Ressortarchiv: POLITIK

Gysi gegen Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter

Gysi gegen Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter

Berlin - Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hält nicht viel von einer Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter aus der Stasiunterlagenbehörde in andere Bundeseinrichtungen.
Gysi gegen Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter
Trittin: Deutschland muss Obamas Beispiel folgen

Trittin: Deutschland muss Obamas Beispiel folgen

Berlin - US-Präsident Obama will bis nächstes Jahr 33.000 Soldaten aus Afghanistan zurückziehen. Jetzt fordern die Grünen, dass auch Deutschland dem Beispiel der USA folgen sollte.
Trittin: Deutschland muss Obamas Beispiel folgen
Ai Weiwei darf Peking ein Jahr lang nicht verlassen

Ai Weiwei darf Peking ein Jahr lang nicht verlassen

Peking - Der chinesische Künstler und Regimekritker Ai Weiwei ist zwar wieder frei - doch bleibt er immer noch eingeschränkt. Ein Jahr lang darf er Peking nicht verlassen.
Ai Weiwei darf Peking ein Jahr lang nicht verlassen
Obama will 33.000 Soldaten aus Afghanistan abziehen

Obama will 33.000 Soldaten aus Afghanistan abziehen

Washington - Nach fast zehn Jahren Afghanistan-Krieg wollen die USA die ersten Soldaten heimbringen. Bis Sommer 2012 sollen es mehr als 30.000 sein - davon 10.000 noch in diesem Jahr.
Obama will 33.000 Soldaten aus Afghanistan abziehen
Künstler Ai Weiwei aus Haft entlassen

Künstler Ai Weiwei aus Haft entlassen

Peking - Der wegen "Wirtschaftsverbrechen" inhaftierte chinesische Künstler Ai Weiwei ist wieder frei. Gegen eine Kaution wurde der Regimekritiker aus dem Gefängnis entlassen.
Künstler Ai Weiwei aus Haft entlassen
CDU: Widerstand gegen Schulreform

CDU: Widerstand gegen Schulreform

Berlin - Die Pläne der CDU zur Abkehr vom dreigliedrigen Schulsystem stoßen bei den Koalitionspartnern CSU und FDP auf Widerstand. "Dies ist ein Irrweg", sagte ein FDP-Bundestagsabgeordneter.
CDU: Widerstand gegen Schulreform
Druck auf FDP: Daten wieder auf Vorrat speichern

Druck auf FDP: Daten wieder auf Vorrat speichern

Frankfurt/Main - Eine "große Koalition" von Innenministern der Bundesländer übt wegen der Vorratsdatenspeicherung Druck auf die FDP aus. Auch Brüssel drängelt in dieser Frage.
Druck auf FDP: Daten wieder auf Vorrat speichern
Abzug aus Afghanistan beginnt Ende des Jahres

Abzug aus Afghanistan beginnt Ende des Jahres

Berlin - Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan soll am Ende des Jahres beginnen. Außenminister Guido Westerwelle spricht bei der Übergabe von ersten Gebieten an afghanische Sicherheitskräfte von einem "Wendepunkt".
Abzug aus Afghanistan beginnt Ende des Jahres
EU will Verbraucher zum Energiesparen zwingen

EU will Verbraucher zum Energiesparen zwingen

Brüssel - Die EU-Kommission will Verbraucher, Unternehmen und Regierungen zum Energiesparen zwingen. Mit Doppelglasfenstern, besseren Heizungen und Dachisolierung sollen die Bürger jedes Jahr 1,5 Prozent Strom und Gas einsparen.
EU will Verbraucher zum Energiesparen zwingen
Syrische Regierung hetzt gegen Europa

Syrische Regierung hetzt gegen Europa

Damaskus - Die bedrängte syrische Regierung hat Europa als neuen Feind ausgemacht. Unterdessen hat die Europäische Union die Sanktionen gegen das Regime des Präsidenten Baschar al-Assad verschärft.
Syrische Regierung hetzt gegen Europa
Grüne wettern gegen Steuersenkungen

