Ressortarchiv: POLITIK

Seehofer warnt Merkel vor Überlastung Deutschlands

Seehofer warnt Merkel vor Überlastung Deutschlands

München - Einen Tag vor der Bundestagsentscheidung über die Erweiterung des Euro-Schutzschirms hat CSU-Chef Horst Seehofer Kanzlerin Angela Merkel davor gewarnt, den Deutschen immer mehr Lasten aufzubürden.
Seehofer warnt Merkel vor Überlastung Deutschlands
S21-Volksabstimmung beschlossene Sache

S21-Volksabstimmung beschlossene Sache

Stuttgart - Nun hat das Volk das Wort. Die Baden-Württemberger sollen beim ersten Volksentscheid am 27. November den erbittert geführten Konflikt um Stuttgart 21 beenden. Doch es gibt große Zweifel, ob dann Frieden einkehrt.
S21-Volksabstimmung beschlossene Sache
Schweizer Parlament billigt Atomausstieg

Schweizer Parlament billigt Atomausstieg

Bern - Beide Kammern des Schweizer Parlamentes haben am Mittwoch den Plänen der Regierung für einen Atomausstieg zugestimmt. Damit sind bei den Eidgenossen die Weichen für die Energiewende gestellt.
Schweizer Parlament billigt Atomausstieg
Nach Kritik aus dem Saarland: Zweifel zu Schuldenbremse

Nach Kritik aus dem Saarland: Zweifel zu Schuldenbremse

Saarbrücken/Berlin - Deutschland drängt andere europäische Länder, eine Schuldenbremse einzuführen. In Deutschland gibt es sie bereits. Jetzt aber kommen Zweifel auf an der Wirksamkeit der Schuldenbremse.
Nach Kritik aus dem Saarland: Zweifel zu Schuldenbremse
Umfrage: 7 Prozent würden Piraten wählen

Umfrage: 7 Prozent würden Piraten wählen

Berlin - Die Berliner Erfolge der Piratenpartei schlagen Wellen. Eine Forsa-Umfrage sieht die Partei bundesweit bei sieben Prozent. Damit kämen sie in den Bundestag.
Umfrage: 7 Prozent würden Piraten wählen
Opposition düpiert Regierung: Minister in Bundestag zitiert

Opposition düpiert Regierung: Minister in Bundestag zitiert

Berlin - Die Opposition hat am Mittwoch die Bundesregierung düpiert und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in den Bundestag zitiert. Vorausgegangen war ein peinlicher Auftritt einer Staatssekretärin:
Opposition düpiert Regierung: Minister in Bundestag zitiert
Tödlicher Schuss auf Kamerad - Ex-Soldat bestreitet Spielerei

Tödlicher Schuss auf Kamerad - Ex-Soldat bestreitet Spielerei

Gera/Waldhausen - Kurz vor Weihnachten 2010 starb in Afghanistan ein aus Bayern stammender Soldat an einem Schuss aus der Waffe eines Kameraden. Seit Mittwoch steht der Soldat nun im thüringischen Gera vor Gericht.
Tödlicher Schuss auf Kamerad - Ex-Soldat bestreitet Spielerei
Friedensprozess in Gefahr? Israel weist Kritik an Bauplänen zurück

Friedensprozess in Gefahr? Israel weist Kritik an Bauplänen zurück

Jerusalem - Israel hat die Kritik an seinen Bauplänen im arabischen Ostteil von Jerusalem am Mittwoch zurückgewiesen. Der Sprecher des Weißen Hauses zeigte sich tief enttäuscht.
Friedensprozess in Gefahr? Israel weist Kritik an Bauplänen zurück
Tauziehen um Stimmen für den Rettungsschirm

Tauziehen um Stimmen für den Rettungsschirm

Berlin - Der Countdown läuft: Vor der mit Spannung erwarteten Bundestags-Abstimmung werben führende Politiker der schwarz-gelben Koalition für die geplante Reform des Rettungsschirms EFSF.
Tauziehen um Stimmen für den Rettungsschirm
SPD bezeichnet Merkel als "lame duck"

