Ressortarchiv: POLITIK

CNN: Freigelassener Lockerbie-Bomber ringt mit dem Tod

CNN: Freigelassener Lockerbie-Bomber ringt mit dem Tod

Washington/Tripolis - Der 2009 freigelassene Lockerbie-Attentäter Abdelbaset al-Megrahi liegt nach einem Bericht des US-Nachrichtensenders CNN offenbar im Sterben.
CNN: Freigelassener Lockerbie-Bomber ringt mit dem Tod
Rösler: Wir stehen fest zu unseren Verbündeten

Rösler: Wir stehen fest zu unseren Verbündeten

Düsseldorf - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat die enge Partnerschaft zu den westlichen Verbündeten bekräftigt. Zugleich kündigte er Hilfe für Libyen an.
Rösler: Wir stehen fest zu unseren Verbündeten
Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente

Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente

Berlin - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt sowohl die Einführung einer Sockelrente als auch eine Rente nach Grundeinkommen zur Bekämpfung von Altersarmut ab.
Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente
Bundesregierung wehrt sich gegen Kohl-Kritik

Bundesregierung wehrt sich gegen Kohl-Kritik

Berlin - Die Bundesregierung wehrt sich gegen die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (CDU). Außenminister Westerwelle (FDP) konterte, man könne die Welt nicht mehr so sehen, wie sie zu Kohls Zeiten war.
Bundesregierung wehrt sich gegen Kohl-Kritik
Umfrage: Nur ein Drittel freut sich auf Papst-Besuch

Umfrage: Nur ein Drittel freut sich auf Papst-Besuch

Berlin - In rund vier Wochen besucht Papst Benedikt XVI. Deutschland. Doch nur ein Drittel der Bundesbürger findet die Visite gut. Und die Mehrheit ist für Reformen in der katholischen Kirche.
Umfrage: Nur ein Drittel freut sich auf Papst-Besuch
FDP-Spitze hält an Westerwelle fest

FDP-Spitze hält an Westerwelle fest

Berlin - “Gerüchte über eine bevorstehende Ablösung decken sich nicht mit der Realität“, heißt es aus FDP-Kreisen zur Frage eines möglichen Rücktritts von Außenminister Guido Westerwelle.
FDP-Spitze hält an Westerwelle fest
Hohe Zustimmung für Ausbau der Ökoenergien

Hohe Zustimmung für Ausbau der Ökoenergien

Berlin - Im Zuge der Energiewende halten einer neuen Umfrage zufolge 94 Prozent der Bürger den Ausbau der erneuerbaren Energien für wichtig oder sehr wichtig.
Hohe Zustimmung für Ausbau der Ökoenergien
Mehrheit der Deutschen stimmt Kohl-Thesen nicht zu

Mehrheit der Deutschen stimmt Kohl-Thesen nicht zu

Berlin - Eine Mehrheit der Deutschen teilt einer Umfrage zufolge nicht die Meinung von Altkanzler Helmut Kohl (CDU), Deutschland habe an Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit in der Welt eingebüßt.
Mehrheit der Deutschen stimmt Kohl-Thesen nicht zu
CDU-Mitglieder sehen Kohl auf dem Holzweg

CDU-Mitglieder sehen Kohl auf dem Holzweg

Berlin - Die Kritik des Altkanzlers an der Außen- und Europapolitik der Regierung Merkel schlägt in der Union weiterhin hohe Wellen. Amtierende CDU-Regierungsmitglieder sehen Kohl auf dem Holzweg.
CDU-Mitglieder sehen Kohl auf dem Holzweg
Rettungsschirm: Merkel glaubt an Mehrheit

Rettungsschirm: Merkel glaubt an Mehrheit

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit einer Mehrheit ihrer Koalition für die geplante Aufstockung des Euro-Rettungsschirms. Auch der Zukunft von Schwarz-Gelb sieht sie optimistisch entgegen.
Rettungsschirm: Merkel glaubt an Mehrheit
Obama-Telefonat mit Merkel

Obama-Telefonat mit Merkel

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Samstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die gegenwärtigen Probleme der Weltwirtschaft beraten.
Obama-Telefonat mit Merkel
Merkel will nun doch über Pkw-Maut beraten

Merkel will nun doch über Pkw-Maut beraten

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will das Thema Pkw-Maut nun offenbar doch aufgreifen.
Merkel will nun doch über Pkw-Maut beraten
Libyen: Westerwelle zollt Nato Respekt

Libyen: Westerwelle zollt Nato Respekt

Berlin - Tagelang hatte Außenminister Westerwelle deutsche Sanktionen als Beitrag zum Sturz Gaddafis in den Vordergrund gerückt. Nun sind neue Töne zu hören: Von Respekt für den Nato-Militäreinsatz ist die Rede.
Libyen: Westerwelle zollt Nato Respekt
Oettinger kritisiert deutsche Libyen-Politik

