Ressortarchiv: POLITIK

Sarrazin wehrt sich gegen neue Vorwürfe

Sarrazin wehrt sich gegen neue Vorwürfe

Berlin - Der Streit zwischen dem ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) und der Bundesspitze seiner Partei geht in eine neue Runde. Es geht um Passagen in seinem Buch.
Sarrazin wehrt sich gegen neue Vorwürfe
Der Chef bin ich - CSU dank Seehofer auf Kurs

Der Chef bin ich - CSU dank Seehofer auf Kurs

München - Horst Seehofer stellt so eine Art innerparteiliche Vertrauensfrage: Er verknüpft seinen Vorstoß zu Euro-Volksabstimmungen direkt mit seiner Person. Damit will er seine Partei auf Kurs bringen.
Der Chef bin ich - CSU dank Seehofer auf Kurs
Volle Kassen bei der Pflegeversicherung

Volle Kassen bei der Pflegeversicherung

Berlin - Neben der gesetzlichen Krankenversicherung verzeichnet auch die Pflegeversicherung nach Worten von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hohe Überschüsse. Die Beiträge sollen stabil bleiben.
Volle Kassen bei der Pflegeversicherung
NSU bekam Waffe aus rechtem Szeneladen

NSU bekam Waffe aus rechtem Szeneladen

Jena - Der Mitinhaber eines rechten Szeneladens im thüringischen Jena soll in die Beschaffung einer Waffe für das Zwickauer Terrortrio eingebunden gewesen sein. Offenbar gab es weitere Ermittlungspannen.
NSU bekam Waffe aus rechtem Szeneladen
Umfrage: FDP stagniert trotz Gauck-Nominierung

Umfrage: FDP stagniert trotz Gauck-Nominierung

Berlin - Die FDP stagniert in der Wählergunst trotz ihrer Unterstützung von Joachim Gauck als Präsidentschaftskandidat. Die Grünen konnten zulegen, die Piratenpartei verharrt bei neun Prozent.
Umfrage: FDP stagniert trotz Gauck-Nominierung
Rösler verspottet Merkel - und verteidigt sich

Rösler verspottet Merkel - und verteidigt sich

Berlin - Philipp Rösler hat seinen Auftritt in der ZDF-Sendung “Markus Lanz“ verteidigt. Er hatte Kanzlerin Merkel indirekt mit einem Frosch verglichen, der nicht merke, dass das Wasser, in dem er sitzt, immer heißer wird.
Rösler verspottet Merkel - und verteidigt sich
Parteichefs erstellen Wunschzettel für Gauck

Parteichefs erstellen Wunschzettel für Gauck

Berlin - Die Vorsitzenden von SPD und CSU, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer, verteidigen ihren Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck gegen Kritiker aller Art, äußern aber auch deutlich ihre Erwartungen.
Parteichefs erstellen Wunschzettel für Gauck
Syrer stimmen über neue Verfassung ab

Syrer stimmen über neue Verfassung ab

Damaskus - Inmitten andauernder Gewalt können die Syrer über eine neue Verfassung abstimmen. Der Opposition geht das längt nicht weit genug. Sie ruft zum Boykott des Referendums auf.
Syrer stimmen über neue Verfassung ab
Gauck überzeugt die CDU: "Wir wollen ihn"

Gauck überzeugt die CDU: "Wir wollen ihn"

Hamminkeln - Die CDU und Gauck hatten einen schweren Start. Doch in nur zwei Stunden hat das designierte Staatsoberhaupt die Christdemokraten in NRW für sich vereinnahmt. Jetzt wollen sie ihn.
Gauck überzeugt die CDU: "Wir wollen ihn"
Friedrich für Austritt Athens aus der Euro-Zone

Friedrich für Austritt Athens aus der Euro-Zone

Hamburg - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich rät Griechenland, aus der Euro-Zone auszutreten. Damit widerspricht der CSU-Politiker der Kanzlerin und Finanzminister Schäuble.
Friedrich für Austritt Athens aus der Euro-Zone
Berliner Chef-Pirat schmeißt hin

Berliner Chef-Pirat schmeißt hin

Berlin - Paukenschlag bei den Berliner Piraten: Landeschef Anger gibt nach einem Jahr auf, er hält den Druck nicht mehr aus. Nachfolger Hartmut Semken sieht die streitlustige Partei schon im Bundestag.
Berliner Chef-Pirat schmeißt hin
Berlusconi kommt ohne Strafe davon