SPD bezeichnet Merkel als "lame duck"

Berlin - SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sieht für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Machtperspektive mehr. “Merkel ist schon jetzt eine 'lame duck' (lahme Ente)", sagt Oppermann.
SPD bezeichnet Merkel als "lame duck"
Steuern sprudeln - Gemeinde-Defizit sinkt

Steuern sprudeln - Gemeinde-Defizit sinkt

Wiesbaden - Die Steuereinnahmen sprudeln und verbessern die Lage der kommunalen Kassen. So gut stehen die Städte und Gemeinden finanziell mittlerweile da:
Steuern sprudeln - Gemeinde-Defizit sinkt
"Stuttgart 21": Kritik an Landtagsabstimmung

"Stuttgart 21": Kritik an Landtagsabstimmung

Stuttgart -  Die Debatte um das umstrittene Projekt "Stuttgart 21" geht weiter. Der Landtag stimmt am Mittwoch über eine Volksabstimmung ab. Der Verfassungsrechtler Kirchhof übt Kritik an den Plänen der Politik.
"Stuttgart 21": Kritik an Landtagsabstimmung
Neuer Resolutionsvorstoß gegen Syrien

Neuer Resolutionsvorstoß gegen Syrien

New York - Obwohl Tausende Menschen getötet worden sein sollen, konnten sich die Vereinten Nationen bislang auf keine Resolution gegen Syrien einigen. Jetzt wagen die Europäer einen neuen Versuch.
Neuer Resolutionsvorstoß gegen Syrien
Rettungsschirm: Skeptiker begründen Nein

Rettungsschirm: Skeptiker begründen Nein

Berlin - Am Tag vor der Bundestags-Abstimmung werben führende Politiker der schwarz-gelben Koalition für die geplante Reform des Rettungsschirms EFSF. Kritiker bekräftigen ebenso deutlich ihre Ablehnung.
Rettungsschirm: Skeptiker begründen Nein
Lindner fordert neuen politischen Kurs für FDP

Lindner fordert neuen politischen Kurs für FDP

Stuttgart - FDP-Generalsekretär Christian Lindner fordert von seiner Parteieinen neuen politischen Kurs. Erschwerend wirken da wohl die Abweichler seiner Fraktion bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm.
Lindner fordert neuen politischen Kurs für FDP
Wegen Euro-Rettung: Schuldenbremse infrage gestellt

Wegen Euro-Rettung: Schuldenbremse infrage gestellt

Berlin - Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellt im Zusammenhang mit der Euro-Rettung die Schuldenbremse im Grundgesetz infrage. Außerdem warnte sie vor einem Dominoeffekt.
Wegen Euro-Rettung: Schuldenbremse infrage gestellt
Wahltrend: FDP liegt bei zwei Prozent

Wahltrend: FDP liegt bei zwei Prozent

Hamburg - Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die FDP kann ihre Talfahrt in der Wählergunst nicht stoppen. Die Piratenpartei würde hingegen in den Bundestag einziehen. Wie die anderen Parteien abschneiden:
Wahltrend: FDP liegt bei zwei Prozent
Berlusconi stiftete Unternehmer zu Falschaussage an

Berlusconi stiftete Unternehmer zu Falschaussage an

Rom - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi soll einen Unternehmer zur Falschaussage angestiftet haben. Außerdem soll er gewusst haben, dass er es mit Prostituierten zu tun hatte.
Berlusconi stiftete Unternehmer zu Falschaussage an
Merkel sagt Griechenland umfassende Hilfe zu

Merkel sagt Griechenland umfassende Hilfe zu

Berlin - Klare Worte: Kanzlerin Angela Merkel hat Griechenland erneut alle erdenkliche Hilfe bei der Bewältigung seiner Schuldenkrise zugesagt.
Merkel sagt Griechenland umfassende Hilfe zu
Parlament in Athen billigt Sonder-Immobiliensteuer