Oettinger kritisiert deutsche Libyen-Politik

Hanau - EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hat die deutsche Libyen-Politik kritisiert. Am Sturz des Gaddafi-Regimes habe Deutschland “einen Anteil gleich null“, sagte Oettinger.
Oettinger kritisiert deutsche Libyen-Politik
Schäuble: Korrekturen brauchen Zeit

Schäuble: Korrekturen brauchen Zeit

St. Gallen - Die Politik benötigt nach Auffassung Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Zeit für die notwendigen Korrekturen am System der Euro-Zone. Er fordert Ausgewogenheit zwischen Risiko und Verantwortung.
Schäuble: Korrekturen brauchen Zeit
Kommunen: Abbau von Ein-Euro-Jobs überdenken

Kommunen: Abbau von Ein-Euro-Jobs überdenken

Osnabrück - Der Städte- und Gemeindebund fordert Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, den Abbau von Ein-Euro-Jobs dringend zu überdenken. Seine Argumente:
Kommunen: Abbau von Ein-Euro-Jobs überdenken
FDP stellt Bedingungen für Euro-Rettung

FDP stellt Bedingungen für Euro-Rettung

Berlin - Das Unbehagen über die Pläne zur Euro-Rettung wächst. Insbesondere Spitzenpolitiker der FDP stellten am Samstag Bedingungen für den Euro-Rettungsschirm auf. Doch auch die CSU zieht klare Grenzen.
FDP stellt Bedingungen für Euro-Rettung
Grüne wollen Spitzensteuersatz anheben

Grüne wollen Spitzensteuersatz anheben

Berlin - Zur Sanierung der hoch verschuldeten öffentlichen Haushalte schlagen die Grünen vor, den Spitzensteuersatz anzuheben. Doch das ist nur eine Maßnahme in ihrem umfassenden Konzept.
Grüne wollen Spitzensteuersatz anheben
Bessere Leistungen für Kriegsverletzte

Bessere Leistungen für Kriegsverletzte

Berlin - Die Bundesregierung will Versorgungsleistungen für Soldaten verbessern, die bei einem Auslandseinsatz körperlich oder seelisch verletzt wurden. Geplant ist eine finanzielle Erhöhung um 70.000 Euro.
Bessere Leistungen für Kriegsverletzte
Kohl: Meine Kritik war keine Abrechnung

Kohl: Meine Kritik war keine Abrechnung

Berlin - Altkanzler Helmut Kohl will seine jüngste Kritik am Kurs der Bundesregierung nicht als Abrechnung mit Angela Merkel verstanden wissen. Vielmehr habe er ein "positives Zeichen" setzen wollen.
Kohl: Meine Kritik war keine Abrechnung
FDP-Finanzexperte: Reiche sollen spenden

FDP-Finanzexperte: Reiche sollen spenden

Essen - Der FDP-Finanzexperte Volker Wissing hält nicht viel von einer gesetzlich vorgeschriebenen Vermögensabgabe. Stattdessen schlägt er vor, dass Reiche ihr überflüssiges Geld spenden sollen - freiwillig.
FDP-Finanzexperte: Reiche sollen spenden
FDP für frei gestaltete Nummernschilder

FDP für frei gestaltete Nummernschilder

Saarbrücken - Geht es nach der FDP sollen Autofahrer offenbar auch in Deutschland wie in den USA die Möglichkeit haben, ihr Kfz-Nummernschild mit dem eigenen Namen oder anderen Kombinationen zu gestalten.
FDP für frei gestaltete Nummernschilder
Gabriel nennt Westerwelle würdelos

Gabriel nennt Westerwelle würdelos

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat das Selbstlob von Außenminister Guido Westerwelle für die Libyen-Politik der Bundesregierung als würdelos kritisiert. Das war nicht seine einzige Beschimpfung.
Gabriel nennt Westerwelle würdelos
“Stuttgart 21“-Gegner fordern Widerstand gegen Südflügel-Abriss

“Stuttgart 21“-Gegner fordern Widerstand gegen Südflügel-Abriss

Stuttgart - Der Enkel des Bahnhofsarchitekten Paul Bonatz und “Stuttgart 21“-Gegner, Peter Dübbers, hat zum Widerstand gegen den geplanten Abbruch des Südflügels aufgerufen.
“Stuttgart 21“-Gegner fordern Widerstand gegen Südflügel-Abriss
USA drohen Palästinensern mit Einstellung der Hilfe