Grüne wettern gegen Steuersenkungen

Düsseldorf - Die von der schwarz-gelben Koalition geplante Milliarden-Steuersenkung zur Entlastung der Mittelschicht stößt bei den Grünen auf Ablehnung. Renate Künast hat massive Gegenwehr angekündigt, auch Fritz Kuhn ist strikt dagegen.
Grüne wettern gegen Steuersenkungen
Innenminister sagen Salafismus den Kampf an

Innenminister sagen Salafismus den Kampf an

Frankfurt - Die Innenminister von Bund und Ländern haben dem sogenannten Salafismus den Kampf angesagt. Der Salafismus sei der Nährboden für islamistischen Terrorismus.
Innenminister sagen Salafismus den Kampf an
Kabinett beschließt Konzept zur Fachkräftesicherung

Kabinett beschließt Konzept zur Fachkräftesicherung

Berlin - Das Kabinett hat am Mittwoch das Konzept zur Fachkräftesicherung beschlossen. Auf 32 Seiten enthält es eine Sammlung von Zielen und Maßnahmen, um dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Kabinett beschließt Konzept zur Fachkräftesicherung
Koalitionskreise: Rasche Steuersenkungen geplant

Koalitionskreise: Rasche Steuersenkungen geplant

Berlin - Die deutsche Wirtschaft brummt, die Steuern sprudeln. Die schwarz-gelbe Koalition sieht deshalb Spielraum, Normalverdiener steuerlich zu entlasten. Die Gegner bringen sich schon in Stellung.
Koalitionskreise: Rasche Steuersenkungen geplant
Koalition streitet über Fachkräftekonzept

Koalition streitet über Fachkräftekonzept

Berlin - Schon vor dem Kabinettsbeschluss zur Linderung des Fachkräftemangels gibt es in der Koalition Verbesserungsvorschläge und Streit.
Koalition streitet über Fachkräftekonzept
Vertrauensfrage: Ja zu Papandreou

Vertrauensfrage: Ja zu Papandreou

Athen - Im Kampf gegen den Staatsbankrott Griechenlands hat Regierungschef Papandreou die Vertrauensabstimmung gewonnen. Zum Aufatmen bleibt aber keine Zeit. Denn jetzt muss noch das Milliarden-Sparpaket durch das Parlament in Athen.
Vertrauensfrage: Ja zu Papandreou
Merkel jetzt doch für Steuersenkungen?

Merkel jetzt doch für Steuersenkungen?

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel soll der FDP nach einem Zeitungsbericht Steuersenkungen für die Mittelschicht vor der nächsten Bundestagswahl zugesagt haben.
Merkel jetzt doch für Steuersenkungen?
US-Senat für Panetta als Pentagonchef

US-Senat für Panetta als Pentagonchef

Washington - Einstimmig hat sich der US-Senat am Dienstag für die Ernennung des bisherigen CIA-Chefs Leon Panetta zum Nachfolger des scheidenden Verteidigungsministers Robert Gates ausgesprochen.
US-Senat für Panetta als Pentagonchef
Obama-Sprecher: Berichte über Afghanistan-Abzug spekulativ

Obama-Sprecher: Berichte über Afghanistan-Abzug spekulativ

Washington - Das Weiße Haus hat Berichte über das Ausmaß des von US-Präsident Barack Obama geplanten Truppenabzuges aus Afghanistan als spekulativ bezeichnet.
Obama-Sprecher: Berichte über Afghanistan-Abzug spekulativ
CDU will sich von der Hauptschule verabschieden

CDU will sich von der Hauptschule verabschieden

Berlin - Die CDU will mit ihrer Tradition des dreigliedrigen Schulsystems brechen und sich von der Hauptschule in der jetzigen Form verabschieden.
CDU will sich von der Hauptschule verabschieden
Niedrigere Hürden für qualifizierte Zuwanderer