Berlusconi kommt ohne Strafe davon

Mailand - Fünf Jahre hat der Korruptionsprozess gegen Silvio Berlusconi gedauert. Er setzte zuletzt auf Verjährung - und erreichte dies nun auch. Doch drei weitere Verfahren laufen noch.
Berlusconi kommt ohne Strafe davon
Koalitions-Krach nach Nominierung von Gauck

Koalitions-Krach nach Nominierung von Gauck

Berlin - Der Umgang der Koalitionspartner CDU und FDP wird nach der Nominierung Gaucks zunehmend schroffer. Die Union droht mit einer härteren Gangart, doch die Liberalen lächeln nur müde.
Koalitions-Krach nach Nominierung von Gauck
Oppermann: Die Linke ist Schuld an Wulff-Wahl

Oppermann: Die Linke ist Schuld an Wulff-Wahl

Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, attackiert die Linke. Er gibt der Partei die Schuld daran, dass Christian Wulff Bundespräsident geworden ist.
Oppermann: Die Linke ist Schuld an Wulff-Wahl
CIA hat keine Beweise für Irans Atombomben-Bau

CIA hat keine Beweise für Irans Atombomben-Bau

Washington - Die CIA geht davon aus, dass der Iran sein militärisches Atomprogramm eingestellt hat. Das Land lässt die Welt jedoch weiter im Unklaren und ist nicht bereit für Zugeständnisse.
CIA hat keine Beweise für Irans Atombomben-Bau
Seehofer schließt Wulff-Comeback nicht aus

Seehofer schließt Wulff-Comeback nicht aus

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer schließt ein politisches Comeback des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff nicht aus. Doch was halten Sie davon? Diskutieren Sie mit.
Seehofer schließt Wulff-Comeback nicht aus
CSU will Stoiber "verstärkt aktivieren"

CSU will Stoiber "verstärkt aktivieren"

Berlin - Nach dem umjubelten Auftritt von Edmund Stoiber beim politischen Aschermittwoch in Passau will CSU-Chef Horst Seehofer den Ehrenvorsitzenden der Partei für weitere Auftritte gewinnen.
CSU will Stoiber "verstärkt aktivieren"
Geheimdienste lesen 37 Millionen Emails mit

Geheimdienste lesen 37 Millionen Emails mit

Berlin - Die deutschen Geheimdienste überwachen nach einem Medienbericht in immer größerem Stil Emails und andere Internet-Kommunikationen. Bei bestimmten Schlagwörten in Mails schreiten die Ermittler zur Tat.
Geheimdienste lesen 37 Millionen Emails mit
Obama richtet deutliche Worte an Syrien

Obama richtet deutliche Worte an Syrien

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Freitag deutliche Worte der Warnung an das syrische Regime gerichtet.
Obama richtet deutliche Worte an Syrien
Gauck geht in die Offensive

Gauck geht in die Offensive

Fürth - Joachim Gauck stellt sich vor. Nächste Woche wird er bei den Parteien und Fraktionen in Berlin erwartet. Am Freitagabend trat der 72-Jährige erstmals seit seiner Nominierung öffentlich auf.
Gauck geht in die Offensive
Putin warnt USA und will Partnerschaft

Putin warnt USA und will Partnerschaft

Moskau - Der russische Präsidentenkandidat Wladimir Putin will nach der Wahl am 4. März am “Neustart“ in den Beziehungen mit den USA festhalten.
Putin warnt USA und will Partnerschaft
IAEA: Iran baut  Atomprogramm aus

IAEA: Iran baut  Atomprogramm aus

Wien - Die internationale Atomenergiebehörde IAEA hat dem Iran eine rapide Erhöhung seiner Produktion von höher angereichertem Uran in den vergangenen vier Monaten vorgeworfen.
IAEA: Iran baut  Atomprogramm aus
Gauck trifft alle Parteien - auch die Linke

Gauck trifft alle Parteien - auch die Linke

Berlin - Der designierte Bundespräsident Joachim Gauck trifft sich in der nächsten Woche in Berlin mit Parteigremien der CDU, FDP, SPD und voraussichtlich der Grünen sowie auch der Linken.
Gauck trifft alle Parteien - auch die Linke
Gouverneur: Bundeswehr informierte nicht über Abzug

Gouverneur: Bundeswehr informierte nicht über Abzug

Kundus - Die Regierung der nordafghanischen Provinz Tachar ist nach eigenen Angaben von der Bundeswehr nicht über den vorzeitigen Abzug der Soldaten aus Talokan informiert worden.
Gouverneur: Bundeswehr informierte nicht über Abzug
Umfragen: Putin gewinnt Präsidentenwahl in erster Runde