USA drohen Palästinensern mit Einstellung der Hilfe

Ramallah - Die USA haben die palästinensische Autonomiebehörde erneut vor der Einstellung ihrer Finanzhilfe gewarnt.
USA drohen Palästinensern mit Einstellung der Hilfe
Westerwelle bekommt Hilfe von Merkel und Rösler

Westerwelle bekommt Hilfe von Merkel und Rösler

Berlin - Im Streit um die deutsche Libyen-Politik hat Außenminister Westerwelle Rückendeckung bekommen. Angela Merkel ließ am Freitag erklären, dass es im schwarz-gelben Kabinett “hundertprozentige Übereinstimmung“ gebe.
Westerwelle bekommt Hilfe von Merkel und Rösler
Rösler: Guido Westerwelle gehört dazu

Rösler: Guido Westerwelle gehört dazu

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler hat Forderungen nach einem Rücktritt von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zurückgewiesen. “Wir haben ein Team in der Bundesregierung, dazu gehört auch Guido Westerwelle“, sagte Rösler.
Rösler: Guido Westerwelle gehört dazu
Deutsche Sicherheitspolitik soll Kompetenzzentrum bekommen

Deutsche Sicherheitspolitik soll Kompetenzzentrum bekommen

Berlin - Deutschland muss nach Auffassung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Lehren aus der monatelangen Libyen-Debatte ziehen und ein neues Zentrum für Sicherheitspolitik schaffen.
Deutsche Sicherheitspolitik soll Kompetenzzentrum bekommen
Künast in Berlin weit abgeschlagen

Künast in Berlin weit abgeschlagen

Mainz - Die Berliner SPD liegt in der Wählergunst deutlich vorn. Wenn am nächsten Sonntag das Abgeordnetenhaus gewählt würde, käme sie auf 33 Prozent, geht aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-“Politbarometer“ hervor.
Künast in Berlin weit abgeschlagen
Steinmeier: SPD kein Reservepartner für Union

Steinmeier: SPD kein Reservepartner für Union

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Absage an eine große Koalition im Bund bekräftigt. Die gewählte schwarz-gelbe Regierung mache ihre Sache schlecht. Auch gegenüber der Linken teilte Steinmeier aus.
Steinmeier: SPD kein Reservepartner für Union
Carstensen: Schwächeanfall im Landtag

Carstensen: Schwächeanfall im Landtag

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat am Freitag eine Landtagssitzung “aus gesundheitlichen Gründen“ verlassen müssen.
Carstensen: Schwächeanfall im Landtag
Spanier einigen sich auf Schuldenbremse

Spanier einigen sich auf Schuldenbremse

Madrid - Spanien folgt als eines der ersten Länder in der Euro-Zone dem Beispiel Deutschlands und baut eine Schuldenbremse in seine Verfassung ein.
Spanier einigen sich auf Schuldenbremse
Linke: Ernst bedauert Schreiben an Castro

Linke: Ernst bedauert Schreiben an Castro

Berlin - Der Linke-Chef Klaus Ernst bedauerte die Form des umstrittenen Glückwunschschreibens an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro. Doch die Partei plagen noch ganz andere Sorgen.
Linke: Ernst bedauert Schreiben an Castro
Japans Premier erklärt Rücktritt

Japans Premier erklärt Rücktritt

Tokio - Der erst seit gut einem Jahr amtierende japanische Ministerpräsident Naoto Kan gibt auf: Kan gab am Freitag seinen Rücktritt bekannt.
Japans Premier erklärt Rücktritt
Schäuble weist Wulffs Kritik am Eurokurs zurück

Schäuble weist Wulffs Kritik am Eurokurs zurück

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble hat die Kritik von Bundespräsident Christian Wulff am Eurokurs der Bundesregierung und der Europäischen Zentralbank zurückgewiesen.
Schäuble weist Wulffs Kritik am Eurokurs zurück
Aktivist wirft Farbpatrone auf Londoner Vize-Premier

Aktivist wirft Farbpatrone auf Londoner Vize-Premier

London - Der stellvertretende britische Regierungschef Nick Clegg ist am Donnerstag mit einer Farbpatrone beworfen worden. Wie der Spitzenpolitiker auf die Attacke reagierte:
Aktivist wirft Farbpatrone auf Londoner Vize-Premier
NATO unterstützt Jagd auf Gaddafi

NATO unterstützt Jagd auf Gaddafi

Tripolis - Nach ihren militärischen Erfolgen gegen die Streitkräfte von Muammar al Gaddafi kämpfen die Aufständischen in Libyen weiter gegen die Truppen des langjährigen Machthabers.
NATO unterstützt Jagd auf Gaddafi
Gazastreifen: Acht Tote bei Luftangriffen