Niedrigere Hürden für qualifizierte Zuwanderer

Berlin - Spezialisten fehlen derzeit an allen Ecken und Enden - vor allem Ingenieure und Ärzte. Die Bundesregierung will die Fachkräftelücke schließen, indem sie die Hürden für ausländische Experten nach langem Zögern senkt.
Niedrigere Hürden für qualifizierte Zuwanderer
Clinton solidarisiert sich mit saudischen Autofahrerinnen

Clinton solidarisiert sich mit saudischen Autofahrerinnen

Washington - US-Außenministerin Hillary Clinton hat sich nun doch öffentlich mit saudischen Aktivistinnen solidarisiert, die in ihrem Land gegen ein inoffizielles Fahrverbot für Frauen protestieren.
Clinton solidarisiert sich mit saudischen Autofahrerinnen
Syrien: Assad verkündet allgemeine Amnestie

Syrien: Assad verkündet allgemeine Amnestie

Damaskus/Istanbul - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat eine allgemeine Amnestie verkündet. Währenddessen nehmen die Spannungen an der türkisch-syrischen Grenze zu.
Syrien: Assad verkündet allgemeine Amnestie
Innenminister wollen schnelle Lösung bei Sicherheitsgesetzen

Innenminister wollen schnelle Lösung bei Sicherheitsgesetzen

Frankfurt/Main - Mit dem Ruf nach einer schnellen Lösung bei den Sicherheitsgesetzen hat am Dienstag in Frankfurt am Main die Frühjahrskonferenz der Innenminister von Bund und Ländern begonnen.
Innenminister wollen schnelle Lösung bei Sicherheitsgesetzen
Deutschland kommt Polen bei Pipeline-Bedenken entgegen

Deutschland kommt Polen bei Pipeline-Bedenken entgegen

Warschau - Im Herbst soll das erste Erdgas durch die Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland fließen. Jetzt ist die Regierung bemüht, polnische Bedenken gegen das Projekt auszuräumen.
Deutschland kommt Polen bei Pipeline-Bedenken entgegen
Übergangs-Verfassungsgericht bezugsfertig

Übergangs-Verfassungsgericht bezugsfertig

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht wird bis 2014 renoviert. In dieser Zeit werden die 16 Richter und rund 120 Mitarbeiter in ein Übergangsquartier umziehen, welches jetzt bezugsfertig ist.
Übergangs-Verfassungsgericht bezugsfertig
Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts

Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts

Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts ist bezugsfertig. Sehen Sie hier die Fotos zum Übergangsquartier:
Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts
Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage ab

Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage ab

Athen - Für Griechenland steht es Spitz auf Knopf: Die Regierung sucht im Parlament Rückhalt für ihren Sanierungskurs. Nur dann kann sie mit weiteren Milliardenhilfen rechnen. Doch die Proteste gehen weiter.
Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage ab
BUND: Eilantrag gegen S21-Weiterbau

BUND: Eilantrag gegen S21-Weiterbau

Stuttgart - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland in Baden-Württemberg hat beim Verwaltungsgericht Stuttgart eine einstweilige Anordnung gegen den Weiterbau von “Stuttgart 21“ beantragt.
BUND: Eilantrag gegen S21-Weiterbau
Umfrage: Deutsche vertrauen Merkel am meisten

Umfrage: Deutsche vertrauen Merkel am meisten

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel genießt bei den Deutschen das größte Vertrauen unter den Politikern. In einer Umfrage bleibt Guido Westerwelle erneut das Schlusslicht.
Umfrage: Deutsche vertrauen Merkel am meisten
Wahltrend: Union legt weiter zu