Umfragen: Putin gewinnt Präsidentenwahl in erster Runde

Moskau - Rund eine Woche vor der russischen Präsidentenwahl kann Regierungschef Wladimir Putin (59) nach neuesten Umfragen auf einen Sieg in erster Runde gegen die vier Mitbewerber rechnen.
Umfragen: Putin gewinnt Präsidentenwahl in erster Runde
Ägypten: Massenschlägerei bei Demonstration

Ägypten: Massenschlägerei bei Demonstration

Luxor - Eine Demonstration in der ägyptischen Stadt Luxor ist am Freitag in eine Massenschlägerei zwischen Unterstützern und Gegnern des Militärrates ausgeartet.
Ägypten: Massenschlägerei bei Demonstration
Seehofer als Staatsoberhaupt: Sein erster Auftritt

Seehofer als Staatsoberhaupt: Sein erster Auftritt

Berlin - Bundesratspräsident Horst Seehofer (CSU) hat am Freitag im Schloss Bellevue in Berlin seine Premiere als Vertreter des Bundespräsidenten gegeben. Hier sehen Sie die Bilder:
Seehofer als Staatsoberhaupt: Sein erster Auftritt
Seehofer als Staatsoberhaupt: Sein erster Auftritt

Seehofer als Staatsoberhaupt: Sein erster Auftritt

Berlin - Seehofer als Staatsoberhaupt: Sein erster Auftritt
Seehofer als Staatsoberhaupt: Sein erster Auftritt
Griechenland-Hilfspaket: Union rechnet mit Dutzend Abweichlern

Griechenland-Hilfspaket: Union rechnet mit Dutzend Abweichlern

Berlin - In der Unionsfraktion wird mit etwa einem Dutzend Abweichlern bei der Bundestagsabstimmung über das zweite Griechenland-Hilfspaket am Montag gerechnet. Was das bedeutet:
Griechenland-Hilfspaket: Union rechnet mit Dutzend Abweichlern
Feierlicher Abschied: Zapfenstreich für Wulff

Feierlicher Abschied: Zapfenstreich für Wulff

Berlin - Der zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff wird mit einem Zapfenstreich der Bundeswehr feierlich verabschiedet. Doch ist das auch gerechtfertigt? Diskutieren Sie mit.
Feierlicher Abschied: Zapfenstreich für Wulff
Piraten-Politikerin wulfft dem "Bild"-Chef aufs Handy

Piraten-Politikerin wulfft dem "Bild"-Chef aufs Handy

Mainz - Marina Weisband wulfft den "Bild"-Chefredakteur! Die Piraten-Politikerin hat sich im TV per Handy bei Kai Diekmann beschwert und ihm im Stil des Ex-Bundespräsidenten "gedroht". Das Protokoll des Anrufs:
Piraten-Politikerin wulfft dem "Bild"-Chef aufs Handy
Bundeswehr: Verlassenes Camp in Afghanistan wird bewacht

Bundeswehr: Verlassenes Camp in Afghanistan wird bewacht

Kundus - Nach dem Rückzug der Bundeswehr aus dem nordafghanischen Talokan wird das verlassene Camp von der afghanischen Armee bewacht.
Bundeswehr: Verlassenes Camp in Afghanistan wird bewacht
Gericht erschwert Datenschnüffeln

Gericht erschwert Datenschnüffeln

Karlsruhe - Bislang konnten sich Ermittler oft unproblematisch Passwörter für E-Mail-Konten oder Informationen über IP-Adressen beschaffen. Dem Verfassungsgericht geht das zu weit.
Gericht erschwert Datenschnüffeln
Homs: Assad beschießt wieder Rebellen

Homs: Assad beschießt wieder Rebellen

Damaskus - Die internationalen Bemühungen um ein Ende des Blutvergießens in Syrien lassen Machthaber Assad unbeeindruckt. Vor Beginn einer Konferenz der “Freunde Syriens“ beschoss seine Armee wieder Hochburgen der Protestbewegung mit schweren Geschützen.
Homs: Assad beschießt wieder Rebellen
Söder will BayernLB entpolitisieren

Söder will BayernLB entpolitisieren

München - Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) will die politische Kontrolle der BayernLB in knapp einem Jahr beenden. Dafür will er das Landesbankgesetz ändern.
Söder will BayernLB entpolitisieren
Unruhen in Afghanistan: Bundeswehr zieht sich zurück

Unruhen in Afghanistan: Bundeswehr zieht sich zurück

Kabul - Die Unruhen wegen der Koranschändung in Afghanistan fordern immer mehr Opfer. Nach den Freitagsgebeten droht neue Gewalt. Die Bundeswehr zieht sich vorzeitig aus Talokan zurück.
Unruhen in Afghanistan: Bundeswehr zieht sich zurück
Neue Aufgabe für Kofi Annan