Parlament in Athen billigt Sonder-Immobiliensteuer

Athen - Die griechische Regierung hat eine Hürde im Kampf gegen eine Staatspleite genommen. Das Parlament in Athen billigte am Dienstag mit 155 Ja-Stimmen eine Sonder-Immobiliensteuer.
Parlament in Athen billigt Sonder-Immobiliensteuer
Sieben Jahre Haft für Timoschenko beantragt

Sieben Jahre Haft für Timoschenko beantragt

Kiew - Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat in dem Verfahren gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko eine Haftstrafe von sieben Jahren beantragt.
Sieben Jahre Haft für Timoschenko beantragt
Rösler: Mehrheit für Rettungsschirm steht

Rösler: Mehrheit für Rettungsschirm steht

Berlin - Die Koalition wird nach Einschätzung von FDP-Chef Philipp Rösler mit klarer Mehrheit im Bundestag den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF auf den Weg bringen.
Rösler: Mehrheit für Rettungsschirm steht
Ramsauer bremst rot-grüne Koalitionäre aus

Ramsauer bremst rot-grüne Koalitionäre aus

Berlin - Die Spitzen von SPD und Grünen in Berlin haben Ja zu gemeinsamen Koalitionsverhandlungen gesagt. Doch der Kompromiss beim Streitthema A100 wackelt. Verkehrsminister Ramsauer macht SPD und Grünen einen Strich durch die Rechnung.
Ramsauer bremst rot-grüne Koalitionäre aus
CDU/CSU probt Abstimmung zu EFSF

CDU/CSU probt Abstimmung zu EFSF

Berlin - Kurz vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung des Bundestags über den Euro-Rettungsschirm EFSF am Donnerstag hat die Union die Reihen offenbar geringfügig weiter schließen können.
CDU/CSU probt Abstimmung zu EFSF
Bund "bedroht" Rot-Grün in Berlin

Bund "bedroht" Rot-Grün in Berlin

Berlin - Der Kompromiss von SPD und Grünen zur A 100 ist frisch ausgehandelt. Doch sind die geplanten Koalitionsverhandlungen in Berlin schon in Gefahr. Denn die Bundesregierung bremst die Grünen aus.
Bund "bedroht" Rot-Grün in Berlin
Rösler hofft auf eigene Mehrheit - Gabriel kritisiert

Rösler hofft auf eigene Mehrheit - Gabriel kritisiert

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler erwartet eine "eigene Mehrheit" bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm. Die Opposition will zwar mitstimmen, geißelt aber die Regierungspolitik.
Rösler hofft auf eigene Mehrheit - Gabriel kritisiert
Kabinett: Aktionsplan gegen Kindesmissbrauch

Kabinett: Aktionsplan gegen Kindesmissbrauch

Berlin - Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch soll weiter verbessert werden. Das Bundeskabinett beschloss dafür einen Aktionsplan von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU).
Kabinett: Aktionsplan gegen Kindesmissbrauch
Regierung plant keine Ausweitung des Rettungsschirms

Regierung plant keine Ausweitung des Rettungsschirms

Berlin - Die Bundesregierung plant keine Ausweitung des an diesem Donnerstag zur Abstimmung im Bundestag stehenden ESFS-Rettungsschirms. Darüber bestehe "vollkommene Einigkeit" im Kabinett.
Regierung plant keine Ausweitung des Rettungsschirms
EU-Parlament fordert null Promille am Steuer

EU-Parlament fordert null Promille am Steuer

Straßburg - Ein völliges Alkoholverbot am Steuer könnte nach Vorstellung des Europaparlaments dazu beitragen, die Zahl der Verkehrstoten in Europa zu senken. Wer davon betroffen sein soll:
EU-Parlament fordert null Promille am Steuer
Merkel: Zustimmung zu EFSF hat "allergrößte Bedeutung"

