungspaket wird mehr in Anspruch genommen
Spanien beginnt 2012 Rückzug aus Afghanistan

Spanien beginnt 2012 Rückzug aus Afghanistan

Madrid - Nach den USA will auch Spanien Afghanistan den Rücken kehren: Die Soldaten werden im kommenden Jahr mit dem Rückzug beginnen.
Spanien beginnt 2012 Rückzug aus Afghanistan
US-Abzug aus Afghanistan: Deutschland wartet ab

US-Abzug aus Afghanistan: Deutschland wartet ab

Berlin - Nach der Obama-Rede bleibt der deutsche Plan für den Abzug aus Afghanistan vage. Ende des Jahres soll eine noch unbestimmte Zahl vonSoldaten nach Hause zurückkehren - aber nur wenn die Lage es zulässt.
US-Abzug aus Afghanistan: Deutschland wartet ab
Nato-Chef begrüßt Rückzugsankündigung

Nato-Chef begrüßt Rückzugsankündigung

Brüssel - Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat den von US-Präsident Barack Obama angekündigten Teilrückzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan begrüßt.
Nato-Chef begrüßt Rückzugsankündigung