Neue Aufgabe für Kofi Annan

New York - Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga haben den früheren UN-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan zum gemeinsamen Sondergesandten für die Syrien-Krise berufen.
Neue Aufgabe für Kofi Annan
USA und Nordkorea setzen Atomgespräche fort

USA und Nordkorea setzen Atomgespräche fort

Peking - Die USA und Nordkorea haben am Freitag ihre bilateralen und "ernsten" Gespräche über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm fortgesetzt.
USA und Nordkorea setzen Atomgespräche fort
Knobloch: Fehler bei Holocaust-Aufarbeitung

Knobloch: Fehler bei Holocaust-Aufarbeitung

Mainz - Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat die Behandlung des Holocaust in deutschen Schulen scharf kritisiert.
Knobloch: Fehler bei Holocaust-Aufarbeitung
Bürger pfeifen auf Gaucks Trauschein

Bürger pfeifen auf Gaucks Trauschein

Berlin - Die Bundesbürger haben nach einer Umfrage überwiegend kein Problem mit den privaten Verhältnissen des künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck.
Bürger pfeifen auf Gaucks Trauschein
Linke sucht eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten

Linke sucht eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten

Berlin - Die Linke will einen eigenen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl aufstellen. Das erklärte der Parteivorsitzende Klaus Ernst am Donnerstag.
Linke sucht eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten
Neonazi-Terror: Helfer gesteht Waffenlieferung

Neonazi-Terror: Helfer gesteht Waffenlieferung

Karlsruhe - Ein mutmaßlicher Helfer der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle hat gestanden, dem Trio die wohl wichtigste Tatwaffe beschafft zu haben.
Neonazi-Terror: Helfer gesteht Waffenlieferung
Timoschenko außerhalb von Gefängnis untersucht

Timoschenko außerhalb von Gefängnis untersucht

Kiew - Die erkrankte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ist erstmals außerhalb der Haftanstalt in Charkow ärztlich untersucht worden.
Timoschenko außerhalb von Gefängnis untersucht
Unmut bei Griechen: Hass gegen Deutsche

Unmut bei Griechen: Hass gegen Deutsche

Athen - Die Deutschen sind im schuldengeplagten Griechenland derzeit nicht gut gelitten. Die Milliarden-Kredite aus Berlin stören die Griechen weniger, etwas anderes sorgt für Unmut.
Unmut bei Griechen: Hass gegen Deutsche
Präsidentenpoker schadet Union nicht

Präsidentenpoker schadet Union nicht

Hamburg - Das Einlenken von Kanzlerin Merkel bei der Nominierung von Joachim Gauck als parteiübergreifenden Kandidaten für das Bundespräsidentenamt hat der Union in der Wählergunst offenbar nicht geschadet.
Präsidentenpoker schadet Union nicht
CDU schickt Rehhagel zur Präsidenten-Wahl

CDU schickt Rehhagel zur Präsidenten-Wahl

Berlin - Der neue Hertha-Trainer Otto Rehhagel ist von der CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses als Wahlmann für die anstehende Bundespräsidentenwahl verpflichtet worden.
CDU schickt Rehhagel zur Präsidenten-Wahl
Regierung senkt Solar-Förderung deutlich

Regierung senkt Solar-Förderung deutlich

Berlin - Die Bundesregierung senkt die Förderung für Solaranlagen deutlich. Vom 9. März an sollen die Betreiber von Photovoltaik-Anlagen lediglich 13,5 bis 19,5 Cent pro Kilowattstunde erhalten.
Regierung senkt Solar-Förderung deutlich
Klarsfeld will kein "Anti-Gauck" sein

Klarsfeld will kein "Anti-Gauck" sein

Berlin - Die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld will bei einer Nominierung für die Bundespräsidentenwahl nicht als “Anti-Gauck“ auftreten.
Klarsfeld will kein "Anti-Gauck" sein
Deutschland gedenkt der Opfer der Neonazi-Mordserie

Deutschland gedenkt der Opfer der Neonazi-Mordserie

Deutschland gedenkt der Opfer der Neonazi-Mordserie
Deutschland gedenkt der Opfer der Neonazi-Mordserie
Putin: "Der Sieg wird unser sein"

Putin: "Der Sieg wird unser sein"

Moskau - Vor Zehntausenden Unterstützern hat der russische Regierungschef Wladimir Putin am Donnerstag im Moskauer Luschniki- Stadion um Vertrauen vor der Präsidentenwahl am 4. März geworben.
Putin: "Der Sieg wird unser sein"