Merkel: Zustimmung zu EFSF hat "allergrößte Bedeutung"

Berlin - Angela Merkel hat eindringlich um Zustimmung zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF geworben. Gleichzeitig zollte die Kanzlerin Griechenland Respekt für die bisherigen Reformanstrengungen.
Merkel: Zustimmung zu EFSF hat "allergrößte Bedeutung"
So viele Schulden hat jeder Deutsche

So viele Schulden hat jeder Deutsche

Wiesbaden - Das Statistische Bundesamt hat errechnet, wie hoch die Schuldenlast jedes einzelnen Bundesbürgers im Durchschnitt ist. Klar ist: Das Minus ist so hoch wie nie zuvor.
So viele Schulden hat jeder Deutsche
EU-Parlament macht Druck auf Barroso

EU-Parlament macht Druck auf Barroso

Straßburg - Einen Tag vor seiner Rede zur Lage der EU hat das Europäische Parlament den Druck auf Kommissionspräsident José Manuel Barroso erhöht, in der Schuldenkrise die Initiative zu ergreifen.
EU-Parlament macht Druck auf Barroso
Lehrer streiken gegen Sarkozys Sparpolitik

Lehrer streiken gegen Sarkozys Sparpolitik

Paris - An französischen Schulen hat am Dienstag ein landesweiter Lehrerstreik gegen die Sparpolitik der Regierung begonnen. 16 000 Jobs sind von den Streichungen bedroht.
Lehrer streiken gegen Sarkozys Sparpolitik
Dobrindt: Verschuldete Staaten müssen sich selbst helfen

Dobrindt: Verschuldete Staaten müssen sich selbst helfen

Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich in der Phoenix-Sendung "Unter den Linden" gegen die Einführung von Eurobonds ausgesprochen: "Es gibt Hilfe zur Selbsthilfe, aber es gibt keine bedingungslose Unterstützung", so Dobrindt.
Dobrindt: Verschuldete Staaten müssen sich selbst helfen
Ramsauer zieht positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost

Ramsauer zieht positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost

Hamburg - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat anlässlich des 21. Jahrestages der Deutschen Einheit am 3. Oktober eine positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost gezogen.
Ramsauer zieht positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost
US-Senat einigt sich im Haushaltsstreit

US-Senat einigt sich im Haushaltsstreit

Washington - Nach wochenlangem Streit haben US-Kongressabgeordnete einen teilweisen staatlichen Finanzkollaps vorerst erneut abgewendet.
US-Senat einigt sich im Haushaltsstreit
Rösler fordert: Griechen müssen Sparversprechen halten

Rösler fordert: Griechen müssen Sparversprechen halten

Berlin - Vor dem Besuch von Premierminister Giorgos Papandreou in Berlin fordert Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die griechische Regierung zur schnellen Umsetzung der geplanten Sparmaßnahmen auf.
Rösler fordert: Griechen müssen Sparversprechen halten
Obama hat Angst vor europäischer Krise

Obama hat Angst vor europäischer Krise

Mountain View/Kalifornien - Die europäische Schuldenkrise ängstigt laut US-Präsident Barack Obama die ganze Welt.
Obama hat Angst vor europäischer Krise
Westerwelle für sofortige Nahost-Verhandlungen

Westerwelle für sofortige Nahost-Verhandlungen

New York - Westerwelle vor den UN: Der Außenminister drängt Israelis und Palästinenser zu neuen Friedensgesprächen. Doch wie Deutschland abstimmen wird, wenn die Entscheidung über einen Palästinenserstaat ansteht, verrät er nicht.
Westerwelle für sofortige Nahost-Verhandlungen
Berliner Grünen-Führung für Koalition mit SPD