Gazastreifen: Acht Tote bei Luftangriffen

Gaza - Israelis und Palästinenser finden keinen Ausweg aus der neuesten Spirale der Gewalt. Israel bombt im Gazastreifen, Palästinenser schießen selbst gebaute Raketen auf Israel ab.
Gazastreifen: Acht Tote bei Luftangriffen
Kosten für Hartz-IV-Beerdigung nicht pauschal begrenzbar

Kosten für Hartz-IV-Beerdigung nicht pauschal begrenzbar

Kassel - Arbeitslose müssen sich nicht mit einer 08/15-Beerdigung zufriedengeben. Das Bundessozialgericht entschied, dass pauschale Vergütungssätze für die Hinterbliebenen nicht zulässig sind.
Kosten für Hartz-IV-Beerdigung nicht pauschal begrenzbar
Euro-Krise: Merkel sagt Russland-Reise ab

Euro-Krise: Merkel sagt Russland-Reise ab

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre für Anfang September geplante Russlandreise wegen der aktuellen Euro-Krise abgesagt.
Euro-Krise: Merkel sagt Russland-Reise ab
Ausländerrecht: Deutschland muss  nachbessern

Ausländerrecht: Deutschland muss  nachbessern

Brüssel - Deutschland ändert sein Ausländerrecht: Weil zu strikte Regeln bei der Familienzusammenführung gegen die Freizügigkeitsrichtlinie der EU verstoßen, hat Justizkommissarin Viviane Reding ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.
Ausländerrecht: Deutschland muss  nachbessern
Dobrindt: Beifall für Wulffs EZB-Schelte

Dobrindt: Beifall für Wulffs EZB-Schelte

München - Bundespräsident Christian Wulff bekommt bei seiner Kritik an der Europäischen Zentralbank Rückendeckung von der CSU. "Unser Bundespräsident hat recht. Die Euro-Rettung darf nicht zum Strick um den Hals künftiger Generationen werden."
Dobrindt: Beifall für Wulffs EZB-Schelte
Trittin lobt "vernichtende" Kritik Kohls an Merkel

Trittin lobt "vernichtende" Kritik Kohls an Merkel

Hannover - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin hat die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl an Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) als “beispiellos und vernichtend“ bezeichnet.
Trittin lobt "vernichtende" Kritik Kohls an Merkel
Linker Grünen-Flügel wendet sich von Künast ab

Linker Grünen-Flügel wendet sich von Künast ab

Berlin - Gut drei Wochen vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben sich Vertreter des linken Flügels der Grünen erstmals öffentlich von Spitzenkandidatin Renate Künast distanziert.
Linker Grünen-Flügel wendet sich von Künast ab
Ösi-Presse: Deutschland droht Verösterreicherung

Ösi-Presse: Deutschland droht Verösterreicherung

Wien - Die Kritik von Alt-Kanzler Helmut Kohl am Kurs der deutschen Bundesregierung ist auch im Nachbarland Österreich interessiert aufgenommen worden. Deutschland blühe eine "Verösterreicherung", spottet eine große Wiener Zeitung.  
Ösi-Presse: Deutschland droht Verösterreicherung
Merkel ist "mächtigste Frau der Welt"

Merkel ist "mächtigste Frau der Welt"

New York - Angela Merkel hat es erneut an die Spitze der “Forbes“-Liste der 100 mächtigsten Frauen der Welt geschafft. Damit löste die Deutsche die US-amerikanische First Lady Michelle Obama ab, die auf Platz 8 abrutschte.
Merkel ist "mächtigste Frau der Welt"
Stuttgart 21: Bahn-Chef kompromissbereit

Stuttgart 21: Bahn-Chef kompromissbereit

München - Im Streit um das Bahnprojekt “Stuttgart 21“ ist der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, zu Kompromissen bereit.
Stuttgart 21: Bahn-Chef kompromissbereit
Kohl-Kritik: Merkel kontert

Kohl-Kritik: Merkel kontert

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die scharfe Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU) an einem fehlenden Kompass in der Außenpolitik zurückhaltend, aber inhaltlich klar zurückgewiesen.
Kohl-Kritik: Merkel kontert
Westerwelle wehrt sich gegen Kohl-Kritik

Westerwelle wehrt sich gegen Kohl-Kritik

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) an der deutschen Außenpolitik zurückgewiesen. Von einem Kurswechsel könne keine Rede sein, sagte Westerwelle am Mittwochabend.
Westerwelle wehrt sich gegen Kohl-Kritik
Gasprojekt: Moskau und Nordkorea kooperieren

Gasprojekt: Moskau und Nordkorea kooperieren

Moskau - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il hat sich in Russland nach Moskauer Angaben betont offen präsentiert. Demnach ist er interessiert an neuen Atomgesprächen sowie am Bau einer Gasleitung nach Südkorea.
Gasprojekt: Moskau und Nordkorea kooperieren