Wahltrend: Union legt weiter zu

Hamburg - Die Union wird bei den Wählern wieder etwas beliebter. Die Grünen geben hingegen zum zweiten Mal in Folge einen Punkt ab, bleiben mit 25 Prozent aber weiter stärker als die SPD.
Wahltrend: Union legt weiter zu
Lindner rechnet mit Steuersenkungen

Lindner rechnet mit Steuersenkungen

Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner rechnet mit einer raschen Einigung der Koalition auf Steuersenkungen. Diese würden “noch in dieser Legislaturperiode“ umgesetzt, sagte er am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin“.
Lindner rechnet mit Steuersenkungen
Linksfraktionsvize: Kritik des Zentralrats der Juden berechtigt

Linksfraktionsvize: Kritik des Zentralrats der Juden berechtigt

Halle - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält die Kritik an antisemitischen Tendenzen in der Partei für berechtigt.
Linksfraktionsvize: Kritik des Zentralrats der Juden berechtigt
Innenminister warnen vor Salafisten

Innenminister warnen vor Salafisten

Berlin - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Rhein, fordert ein härteres Vorgehen gegen islamistische Salafisten. “Die salafistische Ideologie ist ein Dreh- und Angelpunkt für diejenigen, die sich am Heiligen Krieg beteiligen wollen.“
Innenminister warnen vor Salafisten
Tunesien: Ben Ali zu 35 Jahren Haft verurteilt

Tunesien: Ben Ali zu 35 Jahren Haft verurteilt

Tunis - Der frühere tunesische Despot Ben Ali hat sein Volk 23 Jahre lang regiert und drangsaliert. Nach seiner Entmachtung und Flucht wird ihm jetzt die erste Rechnung präsentiert - 35 Jahre Gefängnis. Doch sein Exil in Saudi-Arabien gilt vorerst als sicher.
Tunesien: Ben Ali zu 35 Jahren Haft verurteilt
Jugendgewalt: Merkel im Boxcamp

Jugendgewalt: Merkel im Boxcamp

Frankfurt - Bund und Länder wollen ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Jugendgewalt verstärken. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beriet am Montagabend mit den Innenministern von Bund und Ländern über Gewaltprävention, Jugendkriminalität und Integration.
Jugendgewalt: Merkel im Boxcamp
EU: Neuer Stabilitätspakt

EU: Neuer Stabilitätspakt

Luxemburg - Nach zähen Debatten hat sich die EU auf eine Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes verständigt. Dieser soll in der Zukunft Debakel wie in Griechenland, Portugal oder Irland verhindern.
EU: Neuer Stabilitätspakt
Mubarak an Krebs erkrankt?

Mubarak an Krebs erkrankt?

Kairo -  Der ehemalige ägyptische Präsident Husni Mubarak leidet nach Angaben seines Anwalts möglicherweise an Krebs. Der Ex-Präsident von Ägypten muss sich um August vor Gericht verantworten.
Mubarak an Krebs erkrankt?
Chirac-Prozess im September

Chirac-Prozess im September

Paris - Der im März unterbrochene Strafprozess gegen Frankreichs Altpräsident Jacques Chirac (78) wird am 5. September fortgesetzt. Hintergrund ist eine Affäre aus den 90er Jahren.
Chirac-Prozess im September
Aigner: Keine EHEC-Entschädigungen

Aigner: Keine EHEC-Entschädigungen

Berlin - Agrarministerin Ilse Aigner hat Forderungen des Handels nach Entschädigungen wegen der EHEC-Epidemie zurückgewiesen. Die EU will den Bauern über 200 Millionen Euro zukommen lassen.
Aigner: Keine EHEC-Entschädigungen
Brüderle fordert baldige Steuersenkungen

Brüderle fordert baldige Steuersenkungen

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle pocht auf baldige Steuersenkungen. Einer Nachrichtenagentur sagte er am Montag: “In dieser Legislaturperiode muss noch etwas geschehen.“
Brüderle fordert baldige Steuersenkungen
Klagedrohung wegen Atomausstieg: Regierung bleibt gelassen