Berliner Grünen-Führung für Koalition mit SPD

Berlin - Gut eine Woche nach der Berliner Wahl haben SPD und Grüne die Weichen für ein rot-grünes Bündnis gestellt. Die SPD-Parteispitze entschied sich am Montag bei drei Gegenstimmen für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen.
Berliner Grünen-Führung für Koalition mit SPD
Euro-Rettung: FDP droht Schäuble

Euro-Rettung: FDP droht Schäuble

Berlin - Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF ist ein heftiger Koalitionsstreit entbrannt.
Euro-Rettung: FDP droht Schäuble
Linken-Chef enttäuscht von Papstbesuch

Linken-Chef enttäuscht von Papstbesuch

Berlin - Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst ist nach eigenen Angaben enttäuscht vom Papstbesuch in Deutschland. Er hätte sich gewünscht, dass sich Benedikt XVI. zu drängenden Fragen klar positioniert hätte.
Linken-Chef enttäuscht von Papstbesuch
SPD wundert sich über "laxe" Merkel

SPD wundert sich über "laxe" Merkel

Berlin - Die SPD wundert sich über die demonstrative Gelassenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Euro-Abstimmung im Bundestag.
SPD wundert sich über "laxe" Merkel
CDU: Kassen sollen für Therapie bei Internet-Sucht zahlen

CDU: Kassen sollen für Therapie bei Internet-Sucht zahlen

Düsseldorf - In der Debatte um Internetsucht hat der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), eine Kostenübernahme der Kassen bei Behandlung der Sucht gefordert.
CDU: Kassen sollen für Therapie bei Internet-Sucht zahlen
Alter Saudi-König wagt Reformen: Wahlrecht für Frauen

Alter Saudi-König wagt Reformen: Wahlrecht für Frauen

Riad - Der König ist zwar schon über 80 Jahre alt, doch er ist progressiver als ein Großteil seiner Untertanen. Die hat er nun damit überrascht, dass er den Frauen in Saudi-Arabien das Wahlrecht gibt.
Alter Saudi-König wagt Reformen: Wahlrecht für Frauen
Protest gegen China: Tibetische Mönche zünden sich selbst an

Protest gegen China: Tibetische Mönche zünden sich selbst an

Peking - Aus Protest gegen die chinesische Herrschaft über die Tibeter haben sich am Montag zwei tibetische Mönche in Südwestchina selbst angezündet.
Protest gegen China: Tibetische Mönche zünden sich selbst an
"Palästinensischer Frühling" oder neue Eiszeit in Nahost?

"Palästinensischer Frühling" oder neue Eiszeit in Nahost?

Ramallah - Mahmud Abbas verfolgt mit seinem Gang zu den Vereinten Nationen eine neue Strategie im Kampf für den eigenen Staat. Sein energisches Vorgehen stärkt sein Ansehen im eigenen Lager.
"Palästinensischer Frühling" oder neue Eiszeit in Nahost?
Spanien: Konservative vor Erdrutsch-Wahlsieg

Spanien: Konservative vor Erdrutsch-Wahlsieg

Madrid - Die konservative Volkspartei (PP) steht in Spanien bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 20. November vor einem Wahlsieg mit historischen Ausmaßen.
Spanien: Konservative vor Erdrutsch-Wahlsieg
Seehofer: Koalition nicht durch Euro-Krise gefährdet

Seehofer: Koalition nicht durch Euro-Krise gefährdet

München - CSU-Chef Horst Seehofer sieht in der Euro-Krise und den entscheidenden Abstimmungen über den erweiterten Euro-Rettungsschirm keine Gefahr für die Berliner Koalition.
Seehofer: Koalition nicht durch Euro-Krise gefährdet
Steinbrück: SPD kein Ersatzmann für Schwarz-Gelb

Steinbrück: SPD kein Ersatzmann für Schwarz-Gelb

Berlin - Die SPD setzt nach den Worten ihres ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück nach der nächsten Bundestagswahl auf eine Koalition mit den Grünen.
Steinbrück: SPD kein Ersatzmann für Schwarz-Gelb