Klagedrohung wegen Atomausstieg: Regierung bleibt gelassen

Berlin - Laut einem Medienbericht wollen die Energiekonzerne Klage gegen die Atomausstiegspläne einlegen. Die Regierung bleibt jedoch angesichts dieser Drohung gelassen.
Klagedrohung wegen Atomausstieg: Regierung bleibt gelassen
Prozess gegen tunesischen Ex-Präsidenten Ben Ali eröffnet

Prozess gegen tunesischen Ex-Präsidenten Ben Ali eröffnet

Tunis - Rund fünf Monate nach seiner Flucht ins Exil hat am Montag in Abwesenheit der erste Prozess gegen den früheren tunesischen Machthaber Ben Ali begonnen. Es geht um mutmaßliche Unterschlagung, Geldwäsche und Drogenhandel.
Prozess gegen tunesischen Ex-Präsidenten Ben Ali eröffnet
Bundespräsident fordert mehr Engagement für Flüchtlinge

Bundespräsident fordert mehr Engagement für Flüchtlinge

Berlin - Aktuell sind weltweit mehr als 15 Millionen Menschen auf der Flucht. Anlässlich des Weltflüchtlingstages hat Bundespräsident Christian Wulff die EU zu mehr Engagement für Flüchtlinge aufgerufen.
Bundespräsident fordert mehr Engagement für Flüchtlinge
Assad verteufelt Demonstranten: Sabotage und Chaos

Assad verteufelt Demonstranten: Sabotage und Chaos

Damaskus - Syriens Präsident Baschar al-Assad ist auch in seiner dritten Rede seit Beginn der Proteste nicht auf die Demonstranten zugegangen. Er forderte, Gerüchten über ihn und seine Familie keinen Glauben zu schenken.
Assad verteufelt Demonstranten: Sabotage und Chaos
Medwedew schließt Kampfkandidatur gegen Putin aus

Medwedew schließt Kampfkandidatur gegen Putin aus

Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat sein Interesse an einer zweiten Amtszeit bekundet. Eine Kampfkandidatur gegen den derzeitigen Ministerpräsidenten Wladimir Putin schließt er jedoch aus.
Medwedew schließt Kampfkandidatur gegen Putin aus
Hannelore Kraft strebt Werbeverzicht von ARD und ZDF an

Hannelore Kraft strebt Werbeverzicht von ARD und ZDF an

Köln - Bald keine lästigen Unterbrechungen mehr bei ARD und ZDF? Nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk ab 2017 auf Werbung verzichten.
Hannelore Kraft strebt Werbeverzicht von ARD und ZDF an
Merkel will Vorreiterrolle in internationalen Klimaverhandlungen

Merkel will Vorreiterrolle in internationalen Klimaverhandlungen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland weiter als Vorreiter in den internationalen Klimaverhandlungen. In aktuellen Gesprächen sieht sie vor allem das  Kyoto-Abkommen in Gefahr.
Merkel will Vorreiterrolle in internationalen Klimaverhandlungen
Werden Sanktionen gegen Syrien verschärft?

Werden Sanktionen gegen Syrien verschärft?

Damaskus - In Syrien geht die Armee weiter brutal gegen Regimegegner vor. Am Montag will Präsident Assad eine Rede zur Lage der Nation halten. Die EU-Außenminister beraten über eine Verschärfung der Sanktionen gegen sein Regime.
Werden Sanktionen gegen Syrien verschärft?
Seehofer: Schwarz-gelbes Versöhnungspaket

Seehofer: Schwarz-gelbes Versöhnungspaket

Hamburg - Die schwarz-gelbe Koalition will ihre Krise mit einem umfassenden Maßnahmenpaket überwinden, bei dem jede Partei Erfolge verbuchen darf.
Seehofer: Schwarz-gelbes Versöhnungspaket